DE1625601U

DE1625601U - Schloss, vorzusweise zylinderschloss, zum verschliessen von ausstellungs oder schaukaesten oder schiebefenstern.

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Publication number: DE1625601U
Application number: DE1950D0000662
Authority: DE
Original assignee: Doerken and Mankel KG
Current assignee: Doerken and Mankel KG
Priority date: 1950-03-15
Filing date: 1950-03-15
Publication date: 1951-07-12

Description

Schloß, vorzugsweise Zylinderschloß, zum Verschließen von Ausstellungs-oder Schaukästen oder Schiebefenstern

Schlösser, vorzugsweise zylinderschlösser, zum

Verschliefen von Ausstellungs- oder Scheukhsten oder Schiebefenstern mit zwei in parallelen Ebenen hintereinander liegenden, gegeneinander beweglichen, rahmenlosen, in buhienen gefaßten una geführten, in Schließstellung sich überdeckenden Scheiben (Halbscheiben), welche vorzugsweise am Ende der unteren Einfassungschiene der vorliegenden Scheibe angeordnet und mit einem senkrecht zur Scheibenebene ausfahrbaren, in eine Rast der Einfassungsschiene der rückwärts liegenden scheibe eintretendem Schließteil versehen, sind mehrfach bekannt geworden.

Der Schließteil dieser Schlösser wird durch den

Schlüssel unmittelbar ein- oder ausgerastet. Die achsiale Verschiebung quer zur Scheiben- und Schloßebene ist sehr begrenzt. nie hinrestung ist häufig so wenig tief, daß durch Auseinanderspreizen der Scheiben die Verriegelung freigelegt werden kann mit der Folge einer Eingriffsmöglichkeit in die hinter den Scheiben befindli-

chen Gegenstände.

Abgesehen von der bequemeren Möglichkeit der Verrie-

gelung wird erfindungsgemäß ein viel tieferer, lediglich von der Baubreite des Schlosses abhängiger Eingriff des Schließteiles in die Raste seines korrespondierenden Schließteiles dadurch gwährleistet, daß die Verriegelung der beiden Abschlußscheiben durch einen im Schloßgehäuse senkrecht zur Scheibenebene lose geführten, von Hand einzuschaltenden, durch eine Feder rückholbaren Drucktaster erfolgt, wobei allein die, die Schließlage. führende Zuhaltungsscheibe durch einen Schlüssel ausgelöst oder in Schließbereitschaft gebracht wird.
Auf weitere wesentliche Erfindungsmerkmale wird ir der nachfolgenden Beschreibung verwiesen.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen : Abb. 1 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 2, Abb. 2 eine Draufsicht von der Rückseite bei abgehobener Gehäusedeckplatte, Abb. 3 einen Schnitt nach Linie C-D der Abb. 2, Abb. 4 eine Draufsicht wie nach Abb. 2 nur bei anderer Lage des Eingerichtes, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie E-F der Abb. 4, Abb. 6 die Befestigungsart des Schlosses an einer Glaseinfassugs- und Führungsschiene, Abb. 7 einen Schnitt nach Linie G-H der Abb. 6.
Das Schloß 1 liegt in bekannter Weise in der Ebene einer, den Abschluß eines Schaukastens oder dergl. bildende-

den, rahmenlosen Glasscheibe 2, die unten von einer H-

förmigen Schiene

ene

3 eingefaßt ist. Im unteren Teile der Profilschiene befindet sich des Laufwerk, welches beispielsweise aus Laufrollen 4 besteht, die an beiden Enden der Schiene 3 sich befinden und auf Bodenschienen laufen. Bei solchen Schaukästen geashieht der Frontabschluß durch zwei Glasscheiben, die etwas mehr als die halbe Breite des Schaukastens abdecken, in parallelen Schienen bezw. Laufwerken geführt werden und sich im zusammengeschobenen Zustande mit ihren einander zugewendeten. Kanten etwas überschneiden. Man kann, wie bekannt, die Scheiben nach rechts oder links übereinander schieben#und erhält dabei eine Helbseite des Schaukastens frei. In der

Schlieblüge überdecken sich die beiden Einfassungsschie-

nen 3 der beiden Scheiben 2. In bekannter weise ist das Schloß 1 an der vorn liegenden Einfassungsschiene 3, und zwar natürlich an dem die andere Schiene in Schließstellung überdeckenden Stirnende angeordnet. Es enthält einen durch einen Schlüssel, senkrecht zur Scheibenebene gesteuerten Zapfen, der nach rückwärts in eine Rest oder dergl. der anderen rückwärtigen Einfassungsschiene eingreift und beide so verbindet, daß die Scheiben nicht mehr ausgefahren werden können. Es ist auch bekannt, das Schloß als Zylinderschloß auszubilden. Auch seine Befestigung an der Schiene 3 mittels eines in die Schiene eintretenden Zapfens 5, in den von oben her durch den Steg der Profilschiene eine Schraube eingreift, sowie durch Hicht- und Anschlagzapfen 6 ist bekannt.

Das Gehäuse des

Schlosses besteht aus einem kompakten Körper. Incdie

, "T"

ist'der"eyli-nder 7 eingelassen, dessen Schlüsselführünjj

und Zuhaltung 8 für den Schlüssel 9 allgemein bekannt

t

sind und keinerlei Erklärung benötigen.

In einer Bohrung 11 des Schloßkörpers bewegt sich,

senkrecht zur Ebene der Abschlußscheibe, ein einrast-

körper. 10, der im folgenden"Druokraster"benannt wird.

Dessen über die Vorderfront des Schlosses vorspringender Teil dient als Knopf. Der Drucktaster hat einen Bund 12, der einer Schrauben-Druckfeder 13 als Widerlager dient.
Des andere Widerlager bildet eine Scheibe 15, die nach Art einer Brille zwei Scheiben in sich vereinigt. Die kleinere 15a dient als Führung für den Teil 14 des Druckrasters. Der größere Scheibenteil 16 legt sich um den Zylinder 7. Eine auf dessen Stirn aufgeschraubte Scheibe 16 sichert die Lage der Scheibe l5/15a in achsialer Richtung. Im übrigen ist ihre Lage bestimmt und gesichert durch den bintritt in den zwei parallelen Aussparungen im Schloßkörper zur Aufnahme des Zylinders 7 und des Zapfens 10/14. Die Scheibe 15 hat einen Zapfen 17 im Bereich einer Aussparung 18 der aufliegenden Scheibe 16, der die Grobe des Ausschlagwinkels des Zylinders 7 bestimmt ; um diesen Zapfen 17 schminkt eine Scheibe 19, die als Zuhaltung für den Druckraster dient und demgemäß unter dem Einfluß einer Feder 21 zeine Ringnut20 des Druukrasters einschwingen kann, wenn ein, sich in einer Aussparung 22 der Scheibe 19 bewegender Zapfen 25 der Scheibe 16 aus der Stellung nach Abb. 4 in die nach Abb. 2 rückt. In letzterer Stellung ist der Druckrastei achsial nicht mehr verschiebbar. ; er befindet sich denn in der Schließstellung.
Wie stets bei Schlössern kann auch des Abziehen des Schlüssels aus einem Zylinderschloß nur bei einer bestimmten Stellung des Zylinders geschehen. Dann befindet sich die Zuhaltung 19 in der gestrichelten Stellung nach Abb. 2, vorausgesetzt, daß der Druckraster die Stellung nach Aob. 5 einnimmt, also nicht eingeschaltet ist. Das Schloß ist gewissermaßen gespannt. Befindet sich jetzt der Drucktaster genau der korrespondierenden Aussparung oder Bohrung in der Einfeßsohiene der anderen Scheibe gegenüber, denn kann durch einen Druck von Hand der Drucktaster in die Stellung nach Abb. 1 und 3 gebracht#werden. Die Zuhaltung schwingt unter dem Einfluß ihrer Feder 21 in die Stellung nach Abb. 1, entsprechend Abb. 3, und legt sich in den Nutring 20 des Druckrasters,

wodurch derselbe achsial unverschiebbar geworden ist.

CD

Soll die Verriegelung aufgehoben werden, so genügt

CD

ein Zurückdrehen der Zuhaltungsscheibe 19 mittels des Schlüssels in die Stellung nach Abb. 4, entsprechend Abb. 5, um den Druckraster unter dem Einflub der Feder 16 wieder nach vorn über die Vorderfront aes Schloßgehäuses hinauszuschieben und nach

Abzug des Schlüssels erneut in Bereitschaft zu bringen.

Die Eigenart des Schlosses nach der vorliegenden

mit Verschließen von

Erfindung beruht/aarauf, daB das Verschliefen von

AUSstell..

oder Schaukästen oder Schiebefenstern mit zwei in parallelen Ebenen hintereinander liegenden, gegen einander beweglichen, rahmenlosen, in Schienen gefaßten und geführten, in Schließstellung sich überdeckenden Scheiben (Halbscheiben) nicht mittels eines Schlüssels, sondern durch einen von Hand einzuschaltenden, vermittels des Schlüssels lediglich in Abzugstellung gebrachten Druckrasters 10 erfolgt, dessen Rückstellung in die Anfangslage nach Auslösen einer Zuhaltung durch Federkraft erfolgt.
Es ist ersichtlich ein sehr viel tieferer Eingriff des Druckrasters in beine Schließraste der gegenüberliegenden Einfassungsschiene einer Scheibe möglich, als er mit der bekannten Verschiebung eines Verriegelungsmittels senkrecht zur Schloßebene durch einen Schlüssel möglich ist, was die gefahr beseitigt, daß durch Auseinanderspreizen der Scheibeneinfassung ein Ausrasten der Schließteile herbeigeführt werden kann.
Es liegt im Rahmen der Erfindung, gegebenenfalls

ein erfindungsgemußes Schloß In die Bodenführungsschien

(Gleisschienentãer doppelseitige Schiene) einzubau-

bauen und beide Scheibeneinfassungen mit und an der Bodenschiene zu verriegeln. Das ist möglich, weil die Eingriffstiefe des Druckrasters 10 nur von der Baubreite des Schlosses abgegrenzt wird, die aber in einem Bodenschloß beliebig groß (im Ramender Zweckbestimmung) gemacht werden kann.

Claims

I Patentansprüche : l.) Schloß, vorzugsweise Zylinderschloß, zum Verschließen

von Ausstellungs- oder Schaukästen oder Schiebefenster mit zwei in parallelen Ebenen hintereinander liegenden, gegeneinander beweglichen, rahmenlosen, in Schienen ge- D

faßten und gefuhrten, in Schließstellung sich überdeckenden Scheiben (Halbscheiben), welches vorzugsweise ein Ende der unteren Einfassungsschiene der vornliegenden Scheibe angeordnet und mit einem senkrecht zur Scheibenebene ausfahrbaren, in eine Rast der Einfassungsschiene der rück wärts liegenden Scheibe eintretendem Schließteil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrriegelung der beiden Abschlußscheiben durch einen im Schloßgehäuse senk-

recht zur Scheibenebene# lose geführten von Hand einzuschaltenden, durch eine Feder (13) rückholbaren Drucktaste@ (10) erfolgt, wobei allein die, die Schließlage sichernde Zuhaltungssoheibe (19) durch einen Schlüssel ausgelöst oder in Schließbereitschaft gebraucht wird.
2,) Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Zylinderschloß (1) zwei parallele Bohrungen zur Aufnahme des Zylinders (7) und des Druckrasters (la ? vorgesehen sind, die von einer brillenartigen Scheibe (15/15a) abgeschlossen werden, die dem Schließteil #(14, 20) des Druckrasters als Führungwscheibe und Gegenlager für eine Rückhohlfeder (13) dient.
30) Schloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrlager des Druckrasters (10) durch eine quer zu seiner Achse schwingbar gelagerte Zuhaltung (19) ers folgt, welche beim Abzug des Schlüssels (9) durch diesen

in Abzugbereitschaft grückt ist, sich unter Wirkung ihrer Feder (21) gegen den Schaft (14) des Schließteilesaabgestützt und in die Ringnut (20) desselben eintritt, wenn diese ihr beim Einrasten gegenüber liegt.
4.) Schloß nach Anspruch 1,2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsscheibe (19) um einen Zapfen (17) der feststehenden Scheibe (15) schwingt, der gleichartig als Anschlag für die Winkeldrehung des Schloßzylinders (7) dient, der andererseits durch eine Aussparung (18) in der mit letzterem fest verbundenen Scheibe (16) bestimmt wird.