DE1658209A1

DE1658209A1 - Gully

Info

Publication number: DE1658209A1
Application number: DE19671658209
Authority: DE
Inventors: Karl Meier
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-03-15
Filing date: 1967-03-15
Publication date: 1970-03-05
Also published as: FR1556161A; NL6803562A; BE712068A; CH487313A

Description

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10 Q ο £ U a.

Architekt Karl Meier,

Holzminden, Wilhelm-Raabe-Straße 10

Gully _„

Die Erfindung bezieht sioh auf einen Gully* Bekannt sind Gullys mit einem vorzugsweise kastenförmigen Gehäuse, welchee über eine Austrittskammer mit der Kanalisation verbunden ist. Dabei ist das Gehäuse in den Fußboden beispielsweise eines Kellers und dgl. eingesetzt,und mit diesem in geeigneter Weise verbunden, z.B. einzementiert. ..

Nachteilig ist dabei, daß im Falle eines Rückstaues das Wasser der Kanalisation über den Gully in den Keller und dgl. eintritt. Die hierdurch entstehenden Schäden sind, nicht zu übersehen.

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Um diesen Mangel zu vermeiden, ist man bereits dazu übergegangen, die vorhandenen Gullys durch Gullys mit von Hand betätigbaren Einwegeventilen zu ersetzen, welche den Übertritt des Abwassers wohl in die Kanalisation zulassen, einen Rückstau des Wassers jedoch verhindern. Um die bestehenden Gullys durch Gullys mit Einwegeventilen zu ersetzen, ist es erforderlich, den in dem Boden fest einzementierten Gully mit Hammer und Meißel herauszuschlagen. Derartige Arbeiten sind außerordentlich zeitaufwendig und schwer und wirken sich auf die Kosten entsprechend nachteilig aus.

Aufgabe der Erfindung ist es, den vorhandenen Gully in einen rückstausicheren Gully umzuformen, wobei an dem bereits vorhandenen Gully keinerlei Änderungen vorgenommen werden sollen, insbesondere ein Ausbau des Gullys aus dem Boden entbehrlich sein soll. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen in das kastenförmige Gehäuse einsetzbaren, auf den Hand aufsetzbaren J'" und mit dem Gehäuse lösbar verbindbaren Einsatzkörper mit einem Verschluß gelöst, welcher ein in senkrechter Richtung geführtes kugelförmiges Verschlußglied besitzt, das beim Rückstau der Flüssigkeit durch Anlage an den in dem Verschluß vorgesehenen Verschlußsitz schließt, wobei der Verschluß nach unten sich erstreckende Krallen besitzt, die die Bewegung des Verschlußgliedes nach unten begrenzen.

Dieser Einsatzkörper braucht lediglich in den vorhandenen Gully eingesetzt und mit dem Gehäuse lösbar verbunden zu werden, was ohne zusätzliche Mittel, insbesondere Abänderungen, innerhalb

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kürzester Frist durchgeführt werden kann, Wesentlich ist aber,. ■ daß die zum Ausbau des Gullys üblicherweise erforderlichen Stemmarbeiten vollständig entfallen. Damit gelangen aber auch die mit dem Einzementieren verbundenen Arbeiten in Fortfall.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gullys, dessen Einsatzkörper aus einem plattenförmigen Teil mit in der Mitte liegender, vorzugsweise kreisförmigen Aussparung und deai Verschluß besteht, ist der plattenförmige Ieil und der Verschluß einstückig oder zweistückig ausgebildet. Die a\feistückige Ausbildung ä± des Einsatzkörpers hat den großen Vorteil, daß für eine jede fihillygröße ein und derselbe Verschluß verwendet werden kann« Ss braucht also lediglich eine einzige Verschlußgröße auf lager gehalten zu werden. Hinzu kommt noch, daß im Palle des Austaus3b.es des Verschlusses der vorhandene plattenförmige Teil des Einsatzkörpers bestehen bleiben kann, welcher ungleich geringeren Korrosionen unterworfen ist als der,Verschluß.

Bach einem weiteren Merkmal des erfindungsgemäßen

Gullys, bei welchem in die Trennwand zwischen dem Gehäuse und der Austrittskammer eine Aussparung eingearbeitet ist, besitzt die lösbare Verbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Gehäuse Haken, welche einerends mit dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers lösbar verbunden sind und anderenends die obere Kante der Aussparung in der Trennwand hakenförmig hintergreifen. Zur Herstellung der Verbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Gehäuse werden der mit den Haken versehene Einsatzkörper in das Gehäuse eingesetzt, wobei die abgebogenen. Enden der Haken unterhalb der

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Oberkante der Aussparung in der Trennwand zu liegen kommen. Durch Anziehen der Schrauben, welche die Haken mit dem Einsatzkörper verbinden, werden die Haken so weit angehoben, daß sie die-Oberkante der Aussparung in der Trennwand form- und kraftschlüssig hintergreifen. Das Lösen erfolgt sinngemäß, jedoch in umgekehrter Reihenfolge. ·. .......

Bei Ueulieferungen der-Gullygehäuse "kann, die lösbare Verbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Gehäuse als Schraubverbindung ausgebildet sein, deren Schrauben in ,Konsölen eingreifen, die in den Ecken des Gehäuses vorgesehen sind.

Zweckmäßig ist in der vorzugsweise kreisförmigen Aussparung in dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers ein Gitterrost vorgesehen.

• Torteilhaft ist dieser Gitterrost mit einem Deckel abdeckbar, der mit dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers in lösbarer Verbindung steht. Hierdurch wird die Forderung des Normenausschusses nach,einem selbsttätig arbeitenden und einem zusätzlich von Hand betätigbaren Verschluß in vollem Umfang erfüllt. Sollte nämlich der Kugelverschluß aus irgendeinem Grunde versagen, dann verhindert der Deckel beim Rückstau des Kanalwassers den Übertritt in den Keller und dgl.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an dem einen Ende des Deckels ein Haken vorgesehen, welcher' einen in dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers gelagerten Stift untergreift. 009810/0341 -.:■'_ -ν"'--.

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In dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers liegt . ein Dichtring, gegen welchen sich der Deckel in der Schließstellung kraftschlüssig anlegt.

Zweckmäßig ist der Deckel in der Schließstellung mit dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers verriegelt. Datei ist als Verriegelung ein Vorreiber vorgesehen.

Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen gjk Gullys sind nachstehend anhand der Zeichnung noch etwas ausführlicher eTlä\i±eit, In der Zeichnung zeigen in rein schematischer Weise: .

Pig. 1 einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Gully, wobei der Übersichtlichkeit halber der den Gitterrost abdeckende Deckel nicht dargestellt ist

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 1

mit eingezeichnetem Deckel zum Abdecken des ™ Gitterrostes

Pig. 3 einen senkrechten Schnitt längs der Linie III - III in Figur 2 .

Pig. 4 einen der Anordnung nach Figur 3 entsprechenden Schnitt, wobei als Befestigungsmittel des Einsatzkörpers Schrauben.vorgesehen sind

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I¹Ig. 5 eine Ansicht einer der Anordnung nach Figur 4 ähnlichen Anordnung, wobei der Einsatzkörper einstückig ausgeführt und der Gitterrost mit einem Deckel abgedeckt ist

Fig. 6 eine Ansicht einer der Anordnung nach Figur 5

ähnlichen Anordnung, wobei als Befestigungsmittel des Einsatzkörpers Schrauben vorgesehen sind

Fig. 7 eine Ansicht einer der Anordnung nach Figur 5

entsprechenden Anordnung, wobei der Einsatzkörper zweistückig ausgeführt ist

Fig. 8 eine Ansicht einer der Anordnung nach Figur 7

Fig* 9 eine Ansicht einer der Anordnung nach Figur 7

φ entsprechenden Anordnung, wobei die Krallen des

Verschlusses mit dem plattenförmigen Teil des Einsatzkörpers lösbar verbindbar sind, und der Verschluß sowie der plattenförmige Teil aus einem einzigen Stück bestehen.

' Der erfindungsgemäße Gully besitzt ein kastenförmiges Gehäuse 1 mit einem im oberen Teil angeordneten, als Auflage dienenden Rand 1a. Das Gehäuse 1 ist über eine Austrittskammer 2 (Fig. J)

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BAD ORJGfMAt

mit dem-in-de?-Zeichnung-der Übersichtlichkeit halber nicht
■weiter dargestellten Kanal der Kanalisation verbunden, Kit 3 ist eine Trennwand bezeichnet,.welche, zwischen/dem von dem Gehäuse 1 umschlossenen Saum und der Austrittskammer 2 gelagert ist. Die
Verbindung zwischen diesem Raum und der Austrittskammer 2 wird
von einer. Aussparung 3a gebildet, auf" deren weitere Bedeutung im folgenden noch näher -eingegangen werden wird.

Erfindungsgemäß ist in das Gehäuse 1 ein Einsatzkörper

einsetzbar, welcher sich gegen den Hand 1a abstützt und mit dem ™ Gehäuse 1 lösbar verbunden ist. Dieser Einsatzkörper kann in bereits bestehende Gullys eingesetzt werden, ohne daß es dazu
irgendwelcher Änderungsarbeiten bedürfen würde.

Der Einsatzkörper besteht aus einem plattenförmigen Teil 4 und einem Verschluß 5, der nach unten sich erstreckende Krallen 6 besitzt. Der Verschluß 5 besitzt ferner einen vorzugsweise aus elastischem Material bestehenden Verschlußsitz 7, welcher mit
einem kugelförmigen Verschlußglied 8 zusanmieäarbeitet. Die ä Krallen 6 des Verschlusses 5 begrenzen hierbei die Bewegung
des Verschlußgliedes 8 in der einen Richtung. Die Krallen 6 können gegebenenfalls mit Rippen verstärkt sein.

Tritt nun ein Rückstau auf, so wird das Verschlußglied 8 gegen den Verschlußsitz 7 gepreßt* wodurch das Wasser daran
gehindert wird, in den Keller und dgl. einzutreten.

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BAD

In dem plattenförmigen Teil 4 ist eine vorzugsweise kreisförmige Aussparung 4a eingearbeitet, die einen Gitterrost 9 aufnimmt.

Bei der Ausführungsform nach den Figuren 2 und 3 ist der plattenförmige Teil 4 und der Verschluß 5 einstückig ausgebildet. Ein Auswechseln des Verschlusses macht also den Austausch des gesamten Einsatzkörper erforderlich. - -

Um den Einsatzkörper mit dem Gehäuse \ lösbar zu verbinden, sind Haken 10 (Pig. 2 bis 4) vorgesehen, welche einerends mit dem plattenförmigen Teil 4 des Einsatzkörpers über Schrauben 11 verbunden sind. Mit dem anderen Ende legen sich diese Haken 10 in der Verriegelungsstellung gegen die Oberkante der Aussparung 3a an. Zur Herstellung dieser lösbaren Verbindung genügt es, den mit den Haken 10 versehenen Einsatzkörper in das Gehäuse 1 so einzusetzen, daß der Einsatzkörper auf dem Rand 1a aufliegt. Werden nun die Schrauben 11 angezogen, so hintergreifen die Haken 10 die Oberkante der Aussparung 3a form- und kraftschlüssigj das Lösen des Einsatzkörpers aus dem Gehäuse 1 erfolgt sinngemäß, jedoch in umgekehrter Reihenfolge.

Die Ausführungeform nach Figur 4 der Zeichnung unterscheidet sich von derjenigen nach Figur 3 lediglich durch die Art der lösbaren Verbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Gehäuse T In diesem Falle sind in den Ecken des Gehäuses 1 Konsolen "12 (Fig. 41 6 und 8) vorgesehen, in welche Schrauben 13 eingreifen.

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BAD

Der Normenausschuß verlangt aus Sicherheitsgründen neben einem selbsttätig arbeitenden Verschluß einen von Hand betätigbaren Verschluß. Diese Forderung erfüllen die in den Figuren 5 bis 8 dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gullys in vollem Umfang, Zu diesem Zwecke ist der Gitterrost mit einem Deckel 14 abdeckbar, welcher mit dem plattenförmigen Teil 4 des Einsatzkörpers in lösbarer Verbindung steht. Zweckmäßig ist an dem einen Ende des Deckels 14 einHaken 14a (Fig. bis 8) vorgesehen, welcher einen in dem plattenförmigen Teil 4 des Einsätzkörpers gelagerten Stift 15 untergreift.

In dem plattenförmigen Teil 4 ist ferner ein Dichtring 16 angeordnet, gegen welchen sich der Deckel 14 in der Schließstellung kraftschlüssig anlegt.

Die Verriegelung des Deckels 14 ßiit dem plattenförmigen Teil 4 des Einsatzkörpers erfolgt über einen Vorreiber 17.

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Die in den Figuren 7 und 8 dargestellte Ausführungsform

zeigt eine zweistückige Ausbildung des Einsatzkb'rpers, welcher aus dem Verschluß 5 und dem plattenförmigen Teil 4 besteht. Der Versphluß 5 ist mit dem plattenfÖrmigen Teil 4 mittels einer Schraubverbindung _:1-8 lösbar. verbindbar.

ifach der Ausführungsform gemäß Figur 9 sind die Krallen Über Schrauben 21 mit dem plattenförmigen Teil 4 des Einsatzkörpers lösbar verbindbar. Der plattenfÖrmige Teil 4 des Einsatzkörpers

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- ΊΟ -

und der Verschlußsitz 7 bestehen dabei aus einem einzigen Stück.

Mit Ha ist ein an dem einen Ende des Deckels H vorgesehener Haken "bezeichnet, welcher einen Ansatz I9 des plattenförmigen Teiles 4 des Einsatzkörpers untergreift.

Die Verriegelung des Deckels H mit dem plattenförmigen Teil 4 des Einsatzkörpers erfolgt bei dieser Ausführungsfcrm durch einen in waagerechterllichtung verschiebbaren Hiegel 20.

- Patentansprüche -

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BAD ORIÖJNÄL

Claims

ti--' Patentansprüche ' I ο Ο 8 2 U 9

1. Gully, mit einem vorzugsweise kastenförmigen Gehäuse mit einem im oberen Teil desselben angeordneten, als Auflage dienenden Hand, wobei das Gehäuse über eine Austrittskammer mit der Kanalisation verbunden ist, gekennzeichnet durch einen in das kastenförmige Gehäuse (1) einsetzbaren, auf den Rand (1a) aufsetzbaren und mit dem Gehäuse (1) lösbar verbindbaren Einsatzkörper mit einem Verschluß (5), welcher ein in senkrechter Richtung geführtes kugelförmiges Verschlußglied (8) besitzt, das beim Rückstau der Flüssigkeit durch Anlage an den in dem Ver-Schluß (5) vorgesehenen Verschlußsitz (7) schließt > und daß der Verschluß (5) nach unten sich erstreckende Krallen (6) besitzt, die die Bewegung des Verschlußglledes (8) nach unten begrenzen.

2. Gully, dessen Einsatzkörper aus einem plattenförmigen Teil mit in der Mitte liegender, vorzugsweise kreisförmigen Aussparung und dem Verschluß besteht, nach Anspruch 1, dadurch g e kennzeichne t , daß der plattenförmig© Teil (4) und der Verschluß (5) einstückig oder zweistückig ausgebildet sind.

3. Gully mit zweistückiger Ausbildung von plattenförmigem Teil und Verschluß nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k en η — zeichnet , daß der Verschluß (5)mit dem plattenförmigen Teil (4) lösbar verbindbar ist.

4. Gully mit zweistückiger Ausbildung von plattenförmigem Teil und Verschluß nach Anspruch 2, dadurch g e k e η η - zeichnet, daß die Krallen (6) des Verschlusses (5)

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dem plattenförmigen Teil (A) lösbar verbindbar sind, und daß der Versehlußsitz (7) und der plattenförmige Teil (4) aus einem einzigen Stück bestehen.

5: Gully nach Anspruch 3 und 4 > d a d u r c h ge k e η η -zeichnet _# daß die lösbare Verbindung eine Sehrauben-Verhindung (1β,,2ΐ) ist, . -

6. Grully mit einer eine Aussparung auf welsenden ^Trennwand zwischen dem G-ehäuse und der Austrittskammer nach Anspruch 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet , daß die lösbare Verbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Gehäuse (Ϊ) Haken (10) besitzt j welche elherends mit dem plättenftrinigen Teil f4^ des .Einsatzkörpers lösbar verbunden sind und anderenends die Oberkante der Aussparung (5a) In der Trennwand (3) hakenförmig hintergreifen* .-""■_..

7» Gully nach Anspruch 1 Ms 5» dadurch g e k e η n— ze I c h η e t , daß die lösbare Verbindung zwischen dem Einsät zkörper. und dem Gehäuse (1) als Schraubverbindung ausgebildet lot, deren Schrauben (13) in Konsolen (12) eingreifen, die In den Ecken d;es Gehäuses (1) vorgesehen sind,

8. Gully nach Anspruch 1 bis 7* d a d u r c h ge k e Ά η -ζ e I ohne t , daß in der vorzugswielse krelsförffllgeäi Aussparung (4a) in dem plattenförmigen fell (4) des Binsatzfcjoaiperö ein Gitterrost (9j Vorgesehen ist. - .

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BAD ORIGINAL

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9. Gully nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gitterrost (9) mit einem Deckel (H) abdeckba'r ist, der mit dem plattenförmigen Teil (4) des Einsatzkörpers in lösbarer Verbindung steht,

10. Gully nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet ,daß an dem einen Ende des Deckels (H) ein Haken (Ha) vorgesehen ist, welcher einen in dem plattenförmigen Teil (4) gelagerten Stift (15) oder Ansatz (19) des plattenförmigen Teiles (4) des Einsatzkörpers untergreift.

11. Gully nach Anspruch 7 bis 10, dadu r ch ge kennzeichnet., daß in dem plattenförmigen Teil (4) des Einsatzkörpers ein Dichtring (16) eingesetzt ist, gegen welchen sich der Deckel (H) in der Schließstellung kraftschlüssig anlegt.

12.. Gully naeh Anspruch 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß der Deckel (H) in der Schließstellung mit dem plattenförmigen Teil (4) des Einsatzkörpers verriegelt ist.

13. Gully nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichn e t , daß als Verriegelung ein. Vorreiber (17) vorgesehen ist.

H. Gully nach Anspruch 1.2, dadurch gekennzeich-. net, daß als Verriegelung ein in waagerechter Richtung verschiebbarer Riegel (20) vorgesehen ist.

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