DE162005C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 162005 KLASSE 20/.

Bei den bekannten Vorrichtungen, welche dem Lokomotivführer die Signalstationen einer zu durchfahrenden Strecke vorher ankündigen, um ein Überfahren der Signale tunlichst zu verhindern, wird von den Laufrädern der Lokomotive eine Scheibe derart angetrieben, daß diese bei Zurücklegung der Strecke zwischen zwei Endstationen, also vom Beginn bis zum Schluß der Fahrt eine

ίο volle Umdrehung macht. Der .Umfang dieser Scheibe entspricht also der zu durchfahrenden Strecke. An dieser Scheibe werden in Entfernungen, welche in dem gegebenen Verhältnis den Entfernungen zwischen den Signalen entsprechen, Anschläge vorgesehen, welche bei der allmählichen Umdrehung der sie tragenden Scheibe der Reihe nach einen Hebel umlegen. Die Bewegung dieses Hebels wird dazu benutzt, eine Vorrichtung in Wirkung zu setzen, welche durch sichtbare oder hörbare Hilfsmittel den Lokomotivführer auf das nächste Signal aufmerksam macht. Zweckmäßig wird hierzu ein Läutewerk benutzt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird durch die Bewegung des von den Anschlägen jedesmal umgelegten Hebels ein Spannwerk ausgelöst, welches einerseits eine als hörbares Signal dienende Glocke ertönen läßt, andererseits durch Einrücken einer Kupplung eine Verbindung mit der dauernd von den Rädern der Lokomotive umgetriebenen Welle herstellt, zum Zweck, das Spannwerk selbst mit den dazugehörigen Teilen wie auch den von den Anschlägen umgelegten Hebel wieder in die Anfangsstellung zu bringen.

Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen die vorliegende Erfindung in einer Ausführungsform:

Fig. ι ist die äußere Ansicht,

Fig. 2 eine Vorderansicht nach Entfernung der vorderen Abschlußplatte.

Fig.'3 ist eine gleiche Vorderansicht wie Fig. 2 nach Entfernung der Scheibe mit den Anschlägen.

Fig. 4 zeigt das Läutewerk in Hinteransicht.

Fig. 5 ist eine Aufsicht.

Die Fig. 6 bis 9 veranschaulichen Einzelheiten.

In dem Gehäuse 1 ist eine Welle 2 gelagert, welche ihren Antrieb in beliebiger Weise, z. B. mittels Schnecke und Schneckenrad, von einer Achse der Lokomotive aus erhält. Diese sich dauernd drehende Welle 2 ist durch eine mehrfache Zahnradübersetzung mit einer Welle 3 verbunden, welche vorn eine Scheibe 4 mit den Anschlägen 5 trägt (vergl. Fig. 2 und 5). Die Zahnradübersetzung zwischen den Wellen 3 und 4 muß so bemessen werden, daß die Welle 4 während der Zurücklegung der bekannten Strecke zwischen zwei Endstationen nur eine volle Umdrehung um ihre Achse macht. Die Anschläge 5 werden auf der Scheibe 4 in Entfernungen angebracht, welche in dem gegebenen Verhältnis den Entfernungen zwischen den einzelnen Stationen bezw. Signalen der Strecke entsprechen. Die Anordnung der Anschläge zu beiden Seiten der Scheibe 4, von denen immer nur diejenigen der Rückseite der Scheibe (in Fig. 2 gestrichelt gezeichnet) zur Wirkung gelangen, kann nach Belieben so getroffen werden, daß

die eine Seite der Scheibe für die Hinfahrt, z. B. Berlin-Halle, die andere Seite für die Rückfahrt Halle-Berlin verwendet werden kann (Anordnung nach Fig. 2) oder eine der beiden Scheibenseiten wird für die Fahrt auf einer zweiten Strecke benutzt. Die Lage der Anschläge ist zweckmäßig zu bemessen, daß die Entfernung des ersten Anschlages vom Nullpunkt der Scheibe in dem gegebenen Verhältnis kleiner ist als die Entfernung der ersten Signalstelle von der Abfahrtsstation, so daß der Maschinenführer etwa 600 m vor der Signalstelle auf dieselbe aufmerksam gemacht wird. Der zweite Anschlag und die folgenden sind dann in den den wirklichen Entfernungen der Signalstellen entsprechenden Abständen angebracht. Bei der Drehung der Scheibe 4 drücken die Anschläge 5 nacheinander auf den Hebel 6 und nehmen ihn mit. Der Hebel 6 sitzt auf einer Welle 7, auf welcher unter anderem ein Arm 8 aufgekeilt ist, der oben eine Rolle 9 trägt, welche in Ruhestellung in einem Ausschnitt an dem Hebel 10 liegt. Durch Drehen der Welle 7 wird die Rolle 9 aus dem Ausschnitt des Hebels 10 herausbewegt und dieser kann, da er nicht mehr von dem Arm 8 gestützt ist, von der Feder 11 abwärts gezogen werden. Dabei drückt der Hebel ιό auf den Arm 8 und dreht diesen wie auch die Welle 7 weiter in dem gleichen Sinne herum, bis der Hebel 10 auf dem nunmehr völlig umgelegten Arm 8 aufliegt (Fig. 7). Auf der Welle 7 sitzt ferner der Zahnsektor 12 (Fig. 3, 4 und 5), welcher bei dieser Drehung der Welle 7 in bekannter Weise, z. B. gemäß Fig. 4, ein Läutewerk in Bewegung setzt. An Stelle des hier dargestellten Zahnsektors kann auch ein einfacher Hebel benutzt werden, welcher eine Dampfpfeife öffnet oder den Kontakt eines elektrischen Warnsignals schließt.

Um nun alle diese Teile wieder in ihre Anfangsstellung zu bringen, ist die folgende Einrichtung getroffen:

Der Hebel 10 ist in oder nahe seiner Mitte auf einer Welle 13 frei drehbar gelagert; an seinem anderen Ende ist er mit einem abgeschrägten Druckstück 14 versehen, welches sich gegen einen Hebel 15 oder eine in diesem gelagerte Rolle legt. Dieser Hebel ist an seinem unteren Ende gabelförmig ausgebildet (Fig. 6 und 7) und greift mit den an den Gabelenden sitzenden Zapfen in die Nut 16 eines auf der Welle 2 frei beweglichen Kupplungsteiles 17. Wenn der Hebel IO sich nach Auftreffen eines Anschlages 5 auf den Hebel 6 aus der Stellung der Fig. 6 in diejenige der Fig. 7 bewegt, so legt er bei dieser Bewegung mit Hilfe seines schrägen Druckstückes 14 den Hebel 15 um und bringt somit das Kupplungsstück 17 mit einem auf der Welle 2 aufgekeilten Kupplungsteil 18 in Eingriff, so daß der Kupplungsteil 17 mitgenommen wird.

Auf der Welle 7 sitzt ferner der Hebel 19, der bei der Drehung dieser Welle so weit abwärts geführt wird, daß er auf der Rolle 20 des Hebels 21 aufliegt (Fig. 7). Der Hebel 21 ist auf der Welle 13 frei drehbar. Der Kupplungsteil 17 trägt einen Arm 22, welcher mit deiner Rolle 23 im Ruhezustande gegen das eine Ende des Hebels 21 anliegt (Fig. 3, 6 und 7). Sobald nun nach Einrücken der Kupplung der Teil 17 sich dreht, nimmt der Arm 22 mit Hilfe seiner Rolle 23 den Hebel 21 mit; dieser hebt mittels seiner Rolle 20 den Hebel 19, dessen Bewegung sich der Welle 7 mitteilt (Fig. 6 und 7). Infolge dieser im umgekehrten Sinne stattfindenden Drehung der Welle 7 wird auch der Hebel 10 durch den Arm 8 angehoben, bis schließlich dessen Rolle 9 in die Vertiefung des Hebels 10 einspringt, diesen sperrt und die Feder 11 spannt. Da nun bei dieser Rückwärtsbewegung des Hebels 10 sich auch das an diesem befestigte abgeschrägte Druckstück 14 wieder hebt, so würde die Verbindung zwischen den Kupplungsteilen 17 und 18 unter der Wirkung der zwischen ihnen befindlichen Feder 24 (Fig. 10) gelöst werden und die verschiedenen Teile würden zum Stillstand kommen, bevor sie ihre Anfangsstellung wieder erreicht hätten.

Um dies zu verhindern, besitzt der Kupplungsteil 17 einen vorstehenden, ringförmigen Rand 25 (Fig. 5, 6 und 7) mit einem Einschnitt 26, in welchem ein am Rahmen oder Gehäuse der Vorrichtung beliebig befestigter Zapfen 27 mit Rolle hineinreicht. Wenn die Kupplung 17 eingerückt wird (Fig. 7), wird der Teil 17 so verschoben, daß der Zapfen 27 aus dem Einschnitt 26 heraustritt; dreht sich nun der Teil 17, so kommt der Zapfen 27 gegen den Rand 25 zu liegen und verhindert das Zurückgehen des Kupplungsteiles 17, auch wenn das Druckstück 14 den Hebel 15 freigegeben hat. Der Kupplungsteil 17 und die übrigen mit diesem verbundenen oder von ihm abhängigen Teile müssen also ihre Bewegung fortsetzen, bis nach einmaliger Umdrehung des Teiles 17 der Zapfen 27 wieder in den Einschnitt 26 einspringen kann. Dadurch wird erreicht, daß alle Teile ihre Anfangsstellung erreichen und daß die Rolle 9 in die Vertiefung am Hebel 10 mit Sicherheit einspringt. Der Einschnitt ist so weit, daß die zur leichten Einrückung des Kupplungsstückes 17 erwünschte Drehfreiheit des letzteren nach links von der Auflage auf den Hebel 21 ermöglicht ist.

Die Scheibe 4 darf sich nur in einem Sinne drehen. Das Zahnrad 28, welches die Bewegung der Welle 2 weitergibt, ist daher nicht auf der Welle 2 unmittelbar befestigt, sondern ist auf einer verzahnten Hülse 29 drehbar, aufgesetzt (Fig. 8). Die Hülse selbst macht die Drehung der Welle 2 stets mit. An dem Zahnrad 28 sind zwei Mitnehmer so angebracht, daß dasselbe nur bei Drehung in einem Sinne der Hülse von der Hülse 29 mitgenommen wird (Fig. 8).

Ferner ist, um die Vorrichtung auch bei Rückwärtslauf, d. h. bei einer Fahrt der Maschine mit dem Tender voraus verwenden zu können, ein Wechselradgetriebe (Fig. 5) vorgesehen, durch welches die Welle 2 je nach Wunsch in der einen oder der anderen Richtung umgetrieben werden kann. Das Wechselradgetriebe kann gleichzeitig zum Ausrücken der Vorrichtung benutzt werden dadurch, daß die Entfernung zwischen den Wechselrädern so groß gewählt wird, daß in einer Mittelstellung keins der Wechselräder mit dem dazwischen liegenden Kegelzahnrad in Eingriff tritt.

Die Einstellung der Wechselräder erfolgt in bekannter Weise.

Bei der Vorrichtung ist weiter berücksichtigt, daß ausnahmsweise infolge Unterhaltungsarbeiten oder Umbau eines Stückes der Strecke oder anderer außergewöhnlicher A^orgänge der Lokomotivführer mittels besonderer Signale zum Anhalten oder vorsichtigen Fahren veranlaßt werden soll.

Diesem Zwecke dienen die Hebel 30 und 31 (Fig· 5)· Ihre Wirkungsweise ist dieselbe wie diejenige der Scheibe 4 und des Hebels 6. Zur Einstellung der Hebel 30 und 31 dienen die mit Handstellschrauben versehenen Schieber 32 und 33 (Fig. 2 und 5) und der unter einem unveränderlichen Winkel gegen den Hebel 30 versetzte Zeiger 34 (Fig. 1, 2 und 5). Die Einstellung dieser Teile muß so erfolgen, daß die Berührung zwischen den Hebeln 30 und 31 gerade beendet ist, wenn der Zeiger 34 auf dem Nullpunkt der nach Kilometer eingeteilten Skala 35 (Fig. 1) steht. Das Läutewerk der Vorrichtung wird dann z. B. ι km vor dem gefährlichen Punkt der Bahnstrecke ertönen, wenn der Zeiger 34 um ι km weniger von dem Nullpunkt aus nach links herum gedreht und eingestellt ist, als die Entfernung der Umbaustrecke von der Anfangsstation beträgt. Die Einstellung des Zeigers 34 kann erfolgen, wenn der Schieber 33 nach links geschoben und dann die Welle 3, auf welcher der Zeiger 34 und der Hebel 30 sitzen, nach vorn gezogen ist. Nach erfolgter Einstellung des Zeigers 34 wird die Welle 3 und der Schieber 33 in die vorherige Lage gebracht und letzteres mit der Handschraube festgeschraubt.

Der Schieber 32 faßt mit einem Finger in eine Nut der den Hebel 31 tragenden Hülse (Fig. 5), so daß bei Verschieben des Schiebers 32 der Hebel 31 mitgenommen wird.

Als sichtbare Anzeigevorrichtung für den Lokomotivführer dienen der Zeiger 36 und der Streckenstreifen 37, dessen auf beiden Seiten befindliche Strichmarken die Signalstellen der Strecke darstellen, so daß zu jeder Seite einer Scheibe 4 eine bestimmte Seite des Streifens 37 gehört. Beide Skalen 35 und 2>7 ^sm(i auswechselbar befestigt und ebenso wie die Zeiger 36 und 34 durch eine Glasscheibe im Deckel der Vorrichtung zu übersehen. Für eine bestimmte Bahnstrecke wird die entsprechende Scheibe 4 und der zugehörige Streckenstreifen 37 eingesetzt.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Signaleinrichtung für Lokomotiven, bei welcher an einer Scheibe, die von den Rädern der Lokomotive getrieben wird und während der Fahrt zwischen den beiden Endstationen eine volle Umdrehung macht, in Entfernungen, welche in dem gegebenen Verhältnis den Entfernungen zwischen den einzelnen Signalen . entsprechen, Anschläge vorgesehen sind, von denen aus die Anzeigevorrichtung in Wirkung gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der von diesen Anschlägen umgelegte Hebel ein Spannwerk auslöst, welches sowohl das Warnsignal in Wirkung setzt als auch eine Kupplung einrückt, durch welche eine dauernd von den Rädern der Lokomotive angetriebene Welle das Spannwerk mit den dazugehörigen Teilen sowie den von den Anschlägen umgelegten Hebel in die Anfangsstellung zurückbringt.

2. Eine Ausführungsform der Signalanzeigevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anzeigen nur vorübergehend vorgesehener Signale auf der Welle der die Anschläge tragenden Scheibe ein einstellbarer Hebel angebracht ist, dem ein Hebel auf der no Welle des von den Anschlägen umgelegten Hebels entspricht, so daß das Spannwerk durch diese beiden Hebel nach Einstellung des auf der Welle der Scheibe sitzenden Hebels ausgelöst werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.