DE1655747A1

DE1655747A1 - Abgefederter Fahrzeugsitz,insbesondere fuer Schlepper u.dgl.

Info

Publication number: DE1655747A1
Application number: DE19661655747
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-11-26
Filing date: 1966-11-26
Publication date: 1971-04-29
Also published as: DE1655747B2; GB1139359A; DE1655747C3; AT291015B; FR1544284A

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. Stracke

48 Bielefeld, Herforder Strafte 17

7/5 ■ -

Rudolf Wieners, 5062 Forsbach b> Köln, Hoffnungsthaier Str.

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Abgefederter lahrzeugsitz, insbesondere für Sclilepper u,dgl. (Zusatz zu Patent .......... (-anmeldung W 41 506 II/63c)

In dem Patent « (-anmeldung W 41 506 U/65c) ist ein

abgefederter Fahrzeugsitζ j insbesondere für Schlepper u.dgl., beschrieben, bei welchem der Sitz&orper iron abgefederten i*ührungsschwingen getragen wird und zwischen dem auf dem Fahrzeug befestigten Sitzträger und dem Rückenteil des Sitzkörpers bzw. der Sitzmulde nicht gefederte Führungsschwingen angeordnet sind, deren Schwenkwinkel nach oben hin durch Anschläge begrenzt ist.

Bei diesem Fahrzeugsitz muß die Vorspannung der. den Sitz tragenden !Federn dem Körper gewicht^^ der:".-jeweils auf dem Sitz sitzenden Person entsprechend von Hand eingestellt werden» Da aber die mit derartigen Sitzen ausgerüsteifen Fahrzeuge, also beispielsweise Schlepper, häufig von verschiedenen Personen mit unterschiedlichem Körpergewicht gefahren werden, muß die Vorspannung der Sitzfedern entsprechend häufig verstellt werden..

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- Die !Praxis hat aber gezeigt, daß das Einsteilen der Feder-Vorspannung auf das Körpergewicht des jeweiligen Fahrers in •vielen Fällen unterbleibt, zumal die Verstellmittel vom Sitz aus nicht bequem zugänglich sind. Hinzu kommt noch, daß

• Schlepp erfahr zeuge und damit auch die Verstellmittel der Sitzfedern oft ungünstigen Vitterungseinflüssen ausgesetzt und daher nach längerer Betriebszeit nicht mehr leicht von Hand zu betätigen sind, so daß das Einstellen auf das Körpergewicht des jeweiligen Fahrers auch aus die ^m Grunde unterbleibt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe ζ »gründe, einen Fahrzeugsitz der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß die Vorspannung der Sitzfedern selbsttätig durch das ' Körpergewicht des jeweiligen Fahrers reguliert wird.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß im wesentlichen darin, daß die während der Fahrt auftretenden, ein gewisses Bormalmaß überschreitenden Auf- und Abwärts schwingungen des Sitzes durch ein Sperrgetriebe od.dgl. vom Sitzkorper auf eine im Sitzträger drehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagerte Gewindespindel übertragen werden, auf welcher eine. Mutter angeordnet ist, deren durch die Drehungen der Gewinde-

• spindel bewirkte Axialbewegung über eine Hebelübersetzung auf die Vorspannelemente der Sitzfedern übertragen werden» Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist auf der Gewindespindel eine Scheibe befestigt, während an einer zwischen der Gewinde—

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spindel und dem Rückenteil des Sitzkörpers angeordneten Schwinge symmetrisch, zur Längsachse dieser Schwinge zwei ■ Druck- oder Sperrglieder schwenkbar gelagert sind, "von denen sich nach Überschreitung eines bestimmten Schwenkwinkels der Schwinge jeweils eines selbsttätig gegen die Mantelfläche der Scheibe andrückt und dann als Mitnehmer für die Seheibe und die sie tragende Gewindespindel wirkt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen eines Äusführungsbeispieles sowie aus den Patentansprüchen zu entnehmen.

o 1 zeigt einen nach der Erfindung ausgebildeten !Fahrzeugsitz teils in Seitenansicht und teils im Vertikalschnitt,

.. 2 eine Rückansicht des Sitzes nach Fig. 1,

3 T^is 5 ein zum Verstellen der Federvor spannung dienendes Sperrgetriebe in Seitenansicht und drei verschiedene Sperrgliedlagen,

. 6 und 7 <3i© auf der Gewinde spindel angeordnete Mutter in Vorder- und Seitenansicht.

Die vorzugsweise aus StE^lblech bestehende Sitzmulde 1, die zur Aufnahme je eines nicht dargestellten Sitz- und Rückenpolsters dient, ist durch Führungs schwing en 4 und 5 mit einem !Tragrahmen beweglich verbunden, der mittels einer Grundplatte 7 auf einem nicht dargestellten !Fahrzeug befestigt wird. ^:

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Die unteren Führungsschwingen 4 sind etwa mitten zwischen der Vorderkante und der Hinterkante des Sitzes seitlich, aneüe Sitzmulde 1. angelenkt, und zwar sind sowohl die vorderen \ Anlenkstellen als auch die im Tragrahmen 6 liegenden hinteren Anlenkstellen in bekannter Weise mit vorgespannten Drehschubfedern 8 "bzw. 9 ausgestattet.

Die oberen Führungsschwingen 5 sind einerseits auf den nicht . mit Gewinde versehenen Teilen einer im Tragrahmen 6 frei drehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagerten Gewindespindel 20 und andererseits auf einer im Rückenteil der Sitzmulde 1 angeordneten Achse 21 schwenkbar gelagert und relativ lang bemessen.

Auf der ^emeinsaüien Achse der Drehschubfedern 9 ist ein Hebelarm 22 befestigt, Ferner ist auf einem quer zur Achse der Drehschubfedern 9 sowie etwa horizontal verlaufenden Zapfen 23 ein zweiarmiger Hebel 24,25 gelagert, dessen kurzer Arm 25 gegen ^ den auf der Achse der Drehschubfedern 9 festsitzenden Hebel 22 anliegt, während der lange.Arm 24 dieses Hebels am oberen Ende eine Gabel 24^f trägt, die in den Bereich, einer auf der Gewindespindel 20 angeordneten, mit sich gegenüberliegenden seitlichen Abflachungen 26' (vgl. Pig. 6 und 7) versehenen Mutter 26 hineinragt und diese im Bereich der Abflachungen 26' umgreift, so daß sich die Mutter 26 bei Drehung der Spindel 20 nicht mitdrehen kann, sondern gezwungen ist, in Achsrichtung der Spindel 20 auf dieser zu wandern»

Unmittelbar neben einer oberen Führungsschwinge 5 ist auf der Spindel 20 eine Scheibe -27 befestigt, die eine zylindrische Mantelfläche aufweist. An der neben der Scheibe 27 angeordneten Führungsschwinge 5 sind in der Nahe der Schwenkachse zwei symmetrisch geformte Druckglieder 28 und 29 um Zapfen JO" schwenkbar gelagert. Diese Druckglieder 28 und 29 verlaufen spitzwinklig zu der sie tragenden Führungsschwinge. 5 i^Q-d sind an ihren der Scheibe 27 zugekehrten Enden mit je einem Gummiklotz 31 bzw. 32 ausgestattet. Die Gummiklötze 31 und 32 liegen mit der Scheibe 27 in gleicher Ebene. An beiden Druckgliedern 28 und 29 sind parallel zu den Schwenkzapfen 30 verlaufende Stäbe 33 bzw. 34 befestigt, welche in der in Fig«, 3 dargestellten Mittellage der Führungsschwinge 5 beide durch ein Gummiband 35 oder eine Zugfeder gegen eine im Tragrahmen 6 drehbar gelagerte Rolle 36 angedruckt werden. Jn dieser Lage. der Führungs schwinge 5 werden.die Gummiklötze 31 i^Q-d 32 der Druckglieder 28 und 29 durch die Stäbe 33 und,34 und die Rolle 36 in einem gewissen Abstand von der Mantelfläche der Scheibe 27 gehalten. . _t .· :'.'.. ■

Sobald der Fahrersitz während der Fahrt infolge zu geringen.

Fahrergewichtes über ein gewisses Hormalmaß nach oben hin ausschwenkt,!.bewegt sich der Stab 33 aus dem Bereich der Rolle 36 her jaus, so daß das Druckglied 28 durch das gespannte , Gummiband 35 ©©schwenkt und der Gummiklotz 31 gsgeai die Mantel-" fläche der Scheibe 27 bewegt wird. Während des weiteren Verlaufs dieser Schwenkbewegung wird der Gummiklotz 31 selbst-

tätig gegen die Mantelfläche der Scheibe 27 gepreßt, so.daß "bei weiterer Schwenkung der Schwinge 5 die. Scheibe 27 und damit auch die mit der Scheibe starr verbundene Gewindespindel 20 in Pfeilrichtung A (Fig. 4) gedreht werden. Diese Drehung der Gewindespindel 20 "bewirkt eine AxLaIbewegung der Wandermutter 26 nach links (Fig· 2), welcher der Übertragungshebel 24, 25 infolge der Vorspannung der auf ihn einwirkenden Drehschubfedern 9 folgt. Die Vorspannung der Drehschubfedern wird auf diese Weise verringert.

Bei rückläufiger Schwenkbewegung der Schwin ~ 5 wird zunächst der Elemmdruck des Gummiklotzes 31 auf die Scheibe 27 aufgehoben. Danach gleitet der Klotz 31 lose auf der Mantelfläche der Scheibe 27, bis er beim Auf treffen des Stabes 33 auf die Rolle 36 xcieder von der Scheibe 27 abgehoben wird.

Je nach dem Körpergewicht des Fahrers wiederholt sich dieser Vorgang während der Fahrt so oft, bis die Vorspannung der Drehschubfedern 9 dem Körpergewicht des betreffenden Faulers angepaßt ist. ■ . . \ , :

¥enn das Fahrzeug im Anschluß an die vorerwähnte Einstellung auf ein geringes Fahrergewicht wieder von einem Fahrer mit höherem Körpergewicht gefahren wird, federt der Sitz zu weit naöh unten durch. Infolgedessen wird jetzt der Gummiklotz 32 * desunteren Druckgliedes 29 gegen die Mantelfläche der Scheibe bewegt und die Scheibe 27 mit der sie tragenden Gewindespindel in Pfeilrichtung B (Fig. 5) gedreht, so da£ die Mutter 26 auf

der Spindel 20 nach rechts (S¹Ig. 2) wandert, der Hebel 24, also im Uhrzeigersinne geschwenkt und die Vorspannung der Drehschubfedern 9 wieder erhöht wirdο .

Die Mantelfläche der Scheibe 27 ist teils gerändelt, teils glatt gehalten. Das hat den Vorteil, daß die Gummiklötze 31 und 32 beim Zurückgleiten auf der Scheibe 27 nicht unnötig abnutzen. -

Durch das Abpressen eines Gummiklotzes 31 oder 32 gegen die Mantelfläche der Scheibe 27 wird auch die zwischen der Spindel und der Lagermuffe 37 der Schwinge 5 auftretende Reibung erhöht, die bestrebt ist, die Gewindespindel 20 in dem jeweiligen Mörder sinn mitzunehmen.

Die in der Gewinde spindel 20 auftretenden Axialkräfte werden durch ein Axiallager 38 aufgefangen, das gleichzeitig ein Gleitlager ersetzen kann.

Eiii Schenkel- der Gabel 24^f wird zweckmäßig als' Zeiger ausgebildet und im Bereich des Zeigers an der nicht dargestellten Rückwand des Tragrahmens 6 eine Skala angebracht, an der man die jeweilige Einstellung der Dr:ehscliubfeder-Vorspannung ablesen kann.

Die Rolle 36 wird so angeordnet und so bemessen, daß die Gunimiklötze 31 und 32 bei den normalerweise auftretenden Auf- und Abwärtsbewegungen des Sitzen 1 nicht zur Virkung koirmen. Der Durchmesser der Rolle 35 wird ferner so bemessen,

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daß die Stäbe 33 und 34 nahezu tangential auf die Rolle 36 auftreffen, so daß beim Aufeinandertreffen dieser Teile keine lästigen Geräusche entstehen können.

Der beim Gegenstand des Hauptpatentes zwischen dem Rückenteil der Sitzmulde 1 und dem unteren Teil des Trägrahmens 6 vorgesehene Stoßdämpfer 14- wird hier in gleicher Weise angeordnet j er wurde lediglich im Interesse der Klarheit der Zeichnung in den Fig. 1 und 2 nicht mit dargestellt.

Naturgemäß sind die Ausführungsmöglichkeiten der Erfindung durch das dargestellte Ausführungsbeispiel nicht erschöpft. So ist es beispielsweise möglich, anstelle der Druckglieder 28 und 29 mit den Gummiklötzen 31-xmd 32 zwei symmetrisch zueinander angeordnete Sperrklinken an der Schwinge 5 vorzusehen und die-Scheibe 27 mit zwei entgegengerichteten Sperrverzahnungen für den Eingriff dieser Sperrklinken auszustatten, jedoch dürfte die dargestellte und beschriebene Ausführungsform mit den Gummiklötzen 31 und 32 wegen der geräuschlosen Funktion der Anordnung von Klinkengesperren vorzuziehen sein.

Schließlich läßt sich die Erfindung nicht nur bei Fahrzeugsitzen mit den Merkmalen des Hauptpatentes, sondern bei allen Konstruktionen verwenden, bei denen der Rückenteil des Sitzes vor einem Sitzträger auf- und abwärts schwingbar angeordnet ist und im Sitzträger einstellbare Sitzfedern vorgesehen sind.

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Claims

Patentansprüche

1. Abgefederter Fahrzeugsitz, insbesondere für Schlepper u.dgl., bei welchem der Sitzkörper von abgefederten Eührungsschwingen getragen wird und zwischendem auf dem Fahrzeug befestigten Sitziräger und dem. Rückenteil des Sitzkörpersa. bzw. der" Sitzmulde nicht gefederte Führungsschwingen angeordnet sind, nach Patent ..<,<,..«... (-anmeldung V M 506 II/6Jc), dadurch gekennzeichnet, daß die während der Fahrt auftretenden, ein gewisses Normalmaß überschreitenden Auf- und Abwärts schwingungen des Sitzes durch ein Sperrgetriebe od.dgl. vom Sitzkörper (1) auf eine im Sitzträger (6) drehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagerte Gewindespindel ^2Q) übertragen werden, auf welcher eine Mutter (26) angeordnet ist, deren durch die Drehungen der Gewindespindel (20) bewirkte Axialbewegungen durch eine Hebelübersetzung (24,25) auf die Yorspannelemente (22) der Sitzfedern (9) übertragen werden.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Gewindespindel (20) eine Scheibe (2?) befestigt ist, während an einer zwischen der Gewindespindel (20) und dem Rückenteil des Sitzkörpers (1) angeordneten Schwinge (5) symmetrisch zur Längsachse dieser Schwinge zwei Druck- oder Sperrglieder (28,29) schwenkbar gelagert sind, von denen sich nach Überschreitung eines bestimmten Schwenkwinkels der Schwinge

(5) jeweils eines (28 oder 29) selbsttätig gegen die Mantelfläche der Scheibe (27) andrückt und dann als Mitnehmer für diese Scheibe und die sie tragende Gewindespindel (20) wirkt.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 und 2, dadurch, gekennzeichnet,

• daß an beiden Druck- oder Sperrgliedern (28 u. 29) parallel zu den Schwenkzapfen (30) verlaufende Stäbe (33 bzw» 3²O befestigt sind und im Tragrahmen (6) im Schwenkbereich der Stäbe (33 ¹^d 34) eine als Widerlager für die Stäbe (33 und 34) dienende Rolle (6) drehbar gelagert ist.

4. !Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch einen zweiarmigen Übertragungshebel (24,25), d-er aui^einem q-uer zur Achse der Sitzfedern (9) sowie etwa horizontal -verlaufenden Zapfen (23) des Tragrahmens (6) schwenkbar gelagert ist und dessen kurzer Arm (25) gegen den auf der Achse der vorgespannten Sitzfedern (9) festsitzenden. Hebel (22) anliegt, während der lange Arm (24) dieses Hebels am oberen Ende eine Gabel (24*) trägt, die im Bereich der auf der Gewinde,spindel (20)

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engeordnet en _t beiderseits mit Abflachungen (26·) versehenen Mutter (26) liegt und diese im Bereich der Abflachungen umgreift.

5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, ' <iaß die Druck- oder Sperrglieder (28 und 29) an ihrem der Scheibe (27) zugekehrten Ende je einen Gummiklotz (31 bzw. 32) od.dgl. tragen.

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6. Fahrzeugsitz nach Anspruch. 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche der Scheibe (27) teils glatt und teils aufgerauht, beispielsweise gerändelt ist. ■

7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Stäben (35 und J^) ein Gummiband (35) oder eine-Zugfeder angeordnet ist,,

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