DE1718571U - Federklammer, insbesondere waescheklammer. - Google Patents

Description

8d, !4/02." 171S571. Erich Schumm, Murrhardt (Württ.). I Federklammer, « insbc^ndcrc Wäscheklammer. 7. 6. 55. I₁ I Sch 15 221. (T. 5; Z. 1) jfrENTANWALT DIPL.-ING. EIDENEIER · ST UVi ο ak f -n · κ u w I e ST R A 551 74

6o6,1955/Fr Anmelder: Erich Schumm, Murrhardt/Wiirtto

Gebrauchsinusteranmeldung
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, Federklammer, inabesondere Wäscheklammer_o

Die bekannten Klammern zum Pestlegen der Wäsche auf der Wäscheleine bestehen aus zwei zangenartig aneinandergelenkten Teilen, die gegen die Kraft einer ihre Schließ= stellung haltenden Feder auseinandergespreizt werden können»

Einen erheblich einfacheren Aufbau hat die das Gebrauchsmuster bildende Federklammer, bei der zwei Klemmbacken, die an ihren einander zugekehrten Innenseiten ein einen Einlaßkeil und eine Halterast bildendes Profil haben, lediglich durch einen als Handgriff benutzbaren Federdraht-= bügel miteinander verbunden sind, dessen Schenkel sich in an den Außenseiten der Klemmbacken ausgesparten Nuten führen und mit nach innen abgebogenen Enden in Vertiefungen der Klemmbacken eingreifen» Die beiden Klemmbacken werden durch die Spannkraft des Federbügels in ihrer Schließstellung gehalten und' können, wenn zwischen sie der einzuklemmende Gegenstand eingleitet, selbständig um die Enden der Schenkel des Federbügels ausschwingen, wobei ihre Führung an den Schenkeln des Federbügsls erhalten bleibte Hierdurch können die Klemn.--

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8d, 14/02. 171S571. _ Erich Sdiumm, Murrhardt (\viirtt.). j Federklammer,

j insbesondere Wäscheklammer. 7. 6. 55.

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backen sehr weit öffnen, ohne daß der Federbügel überbeansprucht wird β Der über die Klemmbacken hinausgehende, als Handgriff benutzbare Teil des Federdrahtbügels bildet eine öse, die es gestattet, die Federklamraern aufzuhängen, beispielsweise auch als Vorhangträger auf einer Stange anzuordnen»

Vorzugsweise ist der über die Klemmbacken hinausragende Teil des Federbügels zu einem Hing gebogen, dessen Durchmesser so groß ist, daß er einen Finger durchläßt- Das bietet den Vorteil, daß man eine größere Zahl von Klammern auf den Finger aufstecken und hierdurch sowohl beim Anbringen als auch beim Abnehmen der Klammern rascher arbeiten kann, als wenn man die Klammern einzeln aus einem Vorratsbehälter entnehmen bzw« in diesen ablegen muß ο

Die Klemmbacken sind vorzugsweise aus einem Kunutstoff als Preß- oder Spritzteile hergestelltο

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gebrauchsmusters dargestellte Es zeigen Fige1 eine Vorderansicht der Klanmer (teilweise im Schnitt)

in ihrer Ruhestellung,
Figo2 die gleiche Darstellung der Klammer in einer Klemmstellung,

Figo3 eine Seitenansicht der Klammer, Fige4 eine Klemmbacke in 3chaubildlicher Darstellung»

Die vorzugsweise als Spritzteil aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellten Klemmbacken 1 haben an ihren einander zugekehrten Seitenflächen ein Wellenprofil, das zwischen ihren vorderen Endmeinen Einlaßkeil 2, in der

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Mitte, eine Halterast 3 und am hinteren JSnde Stütznocken 4 bildet» An den äußeren Seitenflächen der Klemmbacken ist eine Längsnut 5 vorgesehen, die sich von einer etwa in Höhe des Übergangs vom Einlaufkeil 2 zur Halterast 3 vorgesehenen Vertiefung.6 aus bi3 zum hinteren Ende erstreckt« Außerdem sind beim AusfUhrungsbeispiel auf dieuer Seite zur Verringerung des fferkotilckaufwandes Ausnehmungen 7 und 8 vorgesehene

Die beiden Klemmbacken 1 und 2 sind durch einen PederdrahtbUgel 9 zusammengehalten« Dieser hat zwei parallele Schenkel 10, die sich in den an den äußeren Seitenflächen der Klemmbacken 1 vorgesehenen Nuten 6 führen und mit nach innen abgebogenen Enden 11 in die Vertiefungen 6 eingreifen. Der über die Klemmbacken 1 hinten hinausragende Teil 12 des Federdrahtbügels 9 bildet eine Ö3e, die als Handhabe benutzbar iüto Beim Ausführungsbeispiel i3t dieser Teil 12 des PederdrahtbUgels zu einem Ring ausgebogen, dessen Durchmesser größer ist als der Abstand der an den Klemmbacken &nlieg3nden Schenkel 10, und zwar mindestens so croß_o daß er auf einen Pinger aufgesteckt werden kann«

In der Ruhelage (Pig«1) werden die beiden Klemmbacken 1 durch den federbügel 9 mit ihren inneren Seitenflächen gegeneinandergedrückt, wobei sie sich hinten mit ihren Nocken 4 und vorn mit den zwischen der Halterast 3 und den Einlaufkeil 2 vorhandenen Nocken einander berühren, Wenn die Klanmer mit ihren Klemmbacken 1 auf den einzuklemmenden Gegenstand aufgeschoben wird, oo werden die Klemmbacken durch die Wirkung des Einlaßkeilea 2 in

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der aus Fig«2 ersichtlichen Weise voneinander abgedrückt© Dabei werden die Schenkel 10 des Federdrahtbügels 9 etwas auseinandergespreizte Der Hauptteil der Öffnungsbewegung wird jedoch dadurch erzielt, daß die Klemmbacken unter gegenseitigem Abstützen mit den an ihren hinteren Enden Torgesehenen Nocken 4 um die Enden 11 der federschenkel 10 ausschwenkenο

Der Ringteil 12 des PederdrahtbUgels kann, un eine weichere Federung zu ermöglichen, auch aus zwei Drahtwindungen bestehenο

Claims (2)

j Sd, 14 02. 17ISrTI. Krich Schtimm. insbesondere W.isjull.-.m.iici. 7. 6. 55. !->■ '''1^- |sd) 15221. (T. 5; Z. 1) A.3094 - 5 - Ansprüche

1. Federklammer, inobesondere Wäscheklammer, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Klemmbacken (1), die an ihren einander zugekehrten Innenseiten ein einen Einlaßkeil (2) und eine Halterast (3) bildendes Profil haben, lediglich durch einen ale Handgriff benutzbaren Federdrahtbügel (9) miteinander verbunden sind, dessen Schenkel (10) sich in an den Außenseiten der Klemmbacken uusgeeparten Hüten (5) führen und mit nach innen abgebogenen Enden (11) in Vertiefungen

(6) der Klemmbacken eingreifen_e

2. Federklammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der über die Klcoribacken (1) hinausragende Teil (12) des Federdrahtbügels (9) zu einem Ring gebogen ist, dessen Durchmesser so groß iut, daß er einen Finger durchläßt»

3ο Federklammer n^ch Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringteil (12) des Federdrahtbügels (9) aus mindestens zwei Drahtwindungen besteht.

ο Federklammer nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichne-t, daß die Klemmbacken aus einem Kunststoff als Spritz- oder Preßteile hergestellt sind*