DE170924C

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Publication number: DE170924C
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Description

il.il.

KAISERLICHESIMPERIAL

Iv PATENTAMT.Iv PATENT OFFICE.

JVIl 70924 KLASSE 86 c. JVIl 70924 CLASS 86 c.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfrn-■ dung ist ein Webstuhl mit Unterschlag und selbsttätiger Spulenauswechselung nach Art des Patentes 158216 der Kl. 86 c.
Bei dieser Vorrichtung werden die Ersatzgehäuse durch einen im Ladenklotz angebrachten Kanal von unten in den Schützen eingeschoben. Diese Vorrichtung ist nur für Webstühle mit Mittel- oder Oberschlag verwendbar, da der Kanal die Bewegung des bei Unterschlagstühlen angewendeten Schlaghebels und Treibers in einem Schlitz des Ladenklotzes nicht gestattet. Vorliegende Neuerung besteht in einer für Unterschlagstuhle verwendbaren Auswechselvorrichtung, welche bei sehr rasch arbeitenden Stühlen verwendet werden kann.The subject of the present invention is a loom with underlay and automatic bobbin replacement according to the type of patent 158216 of class 86 c.
With this device, the replacement housings are pushed into the shooter from below through a channel made in the shop block. This device can only be used for looms with a middle or top flap, as the channel does not allow the hammer and driver used in bottom flap looms to move in a slot in the shop block. The present innovation consists in a replacement device which can be used for undercutting chairs and which can be used for chairs that work very quickly.

Bei der geschützten Vorrichtung kommt es bei raschem Lauf des Stuhles vor, daß das aus dem Gehäusebehälter auf die Halter herausrollende Gehäuse an einem Ende wieder ,hochschnellt und vor dem Anschlagen des Stuhles nicht zur Ruhe gelangt, so daß es in schiefer Lage vor dem Eingang des Kanals steht und infolge des Druckes auf das vordere Spulengehäuse sich nicht wagrecht stellen kann.In the case of the protected device, when the chair moves rapidly, it happens that the housing rolling out of the housing container onto the holder at one end , snaps up and does not come to rest before striking the chair, so that it stands in an oblique position in front of the entrance to the canal and rises as a result of the pressure the front bobbin case cannot stand horizontally.

Auf der beiliegenden Zeichnung sind nur die Teile des Webstuhles und der Schußspulengehäuseauswechselvorrichtung dargestellt, wel-In the accompanying drawing, only the parts of the loom and the weft bobbin changing device are shown shown, wel-

ehe zum Verständnis der Erfindung notwendig sind.before are necessary to understand the invention.

Fig. I zeigt einen senkrechten Querschnitt durch den Schützenkasten und den Spulenbehälter. Die Lade nähert sich dem Ende ihrer Vorwärtsbewegung. Fig. 2 ist ein ähnlicher Schnitt durch den Spulenbehälter, in der Lage, in welcher das Spulengehäuse ausgewechselt werden soll. Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt durch die Mitte des Spulenbehälters. Fig. 4 zeigt den Spulenbehälter von vorn gesehen und einzelne Teile des Stuhles. Fig. 5 ist eine Ansicht von oben auf den Schützenkasten und den Spulenbehälter. Fig. I shows a vertical cross section through the contactor box and the bobbin case. The ark is nearing the end of its forward movement. Fig. 2 is a similar section through the bobbin case in fig the position in which the bobbin case is to be replaced. Fig. 3 is a vertical section through the center of the bobbin case. Fig. 4 shows the bobbin case seen from the front and individual parts of the chair. Figure 5 is a top view of the contactor box and bobbin case.

Die Spulen sind in zylindrischen Gehäusen 1 eingeschlossen, und der Schützen 2 (Fig. I) besitzt einen von oben bis unten durchgehenden Schlitz.The coils are enclosed in cylindrical housings 1, and the contactors 2 (Fig. I) has a continuous slot from top to bottom.

Der Ladenklotz 5 und der Schützenkastenboden 4 besitzen einen durch beide hindurchgehenden senkrechten Schlitz 3. An der Rückseite 18 des Schützenkastens ist ein Gehäuse 6 befestigt, das einen gekrümmten Kanal 7 bildet und eine bestimmte Zahl Spulengehäuse aufnehmen kann.The loading block 5 and the contactor box bottom 4 have a through both vertical slot 3. At the rear 18 of the contactor box is a housing 6 attached, which forms a curved channel 7 and a certain number of coil housings can accommodate.

Das unterste dieser Spulengehäuse i^c ruht auf Tragstücken, z. B. unter Federdruck stehenden Klötzchen 12 (Fig. 1 und 5), die es zurückdrängt, wenn es abwärts gestoßenThe lowest of these coil housings i ^c rests on support pieces, for. B. spring-loaded blocks 12 (Fig. 1 and 5), which it pushes back when it pushed down

wird. Am vorderen Ende des Schlitzes 7 sind zwei Gehäuseträger 9 an einer Schiene 8 angeordnet, die vor dem Gehäuse 6 liegt und sich nach hinten erstreckende Arme IO (Fig. ι und 5) besitzt, die sich um Zapfen 11 drehen können, welche in den Enden des Gehäuses 6 befestigt sind.will. At the front end of the slot 7 there are two housing supports 9 on a rail 8 arranged, which lies in front of the housing 6 and rearwardly extending arms IO (Fig. Ι and 5) has which can rotate about pin 11, which in the ends of the Housing 6 are attached.

Außerdem geht durch Schiene 8 ein Bolzen 14 (Fig. 1) lose hindurch, der von einer Spiralfeder 13 umgeben ist und mit seinem Kopf in einem Lappen 15 (Fig. 5) des Gehäuses 6 hängt. Die Mutter 16 dient zum Anspannen der Feder 13 und zum Hochhalten der Schiene 8 mit ihren Trägern 9.In addition, a bolt 14 (Fig. 1) goes through the rail 8 loosely, which is of a Coil spring 13 is surrounded and with its head in a tab 15 (Fig. 5) of the housing 6 depends. The nut 16 is used to tighten the spring 13 and to hold it up the rail 8 with its carriers 9.

Letztere sind nach vorn mit schiefen Flächen ausgestattet und an den oberen Seiten mit solchen konkaven Ausschnitten versehen, daß sie in diesen das Spulengehäuse i* zurückhalten und gegen die beiden Hörner 17 des Gehäuses 6 drücken können. Dem Kanal 7 gegenüber ist der Spulenbehälter 21, der eine Anzahl der Spulengehäuse aufzunehmen vermag, angeordnet und durch das Winkelstück 19 mit dem Stuhlgestell 20 (Fig. 4) verbunden. Der Spulenbehälter ist oben und unten offen. Er besitzt außerdem eine schmale öffnung 22 (Fig. 1 und 2) an dem äußeren Ende, durch welche die Enden des aus dem einen Ende der Spulengehäuse hervortretenden Schußgarnes hindurchgezogen sind.The latter are equipped with sloping surfaces towards the front and with on the upper sides provided such concave cutouts that they hold back the bobbin case i * in these and can press against the two horns 17 of the housing 6. To the Channel 7 opposite is the bobbin case 21, which can accommodate a number of the bobbin case able, arranged and through the angle piece 19 with the chair frame 20 (Fig. 4) connected. The bobbin case is open at the top and bottom. He also owns a narrow opening 22 (Figs. 1 and 2) at the outer end through which the ends of the drawn weft protruding from one end of the bobbin case are.

Die Spulengehäuse in dem Spulenbehälter werden von den beiden konkaven Stützen 23 getragen, die sich von der Querschiene 24 abwärts erstrecken. Diese Schiene ist mit jedem Ende an einer senkrechten Stange 25 (Fig. 3 bis 5) befestigt, die in Führungen 26 (Fig. 4) auf und nieder gleiten können. Die Querschiene 24 wird von der Stange 27 getragen, welche bei Fadenbruch so beeinflußt wird, daß sie die Querschiene 24 und das auf den Stützen ruhende Spulengehäuse i^a aus der in Fig. 1 ersichtlichen Lage in die durch Fig. 2 dargestellte senkt, so daß es sich in einer etwas tieferen Ebene als das auf den Trägern 9 ruhende Spulengehäuse \i^b befindet.The bobbin cases in the bobbin case are supported by the two concave supports 23 which extend downward from the cross rail 24. This rail is attached at each end to a vertical rod 25 (FIGS. 3 to 5) which can slide up and down in guides 26 (FIG. 4). The transverse rail 24 is carried by the rod 27, which is influenced in the event of a thread breakage that it lowers the transverse rail 24 and the bobbin housing i ^a resting on the supports from the position shown in FIG. 1 into the position shown in FIG. 2, so that it is located in a somewhat lower level than the coil housing \ i ^b resting on the carriers 9.

Die auf dem unteren Spulengehäuse i^a aufliegenden Spulengehäuse (Fig. 1) werden in bekannter Weise beim Senken des ersteren durch Finger 28 gehalten, die unter das vorletzte Spulengehäuse geschoben werden, wenn das unterste gesenkt wird. Diese Finger 28 bilden eine Gabel, deren Heft 29 in der Führung 30 (Fig. 3) gleitet, die am Fuße 31 des Spulenbehälters befestigt ist. Eine Feder 32 zieht die Gabel 28 nach dem Spulengehäuse hin. Zwischen den Fingern 28 ist noch ein geneigter Finger 33 (Fig. 2) an der Gabel vorgesehen, gegen den eine Schräge der Querschiene 24 drückt, wenn sie sich in der höchsten Lage (Fig. 1) befindet, so daß sie dann die Finger 28 zurückgezogen hält. Wird die Querschiene 24 aber gesenkt, so schiebt Feder 32 die Finger 28 vor und unter das zweite Spulengehäuse und hält diese im Behälter fest. Die hochgehende Querschiene drückt die Finger wieder zurück. Die Auf- und Abbewegung der Querschiene 24 kann in irgend einer geeigneten Weise erfolgen, z. B. durch die aus Fig. 4 ersichtliche Einrichtung.- Die senkrechte Stange 27 (Fig. 4) ist hier mit ihrem unteren Ende an dem Hebel 36 angeschlossen, dessen Drehpunkt sich in dem Bocke 37 befindet, welcher an dem Stuhlgestell 20 befestigt ist. An dem anderen Arm des Hebels 36 ist die senkrechte Stange 39 durch ein Universalgelenk 40 angeschlossen, während das obere Ende der Stange 39 mit der Kurbel 41 der Welle 42 verbunden ist. Diese Welle trägt an der unteren Stuhlseite den Hebel 43 mit dem Schußgabelhalter 44, so daß bei eintretendem Fadenbruch Hebel 43 in der bei diesen Vorrichtungen , gebräuchlichen Art nach vorn bewegt wird. Hierdurch wird Stange 39 nach oben gezogen, diese nimmt den mit ihr verbundenen Arm des Hebels 36 mit hoch, so daß sein anderer, die Stange 27 tragender Arm nach unten ausschlägt und so die Tragstützen 23 des Spulengehäuses i^a abwärts in die aus Fig. 2 ersichtliche Lage führt. Wird nun die Lage angeschlagen, so heben die Schrägflächen der Träger 9 das Spulengehäuse i^a zuerst gegen die Hörner 17, werden dann aber unter Anspannen der Feder 13 niedergedrückt. Das Spulengehäuse i^a drückt hierbei das Spulengehäuse i* so weit zurück, bis es dessen Platz einnimmt, so daß das Spulengehäuse i^c aus dem gekrümmten Kanal 7 in den Schützen 2 gestoßen wird, wobei die Halter 12 zurückweichen. The bobbin case (FIG. 1) resting on the lower bobbin case i ^a are held in a known manner when lowering the former by fingers 28, which are pushed under the penultimate bobbin case when the lowest one is lowered. These fingers 28 form a fork, the handle 29 of which slides in the guide 30 (FIG. 3) which is attached to the foot 31 of the bobbin case. A spring 32 pulls the fork 28 towards the bobbin case. An inclined finger 33 (FIG. 2) is also provided on the fork between the fingers 28, against which a slope of the cross rail 24 presses when it is in the highest position (FIG. 1), so that it then touches the fingers 28 keeps withdrawn. If the cross rail 24 is lowered, however, the spring 32 pushes the fingers 28 in front of and under the second bobbin case and holds them in place in the container. The rising cross rail pushes the fingers back again. The up and down movement of the cross rail 24 can be in any suitable manner, e.g. B. by means of the device shown in FIG. The vertical rod 39 is connected to the other arm of the lever 36 by a universal joint 40, while the upper end of the rod 39 is connected to the crank 41 of the shaft 42. This shaft carries the lever 43 with the weft fork holder 44 on the lower side of the chair, so that when a thread break occurs, lever 43 is moved forward in the manner customary with these devices. This pulls the rod 39 upwards, which takes the arm of the lever 36 connected to it upwards, so that its other arm, which carries the rod 27, deflects downwards and so the supports 23 of the bobbin case i ^a downwards into the position shown in FIG apparent location leads. If the position is now struck, the inclined surfaces of the carrier 9 first lift the coil housing i ^a against the horns 17, but are then pressed down while the spring 13 is tensioned. The bobbin case i ^a pushes the bobbin case i * back until it takes its place, so that the bobbin case i ^{c is} pushed out of the curved channel 7 into the shooter 2, the holder 12 retreating.

Das leere Spulengehäuse wird hierbei aus dem Schützen ausgestoßen und fällt durch Schlitz 3 auf eine dem Ladenklotz 5 angefügte schiefe Rinne, welche es aus dem Stuhle hinausführt. Die Halter 12 bewegen sich sofort wieder vor, sobald die Mitte des Spulengehäuses i^c vorbei ist, und halten nun das nächste Spulengehäuse im Kanal fest. Ist in dieser Weise der Schußspulenwechsel durchgeführt und die Schußgabel wieder freigegeben, so dreht das Gewicht 38 des Hebels 36 die bewegten Teile wieder in ihre Ruhelage zurück.The empty bobbin case is ejected from the shooter and falls through slot 3 onto an inclined channel attached to the shop block 5, which leads it out of the chair. The holders 12 immediately move forward again as soon as the center of the coil housing i ^{c is} over, and now hold the next coil housing firmly in the channel. If the weft bobbin has been changed in this way and the weft fork is released again, the weight 38 of the lever 36 rotates the moving parts back into their rest position.

Claims

Patent claim:

Loom with automatic bobbin replacement according to patent 158216, thereby characterized in that for the purpose of using underlay the curved channel (7)

the drawer is guided from top to bottom and the bobbin housings located in the same are carried by resilient holders (12 and 9), while the lowest of the bobbin housings stacked in the bobbin case is supported by vertically displaceable supports (23), which are connected to the bullet guard are connected that they are lowered in the absence of a shot, and thereby set a coil housing (i ^a ) at the level of the channel (7) in the drawer.

1 sheet of drawings.