DE1654805C3 - Abdeckbarer Klosettsitz - Google Patents

Description

Werkstoffes gegenüber dem Halteteil bewegen ließ. 55 tel, wie z. B. Schraubbolzen, an dem gewöhnlich aus Diese Konstruktion war möglich, weil dieser Klosett- Keramikmaterial bestehenden Klosettbecken 5 befe-•itz nicht noch ds zusätzliches Element über einen stigt.

Deckel verfügte. Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 3

Auch die zunehmende Verwendung von Kunst- und 4 ist der Deckel 4 nicht an der Brille, sondern am stoffen hat an der seit langem üblichen Konstruktion So Halterungsteil 3 angeformt, dabei bilden das Haltevon Klosettsitzen nichts geändert So ist beispiels- rungsteil 3, die Brille 1 und der Deckel 4 eine in weise aus der USA.-Patentschrift 3 277 500 ein Klo- eipsm Arbeitsgang hergestellte, zusammenhängende settsitz bekannt, der über eine Halterung, eine Brille Einheit. Sämtliche Teile bestehen daher aus dem er- and einen Decks! verfügt, wobei zwischen diesen ein- wähnten reckbafen Kunststoff.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Pa tans». zelnen Elementen Kunslstoffgelenke vorgesehen ^ " sind, die an Stelle herkömmlicher Scharniere die ein-

1. Abdeckbarer Klosettsitz mit einem Halte- zelnen Teile miteinander verbinden. Diese Kunstrungsteil und einer gegenüber diesem ver- stoffgelenke müssen wie herkömmliche Scharniere schwenkbaren Brille, wobei Haltemngsteil und 5 bei der Montage ausgerichtet und befestigt werden. Brille aus einem Stück bestehen, dadurch Zudem laufen diese Kunststoffscharniere nicht über gekennzeichnet, daß der Haltemngsteil die gesamte Breite des Klosettsitzes durch, es sind (5), ein gegenüber dem Haitemngsteil und der vielmehr an beiden Seilen jeweils einzelne Scharniere Brille (I) verschwenkbarer, die Brillenöffnung vorhanden, die also auch einzeln ausgerichtet und überdeckender Deckel (4) und die Brille aus io befestigt werden müssen.

einem Stück aus reckbarem Kunststoff angefertigt Der Erfindung üegt die Aufgabe zugrunde, einen

sind und daß zwischen Haltemngsteil und Brille Klosettsitz zu schaffen, der insgesamt auf einfachste

und zwischen Haltemngsteil oder Brille und Dek- Weise herstellbar ist und der besonders einfach und

kel gelenkartige Brückenteile aus gerecktem gründlich zu reinigen ist.
Kunststoff angeordnet sind. 15 Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsge-

2. Klosettsitz nach Anspruch 1, dadurch ge- maß darin, daß der Haltemngsteil, ein gegenüber kennzeichnet, daß er aus Polyäthylen-Polypropy- dem Haltemngsteil und der Brille verschwenkbarer, len besteht. die Brilfenöffnung überdeckender Deckel ui d die

3. Klosettsitz nach einem der Ansprüche 1 Briiie aus einem Stück aus reckbarem Kunststoff geoder2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel *o fertigt sind und daß zwischen Haltemngsteil und (4) an der B He(I) angelenkt ist. Brille und zwischen Haltemngsteil oder Brille und

4. Klosettsitz nach einem der Ansprüche 1 Deckel gelenkartige Brückenteile aus gerecktem oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel Kunststoff angeordnet sind.

(4) an dem Haltemngsteil (3) angelenkt ist. Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung

»5 besieht darin, daß der Klosettsitz aus Polyäthylen-Polypropylen besteht.

Der Deckel kann sowohl an der Drille als auch am

Kalierungsteil angelenkt sein.

An Hand der nun folgenden Beschreibung der in

Die Erfindung betrifft einer, abdeckbaren Klosett- 3» der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele ritz mit einen. HaUerungsteil und einer gegenüber der Erfindung wkd diese näher erläutert. Es zeigt
diesem verschwenkbaren Brille, wobei Halterungsteil Fig. 1 einen Teil einer Klosettbrille mit entspre-

und Brille aus einem Stück bestehen. chenden Halterungsteilen in perspektivischer Drauf-

Übliche Klosettsitze best.hen aus einem mit dem sieht.

Klosettbecken zu verbindenden iialterungsteii und 35 Fig. 2 bis4 verschiedene Ausführungsarten der einer daran über ein Scharnier gelenkig angeschlosse- Verbindung der einzelnen Teile des Klosettsitzes mitnen Brille, sowie gegebenenfalL einem ebenfalls über einander und am Klosettbecken,
ein Scharnier gelenkig an den Haltemngsteil ange- Wie aus F i g. 1 ersichtlich ist, sind an die Brille 1

schlossenen Deckel. Diese Klosettsitze bestehen so- bei 2 zwei Halterungsteife 3 angeformt. Die Brille mit aus zwei oder drei verschiedenen Bestandteilen, 40 und die Halterungsteile bestehen aus reckbarem zu deren Verbindung als weitere Einzelteile ein oder Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen-Polypropylen zwei Scharniere erforderlich sind. AHe diese Teil? oder einem Polyamid und sind in einem Stück im müssen zunächst zusammengefügt werden, um den Spritzgußverfahren hergestellt. Bei 2 ist ^ler Querfertigen Klosettsitz zu ergeben. Neben diesem ferti- schnitt so dünn ausgeführt, daß sich die Briiie ί gegungstechnischen Nachteil besitzen diese Klosettsitze 45 genüber den Halteningsteilen 3 gelenkig bewegen auch einen hygienischen Nachteil, weil die Schar- läßt. Um die Festigkeit dieses als Gelenk dienenden niere Schmutzfänger darstellen, die nur sehr mangel- Brückenstücks zu erhöhen, wird der Kunststoff an haft gereinigt werden können. dieser Stelle gereckt.

ϊη der französischen Patentschrift 805 993 ist zwar In der seitlichen Teilansicht nach F i g. 2 ist ge-

bereits einmal ein Klosettsitz beschrieben worden, so zeigt, daß auf die gleiche Weise nicht nur die Briiie 1 bei dem die Brille und der Halteteil in einem Stück an dem halterungsteil 3, sondern auch der Deckel 4 aus Gummi angefertigt sind, so daß zwischen diesen an der Brille über durch Querschnittsvenninderung beiden Elementen ein Scharnier entfallen konnte, und Reckung gebildete Gelenke angebracht ^;;t. Das