DE1678086C3 - - Google Patents
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- DE1678086C3 DE1678086C3 DE19511678086 DE1678086A DE1678086C3 DE 1678086 C3 DE1678086 C3 DE 1678086C3 DE 19511678086 DE19511678086 DE 19511678086 DE 1678086 A DE1678086 A DE 1678086A DE 1678086 C3 DE1678086 C3 DE 1678086C3
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- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B37/00—Permutation or combination locks; Puzzle locks
- E05B37/08—Permutation or combination locks; Puzzle locks with tumbler discs on a single axis, all the discs being adjustable by a rotary knob which is not shifted for adjusting the discs
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Description
Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verhindern des Erkenncns des Einslellgeheimnisscs
eines Pcrmutationsschlosscs <nit einer durch einen
nicht verschiebbaren Drehknopf betätigbaren Nokkenscheibe zur Einstellung einer Vielzahl auf beliebige
Einslcllgeheimnissc einstellbarer, an ihrem Umfang mit je einer Ausnehmung versehenen Zuhultungsscheibcn,
mit einem an einem Schubriegel angelenkten Einfallhebcl, der eine am Umfang der Nokkcnseheibe
angreifende Nase, sowie einen seitlichen Einfallrastarm aufweist, der quer über den Urnfängen
der Zuhaltungsscheiben angeordnet ist, wobei für den Eintritt des Einfallrastarmcs in die zugehörige
Ausnehmung jeder Zuhaltungsscheibe, wenn diese miteinander fluchten, am Umfang der Nockenscheibe
eine Einfallüffnung für den Einfallhebcl vorgesehen ist, und /um wahlweiscn Abdecken der Einfallöffnung
der Nockenscheibe gegen das Einlegen der Nase des Einfallhebcls ein an der Nockenscheibe geführter,
zwischen einer abdeckenden Normalstellung und einer nicht abdeckenden Freigabcstellung bewegbarer
Abdeckteil dient, der über einen vorgewählten Bewegungsbereich eines mit einem Mitnehmer
versehenen Bctätigungsschiebcrs mit einer Fcderschnappcinrichtung in Verbindung steht, die
bei Überschreiten einer Zwischcnstcllung unter Abgabe
der aufgespeicherten Federenergie den Abdeckteil in die Freigabcstellung oi'':r abdeckende Normalstellung
einschnappen läßt.
Ein derartiges Permutationsschloß ist bekannt, wobei der Abdeckteil als Schieber ausgebildet ist, der
mit einem gekrümmten Endabschnitt der Umfangsflache
des Antriebsnockens angepaßt ist. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die Betriebsfähigkeit eines sol-
träduigt werden kann, wenn sich der Teil des Abdcekschiebers,
der über die Umfangsfläche des Antriebsnockens hinweg vorgeschoben wird, abnutzt, da
er einem Antrieb durch benachbarte Flüchen des Schloßgehäuscs ausgesetzt ist. Es ist nämlich nach
längerem Gebrauch möglich, daß sieh die vorgeschobcne
Stirnfläche des Abdeckschiebers bis auf eine Tiefe abnutzt, die gleich dem Abstand der Rast von
den U mfangsf lachen der Zuhaltungsräder ist, wenn
die Rasthebelnase an der Umfangsfläche des Antriebsnockens
anliegt. In diesem Fall kann der Schicher nut teilweise gegenüber der Stellung verschoben
werden, in der er den Ausschnitt des Antriebsnokbdk di R bi Bh
chen Permutationsschlosses im Lauf der Zeit bcein- triebsnocken und den Abdeckring in der Freigabeträduigt
werden kann, wenn sich der Teil des Ab- stellung längs der Linie 4-4 in F i g. 3,
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Fig.5 den vergrößerten Teilschritt durch den An
triebsnocken und den Abdeckring in der Stellung zürn Abdecken des Nockenausschnitts längs der Linie
5-5 in F i g. 2, . . ,
Fig 6 die auseinandergezogene perspcktrviscne
Darstellung des Antriebsnocken- und Abdecknngag-
^Tig'7 den senkrechten Teilschritt «lurch den Skalenknopf
für die Betätigungsachse, den Begrenzungsstift und die benachbarten Teile des Skalenknoptes,
den Skalenring und die Skala längs der Linie 1-1 m
werden, in aer er uen /\usscnniu ues AntrieosnoK- F i g. 2, wobei man den Begrenzungsstift in seiner
kens abdeckt, um die Rast bis zur Berührung mit den »5 nach hinten geschobenen Stellung erkennt die aer
LlmfangsITächcn der Zuhaltungsrädcr nach unten zu Begrenzungsstift einnimmt, wenn der Skalenknopi so
bewegen und die Rasthebelnase so weit abzusenken, eingestellt worden ist, daß sich der Abdecknng inι aer
daß sie mindestens in den Eingang des Ausschnitts Stellung befindet, in der er den Nockenausscnnitt
des Antriebsnockens eingreift, ohne daß der Schieber freigibt, . . ο ο ·.
genügend weit vorgeschoben wird, um es den An- ao F i g. S den Teilschritt län^s der Linie H-a ui
schlagen zu ermöglichen, die Drehung des Antriebs- Fi ς. 7, _. ,
mickcns zu begrenzen. In diesem Fall Vönntc der F i g. 9 die perspektivische Darste lung des Skaicn-
Skalenknopf des Pcrmutationsschlosses so betätigt knopfes für die Achse,
werden, daß die Berührungspunkte abgefühlt wer- Fig. 10 den Teilschnitt durch die Skala urncr
den, was eine Ermittlung der Schloßpermutation er- 35 Fortlassung der äußeren Achsnabe und des Skaien-
iiiöglicht. knoprcs, .
Diesem Nachteil sucht eine weitere bekannte der- Fig. U die perspektivische Tcildarstcllung der
artige Permutationsschloßkonstruktion dadurch zu SlclKvellc mit Nabe,
vermeiden, daß außer dem längs einer diametral zum Fi g. 12 die Vorderseite der hinteren ADOcekung
Antriebsnocken verlaufenden Achse beweglichen 30 des Schloßgehäuses. . .
\bdeckschicbcr ein zusätzlicher beweglicher Betäii- Das Permutationsschloß 20 umfaßt ein im wcseni-
■ unosschicbcr erforderlich ist. Diese Schicbcranord- liehen rechteckiges Schloßgchause Zl, von aesM.ii
nung weist mehrere, ineinandergreifende Bctäti- Vorderwand aus sich ein hohler Fortsatz "nacn in-,ungsteilc
auf ncn erstreckt. An der Außenfläche einer Tür 23 ist
' Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, 35 konzentrisch mit der Achse des hohlen Fortsatzcs zeinc
Einrichtung zum Verhindern des Erkennens des ein Skalcnring 24 befestigt, der gemäß den^J^™"-(iinstellgehcimnisses
eines Permutationsschloss der
vorausgesetzten Gattung zu schaffen, die bei einfachem Aufbau einen zuverlässigen Betrieb auch nach
langem Gebrauch gewährleistet.
vorausgesetzten Gattung zu schaffen, die bei einfachem Aufbau einen zuverlässigen Betrieb auch nach
langem Gebrauch gewährleistet.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Abdeckteil ein exzentrisch auf dem Antriebsnocken gelagerter
Abdeckring ist, dessen Außcndurchme-sser größer als der Außendurchmesser des Antricbsnokkcns
ist.
Die Schwcnklagcrung des Abdeckringes, die über einen einzigen, am Antriebsnocken festgelegten Mitiichrncfstift
erfolgt, stellt gegenüber der komplizierten Doppclschiebcrlagcrung im bekannten Fall eine
Vereinfachung dar; hierdurch wird auch gewährlci- 50 mit Innengewinde versehenen
stet, daß das Abdeckteil leicht und mit geringer Rci- förnngcn Fortsatzes 27 autzunei
bung unter der Kraft der Schnappfeder in die Frcigabcstcllung bzw. die Abdeckstcllung überführbar ist.
Ferner gestattet die Ausbildung des Abdeckteil*
als Abdeckring eir.c einfache und betricbsgcrechtc konstruktive Verbindung mit den mit dem Abdeckring
zusammenwirkenden Teilen. Ein Ausftihrungsbeispicl i;,t in der Zeichnung dar-
Ben Permutationsschloss·;, längs der Linie 1-1 gcinlißFig.
2,
F i g. 2 die Ruckansicht gemäß F i g. I mit abgenommener
Abdeckung; der Abdeckring befinde« sich ^ χ;^^!^,,;^^
ein Skalcnring 24 befestigt, g
gen eine zylindrische Abschirmung· M a
welche den größeren Ted des Randes tC-s Sk.eii-
knopfes 25 verdeckt, jedoch durch cine^ sch über
einen Kreisbogen von geeigneter Lange erstreckende Einblicköffnung unterbrochen ist.
In den-, hohlen Fortsatz 22 ist cmci mit einer lcn
Bohrung versehene Stellwe Ic ** drchb r ec .
pert, die an ihrem äußersten L-nde m ^winJLVLrh.n
45. dung mit einem Skalenknopf 25 steht
einer Drehhandhabe 25 a aus einem St««
und so gelagert ist daß er sich in einer Ausspa n^
des Skalcnrings 24 drehen kann. Das_ innert I.nJc
der S.ellwelle 26 ist m.t G^ «^™^™ ^
frtrm.gcn Fortsatz
einem Anlricbsnockcn 28 vorspringt,
Stcllwcllc 26 bei 26' durch einen geeigneten
drehfest verbunden ist. bezeichnete
Mehrere insgesamt nut 29, JO u.ul 31Ib^, n^eie
Zuhaltungsscheibe^ s.nd so »^^ ^,^,^\ "
gehindert au; dem Teil des ohlen Fortsatzm~
h^k.nncn, ^^^^Γ
scheibe eine innere Nabe,
FfJfSSfFIg.! entsprechende Ansicht, in
der de" Abdeckring i/FreigabisicIlung befindlich ist,
F i β. 4 den vergrößerten Teilschnitt durch den An-
g^dne D^hun gegenüber den sie
ben verriegelt, "nc , jjjrdu n^h u be
ausgebildete Verricgelungsarmc, uie
förmigen Scheiben unterstützt werden und in am Wand des Ausschnitts 42 eine Schulter bildet, die mit
Umfang der Naben ausgebildete Zähne eingreifen, einer dazu passenden Schulter an der Rasthcbelnase
um die ringförmigen Scheiben fest in ihrer Lage zu 43 zusammenarbeitet, mittels deren der Rasthebel 36
halten. betätigt wird, um den Riegel 35 zurückzuziehen.
Auf bekannte Weise ausgebildete Flügel in Gestalt 5 wenn der Antriebsnocken gemäß F i g. 2 entgegen
von Ringen, die einen nach außen ragenden Vor- dem Uhrzeigersinn gedreht wird,
sprung besitzen, sind zwischen der äußersten Zuhal- Der Antriebsnocken 28 trägt auf seiner Rückseite
sprung besitzen, sind zwischen der äußersten Zuhal- Der Antriebsnocken 28 trägt auf seiner Rückseite
tungsscheibe 31 und der mittleren Zuhaltungsscheibe einen Abdeckring 45 mit einer ununterbrochenen zy-30
sowie zwischen letzterer und der innersten Zuhal- lindrischen Umfangsfläche 46, deren Durchmesser
tungsscheibe 29 so angeordnet, daß sie sich in ring- io etwas größer ist als der Durchmesser des Antriebsförmigen
Aussparungen drehen können, welche in nockens. Der Abdeckring 45 weist eine große zcnden
einander benachbarten Flächen der inneren Na- trale öffnung 47 auf. Der Abdeckring 45 ist auf der
ben der Zuhaltungsscheiben 31 und 30 ausgebildet Rückseite des Antriebsnockens mit Hilfe eines
sind. Die radialen Vorsprünge dieser Flügel arbeiten Lagerzapfens 48 drehbar gelagert, der sich durch den
mit Anschlägen an den benachbarten Zuhaltungs- 15 Schutzring hindurch in eine Bohrung des Antriebsscheiben
zusammen, um eine mit totem Gang arbei- nockens erstreckt und in diese Bohrung cingenictet
tende Antriebsverbindung zwischen den Zuhaltungs- ist, weiche gegenüber der Drehachse des Antriebsscheiben
zu bilden, die jedem Flügel betriebsmäßig nockens exzentrisch, z. B. nahe dem Umfang des Anzugeordnet
sind. Die innerste Zuhaltungsscheibe 29 triebsnockens, angeordnet ist. Der Abdeckring 45
ist mit einem auf besondere Weise ausgebildeten FHi- »o trägt einen Mitnehmerstift 49, der gegenüber dem
gel 34 ausgerüstet, der einen Ring aufweist, welcher Abdeckring sowohl nach vorn als auch nach hinten
den hohlen Fortsatz 22 umschließt und auf diesem vorspringt und eine Nockenfläche 49 a an demjenifrci
beweglich gelagert ist. Ferner trägt der Flügel 34 gen Teil aufweist, welcher sich in Richtung auf die
einen nach außen ragenden Fortsatz, der in einer Zuhaltungsscheiben erstreckt. Mittels der Nockenflädreieckigen
Spitze endet, die geneigte konvergierende 25 chen 49 α kann der Flügel 34 gedreht werden, wenn
Flächen aufweist, welche eine Nockenfläche bilden. der Anlri'-bsnocken gedreht wird, während sich der
Diese Flächen sind bei der bevorzugten Ausbildungs- Abdeckring 45 in der Abdeckstellung befindet, woform
gegenüber der radialen Mittelebene des Fortsat- bei ein Zusammenarbeiten mit den Nockenflächen an
zes jeweils unter einem äußeren Winkel von 130° dem Fortsatz des hintersten Flügels 34 möglich ist,
geneigt. 30 um diesen Flügel durch eine Nockenwirkung um
Das Schloß ist mit einem Riegel 35 versehen, der seine Drehachse in der einen oder anderen Richtung
in einer geeigneten Führung gleiten knnn, welche in zu drehen, wenn der Mitnehmerstift 49 radial nach
einer Wand des Gehäuses 21 ausgebildet ist. Der innen in Richtung auf die Achse der Zuhaltungs-Riegel
35 wird einen Rasthebel 36 betätigt, der mit scheiben bewegt wird, was geschieht, wenn der Abdem
Riegel durch eine Schraube 27 schwenkbar ver- 35 deckring aus seiner Freigabestellung in die Abdeckbunden
ist. Der Rasthebel 36 wird ständig in Rieh- stellung gebracht wird, wobei ein Verklemmen des
tung auf die Zuhaltungsscheiben durch eine Feder 38 Abdeckrings in seiner Freigabestcllung verhindert
vorgespannt. Der Rasthebel trägt eine seitlich vor- wird. Der Antriebsnocken 28 ist bei 50 auf geeignete
springende Stange 39, die im folgenden als Rastor- Weise ausgespart, um die Nockenfläche 49 α des"Mitgan
bezeichnet wird und sich längs einer Achse er- 40 nehmerstiftes aufnehmen zu können, wenn sich der
streckt, die parallel zur Achse der Stellwelle 26 ver- Abdeckring 45 in seiner Abdeckstellung befindet und
läuft. Das Rastorgan ist so angeordnet, daß es sich gegenüber der Achse des Antriebsnockens und der
über die Ränder sämtlicher Zuhaltungsscheiben 29, Zuhaltungsscheiben zentriert ist, wobei die Begren-30
und 31 hinweg erstreckt. Das Rastorgan 39 kann zungsflächen der Aussparung 50 als Anschlagschulvon
den Aussparungen 32 der Zuhaltungsscheiben 45 tern wirken, um den Mitnehmerstift und den Abaufgenommen
werden, wenn diese Aussparungen da- deckring genau in dieser zentrierten Lage zu halten,
durch in Fluchtung miteinander gebracht werden, Der Abdeckring 45 wird sowohl in Richtung auf
daß die Drehhandhabe 25 α so betätigt wird, daß die seine Abdeckstellung als auch in Richtung aut seine
richtige Kombination eingestellt wird. Die nach un- Freigabestellung elastisch vorgespannt, und zwar
ten gerichtete Drehung des Rasthebels 36, die dann 50 durch eine eine Totpunktstellung durchlaufende
erfoigt, wenn das Rastorgan 39 m die Aussparungen Schnappfeder 51. Ein Ende der Schnappfeder 51 ist
32 eintritt, ermöglicht es der Schulter 40, am freien in eine exzentrisch angeordnete öffnung 52 des Ab-Ende
des Rasthebels 36 gegenüber dem nach unten deckrings 45 eingebaut, während das andere Ende
ragenden Ansatz 41 der oberen Wand des Schloßge- der Feder um einen Verankerungsstift 53 heramgehäuses
21 herabzufallen, so daß der Rasthebel in 55 legt ist, der in exzentrischer Lage auf einem Betätiseitlicher
Richtung über den Ansatz 41 hinausbewegt gungsnocken 54 angeordnet ist, welcher sich konzen-
und der Riegel 35 aus seiner vorgeschobenen Stel- trisch mit der Achse des Antriebsnockens 28 in der
lun« zurückgezogen werden kann. öffnung 47 des Abdeckrings 45 und am hintersten
Der Antriebsnocken 28 ist mit einem Ausschnitt Ende der inneren Achse 55 befestigt ist, die die
42 zum Aufnehmen der Nase 43 des Rasthebels 36 60 axiale Bohrung der Stellwelle 26 ragt und in ihr
versehen. Gemäß F i g. 2 besitzt der Ausschnitt 42 drehbar ist. Der Winkelbewegungsbereich des Betätides
Antriebsnockens zwei divergierende Wände, von gungsnockens 54 wird durch radiale Schultern 56 des
denen die eine eine geneigte, etwas konvexe Wand Nockens begrenzt, die so angeordnet sind, daß sie
bildet, die dazu dient, die Bewegung der Rasthebel- mit Teilen des Keils 26' zusammenarbeiten, der genasc
43 in den Ausschnitt des Antriebsnockens hin- 65 genüber dem Antriebsnocken 28 nach hinten vorcin
und damit auch die Geschwindigkeit der Annähe- springt. Das vorderste Ende der inneren Achse 55 ist
rung des Rastorgans 39 gegenüber den Rändern der fest in einen Hilfsknopf 57 eingebaut, der einen zylin-Zuhaltungsräder
zu regeln, während die andere drischen Hauptkörper umfaßt, welcher drehbar in
eingreifende Ende der Schnappfeder 51 passiert hat, nng chieben ^ Abdeckd in seine Frei-
ste„ vcrhindert, bis in der Schnappfeder 51
g B gcspeichert worden ist, die gewährlei-
\ daß §„ g Abdeckring bis in seine Grenzstellung
_ Dje mfn be des Abdeck.
g ^ z daß die ßegren_
zungsflächc der öffnung 47 des Abdeckrings mit
g Federverankcrungsstift 53 Zusammenarbeit,
der Abdeckr rfie ünschte, voUständ.g ge^^
g ^ ^ Freigabestel,ung reich,
Das Schloß ist mit Mitteln versehen, die verh.ndaß
^ Abdeck jn seine Freigabeste11ung
2cbrachl wird<
ohne daß der Antriebsnocken eine
g^ Winkelstellung einnimmt, und die eine
g Antriebsnockens zu begrenzen, wenn
Abd=eckrine in dieser Weise verstellt worden .st,
d aucÄ dann wenn die durch den Begren-
U^ ^ ^ ^ ^,^ ^ ^.^ Hemm,jng
beseitigt worden ist. Zu diesem Zweck besitzt der Mitnehmerstift 49 einen zylindrischen, nach hinten
den Fortsatz 49 ft. und die hintere Abdeckung
g ^ ^ .^ ^ i krei fo migen
•incr zylindrischen, am vorderen Ende offenen Ausiarung
der Drehhandhabe ISa des drehbaren Skaenknopfcs
25 angeordnet ist. Der H. fsknopf 57 kl lösbar in der Aussparung 'f ^.!"f^
7 B. mit Stiften, die gegenüber dem H.lfsknopf 57
i'adial nach außen rager, und in eine Ringnut m der
WanU der Aussparung cingrcifer.. welche
Kanälen versehen ist. die zum vorderen Aussparung führen, damit der H.lfsknopf 57
führt und zurückgezogen werden kann. Statt Lt "Γη geteilter Ring vorgesehen sein, der ,π mitcinandc!
fluchtende Nuten in der Wand der Aussparung
und der Außenfläche des Knopfes eingreift: ferne
ist es möglich. Klemmschrauben od. dgl. /.u dieem
/weck vorzusehen. Der Hilfsknopf 57 weist an emcr Vorderseite einen langgestreckten Vorsprung
lUf und er ist mit einer gekrümmten Aussparung
verseilen, die durch Nockenflächen 58 begrenzt wird.
Diese Aussparung ist an ι
knopfcs 57 vorgesehen und
bewegbaren Begrenzungsstift 59 zusan
knopfcs 57 vorgesehen und
bewegbaren Begrenzungsstift 59 zusan
schiebbar in der öffnung 6· des Skate^nopfes --^^-,-ß Musc ist mit einer kreisförmigen
gelagert .st und durch H^c ro ^ ^ ^^^ dje konzentrisch mit der Achse des
knopf 57 vorgespannt ν.rd d ic^.««c £ Antriebsnockens angeordnet und auf die Bewegungs-
dcs Stiftes 59 und der de .
>ffnung W Wg des Mitnenmcrstiftes 49 ausgerichtet ist. wenn
Fläche des Skalenknopfes 25 gespannt angcor ^ ^ Abdeckring 45 in seiner normalen Abdeckist.
,_ betätiuendc Be- stellung befindet. Eine Übergangsnut 67 steht mit der
Her durch den H'H^nop a/ - .fe- . h d kreisförmigen Nut 66 an einem Punkt in Verbindung,
grenzungsstift 59 « ^fS Sg«ng 30 an welchem sich der Mitnehmerstift 49 befindet,
Skalenknopfes 25 zu ^Μ™^™ \.^ wenn die skala in dic vorgewählte Winkelstellung gesteht, wenn der Knopf 57 so' a"gf°rd"e e \' b fiu. bracht worden ist. bei welcher der Hilfsknopf 57 bedcr Abclockring 45 in seiner Frugabe;stejl·ung ^ ^ AbdeckH ·η seine Frei.
Skalenknopfes 25 zu ^Μ™^™ \.^ wenn die skala in dic vorgewählte Winkelstellung gesteht, wenn der Knopf 57 so' a"gf°rd"e e \' b fiu. bracht worden ist. bei welcher der Hilfsknopf 57 bedcr Abclockring 45 in seiner Frugabe;stejl·ung ^ ^ AbdeckH ·η seine Frei.
de«. Der ortsfeste Skalennng; 24^wj«t eme «c na h ^ ^ ^ md ^ übergangsnut cr.
vorn °"ncnde h\8ck;7B m;;r n en S;JngSSt^ 35 ftreckt sich längs der Bahn, welche der Mitnehmer-
der Drehungsbahn des Begrenzungssm m^ sdft zurücklegt. wenn der Abdeckring aus der Ab-
um das h'ni?£e on!;?e so d"eit gedreht worden ist, daß
wenn der Hilfsknopf 5/so %e β Rampenab-
der höher liegende Ui. aes y sen Beerenzungsschnitts
58« der Nockennach η^58 W^
stift 59 berührt und den ^Γ™^ ^
mit dem Schlitz «fhalt'ϋ™Γ_ΐβη Abschnitts 58/;
kelbereichs des hintersten *'acnen soeben be.
der Nockenflachen 58. wenn υ ^ ^ ^
schriebencn Anordnung der ni -V
h 55 mL^ r »5
sdft zurücklegt. wenn der Abdg
deckstellung in die Freigabestellung gebracht wird. Die Übergangsnut 67 mündet in e.nen kre.sbogenformig
gekrümmten Nutenabschnitt 68, der kuizen- JJ mk der Achse des Antriebsnockens 28 in
dnem radia]en Abstand von dieser Achse angeordnet
ist, der dem Abstand des Mitnehmerstiftes von der Achse entspncht, wenn sich der Abdeckring in seiner
Freigabestellung befindet, und die Umfangslänge des Nutäbschnittes 68 entspncht derjenigen des Schlitzes
der o ^ ^ ^ Freigabestellung befindet, und die Umfangsäg
schriebencn Anordnung der ni -V dem uhf_ „ Nutäbschnittes 68 entspncht derjenigen des Schlitzes
innere Achse 55 gemaL^ r »«·· " 5 2edreht werden. 62. Selbst dann, wenn die durch den Begrenzungsstift
zeigersinn innerhalb des bere.cn S^ ^ ^ 59 und den Schlitz 62 bewirkte Hemmung beseitigt
der durch den °egrJJ d d^r peden'erankerunRS- worden ist, kommt somit die innere Hemmung zur
Schhtz 62 festgelegt ist. «ira aer . her'm Wirkung, die durch den Mitnehmerstift 49 bew.rkt
stift 53 um fc Ac^ äesAm ^ ^ ^ wkd>
der mit den Nuten (66>
67 und 68) zusammen-
längs einer kreisDogenioiin g ^5 ^ arbeitet,
sich dem in die "^^"^„5! nähert, so daß Um zu ermöglichen, daß der Schloßmechanismus
gebauten Ende der SphnaPJ^ d gespannt leicht jeder der vier gebräuchlichen Benutzungswei-
die Schnappfeder 51 fortschrn^a M ^ ^v^ ^ aQgepaßt ^^ ^^ ^ ^ Stellwelle u ^
wird, daß ihre End« e π ^^ gespeichert. 55 ihrem vorderen Ende mit einer einen größeren
hierdurch wird energie das in die öff- Durchmesser aufweisenden Nabe 70 versehen, die
Wenn der Verankerungssüfϊ 53 dann das ma ^ F i g. 11 an ihrem Umfang mit vier in Abstän-
nung 52 eingreifende En™ ™dr^hnappfeacr si in den von 90° verteilten U-förmigen Ausschnitten 71
siert, wird *? R^SJtrt und schließlich freige- versehen ist. Das innere Ende der Aussparung des
eine neue Richtung vf««»" treiben>
daß er 6» Skalenknopfes 25 ist entsprechend mit drei ähnlich
geben, um den AJd™»^ ^n formten VorspWngen 72 (F i g. 10) versehen, die in
sich längs einer tol?bo8e™t°™l^1° vorgeschobene Winkelabständen von 90° verteilt sind und jeweils
Lagerstift 41, >5™?S£SnTSSSS?bd in drei beliebige Aussparungen 71 eingeführt werden
Stellung bzw. die «jwws ^ntriebsnockens die können, während die vierte Aussparung 71 den Kopf
welcher der Ausscnnm aufnehmen kann Da die 65 des Begrenzungsstiftes 59 aufnimmt. Einer der Vor-
?T.SfSr M kdne Kraftkomponente erzeugt, die sprünge 72 kann gegebenenfalls mit einer öffnung
Schnappfedr 51 keine öffn F ungsrichtUng wirkt, zum Aufnehmen einer Schraube versehen werden,
auf ^^^mngsstift 53 das in die öffnung 52 damit em hier nicht gezeigter Haltenng an den Stirn-
flächen der Vorsprünge befestigt werden kann, um die Nabe 70 der Welle 26 gegenüber der Skala festzulegen.
Das vorstehend beschriebene Permutationsschloß wird in der üblichen Weise gehandhabt, um die Ausschnitte
der Zuhaltungsscheiben in Fluchtung miteinander SLtvie in Fluchtung mit dem Rastorgan 39 zu
bringen; zu diesem Zweck werden der Skalenknopf 25 und die Drehhandhabe 25 a entgegen dem Uhrzeigersinn
dreimal vollständig herumgedreht, um einen vorgewählten Skalenstrich auf die Einstellmarke
auf dem Skalenring 24 einzustellen. Dann folgen zwei vollständige Umdrehungen im Uhrzeigersinn,
um einen anderen Skalenstrich auf die feste Einstellmarke einzustellen. Hierauf folgt eine weitere
vollständige Umdrehung entgegen dem Uhrzeigersinn, um die dritte Skalennummer auf die Indexmarke
einzustellen. Während dieser Betätigung des Skalenknopfes und der Skala befindet sich der Abdeckring
45 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung, bei welcher die lückenlose Umfangsfläche 46 des Abdeckrings
die Nase 43 des Rasthebels außer Berührung mit dem Antriebsnocken 28 hält. Der nach vorn
ragende Teil des Mitnehmerstiftes 49 greift bei dieser Stellung des Schlosses an dem Vorsprung des auf besondere
Weise ausgebildeten Flügels 34 an, um die hinterste Zuhaltungsscheibe 29 unter Einschaltung
eines toten Gangs anzutreiben; der mittlere Flügel und der vordere Flügel 33 werden durch Stifte mitgenommen, die gegenüber der hinteren Zuhaltungsscheibe
29 und der mittleren Zuhaltungsscheibe 30 vorspringen, wenn der Antriebsnocken 28 danach
weitere vollständige Umdrehungen ausführt. Wenn die Ausschnitte der Zuhaltungsscheiben in dieser
Weise auf das Rastorgan 39 ausgerichtet worden sind, wird der Skalenknopf 25 im Uhrzeigersinn gedreht,
um den Nullstrich auf die feste Indexmarke des Skalenrings 24 einzustellen. Bei dieser Stellung
steht der nach hinten ragende Teil des Mitnehmerstiftes 49 an dem Abdeckring 45 in radialer Fluchlung
mit der Übergangsnut 67 in der hinteren Abdeckung 65, der in den Skalenkopf 25 eingebaute
Begrenzungsstift 59 ist auf einen Endabschnitt des Schlitzes 62 in dem Skalenring 24 ausgerichtet, und
der Ausschnitt 42 des Antriebsnockens ist unmittelbar unterhalb der Rasthebelnase 43 angeordnet. Der
Hilfsknopf 57 wird dann innerhalb eines gewählten Bereichs gedreht, um die innere Achse 55 und den
Betätigungsnocken 54 in der geeigneten Richtung zu drehen, damit der Abdeckring 45 längs einer kreisbogenförmigen
Bahn um den Lagerstift 48 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung geschwenkt wird. Wenn sich
der in den Betätigungsnocken 54 eingebaute Verankerungsstift 53 im Uhrzeigersinn unter dem in die
öffnung j2 des Abdeckrings 45 eingreifenden End
der Schnappfeder 51 in der beschriebenen Weise hin wegbewegt, wird die Winkelstellung der Schnappfede
51, die während der relativen Annäherung ihrer En
den stark gespannt worden ist, so verändert, daß ein
entgegen dem Uhrzeigersinn gerichtete Drehkraft dei Abdeckring 45 um seine Lagerung 48 dreht, wöbe
die in der Schnappfeder 51 gespeicherte Energie aus reicht, um den Abdeckring vollständig in seine Frei
ίο gabestellung nach Fig. 3 zu bringen. Wenn die Aus
schnitte 32 der Zuhaltungsscheiben so angeordne worden sind, daß sie das Rastorgan 39 aufnehme:
können, fällt der Rasthcbcl 36 unter der Wirkung de Feder 38 herab, um die Rasthebelnase 43 in dei
K> Ausschnitt 42 des Antriebsnockens eingreifen zu las
SOP..
Wahretui dieser,- Drehung des Hilfsknopfcs 57, mit te!<
deren der Abdeckring 45 in seine geöffnete Stel lung bzw. die Frtigabestcllung gebracht wird, arbei
»° te! dei K -pf ivw. das vordere Ende des ticgren
zu;igsstmc5 59 nacheinander mit dem Rampenab
sci;.!il| 58 α und dann mit dem flachen Ahschnit
38 ö eier nockenfuriTiigen Aussparung 58 zusammen
um ύζη ß?greiizungsstift 59 entgegen der K'jft de
'5 zugehörigen Feder 61 axial nach hinten in dei
^hIi1Z ü2 des Skalenringes 24 nahe einem Eiide die
sos .X1-IItZs-S zu drücken. Der Skalenknopf 25 kam
dan:-. gemaG F ι g. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn in
ncrh.alb des durch den Schlitz 62 bestimmten Be
i-cio].-; gedreht werden, der gerade ausreicht- um zi
becken, daß der Riegel 35 dadurch zurück,;czogei
wird, daß der Ausschnitt 52 des Antriebsnockens mi aer ^ kasihebelnase zusammenarbeitet. Es sei be
merKt, daß s,ch der gekrümmte Nutenabschnitt 68 ii
der hinteren Abdeckung 65, der bei der Freig.bestel
τ"? iCS :\bdeckrin§s 4S den nach hinten raeendei
ähnV h ,Utn?hmerstiftes 49 aufnimmt, über' einei
ähnlichen Winkelbereich erstreckt .vie der Schlitz 62
«o n?2ei 'CSer, StCllung des Schlosses ebenfalls du
2nOeS Antriebsnockens auf diesen Bereich zi
S Sch!°B Wieder zu schließen, braucht de:
nur den Skalenknopf in der umgekehrter
ein2eSP ZUMrChen' um den in den Abdeckring 41
Übäan M'tnehmerstift49 in Fluchtung mit de
Uberga ut67 zu bringen, woraufhin der Hilfsknop
der Α™8 hrten Richtu"g gedreht wird, so dai
deckrinf ir-8Sn0Cken 54 Sedriht wird, um den Ab
so scheibe >flne norm*le"Stellung in konzentri
S JbSf TST Antriebsnocken 28 zuriickzufüh
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (10)
1. Einrichtung zum Verhindern des Erkenncns des Einstellgeheimnisses eines Permutationsschlosscs
mit einer durch einen nicht verschiebbaren Drehknopf betätigbaren Nockenscheibe zur Einstellung einer Vielzahl auf beliebige Einstellgeheimnissc
einstellbarer, an ihrem Umfang mit je einer Ausnehmung versehenen Zuhaltungsschciben,
mit einem an einem Schubriegel angelenkten Einfallhebel, der eine am Umfang der
Nockenscheibe angreifende Nase sowie einen seitlichen Einfallrastarm aufweist, der quer über
den Umfangen der Zuhaltungsscheiben angeordnet ist, wobei für den Eintritt des Einfallrasiarmes
in die zugehörige Ausnehmung jeder Zuhaltungsscheibe, wenn diese miteinander fluchten,
am Umfang der Nockenscheibe eine Einfallöffnung für den Einfallhebcl vorgesehen ist, und
zum wahlwciscn Abdecken der Einfallüffnung der Nockenscheibe gegen das Einlegen der Nase
des Einfallhebcls ein cn der Nockenscheibe geführter, zwischen einer abdeckenden Normalstellung
und einer nicht abdeckenden Frcigabcstellung bewegbarer Abdeckteil dient, der über einen
vorgewählten Bewegungsbereich eines mit einem Mitnehmer versehenen Betätigungsschiebers mit
einer Fed^rschnappcinrichtung in Verbindung
steht, die bei überschreiten einer Zwischenstellung unter Abgabe der aufgespeicherten Federenergie
den Abdecken in die Freigabestcllung
oder abdeckende Normalsi.:Hung einschnappen
läßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckteil ein exzentrisch auf dem Antriebsnokkcn
(28) gelagerter Abdeckring (45) ist, dessen Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser
des Antriebsnockens ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckring (45) einen
Mitnehmerstift (49) mit Nockenflächen (49«) trägt, die mit einem die Zuhaltungsscheibe (29)
verstellenden Flügel (34) zusammenwirkt.
3. F.inrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit ihrem einen
Ende am Abdeckring (45) angreifende Schnappfeder (51) mit ihrem anderen Ende an einem Bctätigungsnockcn
(54) verankert ist, der sich konzentrisch mit der Achse des Antriebsnockens (28)
innerhalb des Abdeckringes (45) dreht und am I-.nde einer inneren Achse (55) befestigt ist, die
durch die axiale Bohrung der Stcllwellc (26) ragt und in ihr drehbar ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkbereich des Betäligunysnockcns
(54) durch radiale Schultern (56) des Nockens hugrcn/.l ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Achse (55) mit
einem Hilfskopf (57) verbunden ist, welcher drehbar in einer zylindrischen, am vorderen F.ndc
offenen Aussparung des drehbaren Skalcnknopfcs (25) angeordnet ist.
ft. Hinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dall der llilfsknopf (57) mit radialen
Stiften in der Aussparung festgehalten wird, die in einer Ringnut der Wand der Aussparung
eingreifen, welche mit axialen Nuten versehen ist, die /um vorderen F.ndc der Aussparung führen.
7. Einrichtung nach Anspruchs oder6, dadurch
gekennzeichnet, dall der Hilfsknopf (57) eine durch Nockenflächen (58) begrenzte Aussparung
aufweist, mit der ein axial bewegbarer ßegrenzungsstift (59) zusammenwirkt, der verschiebbar
in einer öffnung (60) des Skalcnknopfcs
(25) gelagert ist.
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der ortsfeste
Skalenring (24) einen nach vorn offenen gekrümmten Schlitz (62) aufweist, in den das hintere
Ende des Begrenzungsstiftes (59) einsteht.
9. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmerstift (49) des
Abdeckringes (45) mit einem nach hinten ragenden Fortsatz in eine kreisförmige Nut (66) einer
hinteren Abdeckung (65) für das Schloßgehäuse hineinragt, die konzentrisch zum Antriebsnocken
(28) liegt und auf die Bewegungsbahn des Mitnchmcrstiftes
(49) ausgerichtet ist, wenn sich der Abdeckring (45) in Abdeckstellung befindet.
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine ilbcrgangsnut (*7) mi!
der kreisförmigen Nut (66) an einem Punkt in Verbindung steht, an dem sich der Mitrehmcrstift
(49) befindet, wenn der Skalcnknopf (25) in die vorgewählte Winkelstellung überführt ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19511678086 DE1678086A1 (de) | 1951-01-28 | 1951-01-28 | Kombinationsschloss |
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19511678086 DE1678086A1 (de) | 1951-01-28 | 1951-01-28 | Kombinationsschloss |
DES0110113 | 1967-05-31 |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE1678086A1 DE1678086A1 (de) | 1971-07-22 |
DE1678086B2 DE1678086B2 (de) | 1973-09-27 |
DE1678086C3 true DE1678086C3 (de) | 1974-05-02 |
Family
ID=25754452
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19511678086 Granted DE1678086A1 (de) | 1951-01-28 | 1951-01-28 | Kombinationsschloss |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE1678086A1 (de) |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4163376A (en) * | 1978-03-15 | 1979-08-07 | Sargent & Greenleaf, Inc. | Tumbler wheel combination locks with torque adjuster means |
DE102013019938A1 (de) | 2013-10-14 | 2015-04-16 | Kiekert Ag | Verriegelungseinheit für ein Kraftfahrzeug |
-
1951
- 1951-01-28 DE DE19511678086 patent/DE1678086A1/de active Granted
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
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DE1678086A1 (de) | 1971-07-22 |
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