DE1700043U - Diebessicherer ascher. - Google Patents

Description

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DR. HANS RIEDER WfppEmWommKK., _ftM 7· lo. 195?

PATE NTAX WAI.T

8428/2g

T»/S· Ba· Diebessicherer Aseher

Di· Erfindung betrifft eiren Aecher, insbesondere für im öffentlichen Verkehr benutzte Pereorenwagen (Bi? ei bahnwagen, Omnibusse tu dgl·)

Pie in solchen Fahrzeugen angebrachten /scher sind bekanntlich so auegebildet» dass einerseits eine unlöebare

Befestigung an Ihrer Anbrix&ui gestelle, andeierseits aber eine zum Entleeren des Behälterinhaltes ausreichende Kippbewegung erreicht wird. Zumeist sir?d daher die bekannten Ascher an Wendflächen der Pahrzeugabteile angebracht, wodurch zwar das Auskippen erleichtert ist, jedoch die Benutzung behindert wird, weil geeignete Wendflächen in gut erreichbarer üfähe der Sitzplätze fehlen· ganz abgesehen davon, dass diese Anbringung wegen des Vorsprunges oft störend ist· iian hat daher auch vorgeschlagen, auf der Tischoberfläche von an den Fenstern angeordneten konsolenartigen Tischen einen Ascher feet anzubringen· Bei allen diesen AusfUhrungsfonnen tritt ein Verecharatzen der Umgebung des Aechers durch die staubende Asche ein« Ausserdem «ird bei der Anordnung auf der meist kleinen Tischfläche, bei genügend großer Bemessung des ABChenbehälters die nutzbare Tischfläche sehr eingeschränkt· Aueh ist die Entleerung der Aschenbehälter durch die Befestigung auf der Tischfläche behindert«

Die Erfindung bezweckt nun, einen unter dem Tisch anzuordnenden Ascher diebessicher und umklappbar auszugestalten, um den Ascher geschützt gegen Entwendung ohne Inanspruchnahme eines Teiles der nutzbaren Tiachfläche anzubringen,

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PATENTANWALT DR. HANS RIEDER BLATT 2 ZU 8428/29 VOM 7· *°· 1952

sowie ihn euch leicht entleeren zu können, und ihn euch für
den Fall dee Nicht geh rauchee in eine verdeckte Stellung einschieben zu können. Die hierbei nich ergebenen Schwierigkeiten der Auebildung der 8chiebeführung für dem Aochenbehiilter werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in der Offenstellung der
Schublade aus Ihrer Führung heraustretende Besatsleisten vorgesehen werden» hinter denen an der Schublade Drehzapfen angebracht sind, die in endgeschloasenen Führungen lnufen·

Zufolge dieser Ausbildung ist die unlösbare Verbindung des verschiebbaren Aschenbehälters mit seiner der Befestigung
dienenden Führung in einfacher Weise durch die Drehzapfen be_
wirkt, indem dieee auch nach dem Heraustreten der Besatzleisten pua der Führung in letzterer verbleiben· Man erzielt durch
diese Anordnung sowohl die Diebessicherheit wie auch die Kippentleerungdes Behälters durch ein und dasselbe Bauteil· Hierdurch wird eine einfache und billige Herstellung erreicht·

Damit nun beim Ausschieben des Aschers in dein· Benutzungs-Btellung dieser nicht unbeabsichtigt in die Kippstellung
gerät, ist gemäß der Erfindung der Schubladenführung ein
Anschlag vorgelagert, für den ein ausschwenkbarer Gegenanschlag an der Schublade sitzt·

Man kann weiterhin um besondere bewegliche Teile zu

aa
sparen, diesen Segenanschlag erflndungsgemäQ/achwenkbaren,

unter Federwirkung stehenden Ablagerost des Aschers anbringen·
Hierdurch wird ermöglicht, nach dem Hochklappen des Rostes
den Aschenbehälter noch weiter aus seiner Führung herauszuziehen und ihn erst dann in die Bntleerungskipplage zu bringen.

44t>, 2"<M. ITOCtHV GtVr. l|jpj>:di (T. V /. 3)

PATENTANWALT DR. HANS RIEDER

blatt ,3 zu 8428/29

vom 7.1Ο.1952

Fin© einfach· Bauweise der endgeecbloeeeren Ffihrurgen wird gemäS der Erfindung dadurch erzielt, dasc die Stege der U-fö neigen LeietenfUhrung mit geschlossenen Längeadalitzen rum Durchtritt der Dreh ze pf en versehen ?ind« Auf der Zeichnung let eine beispielsweise AusfUhrungsfora der Brfindung dargestellt· Es zeigen!

Abb· 1 einen Langeschnitt durch den in Gebr_Bucb8etellung herausgezogenen Aschenbehälter,

Abb* 2 eine Draufsicht dazt, Abb· 3 die Aushebeotellung des Ablogeroetes und Abb« 4 die Entleerungestellung dee Äschere«

Per Ascher besteht aus dem Behälter 1, dessen oben liegende öffnung durch einen Ablageroat 2 abgedeckt ist. Letzterer ist mit Schlitzen 3 an dan in den Seitenwänden 4 des Behälters 1 sitzenden Drehzapfen 5 klappbar gelagert« Die vordere Rost kante 6 liegt auf einem Stutzrand 7 des Behälters 1 auf« An den Gelenkachlitzen/lst am Rost 2 ein nach rückwärts vorspringender Nocken 8 ausgebildet, gegen den sich je eine Blatt, feder 9 anlegt, die am Behälter 1 befestigt ist und die federnde Auflage dos Rostee 2 _auf dem Behält erst 'It arand 7 bewirkt.

An beiden Auseenflächen der Seitenwände 4 des Behälters sind Besatzleisten 10 angeordnet· Zwecks PUhrung des schubladonähnlichen Aachenbshelters 1 in waagerechter Richtung unter einer Tiochplatte 11 sind zwei Ledatenführungen 12 vorgesehen. Diese sind U-förmig profiliert und vorzugsweiee durch eine Anschlagpliitte 13 verbunden.

Die Anschlag- bezw. Grundplatte 13 ist an ihrer einen Stirnseite sit einer Wutät 14 versehen, wobei die Wulstkante ge^en

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(T. 5: 7. U

PATENTANWALT DK. HANS RIEDER

blatt 4 zu 8428/29

vom 7.1O.1952

einen Am Boat vorgesehenen 3egenaueehlag 15 gerichtet iat· Die Besatzleisten 10 enden lcurs vor den rückwärtigen Ende des Behälters 1· Letzterer besitzt hinter dieaen Beeatzleisten über die Ebene der Längaseitenwände 4 heraustretend· Drehzapfen 16« Diese gehen durch die Stege 17» welche je mit einen geschlossenen Schlitz 18 versehen sind hindurch. Die Ausbildung der Drehzapfen 16 kann zweckmäßig als mit Kopf versehene Schraubbolzen erfolgen»

An einem Schenkel der Leiotenführungen 12 kann eine Reibungsfeder 19 angeordnet wer<len_t damit der Behälter keine Biganbewegungen ausführen kann.

Der Ascher kann durch Herein^chieben seines Behälters 1 unter die Anschlag- und Grundplatte 13 geschlossen und damit ausser Gebrauch gestellt werden·

Ist er in die in Abb· I dargestellte Gebrauchslage geschoben werden« so stöest die Anschlagkantel5 gegen die WuIetkante 14 und verh hindert ein weiteres Vorziehen des Behälters 1· Hierbei wird letzterer durch seine Besatzleisten Io noch In den Führungsleisten 12 getragen· Die Drehzapfen 16 liegen in den Schlitzen 18 im Abstand vor deren vorderen Enden.

Hebt man den Boat nun gemäß Abb· 3 hoch, so tritt die Anschlagkante 15 zurück« Nunmehr kann man den Behälter 1 noch um die restliche Strecke des Schlitzes 18 vorziehen. Hierbei treten die Beoatzleisten 10 aus den Leistanführungen 12 heraus und nun kenn der Behälter 1 in die in Abb„ 4 gezeigte Entleerungastellung gekappt werden.

Die Rückführung dea Behälters erfolgt in der umgekehrten Reihenfolge der Bewegungen.

Claims (1)

1. ZU

   Patentana ρ r U ο h ·

   1») Diebessicherer, als Schublade auegebildeter Ascher, gekennsceiohnet durch in der Offene teilung der Schublad· (1) aus ihrer TTBirung (12) heraustretende Beaatzleistnn (10), hinter ionen an der Schublade Drehzapfen (16) angebracht sind, die in endgeechloaaenen Führungen (18) gleiten.

   2·) Diebessicherer, als Schublade ausgebildeter Ascher nech Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daae der Schubladenführung ein Anschlag (14) für einen {,usochwenkbaren Oegenanechl&g (15) an der Schublade rorgelagert 1st·

   3·) Diebessicherer, als Schublade ausgebildeter becher nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dase der Gegenanechlag (15) am schwenkbaren, unter Feden*irk.ung stehenden Ablagerost (2) angebracht iet.

   4·) Diebessicherer Als Schublade ausgebildeter Ascher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichent, dass die Stege (17) der U-f8rmigen Leiatenführung (12) mit geschlossenen Längsschlitzen (18) zum Durchtritt der Drehzapfen (16) dienen.