DE170761C

DE170761C -

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Publication number: DE170761C
Application number: DENDAT170761D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Um bei Stickmaschinen, die mit selbsttätiger Stoffrahmenbewegung versehen sind, zu verhindern, daß bei Störungen, die an den zur Stoffrahmenbewegung dienenden Mechanismen auftreten, der Stoffrahmen über die zulässigen Grenzen hinaus verschoben wird ,und Beschädigungen der Maschine herbeigeführt werden, hat man bereits mit dem Stoffrahmen einen Verdränger starr ver-

bunden, der bei Überschreitung der zulässigen Stoffrahmenverschiebung gegen einen Ausweicher stößt, durch dessen Bewegung auf eine Ausrückvorrichtung der Maschine wirkende Organe in Tätigkeit treten. Bei den bekannten derartigen Einrichtungen besteht der mit dem Stoffrahmen fest verbundene Verdränger aus einem festen Rahmen und der Ausweicher aus einem innerhalb dieses Rahmens angeordneten Stift. Zum Unterschied hiervon besteht nach vorliegender Erfindung der mit dem Stoffrahmen fest verbundene Verdränger aus einer Rolle und der Ausweicher aus einem die Rolle umgebenden Rahmen mit beweglichen Seiten. Der das Begrenzungsorgan für die Bewegung bildende Rahmen belastet bei der Anordnung nach vorliegender Erfindung also nicht mehr den Stoffrahmen. Die Belastung desselben durch die Verdrängerrolle ist aber weit geringer als durch den schweren Begrenzungsrahmen. Es ist also gegenüber der bekannten Anordnung eine für die Stoffrahmenbewegung nicht unwichtige Entlastung des Stoffrahmens eingetreten Im einzelnen ist die Einrichtung wie nachstehend beschrieben ausgebildet: Der Stoffrahmen s trägt einen Arm α mit der Rolle r, welche sich bei der Verschiebung des Stoffrahmens zwischen den vier zu einem Rahmen zusammengelegten Schienen t bewegt; mit denen sie in Berührung tritt, wenn der Stoffrahmen nach der einen oder anderen Richtung hin der Grenze seiner zulässigen Verschiebung nahe kommt.

Die Schienen t liegen mit ihren abgekröpften Enden von außen gegen die vier Eckzapfen u der am Maschinengestell g befestigten Platte ρ an und sind durch die Zugstangen \ mit der in der Platte ρ drehbar gelagerten Scheibe ν verbunden. Die Scheibe ν ist mit zwei Armen V₁, V₂ versehen; eine am Arm V₁ anfassende, mit dem anderen Ende an die Platte ρ angehängte Zugfeder wirkt auf die Scheibe ν in dem Sinne ein, daß durch Vermittelung der Zugstangen % die Schienen t gegen die Zapfen u leicht angedrückt werden.

Die an dem Arm V₂ der Scheibe ν angeschlossene Zugstange w steht mit einer Ausrückvorrichtung, durch deren Lösung die ganze Maschine außer Betrieb gesetzt wird, in Verbindung. Wenn der Stoffrahmen über die Grenze der zulässigen Bewegung hinaus verschoben wird, drängt die Rolle r die in der betreffenden Richtung gelegene Schiene ί nach außen, wodurch unter Vermittelung der Zugstange \ eine Verdrehung der Scheibe ν

Und damit zugleich eine Verschiebung der die Ausrückvorrichtung in Wirkung setzenden Zugstange w herbeigeführt wird.

Claims

Patent-Anspruch:

Eine Vorrichtung zur Begrenzung der Stoffrahmenbewegung an Stickmaschinen, bei der ein mit dem Stoffrahmen starr ίο verbundener Verdränger bei Überschreitung der zulässigen Stoffrahmenverschiebung gegen einen Ausweicher stößt, durch dessen Bewegung auf eine Ausrückvorrichtung wirkende Organe in Tätigkeit treten, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Stoffrahmen fest und ungelenkig verbundene Verdränger von einer Rolle (r) gebildet wird, die bei Überschreitung der zulässigen Stoffrahmenverschiebung gegen Anschlagschienen stößt, welche in Form eines vieleckigen Rahmens in einer zur Stoffebene parallelen Ebene beweglich angeordnet sind und den Raum, in welchem sich der Verdränger bewegt, umgrenzen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Berlin, gedruckt in der reichsdruckerei.