DE1665164B2 - Elektrische Steckverbindung. Ausscheidung in: 1790306 - Google Patents
Elektrische Steckverbindung. Ausscheidung in: 1790306Info
- Publication number
- DE1665164B2 DE1665164B2 DE19671665164 DE1665164A DE1665164B2 DE 1665164 B2 DE1665164 B2 DE 1665164B2 DE 19671665164 DE19671665164 DE 19671665164 DE 1665164 A DE1665164 A DE 1665164A DE 1665164 B2 DE1665164 B2 DE 1665164B2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- contact
- connection
- contact piece
- insulating body
- section
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01R—ELECTRICALLY-CONDUCTIVE CONNECTIONS; STRUCTURAL ASSOCIATIONS OF A PLURALITY OF MUTUALLY-INSULATED ELECTRICAL CONNECTING ELEMENTS; COUPLING DEVICES; CURRENT COLLECTORS
- H01R13/00—Details of coupling devices of the kinds covered by groups H01R12/70 or H01R24/00 - H01R33/00
- H01R13/40—Securing contact members in or to a base or case; Insulating of contact members
- H01R13/42—Securing in a demountable manner
- H01R13/428—Securing in a demountable manner by resilient locking means on the contact members; by locking means on resilient contact members
- H01R13/432—Securing in a demountable manner by resilient locking means on the contact members; by locking means on resilient contact members by stamped-out resilient tongue snapping behind shoulder in base or case
Landscapes
- Connector Housings Or Holding Contact Members (AREA)
- Coupling Device And Connection With Printed Circuit (AREA)
Description
45
Die Erfindurrg betrifft ein elektrisches Kupplungsteil tnit einem Isolierkörper mit mindestens einer Durchgangsbohrung
in diesem Isolierkörper, die einen Abichnitt verminderten Durchmessers aufweist, der auf
jeder Seite durch eine rechtwinklig zur Bohrungslängsachse verlaufende Schulter begrenzt ist, mit einem aus
federndem Metallblech geformten Kontaktstück, das aus einem im wesentlichen zylindrischen Kontaktschaft
mit durchlaufendem Längsschlitz und aus einem An-EchluQteil
für das Befestigen des ankommenden Leitungsdrahtes besteht, mit einem Abschnitt vergrößerten
Durchmessers am Kontaktschaft, dessen Durchmesser dem des Abschnittes verringerten Durchmessers
im Isolierkörper entspricht, mit Widerlagern am anschlußseitigen Ende des Abschnittes vergrößerten
Durchmessers des Kontaktschaftes, die sich beim Einschieben des Kontaktstückes in die Durchgangsbohrung
des Isolierkörpers gegen dessen anschlußseitige Schulter legen und mit federnden Vorsprüngen am
Kontaktschaft, die nach dem Einschieben in die Durchgangsbohrung ausfedern und sich gegen deren kontaktseitige
Schultern legen.
Dieses aus der US-Patentschrift 3 178 673 bekannte Kupplungsteil besitzt als Widerlager nach außen weisende
Flügel mit scharfer Vorderkante. Wenn das Kupplungsteil wackelfrei in der Bohrung sitzen soll, ist
daher die Einhaltung sehr enger Fertigungstoleran/en
geboten. Selbst wenn diese Forderung erfüllt wird, kann sich der feste Sitz des Kupplungsteiles lösen,
wenn nämlich eine hinreichend hohe Stromdichte zu einem Aufwärmen und damit zu einer axialen Verlängerung
des Kupplungsteiles in dem Isolierkörper fühn.
Während diese mechanische Instabilität des Sitzes des Kupplungsteiles in dem Isolierkörper bei Macro-Ausführungen
noch in Kauf genommen werden k^in,
sind diese bei der Miniaturisierung des Kupplungstciios
außerordentlich störend, weil wegen der geringen Abmessungen bereits kleinste mechansiche Wackelbev.egungen
zu elektrischem Fehlverhalten der Kupplung führen können. Hinzu kommt, daß bei miniaturisieren
Kupplungsteilen die Stromdichte oft relativ hoch ist, so daß die betreffenden Bauteile stärkeren thermischen
Dimensionsveränderungen unterworfen sind.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, v-m
elektrisches Kupplungsteil zu schaffen, das trotz seir,.:s
thermischen Arbeitens bei seiner Ausführung als miniaturisiertes Bauteil unter allen vorkommenden Betriebsbedingungen
fest in dem Isolierkörper sitzt.
Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei dem eingangs genannten elektrischen Kupplungsteil dadurch, daß die
anschlußseitigen Widerlager aus dem schräg njch außen gebogentn. am anschlußseitigen Ende des
Längsspaltes liegenden Ecken des Kontaktschaftes und aus mindestens einer gegenüber den Ecken umfangmaßig
versetzten, aus dem Kontaktstück herausgeprägten Nase besteht, deren kontaktseitige, rechtwinklig zur
Längsachse des Kontaktstückes stehende Kante eiwa auf gleicher Höhe mit dem anschlußseitigen Ende des
Kontaktschaftes liegt.
Zwar ist aus der US-Patentschrift 2 943 293 ein elektrischer Stecker bekannt, der mit am hinteren Ende
seitlich auswärts gebogenen Flanschen versehen ist, die eine Vorwärtsbewegung des Steckers aus dem Isolierkörper
heraus verhindern sollen. Diese zusätzlichen Flansche vergrößern jedoch den notwendigen Zuschnitt
für den Stecker-Rohling und sind außerdem plötzlich auftretenden Zugbelastungen, wie sie beispielsweise
bei plötzlichem unachtsamen Auseinanderziehen des Steckers aus einer Kupplung auftreten können,
nicht gewachsen. Dagegen kann das erfindungsgemäße, zweistufige Widerlager ohne zusätzlichen Materialverbrauch
vermöge der an den Ecken ausgebildeten Schrägflächen nicht nur Fertigungstoleranzen, sondern
auch axiale Längenschwankungen auf Grund thermischen Arbeitens ausgleichen. Gegenüber zu großen
Zugkräften bildet die Nase mit ihrer scharfen, vorspringenden Vorderkante eine zuverlässige, sich an der anschlußseitigen
Schulter abstützende Arretierung, so daß ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Kupplungsteils aus dem Isolierkörper nicht mehr möglich ist.
Die Nase kann zweckmäßig aus einem Paar nach außen gebogener symmetrisch angeordneter Lappen
bestehen.
Zur Erläuterung der Erfindung sind in den Zeichnungen Ausführungsbeispiele dargestellt. Es zeigt
F i g. 1 eine leicht vergrößerte Draufsicht auf eine Reihe von kleinen, in einer Stanz- oder Formmaschine
hergestellten Stecker-Kon taktstücken,
F i g. 2 eine vergrößerte Draufsicht auf ein Stecker-Kontaktstück
gemäß F i g. 1,
F i g. 3 eine Querschnittsansicht längs der Linie 3-3
I 665 164
aus F i g. 2,
F i g. 4 eine der F i g. 2 ähnliche Ansicht eines Buchsen-Komaktstüekes,
F i g, 5 einen Längsschnitt durch das in F i g. 5 dargestellte Buchsen-Kontaktstück längs der Linie 5-5 in
F i g. 4,
F i g. 6 einen Längsschnitt durch ein Paar in Eingriff
stehende und in den jeweiligen Isolierkörpern befestigte Stecker- und Buchser.-Kontaktstücke, und
F i g. 7 rine Teilansicht des in F i g. 5 dargestellten Buchsen-Kontsktstückes längs der Linie 7-7 aus F i g. 5.
F i g. I zeigt mehrere Stecker-Kontaktstücke 20, die zwischen einem Metallstreifenpaar 22 aus Bandmetall
parallel angeordnet sind. Die Stecker-Kontaktstücke 20 und die Metallstreifen 22 sind zusammen aus einem
Stück eines geeigneten, elastischen Metalls, beispielsweise Messing oder Stahl, geformt. Die Stecker-Kontaktstücke
20 sind mit den Metallstreifen 22 durch leicht zu unterbrechende Trennstellen 24 verbunden.
Die F i g. 2, 3 lassen erkennen, daß jedes Stecker-Kontakt-Stück
20 aus einem zylindrischen Kontaktschaft 26 mit einem konisch Zulaufenden Ende 28 besieht.
Durch den Kontaktschaft 26 erst, eckt sich ein Längsschlitz 30, der sich an dem Ende 28 schließt, was
mit dem Bezugszeichen 32 angedeutet ist. Der Langssehlitz
30 setzt sich bis an das Ende 28 als geschlossene Fuge 34 fort. Das Ende 28 kann außerdem nicht dargestellte
symmetrisch angeordnete Seitenfugen aufweisen.
Am anschlußseitigen Ende des Kontaktschaftes 26 nimmt der Durchmesser des Kontaktschaftes an der
mit 38 bezeichneten Stelle leicht zu. Zwei ausfedernde Vorsprünge 40 sind an gegenüberliegenden Seiten des
Kontaktschaftes 26 zusätzlich vorgesehen. Hinter dem anschlußseitigen Ende der Vorsprünge 40 steigt der
Durchmesser des Stecker-Kontaktstückes 20 in einem konischen Übergangsteil 42 bis zu einem Abschnitt 44
von vergrößertem Durchmesser an. der in Richtung auf sein anschlußseitiges Ende ebenfalls im Durchmesser
zunimmt. Aus F i g. 3 ist zu erkennen, daß der Abschnitt 44 von vergrößertem Durchmesser am Kontaktschaft
annähernd zylindrisch ausgebildet ist.
An der mit 48 bezeichneten Stelle ist das Stecker-Kontaktstiick eingeschnitten, so daß die oberen Teile
50 des Abschnittes 44 von vergrößertem Durchmesser frei enden. Die Ecken 52, die die freien anschlußseitigen
Enden des Abschnittes 44 von vergrößertem Durchmesser mit dem anschlußseitigen Ende des Längsspaltes
bilden, sind nach schräg außen gebogen und bilden Anschläge, die du. Einwärtsbewegung des Steckerkontaktslückes
20 in den Isolierkörper 82 (F i g. 6) begrenzen.
Anschlußscitig hinler den freien Enden des Abschnittes
44 von vergrößertem Durchmesser ist aus dem Rükken des Stecker-Kontaktstückes wenigstens eine gegenüber
den Ecken 52 umfangmäßig versetzte Nase 54 herausgeprägt, die rechtwinklige Abmessungen haben
kann. Die Ausprägung ist an solcher Stelle ausgeführt, daß die kontaktseitige, rechtwinklig zur Längsachse des
Kontaktstückes stehende Kante 58a (F i g. 7) der Nase etwa auf gleicher Höhe mit dem anschlußseitigen Ende
des Abschnittes 44 von vergrößertem Durchmesser des Kontaktschaftes liegt.
Das in den F'g. 4 und 5 dargestellte Buchsen-Kontaktstück
ist dem so weit beschriebenen Steckerkontaktstück 20 so weitgehend ähnlich, daß die entsprechenden
Teile mit ziffernmäßig gleichen, jedoch mit dem Buchstaben a versehenen Bezugszeichen bezeichnet
sind. Abgesehen von dem kontaktseitig sich öffnenden
Buchsenmund weist das Buchsen-Kontaktstück 20a einen Kontaktschaft 26a mit annähernd zylindrischen
Querschnitt auf, der mit gegenüberliegenden, ausfedernden Vorsprüngen 40a versehen ist Weiter durchsetzt
das Buchsen-Kontaktstück 20a ein durchlaufender Längsspalt 30a. Anschlußseitig hinter den Vorsprüngen
40a erweitert sich der Kontaktschaft 26a zu einem Abschnitt 44a von vergrößertem Durchmesser, Die Ecken
ίο 52a, die die anschlußseitigen Enden des vergrößerten
Abschnittes 44a mit dem anschlußseitigen Ende des Längsspaltes 30a bilden, sind aufwärts und nach außen
gebogen, wie man deutlich aus F i g. 5 erkennt. Aus den F i g. 5 und 7 entnimmt man weiter, daß die aus dem
Rückenteil des Kontaktstückes 20a herausgeprägte Nase 54a aus einem Paar nach außen gebogener, symmetrisch
zur Kontaktstückachse angeordneter Lappen 56a besteht. Die kontaktsekigen, rechtwinklig zur
Längsachse des Kontaktstückes stehenden Kanten 58a der Lappen 56;) liegen in der gleichen Ebene wie die
ausgebogenen Ecken 52a. Di? Kanten 58a bilden zusammen mit den Ecken 52a einen Anschlag zur Begrenzung
der Einwärtsbewegung des Buchsen-Kontaktstükkes in dem Isolierkörper 88 (F i g. 6).
»5 Das Rückenteil des vergrößerten Abschnittes 44, 44a
der Stecker-Kontaktstückes 20 sowie des Buchsen-Kontaktstückes 20a kann mit einer radial nach außen
geprägten Rippe 60, 60a ausgerüstet sein, deren kontaktseitiges Ende sich im wesentlichen in Höhe des konischen
Abschnittes 42, 42a befindet und dessen anschlußseitiges Ende an der Nase 54,54a ausläuft.
Es erweist sich als zweckmäßig, die lichte Weite des Buchsen-Kontaktschaftes 26a etwas kleiner zu halten
als den Außendurchmesser des zugehörigen Stecker-Kontaktschaftes 26. Beim Einführen des Stecker-Kontaktstückes
20 in das Buchsen-Kontaktstück 20a wird daher letzteres geringfügig gedehnt, was nicht nur zu
einer großen Kontaktfläche und Kontaktsicherheit führt, sondern das Kontakthalten auch bei Aufwärmen
verbessert.
Bei der Querschnitts-Darstellung aus F i g. 6 sind das Stecker-Kontaktstück 20 sowie das Buchsenkontaktstück
20a in ihre jeweiligen Isolierkörper 82, bzw. 88 eingesetzt und außerdem zu ein^r elektrischen Steckverbindung
gekuppelt. Es versteht sich, daß sich die Isolierkörper 82, 88 an der in F i g. 6 als weggebrochen
dargestellten rechten Seite zu Isolierkörpern für Mehrfach-Stccker und -Buchsen fortsetzen können. Beim
Einsetzen in den Isolierkörper 82 wird das Stecker-Kontaktstück 20 soweit vorgeschoben, bis die ausfedernden
Vorsprünge 40 aus der Durchgangsbohrung 92 durch den Isolierkörper 82 ausfedern und sich gegen
deren kontaktseitige Schultern 94 legen. Dadurch ist das Stecker-Kontaktstück gegen Herausziehen aus der
Durchgangsbohrung 92 nach hinten gesichert. Andererseits legen sich die Ecken 52 an eine anschlußseitige
Schulter 95 an, die einen Abschnitt vermindernden Durchmesse,s der Durchgangsbohrung anschlußseitig
begrenzen. Dadurch und sowie durch Anlage der koii
taktscitigen Kanten der Nasen gegen die Schulter 95 wird die Einwärtsbewegung des Stecker-Kontaktstükkes
20 begrenzt. Der Abschnitt verminderten Durchmessers der Durchgangsbohrung 92 entspricht in seiner
axialen Länge dem erweiterten Kontaklschaft-Abschnitt 44.
Das Einsetzen des Buchsen-Kontaktstiickes 20a in den Buchsen-Isolierkörper 88 verläuft im wesentlichen
ähnlich. Der Buchsen-Isolierkörper 88 besitzt einen Ab
schnitt verminderten Durchmessers, der in seiner axialen
Länge dem erweiterten Kontaktschaftabschnitl 44a entspricht. Kontaktseitig wird dieser Abschnitt verminderten
Durchmessers durch eine Schulter 98 und anschlußseitig durch eine Schulter 95a begrenzt. Das
Buchsen-Kontaktstück wird von der Anschlußseite her soweit in die Durchgangsbohrung 92a des Buchsen-Isolierkörpers
88 eingeschoben, bis die Vorsprünge 40a über den Abschnitt verminderten Durchmessers ausfedern
und gegen die kontaktseitige Schulter 98 anliegen. Dann hintergreifen die Ecken 52a sowie die Nase 54a
die anschluBseitige Schulter 95a des Abschnittes verminderten Durchmessers.
Es versteht sich, daß, wie dargestellt, der Stecker-Isolierkörper
am kontaktseitigen Ende zu einem Mundstück 85 aufgeweitet sein kann, in welches der Buchsen-Isolierkörper
88 eingesetzt werden kann und welches gleichzeitig den aus dem Stecker-Isolierkörper vorstehenden
Kontaktschaftteill schützt. Entsprechend kann der Buchsen-Isolierkörper 8« zur Kontaktseitc hin soweit
verlängert sein, daß der Buchsen-Kontiiktschafl
ganz, in ihm beherbergt ist.
Die beschriebene elektrische Steckverbindung läßt eine sehr kleine Bauweise zu. Beispielsweise betriigl
der Durchmesser des Kontaktschaftes 26 des Stcckcr-Kontaktstückes 20 nicht mehr als 1,59 nun. Die gesamte
Länge des Stecker-Kontaktstückes 20 von der Fuge 34 am Ende 28 an bis zu dem Anschlußstückende betragt
ίο etwas mehr als 15,88 mm. Dabei wird für die Widerlager,
die einen wackelfreien Sitz des Kontaktstückes im Isolierkörper sicherstellen, kein zusätzliches Material
verbraucht. An der dem Kontaktschaft 44, 44a'abgewandten Seite des Schnittes 48 sind lediglich ein Anschlußteil
64 sowie ein Greifteil 70 vorgesehen, deren seitliche Arme 66, 72 nach dem Einbiegen um einen
eingelegten Leiter dessen Seele bzw. Isolation umgreifen. Im Rücken können Anschlußteil 64 und Greifteil 70
mit scharfkantigen Rippen 74 versehen sein.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Claims (2)
1. Elektrisches Kupplungsteil mit einem Isolierkörper mit mindestens einer Durchgangsbohrung in
diesem Isolierkörper, die einen Abschnitt verminderten Durchmessers aufweist, der auf jeder Seite
durch eine rechtwinklig zur Bohrungslängsachse verlaufende Schulter begrenzt ist, mit einem aus
federndem Metallblech geformten Kontaktstück, das aus einem im wesentlichen zylindrischen Kontaktschaft
mit durchlaufendem Längsschlitz und aus einem Anschlußteil für das Befestigen des ankommenden
Leitungsdrahtes besteht, mit einem Abschnitt vergrößerten Durchmessers am Kontaktschaft,
dessen Durchmesser dem des Abschnittes verringerten Durchmessers im Isolierkörper entspricht,
mit Widerlagern am anschlußseitigen Ende des Abschnittes vergrößerten Durchmessers des
Kontaktschaftes, die sich beim Einschieben des ao Kontaktstückes in die Durchgangsbohrung des Isolierkörpers
gegen dessen anschlußseitige Schulter legen und mit federnden Vorsprüngen am Kontaktschaft,
die nach dem Einschieben in die Durchgangsbohrung ausfedern und sich gegen deren kontaktseitige
Schulter legen, dadurch gekennzeichnet,
daß die anschlußseitigen Widerlager aus den schräg nach außen gebogenen, am anschlußseitigen
Ende des Längsspaltes (30, 30,-j) liegenden
Ecken (52, 52a) des Kontaktschaftes (44. 44a) unc aus mindestens einer gegenüber den Ecken
umfangmäßig versetzten, aus dem Kontaktstück (20. 20a) herausgesagtem Nase (54, 54a) besteht,
deren kontaktseitigj rech-winklig zur Längsachse
des Kontaktstückes stehende Kante (58a) etwa auf gleicher Höhe mit dem anschlußseitigen Ende des
Kontaktschaftes (44,44a) liegt.
2. Kupplungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (54, 54a) aus einem Paar
nach außen gebogener, symmetrisch angeordneter Lappen (56a) besteht.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DEM0075743 | 1967-10-02 |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE1665164A1 DE1665164A1 (de) | 1971-09-30 |
DE1665164B2 true DE1665164B2 (de) | 1974-08-01 |
DE1665164C3 DE1665164C3 (de) | 1975-04-03 |
Family
ID=7316556
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19671665164 Granted DE1665164B2 (de) | 1967-10-02 | 1967-10-02 | Elektrische Steckverbindung. Ausscheidung in: 1790306 |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE1665164B2 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2655044A1 (de) * | 1976-12-04 | 1978-06-08 | Hirschmann Radiotechnik | Zentriereinrichtung fuer buchsen mehrpoliger steckverbindungen |
DE4240261A1 (de) * | 1992-12-01 | 1994-06-09 | Cannon Electric Gmbh | Steckverbinder |
Families Citing this family (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0003283A3 (de) * | 1978-01-19 | 1979-09-05 | Siemens Aktiengesellschaft | In ein elektrisches Gerät einbaubare Steckdose |
FR2461376A1 (fr) * | 1979-07-09 | 1981-01-30 | Alsthom Cgee | Douille de contact a languettes de verrouillage |
JPH1092503A (ja) * | 1996-09-17 | 1998-04-10 | Yazaki Corp | ターミナル係止構造 |
-
1967
- 1967-10-02 DE DE19671665164 patent/DE1665164B2/de active Granted
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2655044A1 (de) * | 1976-12-04 | 1978-06-08 | Hirschmann Radiotechnik | Zentriereinrichtung fuer buchsen mehrpoliger steckverbindungen |
DE4240261A1 (de) * | 1992-12-01 | 1994-06-09 | Cannon Electric Gmbh | Steckverbinder |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE1665164C3 (de) | 1975-04-03 |
DE1665164A1 (de) | 1971-09-30 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2925938C2 (de) | ||
DE3817803C2 (de) | ||
DE69411224T2 (de) | Verbindereinrichtung | |
DE2446857C2 (de) | Elektrische Steckverbindungsanordnung | |
DE69403428T2 (de) | Elektrischer Verbinder und Anschlusselement dafür zur Verbindung mit ein Messerkontakt | |
DE2227204C3 (de) | Elektrischer Steckverbinder | |
DE1615671A1 (de) | Elektrische Steckverbindung | |
DE3810210A1 (de) | Elektrische miniaturisierte rundsteckkontakte mit rundsteckhuelse und rundsteckstift | |
DE19727265C2 (de) | Steckanschluß-Preßsitzkonstruktion | |
DE2731001C3 (de) | Elektrische Steckkontaktbuchse | |
DE2818870A1 (de) | Einteiliger, aus metallblech gebildeter steckerkontakt | |
DE2149838C3 (de) | Elektrisches Kupplungselement | |
WO2006105987A1 (de) | Berührungssichere steckverbindung, insbesondere solarsteckverbindung | |
DE3004960A1 (de) | Elektrischer kontakt und verfahren zu dessen herstellung | |
DE2925739C2 (de) | ||
DE1615584B2 (de) | Elektrischer Stecker | |
DE3810209A1 (de) | Elektrischer steckverbinder | |
DE2013883B2 (de) | Aus elastischem Kunststoffmaterial geformtes Isoliergehäuse | |
DE3418249A1 (de) | Flachsteckerbuchsenklemme | |
DE1665164B2 (de) | Elektrische Steckverbindung. Ausscheidung in: 1790306 | |
DE2711032C2 (de) | Elektrischer Verbinder | |
DE102005053566A1 (de) | Steckerstift mit Federklemme | |
DE2026386A1 (de) | Steckerkupplung und Stecker für elektrische Leitungsverbindungen | |
DE60016092T2 (de) | Steckerelement | |
DE102016014402B4 (de) | Elektrischer Steckverbinder mit Verriegelungselement und Verfahren zu dessen Herstellung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
EI | Miscellaneous see part 3 | ||
EILA | Invalidation of the cancellation of the patent |