DE165091C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 165091 KLASSE 81 a.

in LONDON.

Maschinen zur Herstellung, zum Füllen und Schließen von Schachteln sind bekannt. Die vorliegende Erfindung betrifft eine derartige Maschine, welche im wesentlichen dä-' 5 durch gekennzeichnet ist, daß ein Stück Pappe in einen entsprechenden Ausschnitt am Umfange einer schrittweise bewegten Arbeitsscheibe eingepreßt wird, so daß je ein Ende der Pappe auf je einer Seite der Scheibe

ίο hervorragt und' darin verbleibt, bis die Faltung und Ausbildung zu einer an einem Ende offenen Schachtel vollständig erfolgt, die Schachtel durch das offene-Ende mit Ware gefüllt, die öffnung der Schachtel geschlossen und der Verschlußlappen gehörig befestigt ist.

Fig. ι der Zeichnung ist eine Seitenansicht,

Fig. 2 eine Endansicht einer derartigen Maschine. Fig. 3 stellt das zugeschnittene Papierstück dar, und die Fig. 4 und 5 veranschaulichen den Kolben und die Stanze ■zum Ausschneiden des Papierstückes; Die Fig. 6 bis 8 zeigen den Füllrumpf in Seiteri-

■■ ■ · und Endansicht, sowie im Grundriß, und Fig. 9 veranschaulicht im Grundriß den Zigarettenvorstößer sowie andere Teile.

Die Fig. 10 bis 17 stellen Einzelteile der Maschine dar, und zwar ist Fig. 10 eine teilweise Ansicht der Maschine von entgegengesetzter Seite zu Fig. 1. Fig. 11 und 12 stellen die Formtrommel in den beiden Endansichten dar. Fig. 13 ist ein teilweiser Grundriß, und die Fig. 14 und 15 zeigen eine Faltvorrichtung. Die Fig. 16 und 17 stellen die Vorrichtung zum Verschließen des fertigen, gefüllten Kartons dar, und die Fig. 18

bis 27 veranschaulichen schematisch die aufeinander folgenden Operationen, denen das abgetrennte Papierstück beim Umlauf mit der Trommel unterworfen wird. Die Fig. 28 bis 33 zeigen weitere Einzelheiten der Maschine. ■

Das Papierband 1 wird in den Druckvorrichtungen 2 in bekannter Weise bedruckt. Das Papier wird bei jeder Bewegung von der Rolle 3 in die Maschine durch die Bogenführungsschiene 4 gezogen, die, mit dem hin- und herschwingenden Hebel 710 gekuppelt, entsprechende Hin-' und Herbewegungen ausführt. Das so jedesmal von der Rolle 3 abgezogene Papierende wird durch das Rad 25, wie in folgendem beschrieben, weitergeführt. Nach dem Durchgang durch den Druckapparat geht das Papier unter dem Kolben 20 hinweg, der in Führungen 21 des Gestelles durch den Lenker 22 vom Exzenter 23 auf der Welle 8 eine auf- und niedergehende -Bewegung erhält. Der Kolben schneidet das Papierband, wie in Fig. 18 dargestellt, aus; das zu erzeugende, zur Herstellung eines Kartons dienende Papierstück soll, wie in Fig. 3 dargestellt, aus der Vorderwand a, Bodenendstück b; Hinterwand c, Kopfendstück d mit Zunge e, äußeren Seitenteilen f, inneren Seitenteilen g und zum Verstärken des Bodens dienenden Lappen h bestehen. Kolben und¹ Stanze (Fig. 4 und 5) bestehen aus mehreren Einzelteilen, um die verschiedenen Schneidkanten bequem nachschärfen zu können. Der Kolben 20 schneidet nur Streifen zu beiden Seiten des Papierbandes

aus, macht die Einschnitte zur Erzeugung der Lappen h und auch den Schnitt / (Fig. 18); ferner kerbt er das Papier für die folgende Faltung nach den Linien i (Fig. 3) vor.
• 5 Bei seiner nächstfolgenden Bewegung gelangt das Papier unter Führungen 24 zum Vorschubrade 25, das mit dem Rade 26 fest verbunden ist. Letzteres wird durch den Daumen 27 des Armes 28 ruckweise gedreht, indem die den Arm tragende Welle 29 durch ein Kegelgetriebe von der Welle 30 ihren Antrieb empfängt. Auf der Welle 29 sitzt ein Sperrad 31 zum Sperren des Rades 26, wenn der Daumen 27 nicht in Eingriff mit diesem Rade steht. Die in Federn 33 hängende Rolle 32 oberhalb des Vorschubrades 25 läuft auf dem Rade 25 und kann mit scharfen Vorsprüngen zum Kerben des Papiers in den Faltlinien j (Fig. 3) versehen sein; die Rolle dient weiter dazu, die Lappen h (Fig. 19) umzulegen.

Weiterhin gelangt das Papier unter die Trommel 34, deren Breite gleich der Länge der Hinterwand c (Fig. 3) des herzustellenden Kartons ist und auf deren Welle das Rad 35 fest aufgekeilt ist (Fig. 10, 11, 12, 13, 28 bis 33). Dieses Rad wird durch den Daumen 36 am Arme 37 der Welle 30 (Fig. 2) ruckweise in Umdrehung versetzt; auf der Welle 30 sitzt auch das Haltrad 38. Das Ganze ist so angeordnet, daß die Trommel 34 für jede Umdrehung der Welle 30 sich um 45° dreht.

Auf dem Umfange der Trommel sind Formen 39, d. h. Ausschnitte vorgesehen, in die das Papier durch den Kolben 40 hineingedrückt wird. Der Kolben erhält seine auf- und niedergehende Bewegung von einem Exzenter der WeUe 30, wie in Fig. 11 dargestellt; er trennt die Zunge e (Fig. 3) und damit das einzelne Papierstück vom Papierbande ab und drückt das so abgeschnittene Stück in den Ausschnitt der Trommel, wobei die Hinterwand c (Fig. 3) gegen den Boden des Ausschnittes und die Teile f gegen die Seiten des Ausschnittes der Trommel zu liegen kommen, während die beiden Enden des abgetrennten Papierstückes zu beiden Seiten der Trommel hervorragen, wie in Fig. 20 veranschaulicht ist. Trift der Kolben in Tätigkeit, so steht die Trommel still. Die Platte 401 (Fig. 10, 11 und 13) des Kolbens dient zum Vortreiben des Teils α des Papierstückes zwischen die feststehenden Seitenplatten 402, wodurch die inneren Seitenteile g rechtwinklig zu a (Fig. 3) umgefalzt werden. Das Papierstück hat nunmehr die in Fig. 20 gezeigte Gestalt.

Die auf einer Seite der Trommel hervorragende Zunge e wird hierauf durch den Finger 201 (Fig. 12), der , beim Schwingen des Armes 64 sich vorschiebt und, indem eine Ausschrägung seiner Unterseite über einen festen Anschlag fährt, etwas aufsteigt, etwas nach oben umgebogen. Ist dies geschehen und ist der Kolben vom Werkstücke wieder zurückgezogen worden, so bewegt sich die Trommel weiter um eine Teildrehung. Dabei trifft die aufwärts gerichtete Zunge e gegen die obere Kante des unteren Endes einer gekrümmten Führungsplatte 202 (Fig. 10 und 12); die Krümmung der Platte ist anfänglich konzentrisch mit der Trommel und liegt etwas weiter von ihrer Achse als der Boden des Ausschnitts (Form) der Trommel, sie bleibt auch so, bis der Ausschnitt in seine nächste Haltestellung gelangt. Geschieht dies, so fährt eine aus der Trommel radial heraustretende Klinge 203 gegen die Innenseite der Zunge e und biegt sie nach außen über die Kante der gekrümmten Führungsplatte. Das Ende des Werkstückes hat dann das Aussehen nach Fig. 21; der Teil d ist nicht umgefalzt, da er auf der Platte 202 ruhte. Die Klinge 203 sitzt an dem bei 60 (Fig. 12) drehbar aufgehängten Arm 59, an dessen Ende in einem Schlitz der Zapfen 58 einer fest auf der Spindel 49 sitzenden Scheibe 57 spielt und dem Arme eine hin- und herschwingende Bewegung erteilt.

Bei der nächsten Drehbewegung der Trommel wird der Teil d (Fig. 3 und 21) zurückgebogen, indem die Innenfläche der Führungsplatte dem Trommelmittelpunkt sich nähert, wodurch das Werkstück nun die in Fig. 22 dargestellte Form annimmt; weiter wird zu Ende dieses Bewegungszustandes auch die Zunge e zurückgebogen und das Werkstück erscheint nunmehr in der Form nach Fig. 23.

Ist die Trommel dann wieder in die Ruhestellung gelangt, so erfolgt das Aufbringen von Klebmasse auf die Innenflächen der Teile / (Fig. 3) durch die Walzen 531 (Fig. 10), die in Armen 532 des vom Hebel 69 in Bewegung gesetzten Trägers 690 ruhen. Der Träger erteilt nicht allein den Walzen eine hin- und hergehende Bewegung, sondern auch noch anderen Teilen, wie nachstehend beschrieben. Der Träger 690 sitzt selbst an einem Gleitstück 691, das durch den Arm 84 des Hebels 69 hin- und herbewegt wird. Der Hebel 69 sitzt drehbar am Arme 710 (Fig. 1), und letzterer wird um seinen Drehzapfen 711 durch den in einer Kurvennut des Armes 710 spielenden Zapfen 70 der Kurbel 71 der Welle 8 hin- und herbewegt. Wenn die Klebstoffwalzen von der Trommel zurücktreten, berühren sie eine Walze 533, welcher der Klebstoff durch die Walze 534 aus dem Klebstoffkasten 535 zugeführt wird.

Sobald die Walzen 531 das Werkstück verlassen haben, erfolgt eine weitere Faltung

des Werkstückes, wie unter Hinweis auf die Fig. 14, 15 und 24 nachstehend erläutert werden soll. Der Gabelärm 96 am feststehenden Drehzapfen 95 wird durch den Lenker 97, wie Fig. 11 zeigt, gedreht. Zwischen dem Zapfen 95 und der Form befindet sich ein zweiter Zapfen 98 mit einer Faltklinge 99, die zwischen den Armen der Gabel 96 hindurchgeführt ist. Dreht sich letztere·, so nimmt sie dabei die Faltklinge mit, die dadurch aus der in punktierter Linie angegebenen Stellung in Fig. 14 zur Stellung in ausgezogener Linie gelangt, wodurch die Vorderwand α und der Bodenteil b des Werk-Stückes aufwärts gedreht werden. Die Faltklinge 99 kann sich nicht weiter drehen und ist weggeschnitten, um zu ermöglichen, daß die Gabel 96 ihre Bewegung bis zu der in ausgezogener Linie angegebenen Stellung fortsetzen kann, wodurch der Teil α parallel zum Teil c und die inneren Seitenteile g unter die Seitenteile /, mit denen sie sich durch den Klebstoff vereinigen, gebracht werden. Die Feder 100 am Gabelarm hält die FaItklinge 99 fest gegen den Bodenteil b des Werkstückes, und indem der Arm zurückgeht, nimmt ein Stift 101 am Arme die Faltklinge 99 mit. Das Werkstück hat nun die Gestalt nach Fig. 24. Damit die inneren Seitenlappen g des Werkstückes sich auch gehörig hinter die Seitenlappen f einlegen, werden sie beim Wenden des Teils α zwischen der ortsfesten Platte 102 (Fig. 10) und einer Platte 103, die von einem Arm 104 des Kolbens 40 getragen wird, zusammengedrückt.

Beim weiteren Vorwärtsgange der Formtrommel wird die Vorderwand des Werkstückes eine Zeitlang durch den Schild 65 (Fig. 2, 10 und 12) niedergehalten. Der Schild sitzt an dem um 66 drehbaren Hebel 64, der zur gehörigen Zeit durch ein Exzenter auf der Welle 30 so verstellt wird, daß der Schild die Wand a des Werkstückes so lange niederhält, bis sie unter eine Deckplatte gelangt und danach wieder durch das endlose Band 63 (Fig. 12) niedergehalten wird. Bei der nächsten Stellung nun drückt ein zweites Paar nachgiebig gelagerter Rollen oder Walzen 105 die inneren Teile g gegen die äußeren f; diese Walzen werden ähnlich wie die den Klebstoff auftragenden Organe durch den Teil 690 hin- und zurückbewegt.

Die folgende Bewegung der Trommel bringt das Werkstück in die Stellung, in der es mit Zigaretten gefüllt wird. Die Zigaretten liegen im Füllrumpfe 81 (Fig. 1, 2, 6 bis 9), der durch den Hebel 59 über dem Ablauf 82 hin- und zurückbewegt wird. Der Ablauf ist beispielsweise in fünf Abteile geteilt, die stets mit Zigaretten gefüllt sind.

Die unterste Lage Zigaretten wird durch den vom Gestänge 69, 84 (Fig. 9) hin- und herbewegten Stößer 83 in den Karton hineingeschoben. Dieser Stößer bewegt sich in dem Gestell 85 mit Federn 86, das durch die Feder 87 gegen den Stößer gedrückt wird, bis es durch die Anschläge 88 angehalten wird, so daß die Federn 86 in den Karton eintreten und der Stößer dann die Zigaretten aus dem Ablauf zwischen den Federn 86 hindurch in den Karton schiebt. Die Hilfsfedern 89 (Fig. 7) am Rande des Ablaufs verhindern, daß Zigaretten durch die Federn 86 bei deren Zurückgange herausgezogen werden.

Nach erfolgter Füllung des Kartons macht die Trommel eine weitere Drehbewegung und dabei wird das Oberende des Kartons mit der Zunge e durch den am nicht weiter dargestellten Gestell sitzenden Teil 112 (Fig. 16) nach außen und von der Seitenfläche der Trommel weggedreht bis zur Lage, die in Fig. 17 in punktierter Linie angedeutet ist. Alsdann geht der am Stücke 690 befestigte Stößer 106 vor und faltet die Zunge e um, in die in Fig. 25 dargestellte Lage, wobei das Oberende des Kartons durch die Federn 110 zurückgehalten wird. Auf der Unterseite des Stößers 106 sitzt drehbar ein Finger 107, der durch die Feder 108 in seiner Normallage gehalten wird.

Beim Vorgehen des Stößers trifft der Finger auf die Nase 112, die den Finger nach unten dreht und die Zunge e gegen die Rückwand des Kartons drückt, wie in Fig. 26 dargestellt. Beim weiteren Vorgehen des Stößers werden die Federfinger iiö, die so lange das Kartonende zurückhalten, durch die Schrägen 111 am Stößer nach außen gedrückt, so daß sie den Karton frei geben, und die Nasen 109 des Stößers kommen dann gegen das Oberende d des Kartons zu liegen und stoßen es zurück; gleichzeitig damit treiben sie die Zunge e in den Schlitz Z (Fig. 27) ein. . ,

Nach der nächsten Drehbewegung der Trommel treten die Aus werf finger 91 (Fig. 11), die an Armen 92 der in Lagern 44 ruhenden Welle 43 sitzen, durch Öffnungen 93 (Fig. 1) in den Raum 39 ein und werfen den Karton aus. Die hin- und' hergehende Bewegung der Arme 92 wird durch den Hebel 42 (Fig. 2) bewirkt, der seinerseits durch ein Exzenter der Welle 30 angehoben wird.

Aus den Fig. 28 bis 30 ist ersichtlich, daß die glatten Kleb- und Druckrollen 531 und 105 sowie die Stange 106 an dem gebogenen Träger 690 sitzen, der an das Gleitstück 691 (Fig. 1) angeschlossen ist. An letzterem sitzt der Stößer 83, so daß beim Hin- und Hergehen des Gleitstückes 691 alle die genannten

Teile sich mit bewegen. Die Ansichten nach , Fig. 28 bis 30 "ergänzen auch die Fig. 14 und 15 bezüglich der Stellung der umfaltenden Maschinenteile. Der Kolben oder Schneidkopf 40 ist der Deutlichkeit wegen noch in den Fig. 31 bis 33 in verschiedener Arbeitsstellung dargestellt.

Der Arbeitsgang der Maschine ist folgender: Der Kartonstreifen wird in absatzweiser Bewegung durch die Maschine vermittels der Rolle 25 hindurchgezogen. Zuerst erfolgt das Bedrucken, dann nach der ersten Vorwärtsbewegung das Beschneiden der .Seitenkanten durch den Kolben 20 (Fig. 18) sowie

15- die Bildung des Schlitzes / und der Kerben i. Die Teile h werden nicht ganz abgeschnitten, sondern nur nach unten abgebogen, wie in Fig. 18 und oberer Teil von Fig. 19 dargestellt ist. Bei der nächsten Vorwärtsbewegung des Kartonstreifens werden die Lappen h zurückgebogen, indem sie die Rolle 32 passieren, wie Fig. 19 unterer Teil zeigt. Die nächstfolgende Bewegung des Kartons bringt das an den Seiten zugeschnittene Kartonstück in die Stellung unter dem Rade 34. Der Schneidkopf 40 geht aufwärts, das Kartonstück wird vom Streifen abgeschnitten und der Teil c wird in eine der Aussparungen des Rades 34, wie Fig. 20 zeigt, eingepreßt. Hat das Rad nun eine weitere Teildrehung ausgeführt und ist wieder zum Stillstand gekommen, so wird das Kartonstück nunmehr durch die Klinge 203 (Fig. 12), wie in Fig. 21 dargestellt, nach außen umgebogen; bei der nächsten Radbewegung wird zunächst der Lappen d durch die gekrümmte Führungsplatte 202, wie in Fig. 22 dargestellt, zurückgebogen und dann der Lappen e bei der weiteren Bewegung des Rades in die Stellung nach Fig. 23 gebracht.

In der nächsten Ruhestellung rücken die Klebrollen 531 (Fig. 10, 11 und 13) vor und tragen Klebstoff auf die Innenflächen der Seiten f auf. Beim Zurückgehen der Klebrollen werden die Teile b und α des Werkstückes durch die in den Fig. 14 und 15 veranschaulichte Vorrichtung so umgefaltet, daß α parallel zu c und g innerhalb / liegt (Fig. 24). Das Rad 34 führt nun wieder eine Teildrehung aus, nach Beendung derselben fahren die Druckrollen 105 über die Innenflächen der Seiten g und drücken sie fest gegen die mit Klebstoff versehenen Seiten /. Damit ist das Kartonkästchen fertiggestellt.

Bei der nächsten Drehbewegung des Rades wird die Schachtel Oder das Kästchen in die Stellung zum Einfüllen der Ware gebracht; ist dies geschehen und macht das Rad eine weitere Drehbewegung, so werden nunmehr die Teile d und e des Werkstückes durch den Maschinenteil 112 (Fig. 16) nach außen hin weg von der Seite des Rades 34 abgeschoben und dann durch den Stößer 106 in die Stellung nach Fig. 25 gebracht. Indem der Stößer seine Bewegung vollendet, wird der Lappen oder die Zunge e des Kästchens gegen dessen Rückwand angedrückt (siehe Fig. 26) und danach in den Schlitz / (Fig. 27) geschoben, womit das Kästchen verschlossen ist. Bei einer folgenden Drehung des Rades wird das Kästchen aus der Maschine ausgeworfen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Maschine zum Herstellen und Füllen von einteiligen Zigarettenschachteln, bei welcher ein von einer Rolle ablaufendes Stück Pappe passend zugerichtet und in eine der am Umfange einer schrittweise gedrehten Arbeitsscheibe angeordneten Aussparungen so eingepreßt wird, daß an beiden Seiten der Arbeitsscheibe Enden der Pappe vorstehen, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Aussparung (39) der Scheibe (34) hineingepreßte, die Rückwand der fertigen Schachtel bildende Stück (c) der Pappe so lange in der Aussparung (39) verbleibt, bis die fertig gefüllte und verschlossene Schachtel durch Auswerfer (92) aus der Maschine gestoßen wird, indem zunächst der eine seitlich vorstehende, das Vorderteil der Schachtel bildende Kartonteil (a) umge- :■ legt, mit dem festgehaltenen Pappteil (c) durch Verkleben der Seitenlappen (f,g) verbunden und damit eine seitlich offene Schachtel gebildet wird, welche aus dem Ablauf (82) eines Behälters (81) mittels des Stößers (83) mit Zigaretten gefüllt wird, worauf der andere überstehende Kartonteil durch einen Stößer (106) so über die Schachtelöffnung gefaltet wird, daß der durch einen am Stößer drehbar befestigten Finger (107) niedergedrückte Lappen (e) in den Schlitz (I) des Teils (a) eintreten und einen sichern Verschluß bilden kann.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.