DE1655287C3

DE1655287C3 - Blinkeinrichtung für die Fahrtrichtungsanzeige bei Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE1655287C3
Application number: DE1655287A
Authority: DE
Inventors: Hemming G. Union N.J. Siiberg (V.St.A.)
Original assignee: Tung Sol Industries Inc
Current assignee: Tung Sol Industries Inc
Priority date: 1965-09-14
Filing date: 1966-09-12
Publication date: 1974-01-10
Also published as: GB1096475A; DE1655287B2; US3403294A; DE1655287A1

Description

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Die Erfindung betrifft eine Blinkeinrichtung für die Fahrtrichtungsanzeige bei Kraftfahrzeugen mit umschaltbarer Lampenbelastung und mit einem thermoelektrischen Schnappschalter, der ein beim Durchgang des Stromes für die Blinklampen sich dehnendes Spannglied aufweist, dessen Enden am Rand einer gebogenen, federnden Platte befestigt sind, und das einen beweglichen Kontakt aufweist, der über einen festen Kontakt die Blinklampen ein- und ausschaltet.

Es sind in Reihe geschaltete Blinkeinrichtungen bekannt, die eine gekrümmte federnde Platte umfassen, welche entlang einer Achse verformt ist und durch ein dehnbares Spannglied in einer erzwungenen Lage gegen die durch die Verformung bewirkte Vorspannung gehalten wird. Das Spannglied weist einen beweglichen Kontakt auf, der mit einem festen Kontakt zum Ein- und Ausschalten der Blinklampen zusammenarbeitet. Wenn Strom durch die Blinkeinrichtung geschickt wird, dehnt sich das Spannglied aus und läßt die Platte in eine zweite vorgespannte Stellung springen. Dadurch wird der Signallampenkreis geöffnet und bewirkt, daß sich das Spannglied abkühlt und zusammenzieht. Die federnde Platte springt dann in die Stellung zurück, in der der Stromkreis geschlossen ist.

Bei diesen Blinkeinrichtungen hängt die »An«-Periode von dem Maß ab, in welchem das Spannglied erhitzt wird, während die »Aus«-Periode konstant ist. Daher erhöht sich bei erhöhter Lampenbelastung der durch den Blinker fließende Strom. Die »An«- Periode jedes Zyklus wird verkürzt und die Blinkfrequenz dementsprechend erhöht. Die Automobilhersteller fordern, daß die Blinkfrequenz und das Blinkverhältnis, d. h. das Verhältnis der »An«-Periode zur Dauer eines gesamten Zyklus im wesentlichen konstant bleiben, wenn sich die Lampenbelastung ändert. In Systemen mit zwei Intensitäten, in denen tagsüber die Lampenbelastung höher ist als nachts, können diese Forderungen mit den üblichen Blinkern nicht erfüllt werden. Aus den gleichen Gründen können diese in Reihe geschalteten Blinkeinrichtungen auch nicht zur Notsignalgabe verwendet werden, bei der sich die Lampenbelastung verdoppelt.

Bei anderen bekannten Blinkeinrichtungen (französische Patentschrift 1 391 827) soll die Lampenbelastung bei Nacht unter Wahrung der gleichen Blinkfrequenz wie bei Tage herabgesetzt werden. Hierbei handelt es sich um Einrichtungen mit einem thermomagnetischen Blinkgeber, bei dem die Windungen des einen Steueranker bewegenden Elektromagneten bei Tagesbetrieb zum Teil kurzgeschlossen oder über einen Widerstand überbrückt werden. Dadurch wird bei Tag- und Nachtbetrieb die gleiche Funktionsweise der Blinkeinrichtung gesichert und die Erwärmung des den Blinkvorgang steuernden, im Nebenschluß zu dem Magneten liegenden und unter der Spannung einer Feder stehenden, als Heizdraht ausgebildeten Spanngliedes unverändert gelassen. Bei einem anderen Blinkgeber dieser Art, dessen Schalter unter der Wirkung eines Dauermagneten und eines durch Federkraft gespannten Heizdrahtes steht, wird dieser durch den Belastungsstrom der Blinklampen erwärmt und bei Tagesbetrieb, wenn die Belastung also größer wird, durch einen Widerstand überbrückt, so daß die Aufheizdauer des Heizfadens bei Tag und Nacht etwa gleich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auch bei in Reihe geschalteten Blinkeinrichtungen der an erster Stelle genannten Art zu erreichen, daß die Blinkfrequenz und das Blinkverhältnis von der Lampenbelastung unabhängig sind, ro daß z.B. bei Nachtbetrieb die Lampenbelastung verringert werden kann, ohne daß dadurch der Blinkvorgang verändert wird. Dies wird dadurch erreicht, daß erfindungsgemäß das Spannglied entweder mit einem zweiten beweglichen Kontakt versehen ist, der im Abstand von dem ersten beweglichen Kontakt so angeordnet ist, daß der Teil des Spanngliedes, der zwischen den beiden beweglichen Kontakten liegt, über einen zweiten feststehenden Kontakt und mittels eines Schalters gleichzeitig mit dem Einschalten der höheren Lampenbelastung kurzschließbar ist, oder das Spannglied, wie an sich bekannt, mit einer zusätzlichen Heizwicklung versehen ist, die zum Lampenstromkreis parallel geschaltet ist und zugleich mit dem Einschalten der höheren Lampenbelastung durch einen Schalter ausschaltbar ist.

Bei einem thermoelektrischen Schnappschalter mit einer federnden Platte, die durch ein Spannglied in einer um eine Achse verformten Stellung gehalten wird, ist es bekannt, um eine kurze Aufheizzeit und ein schnelles Umschnappen der Platte zu erreichen, das Spannglied mittels eines Heizdrahtes zusätzlich zu beheizen (deutsche Auslegeschrift 1 196 758). An

eine gleichbleibende Aufheizzeit bei unterschiedlictier Strombelastung ist bei diesem bekannten Schalter nicht gedacht.

Abblen-

einon thermisch betätigbaren BMnkS und m einem handbetätigten RichtungsanzeLschal er ™ mal', einem alteren, nicht zürn Stand der ftchS ?_e hörenden Vorschlag (Patent 1258 287 vorgesehen" daß die vorderen Blinkleuchten unmitieibar an d5 entsprechenden Kontakte des Fahrtrichtun»sschalters uno die hinteren Blinkleuchten je über einen Wide staj-d angeschlossen sind, die bei ausgeschalteter Fa.^eugbeieuchtung durch von dem Beleuctossch, ter gesteuerte Kontakte überbrückt werden und

Po Tnri T ^dif H^{daStUng deS} ^mischen Blink gc:,-_s und damit dessen Blinkfrequenz annähernd kon-ant zu halten, ein dritter Widerstand voreese-

5^e" 'hl' ihn^enw^eT ,^elektrische Verbindung durch den bei Abblendschaltung den Widerstand nicht mc:., kurzschließenden Schalter zu dem Kontakt des Fa'-mchtungsschalters für die Blinkleuchten der andc-.-'i Fahrzengseite hergestellt wird

:..i folgenden wird die Erfindung an Hand schema·-scher Zeichnungen an Ausführungsbeispielen nur.L-r erläutert.

: ι g. 1 ist eine schematische Darstellung einer erfimiungsgemaßen Blinkervorrichtung, bei welcher Miud vorgesehen sind, um die im Spannglied bei niedriger Lampenbelastung erzeugte Wärme zu erhö-

M g. 2 ist eine ähnliche schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Blinkers, bei welchem Mittel vorgesehen sind, um einen Teil des Spanngliedcs bei höherer Lampenbelastung parallel zu schalten;

P ι g. 3 ist ein Schaltschema eines den Blinker gemäß Fig. 1 enthaltenden Stromkreises mit doppelter Intensität;

Fig.4 ist ein ähnliches Schaltschema mit einem Blinker gemäß Fig. 2.

Die Blinkeinrichtung von Fi g. 1 weist eine Basis 2 aus Isoliermaterial auf, durch welche sich drei Anschlußklemmen 4,6 und 8 zum Anschluß an einen äußeren Stromkreis erstrecken. Über der Basis 2 befindet sich eine federnde Platte 10, die an einem Halteteil 12 festgehalten ist, das vorzugsweise als Verlängerung der Anschlußklemme 6 ausgebildet ist. Die Plane 10 ist in der Nähe ihres unteren mittleren Bereichs auf das obere Ende des Halteteils 12 aufgeschweißt. Sie ist um die mit 14 bezeichnete Längsachse so gebogen, daß sie normalerweise gegenüber dem Betrachter eine konvexe Form aufweist. Ein unter Spannung stehendes Spannglied 16 ist mit seinen Enden an sich diagonal gegenüberliegenden Ecken der Platte 10 befestigt, wobei diese Ecken, um eine sichere Befestigung des Spanngliedes zu ermöglichen, zur entgegengesetzten Oberfläche der Platte hin umgebogen sind. Am Spannglied 16 ist ein Kontakt 18 befestigt, während ein diesem gegenüberliegender, feststehender Kontakt 20 auf einem eine Verlängerung der Anschlußklemme 4 bildenden Halter 22 befestigt ist. Eine mit einer Isolierschicht versehene Heizwicklung 24 ist um das Spannglied gewickelt und mit ihrem einen Ende leitend mit dem Spannglied verbunden. Das andere Ende der Heizwicklung 24 ist mit einem eine Fortsetzung der Anschlußklemme 8 bildenden Halter 26 verbunden.

Der vorstehend beschriebene Blinker wird, wenn eine Spannungsquelle an die Anschlußklemme 4 gelegt wird und die Anschlußklemme 6 mit einer Lampenbelastung verbunden wird, wobei sich die Anschlußklemme 8 außerhalb des Stromkreises befindet, wie die bisher üblichen in Reihe geschalteten Blinker arbeiten, und zwar insofern, als bei geschlossenem Stromkreis Strom vom Anschlußkontakt 4, durch die Kontakte 18 und 20 und das Spannglied zur Platte und von dort zum Anschlußkontakt 6 und zur Lampenbelastung fließt. Die Ausdehnung des Spanngliedes infolge der durch Stromdurchfluß erzeugten Wärme gestattet es der Platte 10, in die Stellung zu springen, in der die Kontakte 18 und 20 geöffnet sind. Das Spannglied kühlt sich daraufhin ab

und zieht sich zusammen, wodurch bewirkt wird, daß die Platte 10 in die Stellung springt, in der die Kontakte 18 und 20 geschlossen sind. Der Vorgang wiederholt sich. Der wie vorstehend beschriebene Blinker, dessen Anschlußkontakt 8 sich außerhalb

*5 des Stromkreises befindet, ist auf die gewünschte Schalthäufigkeit und das gewünschte Blinkverhältnis für eine gegebene hohe Belastung eingestellt. Wenn sich diese Belastung ändert und niedriger wird, wird der Anschlußkontakt 8 mit der Erde verbunden, so

so daß bei geschlossenen Kontakten nicht nur Strom vom Anschlußkontakt 4 zum Anschlußkontakt 6 fließt, sondern auch von Anschlußkontakt 4 durch die Windungen der Heizwicklung 24 zur Erde. So wird der durch die Heizwicklung 24 fließende Strom die im Spannglied 16 durch den reduzierten Belastungsstrom erzeugte Wärme erhöhen, so daß durch geeignete Wahl der Heizwicklung die Blinkgeschwindigkeit und das Blinkverhäitnis bei den beiden gesonderten Belastungen konstant gehalten werden können.

In Fig. 3 wird die Blinkeinrichtung nach Fig. 1 in einem Stromkreis mit doppelter Intensität gezeigt, wobei der Anschlvßkontakt 4 mit dem positiven Pol einer Batterie 28 verbunden ist, der Anschlußkontakt 8 über einen Schalter 30 mit der Erde verbunden werden kann und der Anschlußkontakt 6 mit dem Richtungssignalgabeschalter 32 des Fahrzeugstromkreises verbunden ist. Der Schalter 32 ist vorzugsweise der übliche Blinkschalter. Ein feststehender Kontakt dieses Schalters 32 ist über eine Lampenbelastung 34 mit der Erde und über eine zweite Lampenbelastung 36 und einem Schalter 38 mit der Erde verbunden. Die Lampenbelastung 34 kann aus den vorderen, hinteren und Signal- bzw. Richtungsanzeigelampen auf einer Seite eines Fahrzeugs bestehen, und die Belastung 36 kann entweder aus zusätzlichen Lampen auf der gleichen Seite des Fahrzeugs oder aus gesonderten Glühdrähten der Lampen der Belastung 34 bestehen. Der andere feststehende Kontakt des Schalters 32 ist auf ähnliche Weise über eine Lampenbelastung 40 mit der Erde und über eine zweite Lampenbelastung 42 und einen Schalter 44 mit der Erde verbunden. Die Lampenbelastung 40 kann aus den Signallampen auf der anderen Seite des ,55 Fahrzeugs bestehen, und die Lampenbelastung 42 kann aus zusätzlichen Signallampen oder Glühdrähten innerhalb der Lampenbelastung 40 auf der genannten anderen Seite des Fahrzeugs bestehen.
Die vorstehend in Verbindung mit Fig. 1 beschriebene Blinkervorrichtung ist auf normalen Betrieb mit hoher Lampenbelastung eingestellt, d. h., die Schalter 38 und 44 sind geschlossen, und der Schalter 30 ist offen. Diese entspricht dem Fahren tagsüber. Wenn nun bei Bedingungen, die dem Fahren während der Nacht entsprechen, die zusätzlichen Lampen oder Glühdrähte 36 bzw. 42 aus dein Stromkreis herausgenommen werden, indem die Schalter 38 und 44 geöffnet werden, während dann

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der Schalter 30 geschlossen ist, wird die Heizwicklung 24 erregt, um die im Spannglied 16 erzeugte Wärme durch den durch die Lampcnbelastung fließenden, reduzierten Strom zu erhöhen. In einem praktischen Anwendungsbeispiel des in F i g. 3 gezeigten Schaltschcmas würden die Schalter 30, 38 und 44 zusammengekuppcll, so daß sie gleichzeitig betätigt werden, wobei der Schalter 30 geöffnet wird, wenn die Schalter 38 und 44 geschlossen werden und

Wenn die Schalter 30 Λ, 38 und 44 unter Tagesbetriebsbcdingtingcn geschlossen sind, fließt während der »An«-Periode fast kein StronTdurch das Spannglied zwischen den Kontakten 48 und SO, da diese beiden Kontakte im wesentlichen die gleiche Spannung haben, wobei jeder Kontakt über seinen in Fluchtung befindlichen festen Kontakt mit dci Stromquelle in Verbindung steht. So wird die tatsächliche Länge des Spanngliedcs während Tagcsbc-

diese Blinkeinrichtung an Stelle des Dlinkens mil doppelter Intensität auch eine Notsignalgabe gesteuert werden.

Die Erfindung wurde an Hand von zwei Ausführungsbeispielen beschrieocn, in denen jeweils ein konstantes Maß an Erwärmung des Spanngliedcs bei sich ändernden Belastungen beibehalten wird. E< können jedoch Konstruktionsmerkmale der Blinkein

umgekehrt. Die mechanische Verbindung dieser je trieb verkürzt, was eine Verminderung der Wärme Schalter ist durch die gestrichelte Linie 46 angedcu- zur Folge hat, die bei hoher Belastung erzeugt wertet, den würde. Entsprechend wird durch Anordnen clei

Obwohl das Schaltsrhema gemäß F i g. 3 in Ver- Kontakle 48 und SO in geeignetem Abstand eine im bindung mit Anlagen mit doppelter Intensität be- wesentlichen konstante Blinkgeschwindigkeit und ein schrieben wurde, könnte die Blinkeinrichtung auch i₃ im wesentlichen konstantes Blinkverhältnis erzielt in Fällen verwendet werden, in denen die Lampenbe- Wie beim Stromkreis gemäß Fig. 3, kann durch lastung zum Zwecke der Notsignalgabc verdoppelt
wird.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2, in dem der
Blinker auf niedrige Belastung eingestellt ist, ist auf ■< >
die Heizwicklung verzichtet. Dafür sind zwei Kontakte 48 und 50 auf dem Spannglied 16 befestigt, die
sich in Fluchtung mit feststehenden, auf Haltern
22 A und 26 A montierten Kontakten befinden, wobei der Haller 26 Λ eine Forlsetzung eines Anschluß- »₅ richtung'abgeändert werden, ohne den Rahmen dci kontaktes8a darstellt. Wie aus dem Schaltschema Erfindung zu verlassen. Beispielsweise könnten <lic gemäß F i g. 4 ersichtlich, ist der Anschlußkon- Form der Platte, die Ausrichtung des Spanngliedes takt8α, wenn der Blinker gemäß Fig. 2 in einem im Hinblick auf die Verformung in der Platte variier! Stromkreis von der Art, wie in Fig. 3 dargestellt, werden, solange die Blinkeinrichtung selbst untn eingesetzt ist, über einen Schalter 30/1 mit dem posi- 30 einer Lampenbelastung wie ein in Reihe geschaltete tiven Pol der Batterie 28 verbunden. Der Schalter Blinker vom Standardtyp arbeitet. Blinkeinrichtuii 30 A ist mit den Schaltern 38 und 44 zusammenge- gen mit verschiedenen Verformungen der Platte und kuppelt, er wird geschlossen, wenn diese Schaher ge- Ausrichtungen des Spanngliedes sind allseits Ivschlossen sind, wie durch die gestrichelte Linie 52 in kannt. Obwohl in Fig. 1 die Heizwicklung als elvi Fig.4 angedeutet ist. Die Funktionsweise dieses ₃₅ die Hälfte des Spanngliedes umgebend dargesU iil Stromkreises ist folgendermaßen: wurde, könnte ein Stück mehr oder weniger <!■<

Wenn die Blinkeinrichtung auf die Wirkungsweise Spanngliedes mit der Wicklung zum Zwecke ti « mit niedriger Lampenbelastung eingestellt ist, d.h., Wärmeaustauschs in Verbindung stehen, und r--i wenn sich nur die Lampen 34 und 40 innerhalb des Wicklung muß das Spannglied nicht umschließen, ; ι Stromkreises befinden und die Schalter 38 und 44 so- 40 sie zum Zwecke des Wärmeaustausche auch in t■ <wie 30 A geöffnet sind, wird die Standardblinklei- mittelbarer Nähe des Spanngliedes angeordnet sei stung unter Nachlbetriebsbedingungen beibehalten. könnte.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Blinkeinrichtung für die Fahrtrichtungsanzeige bei Kraftfahrzeugen mit umschaltbarer Lampenbelastung und mit einem thermoelektrischen Schnappschalter, der ein beim Durchgang des Stromes füi die Blinklainpen sich dehnendes Spannglied aufweist, dessen Enden am Rand einer gebogenen, federnden Platte befestigt sind und das einen beweglichen Kontakt aufweist, der über einen festen Kontakt die Blinklampen ein- und ausschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannglied (16) entweder mit einem zweiten beweglichen Kontakt (50) versehen ist, der im Abstand von dem ersten beweglichen Kontakt (48) so angeordnet ist, daß der Teil des Spanngliedes (16), der zwischen den beiden beweglichen Kontakten liegt, über einen zweiten feststehenden Kontakt und mittels eines Schalters (30 a) gleichzeitig mit dem Einschalten der" höheren Lampenbelastung kurzschließbar ist, oder das Spannglied (16), wie an sich bekannt, mit einer zusätzlichen Heizwicklung (24) versehen ist, die zum Lampenstromkreis parallel geschaltet ist und zugleich mit dem Einschalten der höheren Lampenbelastung durch einen Schalter (30) ausschaltbar ist.

2. Blinkeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Ein- und Ausschalten der höheren Lampenbelastung und der zusätzlichen Heizwicklung (24) ein mechanisch gekoppelter Schalter (30, 38, 44) dient.