DE1622C - Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Papierkapseln, Schlichen oder Hülsen - Google Patents

Description

1878.

Klasse 54.

WILLIAM FREDERICK HUNT in LONDON. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Papierkapseln, Schälchen oder Hülsen.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 29. Januar 1878 ab.

Diese Erfindung bezieht sich auf Neuerungen an Maschinen zur Herstellung gefalteter Papierkapseln für Flaschen und von Papierschälchen oder Hülsen zur Aufnahme von Eis, Käse, Früchten und dergl. und hat zum Zwecke eine ununterbrochene und daher schnellere Fabrikation von Artikeln der angedeuteten Art.

In beiliegender Zeichnung ist Fig. 1 eine Seitenansicht der Maschine zum Falten von Papierhülsen der oben erwähnten Art. Die Maschine ist im offenen Zustande dargestellt, bereit zur Aufnahme einer zu verarbeitenden Papierscheibe.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht der geschlossenen und arbeitenden Maschine.

Fig. 3 ist ein Grundrifs.

Fig. 4 ein Querschnitt nach der Linie α β in Fig. Ί und zeigt das innere Ende des festen Theiles B und die von diesem Theile getragenen Maschinentheile.

Fig. 5 ist ein Querschnitt nach derselben Linie und zeigt die Aufnahmeplatte im Aufrifs.

A ist die Grundplatte, welche auf einer Bank, einem Tisch oder Bock Z sitzt. B ist ein aufrechtstehender, auf der Platte A befestigter Rahmen.

In diesem Rahmen B steckt die Welle a, an deren freiem Ende die hohle mit Einschnitten versehene Trommel D sitzt. Diese Trommel ist an ihrem äufseren Ende geschlossen und auf ihrem Umfange mit dicht aneinanderliegenden gleich grofsen longitudinalen Schlitzen versehen. Sie erhält eine rotirende Bewegung von einer- Scheibe E, welche durch ein Tretwerk oder durch einen Motor getrieben wird und das auf der Axe α sitzende Schaltrad F bewegt. Auf der Welle der Scheibe E sitzt ein Excenter e, welcher die federnde Klinke/niederdrückt und dieselbe nöthigt, in die Zähne des Schaltrades einzugreifen und dieselbe niederzudrücken, wodurch das Schaltrad und mit ihm die auf derselben Welle sitzende geschlitzte Trommel D gedreht wird. Eine zweite federnde Klinke /*, welche in der entgegengesetzten Richtung von / wirkt, geift auf der entgegengesetzten Seite in das Schaltrad ein, egalisirt auf diese AVeise die intermittirende Bewegung der Welle und regulirt die Drehung des Schaltrades, gg* sind Federn, welche auf vorspringenden Armen sitzen und die Klinke //*· in ihrer Stellung halten. Das Schaltrad hat ebenso viele Zähne, als Schlitze in der Trommel vorhanden sind, so dafs für jeden von der Klinke / bewegten Zahn die Trommel um einen Schlitz weiterbewegt wird. Es ist ganz einerlei, nach welcher Richtung die Scheibe E rotirt. Das Schaltrad wird von der Klinke /* stets genöthigt, sich nach einer und derselben Richtung zu drehen.

Auf dem entgegengesetzten Ende der Welle der Scheibe E befindet sich ein excentrischer Zapfen e*, welcher einen verticalen, in den in den stellbaren Führungen i i des Rahmens B gleitenden Schieber G bewegt. An diesem Schieber sitzt ein vertical verstellbarer geschlitzter Führungsarm H, mit welchem die weiter unten zu beschreibende hin- und hergehende Klinge / in beständiger Verbindung steht und von welchem diese Klinge eine auf- und abgehende Bewegung erhält.

h ist ein verstellbarer geschlitzter Arm, welcher an dem Rahmen B festsitzt und in die hohle Trommel D hineinragt. Derselbe ist in den Fig. 6 und 7 in oberer und in Endansicht dargestellt und ist den inneren "Conturen der Trommel entsprechend gebogen. Wie aus Fig. 7 ersichtlich, liegt derselbe nahe an der inneren Peripherie der hohlen Trommel, berührt dieselbe jedoch nicht, so dafs zwischen seiner oberen Fläche und der Innenfläche der Trommel ein kleiner Zwischenraum bleibt. Er ist vertical und seitlich justirbar und läfst sich daher gegen die Schlitze der Trommel derart stellen, dafs er der für die einzelnen Falten des Papiers gewünschten Gröfse und Tiefe entspricht. Die gebogene Form desselben eignet sich besser, um die Falten so lange \vie möglich unter Druck zu halten und auch, um den in Arbeit befindlichen Stoff vor der Berührung mit einem erwärmenden Agens zu bewahren, wenn ein solches zur Anwendung kommen sollte. Er geht nach einer Seite tiefer herab, als nach der anderen; wenn man es jedoch wünscht, kann'man ihn auch um fast den ganzen inneren Umfang der Trommel herumführen, es mufs nur noch genügender. Raum freibleiben, damit man das Papier von der Trommel loslösen kann.

H ist der oben erwähnte Führungsarm. Derselbe besteht aus zwei geschlitzten, parallelen Platten, welche durch ein T-Stück, an dem sie befestigt sind, in Entfernung von einander gehalten werden. Diese Parallelplatten halten die Klinge / stets in der richtigen Lage und verhindern eine seitliche Bewegung derselben. Der Arm H sitzt an dem Schieber G und ist in verticaler Richtung verstellbar, so dafs man auf diese Weise den Hub der Klinge reguliren kann. Er wird durch Stellschrauben d d, welche durch Schlitze d* d* des T-Stückes in den Rahmen B gehen, an seiner Stelle gehalten. Die Justirung desselben geschieht durch die Schraube d², welche in dem T-Stück steckt und durch einen an dem Schieber befestigten Ansatz d³ geht.

Um zu verhüten, dafs die Klinge / die Stäbe der geschlitzten Trommel zerbreche, was der Fall sein könnte, wenn die Hauptwelle nach einigem Gebrauche in ihren Lagern locker wird und das Schaltrad infolge dessen eine kleine Rückwärtsbewegung zu machen geneigt ist, bringe ich auf der Grundplatte zwei aufrechtstehende Stangen oder Arme JJ an, welche miteinander verbunden sind, so dafs sie eine Art Klemmzange bilden, welche das Schaltrad fafst und in seiner Lage hält. Eine Schraube/ geht durch diese Stangen oder Arme und regulirt dieselben.

Durch Drehen dieser Schraube werden die Arme gezwungen, das Rad fester zu fassen und jede rückgängige Bewegung desselben zu verhindern. Diese einfache Vorrichtung ist sehr wichtig und bildet einen nicht unwesentlichen Bestandteil meiner Verbesserungen.

C ist ein auf der Grundplatte A aufsitzender Support oder Rahmen mit der Hülse C*, durch welche eine Stange c hindurchgeht. Am inneren Ende dieser Stange sitzt die Aufnahmeplatte k, welche die Papierscheiben aufnimmt und während der Arbeit trägt. An ihrem äufseren Ende ist die Stange gegabelt, zur Aufnahme des Hebels L, welcher dazu dient, diese Stange mit der Platte k hin- und herzubewegen. k^l ist ein Vorsprung an der Hülse C*. An diesem Vorsprunge sind die beiden Parallelarme k k durch ein Gelenk befestigt und an den Armen sitzt gleichfalls im Gelenke das Ende des Hebels L. Die Schnur / läuft über die Schnurscheibe m und ist an einem Ende mit dem Gewichte /* versehen, während das andere Ende in einem Oehr l~ unter der Gabel befestigt ist. M ist eine in der Gabel der Stange c sitzende Bremse, welche, indem sie sich mit ihrem, aus der Stange vorspringenden Ende an den hinteren Rand der Hülse C* anlegt, das Gewicht /* am Niedergehen hindert, wenn die Handhabe des Hebels zurückgezogen wird. Sie ist mit einem Hebelarme M* versehen, welcher, wenn man ihn nach der Handhabe L hinbewegt, die Bremse oder den Anschlag M in den Einschnitt der Stange c eintreten läfst, worauf das Gewicht niedergeht und die Aufnahme- oder Halteplatte K vorwärtsbewegt und gegen das freie Ende der geschlitzten Trommel D anlegt.

/ ist die auf- und niedergehende Klinge. Dieselbe bewegt sich um einen Zapfen des beweglichen gabelförmigen Lagers JV, welches unten in einen Ansatz endigt und in dem Stücke M* am Ende der Stange c gehalten wird. Um den Fortsatz des Lagers JV ist eine Spiralfeder η gewunden, welche das durch die Bewegung der Klinge / gehobene Lager stets wieder nach unten zieht. P ist ein Schraubenbolzen, welcher die Lage der Klinge / in seitlicher Richtung regulirt. Er geht durch diese Klinge, liegt in dem Schlitz des Führungsarmes H und hält diesen in steter Verbindung mit der Klinge I. Auf diese Weise kann die Maschine in beständiger Bewegung bleiben und braucht nicht jedesmal, wenn eine neue Papierscheibe eingelegt wird, angehalten zu werden, um die Verbindung der Klinge mit dem Führungsarm herzustellen.

ί ist eine justirbare keilförmige Stange, deren oberer und unterer Rand schief zulaufen und welche an dem Stücke JV* in einer solchen Stellung befestigt ist, dafs das eine Ende der Klinge / über derselben schwingt oder auf derselben reitet, wenn die Klinge in Bewegung ist. ο ist eine Metallscheibe, auf welcher eine Scheibe o* aus Kautschuk befestigt ist und welche sich frei um eine in dem Stück JV* liegende Axe dreht. Die Papierscheibe, welche in die eine Kapsel, Schale oder Hülse umgeformt werden soll, ruht wider der Kautschukscheibe o* und dreht sich mit dieser durch Friction mit der rohrenden Trommel D.

Bei Benutzung der Maschine wird dieselbe durch ein Tretwerk, von Hand oder durch einen Motor in Bewegung gesetzt; die sich drehende Scheibe E bewegt den Schieber G und mit diesem den. Führungsarm H in verticaler Richtung auf und ab. Der Hebel L ist_ vorher zurückgezogen und eine Papierscheibe auf die Platte k gelegt worden. Der Hebelarm M* wird nunmehr zurückgedrückt, der Anschlag M tritt infolge dessen in den Schlitz der Stange c und das Gewicht /* geht sofort nieder, was zur Folge hat, dafs die Platte k mit der Papierscheibe nach der Trommel D hingleitet und an den Kopf derselben angedrückt wird. Da die Klinge / mit dem Führungsarm H in Verbindung ist und sich mit diesem in Bewegung setzt, so schiebt sie bei jeder Bewegung des Schaltrades F um einen weiteren Zahn das Papier in den entsprechenden Schlitz der Trommel D. Da die Klinge auf der keilförmigen Stange ί reitet, so tritt sie am inneren Ende der Trommel tiefer in diese ein und drückt bei jedem Niedergange einen Theil der Papierscheibe in den entsprechenden Schlitz. Dieser Theil des Papiers wird alsdann bei der Drehung der Trommel von der gebogenen Platte h und dem inneren Rande des Schlitzes gefafst und die untere Papierfläche in dem Zwischenräume zwischen zwei Schlitzen in eine

Falte gelegt. Bei der weiteren Drehung der Trommel wird diese Falte von dem Drucke wieder befreit und losgelassen. Nachdem die Trommel eine ganze Umdrehung gemacht hat, ist die Hülse oder Schale aus Papier fertig und wird von der Trommel weggenommen, um auf der Formmaschine einen umgebogenen Rand zu erhalten.

Diese Formmaschine kann mit der vorbeschriebenen Maschine auf einer Grundplatte sitzen und auch von demselben Motor getrieben werden. Beide Maschinen können jedoch auch ganz unabhängig von einander angeordnet sein.

Fig. 8 ist eine seitliche Ansicht und
Fig. 9 ein Grundrifs der Maschine.

A ist die Grundplatte, auf welcher zwei Träger PP" mit Hülsen oder Lagern /³/⁴ sitzen. Eine Spindel J>⁵ geht durch die Hülse p^z und ist an ihrem äufseren Ende mit einer Antriebscheibe Q und an ihrem inneren Ende mit einem passend geformten Block oder Dorn R versehen.

Eine gegabelte Stange. ρ ⁶ geht durch das Lager /⁴ und ist an ihrem inneren Ende mit einer Matrize oder einer Schale >S versehen, während sie an ihrem äufseren Ende den Hebel Fmit Handhabe V* trägt. Dieser Hebel V dient dazu, die Schale 5 nach den Block R hinzubewegen. Die Schale .S ist an ihrem inneren Rande mit einer ringförmigen Rinne S* versehen und in Fig. io im Detail gezeichnet.

Die Wirkungsweise dieser Maschine ist folgende: Der Hebel wird zuerst zurückgezogen und die gefaltete Papierhülse vor den Block R gehalten; dann wird die Stange mit der Schale S durch den Hebel vorwärts bewegt und sobald sie mit der Papierhülse in Berührung kommt, stöfst sie dieselbe auf den Block und umschliefst gleichzeitig die Papierhülse vollständig. Während sie dabei die Hülse in die gewünschte Form preist, hilft sie gleichzeitig die Falten flach legen.

Soll die Papierhülse einen theilweise nach innen gebogenen Rand erhalten, so wird ein federnder Drücker W, welcher in einem Lager Cauf der Hülse/³ liegt und mit einem stumpfen aufwärts gebogenen Ende w versehen ist, mit diesem Ende in die Höhe gehoben, was dadurch geschieht, dafs der Arbeiter das entgegengesetzte Ende niederdrückt; derselbe prefst mit diesem stumpfen Ende den Rand des Papiers in die ringförmige Rinne r* der Schale S, Fig. io. Die Papierhülse kann nunmehr entfernt werden oder man kann auch durch rasches Vor- und Rückwärtsbewegen des Hebels V den Rand der Hülse vollständig einwärts biegen.

Der Block oder Dorn R ist natürlich derart geformt, dafs er der Form der Schale entspricht. Nach dem Einbiegen des Randes ist die Papierhülse zum Gebrauch fertig.

Soll der Rand der Papierhülse auswärts gebogen werden, wie dies z. B. für Flaschenkapseln verlangt wird, so wird der horizontale Drücker durch eine senkrechte Platte ersetzt, welche an ihrem Ende eine Höhlimg oder einen Ausschnitt χ hat, mit welchem sie sich um einen entsprechenden Theil der Rinne r des Blockes R legt. Sie sitzt in einem Träger Y auf der Grundplatte A und wird durch eine Taste y bewegt, x* ist ein Kautschukring, welcher die Platte in ihre Lage zurückbringt, wenn die Taste niedergedrückt wurde. Diese Anordnung ist in Fig. ii dargestellt.

Wenn die Taste y niedergedrückt wird, hebt sich die Platte X und prefst das Papier in die ringförmige Rinne r, welche zu diesem Zwecke in den Block R gemacht ist und von der Schale .S nicht bedeckt wird.

In der Zeichnung ist eine Faltemaschine mit einer konisch geformten hohlen Trommel dargestellt; diese kann natürlich auch eine cylindrische oder eine andere geeignete Form haben.

Claims (6)

Patent-AnSprüche:

1. Die Anordnung und Construction des geschlitzten Führungsarmes, welcher durch Schrauben justirt werden kann und der Fältelklinge als Führung dient.

2. Die beständige Verbindung des Führungsarmes und der Fältelklinge, durch welche ein ununterbrochener Gang der Maschine ermöglicht und infolge dessen Zeit und Arbeit gespart wird.

3. Die Anordnung der Klemmstangen, welche eine Rückwärtsbewegung des Schaltrades verhindern und auf diese Weise verhüten, dafs die Stäbe der hohlen geschlitzten Trommel durch die niedergehende Fältelklinge beschädigt werden.

4. Die Construction und Anwendung des stellbaren geschlitzten Armes, welcher in die hohle Trommel hineinreicht, nach einer Seite weiter heruntergeht, wie nach der anderen, um die Falten längere Zeit, wie bisher, unter Druck zu halten.

5. Die Befestigung des Papierhalters an einer horizontalen Stange, welche durch einen Hebel und ein Gewicht hin- und herbewegt wird und sich auf diese Weise der hohlen Trommel nähert und sich von ihr entfernt, ohne dafs man, um eine neue Papierscheibe auflegen zu können, nöthig hat, die Maschine anzuhalten.

6. Die Anordnung und Zusammensetzung der Maschine zum Falten und Markiren der Ränder der Papierhülse, welche Maschine entweder in Verbindung mit der Fältelma-

schine oder unabhängig von derselben zur Verwendung kommen kann.
Die Anwendung einer Schale oder Matrize mit einer ringförmigen Rinne an ihrem inneren Umfange, nahe dem Rande, in welche Rinne sich das stumpfe gebogene Ende eines Drückers einlegt, um der Papierhülse einen nach innen gebogenen Rand zu geben. Die Anwendung einer senkrechten Platte, welche durch eine Taste bewegt wird und mit einem Ausschnitte versehen ist, mit welchem sie sich in eine Rinne des Domes einlegt, wenn die Papierhülse einen nach aufsen gebogenen Rand erhalten soll.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.