DE167638C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung hat eine Vorrichtung zum Abstempeln und Abreißen von Coupons oder ähnlichen von einem Blatte abzutrennenden Teilen zum Gegenstande.

Während bisher, insbesondere bei Banken, zur Abstempelung der Coupons ein besonderer Stempel oder ein Abstempelungsapparat erforderlich war und das Abtrennen der Coupons durch Anlegen einer rechtwinkligen Schiene

ίο an die Trennungslinien und das Abreißen längs derselben erfolgte, werden diese beiden Arbeiten nach vorliegender Erfindung mit einem und demselben Gerät vorgenommen.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke besteht in dem Verschiebbarmachen einer Abstempelungsvorrichtung beliebiger Art auf einer mit scharfer Abreißkante versehenen Winkelschiene.

In der. Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι die Vorrichtung in Draufsicht vor dem Stempeln und Fig. 2 die gleiche Ansicht bei Gebrauch der Abstempelungsvorrichtung. Fig. 3 ist ein Schnitt nach a-b der Fig. 2 und Fig. 4 eine Vorderansicht.

Die beiden Schenkel der rechtwinkligen Schiene ϊ sind an der Innenseite abgeschrägt und haben an ihrer Oberseite eine durchgehende, zweckmäßig schwalbenschwanzförmige Nut 2, öder sie tragen eine derartige Nut bildende Leisten 3. Die Bodenplatte des Ständers 4 der Abstempelungsvorrichtung trägt eine Leiste 5 vom Querschnitt der Nut 2, so daß diese Leiste in der Nut gleiten kann.

Mittels der durch dieBodenplatte des Ständers4 gehenden Druckschraube 6 kann die Abstempelungsvorrichtung auf der Schiene 1 festgestellt werden. Auf einer im Ständer 4 gelagerten Achse 7 sitzt drehbar ein Rahmen 8. In diesem Rahmen ist drehbar eine Welle 9 gelagert, welche den Stempel 10 trägt und an deren Enden Arme 11 sitzen. In den Armen 11 befinden sich Schlitze 12, in welche am Ständer 4 befestigte Stifte 13 greifen. Die auf der Achse 7 befindliche Feder 14 sucht den Rahmen 8 in der in Fig. 1 dargestellten Lage zu erhalten.

Im Ständer 4 ist ein Farbkissen 15 gelagert, auf welches sich der Stempel 10 in der Ruhelage des Rahmens 8 auflegt und durch welches der Stempel eingefärbt wird.

Die Lage der einzelnen Teile ist eine derartige, daß beim Abwärtsdrehen des Rahmens 8 in die in Fig. 2 und 3 dargestellte Lage die Welle 9 durch die an den Stiften 13 geführten Arme 11 so gedreht wird, daß der an der Welle 9 befestigte plattenförmige Stempel 10 bei der Berührung mit der Papierfläche parallel zu letzterer ist. Da die Abstempelungsvorrichtung auf der Schiene verschiebbar und feststellbar angeordnet ist, kann der Coupon an jeder beliebigen Stelle abgestempelt werden, worauf er bei seinem freien Ende erfaßt und nach aufwärts gegen die scharfe Innenkante der Schiene 1 gezogen wird, so daß er längs derselben abgetrennt wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einrichtung zum Abstempeln und Abreißen von Coupons und dergl., dadurch gekennzeichnet, daß eine Abstempelungsvorrichtung an einer an die Trennungslinien anzulegenden, mit scharfer Abreißkante versehenen Winkelschiene verschiebbar und feststellbar angeordnet ist, so daß die Vorrichtungen zum Abstempeln und zum Abreißen des Coupons an einem einzigen Gerät vereinigt sind.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.