DE1709590U - Veschluss fuer behaelter. - Google Patents

Description

Verschluß für Behälter.

Es sind Behälter zur Aufnahme von Arzneimitteln in Porm von Pillen in den verschiedensten J'ormen bekannt, bei denen zur Entnahme einer Pille der Deckel des Behälters abgehoben werden muß. Es ist auch bekannt, Arzneimittel in dosenartigen Behältern unterzubringen, deren Deckel von den übrigen Seilen des Behälters nicht entfernt werden muß. So hat man beispielsweise im Bereich einer Ecke des Behälters eine am Umfang ganz oder teilweise gerändelte Scheibe gelagert, die eine zu ihr senkrecht stehende, gewölbte Wandflache trägt, deren Umfang geringer ist als der Umfang der Scheibe. Durch Verdrehen der

l. eisae &bt/Pillen\ mis ^:wmt Behälter -estf emen*

Bei Behältern zur Aufnahme von Bleistiften, Federhaltern oder

ist «sbekannt, ten Bs2^%^/äkn^.;«i2ien abnehm- - ·■ baren oder verschiebbaren Deckel abzusehließen. Will man Gegenstände aus derartigen Behältern entnehmen* so muß man durch Versehieben des Deckels eine öffnung erzeugen.

Steht der Deckel eines Behälters mit diesem nicht in fester Verbindung, so besteht die &efahr, daß der Deckel verlorengeht bzw. während des Öffnens mehr Seile aus dem Behälter herausfallen als "benötigt warden.

3er Feuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zur

Dipl.-lng. Heinz Lesser, Patentanwalt

Z YeTBChIuQ für Behälter 22.8.1955

Blatt zu vom

Verfügung su stellen, der die oben angegebenen Saciiteile nicht aufweist. 1ε wird vorgeschlagen, als Yerschlußmittel einen aus elastischem Werkstoff, vorzugsweise aus Polyvinylchlorid, bestehenden Schieber vorzusehen, der mit einem Bedienungsknopf oder dergleichen in Verbindung steht, iSweelasäJglg ist έέ, <ί*ϋ Schieber in luten des Behälters zu führen. Je nach der Art des Behälters entspricht die Breite des Schiebers etwa der Breite des Behälters bzw. der Höhe desselben. Im ersten falle, wenn der Verschluß beispielsweise als Verschluß eines federkastene dienex, kann man im Behälter einen Einsats versehen, der den Behälterraum in zwei oder mehrere Eäume aufteilt. Sie Bodenplatte des Einsatzes wird zweckmäßigerweise mit Abstand von dem Behälterboden angeordnet und das Verschlußmittel zwischen dem Behälterboden und dem Boden des Einsatzes auf einen feil seiner Länge geführt. Im zweiten fall« wird eine Seitenwand des Behälters, mit einem Schlitz versehen, durch den der Bedienungsknopf oder dergleichen des Yerschlußmittels hindurchfeit. ..._. _ . --.-.-- --. .■·.-·-.. ■· ■ ..-■

Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt.

Εε zeigen!

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines der Aufnahme der

ArsneiEittel dienenden Behälters, Fig. 2 einen Schnitt parallel zur Boden- bzw. Deckelfläche

des Behälters,
Pig. 3 einen Teilschnitt durch einen Behälter nach Pig, I

nach der iinie III.-.III ohne das Verschlußmittel

in vergrößerter Barstellung,
Fig. 4 einen Schnitt durch einen Behälter, der als -Feder-

Dipl.-lng. Heinz Lesser, Patentanwalt

Blatt ._5 zu „__J£erscbluB._,fJä_BeMlieJg _νο,τι___22-.β.1955

kasten oder dergleichen Terwenaung finden kann.

Der Behälter bestellt beispielsweise aus einem topfartigen Unterteil 1, der durch eine Deckplatte 2 abgeschlossen ist. Im Bereich einer Ecke ist eine öffnung 3 vorgesehen, durch die man eine Nut 4 erkennt, die der Führung des elastischen

durch Yerschlußiaittels 5 dient, dessen Bedienungsknopf 6/einen Schlitz. 7 einer Seitenwand des Behälterunterteils 1 durchgreift« line entsprechende Hut 4- ist auch im Deckelteil 2 Torgesehen. Die Heile 1 und 2 werden beispielsweise durch Kleben miteinander vereinigt. Sie können aus durchsichtigem, teilweise durchsichtigem oder undurchsichtigem Werkstoff gefertigt sein.

Soll ein länglicher Behälter, beispielsweise ein Federkasten, " "-■ ■ - durch das Terschlußffiittsl^gemaS -£er Setterimg Äbg©£efcX0§si3n " werden, so ordnet man in den beiden Seitenwänden des Behälters Hüten an, die den Buten 4 des ersten Ausführungsbeispiels . "etrfesprechßii und swar so, SaB man" das VerschlußmitteJI δ, dessen Bedienungsknopf 9 an einem Ende des Verschlußmittels in der Mitte desselben angeordnet wird, im wesentlichen in eine waagerechte, sur Oberkante des Behälters parallele Ebene bewegen kann, wenn der Behälter geöffnet werden soll. Im geöffneten Zustand befindet sich der Bedienungsknopf 9 oder dergleichen dann etwa in der Hähe des Endes 10 des Behälters 11, im geschlossenen Zustande beispielsweise in der Mitte des Behälters. In dem Behälter 11 kann ein Einsatz vorgesehen sein, dessen Badenfläche 12 mit Abstand von der Bodenfläche des Behälters festgelegt wird, so daß ein genügender Zwischenraum zum Einführen des Terschlußmittels 6 im geschlossenen

Dipi.-Ing. Heinz Lesser, Patentanwalt

_Ri_ntt 4 ₇„ Verschluß für Behälter _vom 22.8.1955 __

Zustand des Behälters vorhanden ist. Senkrecht zur Bodenfläche 12 des Einsatzes können eine oder mehrere Wände 13 angeordnet sein. Der Bghälter 11 ist am Ende 10 abgeschlossen, am Ende 14» wenn das Verschlußmittel 6 in Eichtung des Pfeiles 15 bewegt worden ist, offen.

Claims (7)

1. Dipl.-lng. Heinz Lesser, Patentanwalt

   3_ Verschluß für Behälter _νοπι 22*8.193£_

   Ansprüche

   1· Verschluß für Behälter, der durch Verschieben gegenüber den Behälterwänden eine Öffnung freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschlußmittel ein aus elastischem Werkstoff, vorzugsweise aus Polyvinylchlorid bestehender Schieber (5*8) vorgesehen ist, der mit einem Bedienungsknopf (6, 9) oder dergleichen in Verbindung steht.
2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber des Behälters beispiels?/eise durch Efuten (4) geführt ist·
3. 3. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Schiebers etwa der Breite
4. 4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der

   aufgeteilt ist- und die Bodenplatte 0-5) des Einsatzes mit Abstand vom Behälterboden 0-1) angeordnet ist.
5. 5. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich net, daß äie Breite des Schiebers etwa der Höhe des Behälters entspricht.
6. 6. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Seitenwände des Behälters (1) einen Schlitz (7) aufweist, durch den der Bedienungsknopf (6) oder dergleiches des Schiebers (5) hindurchfaßt»

   ■■es::

   Dipl.-lng. Heinz Lesser, Patentanwalt

   _vom
7. 7. Verschluß für Behälter wie beschrieben und dargestellt.

   DipL-ingllrep" Lesser