Rohrtürschliesser Die Erfindung betrifft einen Rohrtürschliesser mit
einem an ein Zargen-Anschlussteil durch einen Gelenkbolzen angeschlossenen Gelenkhebel,
der über einen angelenkten Verbindungshebel mit einer in einem Schliesserrohr geführten
Schliessfeder verbunden ist. Schliesser dieser Art lassen sich in das Türblatt insbesondere
von Metalltüren leicht einbauen, wobei die Einbauhöhe beliebig gewählt werden kann..
Beim Öffnen der Tür wird die Schliessfeder gespannt, sie bewirkt,
dass nach dem Loslassen der Tür diese ohne äusseren Irattaufrand
in die Schliesslage zurückkehrt. Es hat sich gegeigt, dass bei diesen
Schliessern beim Schließvorgang Störungen dadurch auftreten können, dann
das Gelenk zwischen Gelenkhebel und Verbindungshebel beim linsetzen
der
Dämpfung der Schliessgeschwindigkeit ausknickt, wodurch die
Schließfunktion gestört ist und Beschädigungen des Schliessers auftreten können.
Um diese Nachteile zu vermeiden sieht die Erfindung vor, dass eine sich einmal am
Zargenanschlussteil und einmal am Gelenkhebel abstützende Feder vorgesehen ist,
die zumindest in Öffnungsstellung der Tür das mit dem Verbindungshebel verbundene
Ende des Gelenkhebels entgegen der Schließrichtung der Tür drückt. Bei einer bevorzugten
Ausführungsform kann die Feder als Drahtfeder etwa U-,förmig ausgebildet sein, wobei
jeder Schenkel über eine Windung den Gelenkbolzen umgibt und die freien Enden am
Zargenanschlussteil abgestützt sind, während die Basis des U am Rücken des zwischen
den Schenkeln der Feder liegenden Gelenkhebels angreift. Nach der Erfindung kann
aber auch die Feder als Blattfeder ausgebildet sein, deren Enden am Grund einer
Abkröpfung des Zargenanschlussteilee gehalten sind. Der Gelenkhebel kommt
dann zwischen den Enden der Blattfeder zur-Anlage. Eine konstruktiv sehr
günstige Lösung ergibt sich dann, wenn der Gelenkhebel in der Nähe
den Gelenkbol$ene eine Abflachung trägt und der Zargenanechlussteil
zur Bohrung für den Gelenkbolzen parallele, in Höhe den Gelenkbolzens
liegende Anbohrungen aufweist, wobei die Blattfeder an
den
Enden schmälere Ansätze trägt, die in die Anbohrungen einsteckbar
sind. In diesem Fall ist der Abstand zwischen den Schenkeln.
der Abkröpfung des Zargenanschlussteiles um einen kleinen
Betrag grösser als die Länge der Blattfeder
ohne Ansätze. Die Blattfeder
ist gewölbt und erzeugt somit
eine Federkraft. Die Feder kann
aber auch in fertigungstechnisch ähnlich einfacher Weise am einen
Ende abgewinkelt und
am anderen Ende abgebogen sein, wobei das
abgewinkelte Ende
wieder in eine Bohrung am Grund
der Abkröpfung des Zargen-
anschlussteiles eingreift, während
das andere Ende am Grund der Abkröpfung in der Nähe
des Gelenkbolzens anliegt. Die
längere Seite der etwa
rechteckigen Blattfeder ist bei die-
ser Ausführung senkrecht zum Gelenkbolzen
gerichtet. Damit die Endlagen eindeutig fixiert werden können,
ist der Ge-
lenkhebel mit einer Anschlagfläche versehen, an der eine
Stirnseite
des Verbindungshebels anschlagen kann. Weitere Zinzelheiten
der Erfindung werden anband der Zeich-
nung, die mehrere
beispielsweise Ausführungsformen darstellt,
eher erläutert. Es zeigen
s
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Teil
einen Schliessers
mit dem Zargenanachluasteil, Fig. 2 einen Schnitt hierzu gemäna
Linie II-II in Figur 1 bei verschiedenen Türöfinungastellungen,
Fig.
3 einen Längsschnitt durch einen Schliesser in einer zweiten Ausführungsform, Fig.
4 einen Schnitt hierzu gemäss Linie IV-IV in Figur 3, Fig. 5 eine Draufsicht auf
eine Feder in grösserer Darstellung, Fig. 6 eine Seitenansicht dazu, Fig. 7 einen
Schnitt durch ein Anechlusezargenteil in zum Gelenkbolzen senkrechter Richtung mit
einem angelenkten Gelenkhebel, Fig. 8 eine Ansicht einer Feder, wie sie bei der
Ausführungsform nach Figur 7 verwendet wird, Fig. 9 eine Draufsicht hierzu . In
einem Blendrahmen 1 ist ein Zargenanschlussteil 2 befestigt,
an dem ein Gelenkhebel
3 über einen Gelenkbolzen 4 angelenkt ist* Dieser Gelenkhebel 3 ist über einen Bolzen
5 mit einem
Perbindungehebel 6 verbunden, der wieder über Zwiechenglie-
der
7,8 an einer. Schliessfeder 9 angreift, die sich an
einer
Muffe 10 in einem Sehlieseerrohr 11 abstützt,
das in eine
Tür 12 eingebaut ist.
Die Tür 12 ist über ein nicht
näher dargestellten Zargenband in einem Drehpunkt 13 gelagert. In Figur
2 sind verschiedene Öffnungsstellungen der Tür gezeigt, wobei
die Stellungen der Gelenkhebeln 3 und des Verbindungehebele 6 angedeutet
sind.
Bis zu einem Türöffnungswinkel von etwa 900
bildet die Verbindungslinie von Gelenkbolzen 4, Bolzen 5 und Bolzen 14 eine Gerade,
bei noch grösseren Öffnungswinkeln ist diese Linie abgewinkelt, wie die Öffnungsstellung
bei 180o zeigt. Beim Schliessvorgang kann es nun sein, dass bei einer Türöffnungsstellung
von etwa 900 der Gelenkhebel 3 und der Verbindungshebel 6 im Bolzen 5 in
Richtung eines eingezeichneten Pfeiles 15 auslrn.icken, da durch das Einsetzen der
Dämpfung der Schliessgeschwindigkeit ein Lastwechsel von Zug auf Druck erfolgen
kann. Dieses Ausknicken wird mit Sicherheit dadurch verhindert, dass eine Feder
16 vorgesehen ist, die bei der Ausführungsform nach Figur 1 und 2 als Drahtfeder
17 ausgebildet ist. Sie hat also die Form eines U und ihre Schenkel 18,19 sind mit
Windungen 20 versehen, über die die Drahtfeder 17 auf den Gelenkbolzen 4 aufgeschoben
werden kann. Die freien Enden 21 liegen am Grund 22 einer Abkröpfung 23 des Zargenanachlunsteiles
2 auf, während eine Basis 24 des U der
Drahtfeder 17 am
Rücken 25 den Gelenkhebels 3 angreift. Die
?oder hat
eine Vorspannung und vereuoht den Gelenkhebel 3 ständig
in Ttiröffnungeriohtung zu drücken. Wenn daher auf
den Terbindungahebel
6 gedrückt wird, so kann doch der Ge-
lenkhebel 3
nicht in Bohlieseriohtung, d.h. in Richtung des
yY:teiles
15 aaaknieken. Zur besseren 11xierung ist in Rücken 25
eine linker26 sfordnet, in der die iasia 24 der Draht-
fader
17 gehalten ist. Damit die Endlagen der beiden Hebel 3,6 zueinander bestimmt sind,
sind im Gelenkhebel 3 Anschlagflächen 27,27' vorgesehen, an die die Stirnseiten
des Verbindungehebels 6 anschlagen.Tube door closer The invention relates to a tube door closer with an articulated lever connected to a frame connecting part by a hinge pin, which is connected via an articulated connecting lever to a closing spring guided in a closer tube. Closers of this type can be easily built into the door leaf, especially of metal doors, whereby the installation height can be chosen as desired. When the door is opened, the closing spring is tensioned, which means that when the door is released it returns to the closed position without an external rim. It has fiddling that may occur during the closing process characterized disorders in these normally open contacts, then the joint between the articulated lever and link lever when linsetzen buckling of the damping of the closing speed, is disturbed so that the locking function and is likely to damage the shutter. In order to avoid these disadvantages, the invention provides that a spring is provided which is supported once on the frame connection part and once on the articulated lever, which at least in the open position of the door presses the end of the articulated lever connected to the connecting lever against the closing direction of the door. In a preferred embodiment, the spring can be designed as a wire spring approximately U-shaped, with each leg surrounding the hinge pin via a turn and the free ends are supported on the frame connection part, while the base of the U on the back of the hinge lever lying between the legs of the spring attacks. According to the invention, however, the spring may be formed as a leaf spring whose ends are held at the base a bent portion of the Zargenanschlussteilee. The articulated lever then comes to rest between the ends of the leaf spring. A constructionally very advantageous solution is obtained if the hinge lever carries near the Gelenkbol $ ene flattening and Zargenanechlussteil to the bore for the hinge pin parallel in height having the hinge pin lying drillings, wherein said leaf spring bears at the ends narrower approaches which can be inserted into the drill holes . In this case is the distance between the legs. the bend of the frame connecting part by a small amount larger than the length of the leaf spring without any approaches. The leaf spring is curved and thus generates a spring force. The spring can also be angled at one end and bent at the other end in a similarly simple manner in terms of manufacturing, the angled end again engaging in a hole at the base of the bend of the frame connection part , while the other end at the base of the bend in the vicinity of the hinge pin is applied. The longer side of the approximately rectangular leaf spring is directed at DIE ser embodiment perpendicular to the hinge pin. So that the end positions can be clearly fixed , the articulated lever is provided with a stop surface against which an end face of the connecting lever can strike. More Zinzelheiten of the invention are anband the drawing illustrating several exemplary embodiments, rather explained. Shown see Fig. 1 is a longitudinal section through part of a shutter with the Zargenanachluasteil, Fig. 2 is a sectional this gemäna line II-II in Figure 1 at various Türöfinungastellungen, Fig. 3 shows a longitudinal section through a normally open in a second embodiment, Fig. 4 shows a section on this according to line IV-IV in FIG. 3, FIG. 5 shows a plan view of a spring in a larger representation, FIG. 6 shows a side view, FIG. 8 shows a view of a spring as used in the embodiment according to FIG. 7, FIG. 9 shows a plan view of this. In a frame 1, a Zargenanschlussteil 2 is attached to which a pivot lever is hinged 3 via a pivot pin 4 * This articulated lever 3 is connected via a bolt 5 with a Perbindungehebel 6, which again Zwiechenglie- of 7.8 at a. Closing spring 9 engages, which is supported on a sleeve 10 in a Sehlieseerrohr 11 which is built into a door 12 . The door 12 is mounted in a pivot point 13 via a frame hinge ( not shown in detail). In Figure 2 different opening positions of the door are shown, the positions of the articulated levers 3 and the connecting lever 6 are indicated . Up to a door opening angle of about 900 , the line connecting the hinge pin 4, pin 5 and pin 14 forms a straight line, at even larger opening angles this line is angled, as the opening position at 180o shows. During the closing process, with a door open position of around 900, the articulated lever 3 and the connecting lever 6 in the bolt 5 lean in the direction of an arrow 15, since the onset of the damping of the closing speed can result in a load change from tension to compression . This buckling is definitely prevented by the fact that a spring 16 is provided which, in the embodiment according to FIGS. 1 and 2, is designed as a wire spring 17. It thus has the shape of a U and its legs 18, 19 are provided with windings 20 via which the wire spring 17 can be pushed onto the hinge pin 4. The free ends 21 rest on the base 22 of a bend 23 of the Zargenanachlunsteiles 2, while a base 24 of the U of the wire spring 17 on the back 25 engages the articulated lever 3. The ? Or has a pretension and allows the articulated lever 3 to be pressed constantly in the door opening direction. Therefore, when pressed on the Terbindungahebel 6, yet the overall control arm 3 of the yY can not in Bohlieseriohtung, ie in direction: aaaknieken part 15th For better fixation, there is a left 26 sfordnet in the back 25 , in which the iasia 24 of the wire fader 17 is held. So that the end positions of the two levers 3, 6 are determined relative to one another, stop surfaces 27, 27 'are provided in the articulated lever 3, against which the end faces of the connecting lever 6 abut.
Bei weiteren Ausführungsformen ist die Feder 16 als Blattfeder 28
ausgebildet, die bei der Ausführungsform nach den Figuren 3 bis 6 in Richtung des
Gelenkbolzens 4 eingespannt ist. Dazu sind in die Abkröpfung 23 des Zargenanschlussteiles
2 in der Nähe des Grundes 22 Anbohrungen 29 eingebracht, in die schmälere Ansätze
30,30' der Blattfeder 28 eingesteckt werden können. Dabei ist der Abstand 31 zwischen
den Sehenkeln 32,33 der Abkröpfung 23 etwas grösser als die Länge 34 der Blattfeder
28 gemessen ohne die schmäleren Ansätze 30,30'.
Die Blattfeder 28 ist gewölbt
und liegt so am Gelenkhebel 3
an, der eine Abflachung @'trägt, um in den edaprechenden
Öff-
nungsstellungen der Tür den gewünschten Krafteinfluss auf den
Gelenkhebel
3 zu erreichen. In further embodiments, the spring 16 is designed as a leaf spring 28 which, in the embodiment according to FIGS. 3 to 6, is clamped in the direction of the hinge pin 4. For this purpose, bores 29 are made in the bend 23 of the frame connection part 2 in the vicinity of the base 22, into which narrower lugs 30, 30 'of the leaf spring 28 can be inserted. The distance 31 between the legs 32,33 of the bend 23 is somewhat greater than the length 34 of the leaf spring 28 measured without the narrower lugs 30,30 '. The leaf spring 28 is arched and thus lies on the articulated lever 3 which has a flat @ 'in order to be able to
opening positions of the door to achieve the desired influence of force on the articulated lever 3.
Anstatt die rechteckige Blattfeder 28 mit ihrer grösseren
Zängserstreokung
parallel zum Gelenkbolzen 4 verlaufen zu
lassen, kann auch, wie
in den Figuren 7 bis 9 dargestellt, die grössere hängseretreokung
senkrecht zum Gelenkbolzen 4
angeordnet nein. Zweokmilnzig verwendet
man dazu eine relativ breite Feder 28, die iua einen
Ende eine Abwinklung 36
und am anderen Ende eine Abbiegung
37 trägt. Die Abwinklung 36 ist sehr schmal und kann in eine Bohrung 38 in der Abkröpfung
23 gesteckt werden, die Abbiegung 37 liegt wieder auf dem Grund 22 der Abkröpfung
23 des Zargenanschlussteiles 2 an. Aus Figur 7 kann man wieder erkennen, wie die
Abflachung 35 des Gelenkhebels 3 bei einer Öffnungsstellung der Tür von etwa
1000 an der Blattfeder 28 in der Nähe der Abbiegung 37 anliegt. Die mit der
Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Schliessfunktion
des Schliessers in allen Türöffnungsstellungen einwandfrei gewährleistet ist und
dass insbesondere ein Ausknicken von Gelenkhebel und Verbindungshebel nicht stattfinden
kann, so dass Störungen, die nicht nur die Funktion beeinflussen sondern auch zu
Beschädigungen führen können, ausgeschlossen sind. Die Einbringung der Feder erfordert
so gut wie keine baulichen Veränderungen, der Aufwand zur Beseitigung des Störeinflusses
ist äusserst gering. To let pass instead of the rectangular leaf spring 28 with its greater Zängserstreokung parallel to the pivot pin 4, may also, as shown in Figures 7 to 9, the larger hängseretreokung perpendicular to the pivot pin 4 located no. One to Zweokmilnzig uses a relatively wide spring 28 which supports iua one end an angled portion 36 and at the other end a bend 37th The bend 36 is very narrow and can be inserted into a bore 38 in the bend 23; the bend 37 again rests on the base 22 of the bend 23 of the frame connecting part 2. From FIG. 7 it can again be seen how the flattened area 35 of the articulated lever 3 rests against the leaf spring 28 in the vicinity of the bend 37 when the door is in an open position of approximately 1000. The advantages achieved with the invention are in particular that the closing function of the closer is perfectly guaranteed in all door opening positions and that in particular the articulated lever and connecting lever cannot buckle, so that malfunctions that not only affect the function but can also lead to damage , excluded are. The introduction of the spring requires almost no structural changes, and the effort to eliminate the interference is extremely low.