DE164061C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 68 b.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein selbsttätiger Türversperrer, bei welchem ein Bügel den festen Teil der Tür mit dem beweglichen Teil derart verbindet, daß er an dem einen Teil mit seinem einen Ende drehbar gelagert und mit dem anderen, hammerartig geformten Ende in einem mit Längsschlitz von verschiedener Breite versehenen, am anderen Teil der Tür befestigten

ίο Gehäuse sich verschiebt und ein Öffnen der Tür nur bis auf eine bestimmte Weite zuläßt. Die Erfindung besteht darin, daß nach Drehung des Bügels in die Offenstellung und erfolgter Öffnung der Tür der Bügel durch einen unter Federwirkung stehenden Sperrhaken in dieser Offenstellung erhalten und bei dem sodann erfolgenden Schließen der Tür selbsttätig, d. h. nach Aushebung des Sperrhakens durch die Anschlagleiste der Tür, durch eine Feder wieder in die Verschlußstellung gedreht wird.

Die beiliegende Zeichnung stellt in den Fig. ι und 2 in einem wagerechten Querschnitt teilweise in. Draufsicht und bezw. in einer Vorderansicht den vorliegenden selbsttätigen Türversperrer in der Verschlußstellung und in Fig. 1 in strichpunktierten Linien den Bügel samt Feder in der Offenstellung dar.

Die Fig. 3 und 4 zeigen ebenfalls in wagerechten Querschnitten teilweise in Draufsicht den Bügelverschluß in zwei geöffneten Stellungen der Tür.

In allen Figuren bezeichnen dieselben Ziffern die gleichen Teile.

ι ist der zu öffnende und 2 der durch Riegel oder in anderer Weise festgestellte Flügel einer zweiflügeligen Tür; bei einflügeligen Türen ist 2 der Türstock. Das hammerartig geformte, nach einwärts gebogene Ende 10 des Verschlußbügels 4 greift in ein an dem beweglichen Türflügel befestigtes, mit Längsschlitz 9 von verschiedener Breite versehenes Metallgehäuse derart, daß selbst bei der geringsten Öffnung des Flügels (s. Fig. 3) das Ende 10 mit den beiden seitlichen Verbreiterungen bereits so weit in dem Gehäuse vorgerückt ist, daß ein Ausheben des Bügels von außen nicht möglich ist. Bei weiterem Öffnen des Flügels nimmt der Bügel 4 die aus Fig. 4 ersichtliche Stellung ein, welche gleichzeitig die äußerste Stellung angibt, bis zu welcher die Tür bei eingefallenem Bügel geöffnet werden kann. Der Bügel 4 ist um den am festen Teile der Tür entsprechend befestigten Zapfen 6 drehbar. Gemäß der Erfindung wird der Bügel durch eine um letzteren gelegte Spiralfeder 5, deren freies Ende an einen Stift 7 des Bügels 4 sich anlegt, beständig in die Verschlußstellung gedrückt.

Das um den Zapfen 6 drehbare Ende des Bügels 4 ist mit einem Zahn 11 versehen, und vor diesem Ende befindet sich eine um Stift 12 drehbare Klinke 13, deren eines unter der Wirkung einer Feder 14 stehendes

Ende bei geschlossener Tür in eine Ausnehmung des festen Teiles der Tür durch die Schlagleiste 3 zurückgedrückt wird, derart, daß ihr anderes Ende von der Schulter 15 des Bügels abgehoben ist.

Wird nun, wenn man die Tür vollständig öffnen will, der Verschlußbügel in die aus Fig. ι ersichtliche, durch strichpunktierte Linien angedeutete Lage gedreht, so wird das dem Bügel zugekehrte Ende der Klinke 13 unter der Wirkung der Feder 14 mit dem Zahne 11 des Bügels in Eingriff gebracht und letzterer dadurch offen erhalten. Sobald jedoch die Tür wieder geschlossen wird, drückt die Schlagleiste 3 auf das andere Ende der Klinke 13, drückt dasselbe in die Ausnehmung des festen Türteiles und bringt erstere außer Eingriff mit dem Verschlußbügel, welcher sodann durch die Feder 5 um

so den Zapfen 6 gedreht wird, so daß dessen vorderes Ende 10 wieder in das Gehäuse 8 einfällt.

Aus dem Vorhergehenden ist ersichtlich, daß das Einbringen des Bügels in die Ver-Schlußstellung nicht mehr von dem Belieben und der Aufmerksamkeit der die Tür schließenden Person abhängt, sondern daß ersteres bei jedesmaligem Schließen der Tür selbsttätig durch die Feder 5 bewirkt wird, wodurch der Zweck des Verschlußbügels — eine Sicherheit gegen unberufenes öffnen der Tür zu bieten — erreicht ist. Gegenüber dem Ende IO , des Sicherheitsbügels ist in die Tür ein Bolzen 16 mit Kopf 17 eingelassen, mittels dessen der Bügel bei geschlossener Tür von außen aus dem Gehäuse ausgehoben werden kann, wenn der Bolzen 16 nicht durch ein Vorlegeschloß festgelegt ist. Diese Einrichtung gehört jedoch nicht zur vorliegenden Erfindung.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch :

   Selbsttätiger Türversperrer mit einem an dem einen Türteil drehbar gelagerten und mit seinem hammerartigen Ende in ein am anderen Türteil befestigtes Gehäuse eingreifenden Bügel, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel mit einem Zahne versehen ist, in welchen zwecks Festhaltens des Bügels in der Offenstellung eine Federklinke (13) einfällt, die durch die Schlagleiste oder einen an letzterer entsprechend befestigten Teil beim Schließen der Tür ausgehoben wird, so daß der Bügel durch eine Feder (S) mit seinem freien Ende (10) in den Längsschlitz des Gehäuses eingeführt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.