DE1705994U - Schloss, insbesondere fuer haushaltkuehlschraenke. - Google Patents

Description

PA.36674Mt6.S5 j

Dr.-Ing. H. Dabringhaus

Patentanwalt

15. Juni 1955 Düsseldorf 1, den

T588 Ch.rloHenilraBe 58

Meine Akte Nr ^X ~ ... . Fernsprecher 21372 und 27891

Herr Hubert Sahrbaeh, Düsseldorf, G-oethestrasse 35 "Schloss, insbesondere für Haushaltkühle chränke ".

Die Neuerung "bezieht sich auf ein Schloss, das insbesondere für Haushaltkühlschränke oder - Vitrinen od*dgl, Yerwendung finden soll.

Bei den beksvimten selbstsuslösenden Verschlüssen von Haushalt— k^üilschränken besteht der Nachteil, dass diese Verschlüsse im entspannten Sustand nicht geschlossen we -den können. Bei SchlielTcrsuchen in diesem Zustand treten Serstörungen an den Bauelementen des Verschlusses oder des Schrankeε ein. Dies liegt daran, dass nach dem Auslösen des Verschlusses die Schließeinrichtung durch eine entsprechende Anordnung ihrer eins einen Bauelemente in sich selbst verriegelt -wird. ITur durch Betätigung des EanugrifieE oder einer Drucktaste od.. dgl, kann die Verriegelung -wieder gelöst werden, wobei dann gleichseitig ein neues Spannen des Verschlusses eintritt.

Um ein unbeabsichtigtes Entspannen beim Offen der Tür zn vermeiden, ist es in diesen !Fällen erforderlich, den Schließkloben, also das G-egenstück su aer eigentlichen Verschluß einrichtung mit sehr grosser G-enauigkeit am Schrank anzubringen, um einerseits keine Hemmung beim Schließen und andererseits iiein unbeabsichtigtes Offnen beim Entspannen auftreten zu lassen. Dz insbesondere beim Serienbau von Haushaltkühlschränken die Soleransen am

Schrank -.geMuse und der 2ür verhältnismässig gross sind, -wirkt sich die Notwendigkeit einer genauen Befestigung 4er Einzelteile auf den Pertigungsfluss sehr störend aus* Auch können nach Pertigateilung des Sehrankes in der Fabrikationsetätte noch erkefcliohe Yerschiebungen zwischen der für und dem Gehäuse, beispielsweise auf dem transport auftreten, durch die die Spannsicherheit der YerSchlüsse wieder aufgehoben wird-.

Um hier Abhilfe zu schaffen, wird gemäss der Neuerung vorgeschlagen* die federbelastete Ye rs chi us sf alle auf einer Welle derart zvl lagern, dass sie durch Betätigen des Handgriffe β od.· dgl» oder durch das Auflaufen der Schließrolle auf die Schließnase in die gespannte Iiage gebracht wird* Hierdurch wird die sum Zuhalten des Schrankes erforderliche "Verriegelung nicht mehr in der Yerschlmß— mechanik selbst, sondern durch den Eingriff der Yersehlussmechanik in den Schließkloben hergestellt» Es ist also nunmehr möglich,, bei nicht gespanntem Yerschluss die Tor ~m schlieasen und die Yer— riegelung erst nach "völlig durchgeführtem SehliesSTrorgang herzustellen.

Bei der praktischen Ausführung lie^t die Yerschlussfalle vorteilha'ft in beiden Endstellungen gegen einen Anschlag, so dass der ■Weg der Yerseiüussfalle nach beiden Siehtangen genau fisiert ist. Die Schliesaraste am Schliesskloben wird an der Anlage der Schließ« rolle hakenförmig ausgebildet, so dass eine Selbsthemmung in der Schließlage erreicht wirdο

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses ge— mäss der Neuerung schematisch cfe.rgea teilt, und zwar zeigt

^¹Xg* 1 die Sehliesslage der Yerschlussfalle

Pig- 2 die Gffnungslage kurz nach dem Öffnen "kurz T0r dem Schliessen*

An der Mr X eines ELhlschrankes od„dgl» ist mit Hilfe eines &e~ hlsyses 2 in bekannter Weise ein Handgriff 3 gelagert, der mittels der Druckstange 4 auf die Yersehlussfalle 5 einwirkt. Biese Yersehlussfalle ist auf einer Welle 16 gelagert* Sie trägt an einem jEnde die Schliessrolle 6 und ihr gegenüberüegend einen Anschlag 7» Belastet ist diese Terschlassfalle darcii die 2*eder 8^ die auf das Snde der Palle einwirkt=. Itoch einen Schlitz S &ex Iu¹BlIe ragt ein Anscnlag 10, der naen "beiden Selmingriclitctagen die Palle festhält*

3|L-e Schliessrolle 6 greift im gesciilossenen Zustand des Seiiranlces hinter die iiakenförnig ausgebildete Sonliessraste 11 dee Senliess— klobens 12, der mittels eines Justierstäekes 13 sm Sehäuse — nieM dargestellt - des Züialschrenkes befestigt ist.

2am Öffnen des Kabisciirankes -wird in bekannter Weise der Handgriff 3 nacii vorne gesogen, -wodureh über die Dr ackstange 4 die Teirscnlussfalle 5 verschwenkt wird, und zwar' aus der Stellung nach Fig.* 1 in die Stellung nach Pig» 2, Hierbei -wird die Pslle über den !Totpunkt hinaus Trersöhwenkt, bis sie znx Anlage au den Anschlag I^ kofiuat (Pig, 2)«. Hierbei ist die .Feder 8 gespannt ₉ Wird die Tür in diesem Zustand geschlossen^ so schlägt der Anschlag 7 gegen den ScJiliesskloben 12 und die Palle wird zurück über den lotpimkt in die lage nach Pig» 1 -verschwenkt. Hierbei greift die Schliessrolle 6 wieder hinter die hakenförmige Sehliessraste 11*

Ist die für geöffnet and durch falsche Bedienung der Verschluss in die Yerriegelungslage gemäss S¹Ig-. 1 vereehwenkt morden» so kann man trotzdem die lür sehliesseiLi Hierbei gleitet die Schliess rolle 6 über die scnräge Fläche 14 des Sclüiessklobens., -wodurek die Falle 5 ebenfalls wieder iiber iare fotpanfctlage verschwenkt wird. Beim vollständigen Terscüliessen schlägt dann der Anselilag 7 wieder- gegen den SenliesslfclGftfin 12 and des Schloss ist gesöklOBsen· lan erkennt, dass eine Beschädigung der Schlossteile nicht m'öglieh ist, 8,u.eli vaexm aei nicht gespanntem- TerschliJSß die 2'ür gen wird*

Claims (1)

1. , ins"bes.O2itere far Hamsbal-tkalalscliranlre» äsänreli i·, dass die fe&erfeel&stet» ¥ersclalasB.falle {53 aiaf einer (IM) uBT&Tt gelagert ist, dass eie darefe BetStigea

   {5} ©Sei? -äEtreia fiss Acflaufes tea? SsMliessTolle den ScliliessklsfceB. (IE) is. die ges,pamte ^.ge geferacM

   2-0 Sc3al«ss i^eii Asspriaek 1_# tadarek gekesnzeicJajiet, Aase die Ter—

   (5) In beiden Sadstellimg«ii gegen eisen liegt,

   S-ciloas aaseii Anspraeia. 1 *uad 2₅ dadureii gekemizeieimet., dass

   Selilie^raste .(11) am Seliliesskloben (12) sn der Anlage der (6) hakenförmig aus gebildet ist,