DE161661C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE Sd.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschmaschine, bei welcher in einem heizbaren Wasserkessel eine durchlässige Waschtrommel drehbar und ,aushebbar angeordnet ist. Bei den bisher bekannt gewordenen Waschmaschinen dieser Art besteht der Wasserkessel aus zwei aufeinander stehenden, durch Scharniere verbundenen Hälften, und die Lagerstellen für die Waschtrommel befinden sich

ίο in der Trennungsstelle beider Kesselhälften. Im Gegensatz hierzu besteht nach vorliegender Erfindung der Wasserkessel aus einem tiefen, einteiligen, durch einen Deckel verschließbaren Behälter, und in diesem ist die Waschtrommel z. B. mit Hilfe eines dieselbe tragenden Hebelbügels in lotrechten Führungen auf- und abbewegbar und in jeder Höhenlage feststellbar angeordnet, so daß sie nach Bedarf völlig in die Waschflüssigkeit versenkt oder auch ganz oder teilweise aus ihr ausgehoben werden kann und dabei immer über der Flüssigkeit und im Kessel verbleibt. Hierdurch wird ein Kochen der in die Waschtrommel eingebrachten Wäsche bei völligem Eintauchen derselben in ,das Wasser und bei gleichzeitiger Drehung der Trommel ermöglicht, während bei hochgehobener Trommel ein Schleudern und Abtropfen der Wäsche über dem Wasserkessel stattfinden und bei einer geeigneten Mittelstellung auch ein Dämpfen der Wäsche zum Zweck der Desinfizierung vorgenommen werden kann, ohne daß ein Ablassen der Waschflüssigkeit und ein Umpacken der Wäsche dazu erforderlich wäre.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist die Waschmaschine in einer beispielsweisen Ausführung veranschaulicht. Es zeigt:

Fig. ι dieselbe von vorn gesehen mit weggenommener vorderer Wand, Fig. 2 einen Querschnitt nach A-A der Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht wie Fig. 1 mit ausgehobener Trommel. Fig. 4 und 5 zeigen die Antriebsvorrichtung in einer beispielsweisen Ausführungsform von vorn gesehen bezw. im Schnitt nach B-B der Fig. 4.

Der Waschkessel α besteht aus einem einteiligen , prismatischen Behälter von solcher Tiefe, daß die Waschtrommel b völlig in ihn versenkt werden kann. Dabei kann dieser Kessel mittels des Deckels c verschlossen werden und ist unten mit einem Ablaßhahn d ausgestattet. Die Waschtrommel b, deren Mantel aus Latten, wie dargestellt, oder auch aus einem Drahtgewebe o. dgl. bestehen kann, ist um eine horizontale Achse drehbar mit den Endzapfen e in den Gleitlagern f gehalten , welche von U-förmig gebogenen, an der Innenseite des Behälters einander gegenüber befestigten Winkeleisen gebildet sind und eine lotrechte Auf- und Abbewegung, sowie auch ein völliges Ausheben der Trommel zulassen. Zwischen der Trommel und den Lagern f greifen rechts und links unter die Zapfen e je bei g drehbar gehaltene Arme /?, deren freie Enden durch eine Stange i mit-

einander verbunden sind, so daß durch entsprechende Bewegung des so beschaffenen Hebebügels g h i die Trommel nach Bedarf durch die Gleitlager f geführt und in dem Wasserkessel auf- und abbewegt werden kann. Durch entsprechendes Einhängen eines an dem Hebebügel g h i vorgesehenen Kettchens k an einem an der Kesselwand vorgesehenen Haken / kann die Trommel in jeder beliebigen

ίο Höhenlage festgehalten werden, wobei sie aber immer lotrecht über der Flüssigkeit und in dem Kessel α verbleibt.

Um die Trommel in gesenkter Stellung antreiben zu können, ist der eine Zapfen mit Vierkantloch versehen, in welches mit entsprechendem \^ierkant der mit geeigneter Abdichtung durch die Behälterwand durchgehende und in der Büchse m derselben gelagerte Zapfen η eingreift. Auf letzterem sitzt ein Zahnrad o, mit welchem das auf dem Zapfen ρ frei drehbare Zahnrad a in Eingriff steht, so daß durch Drehen der auf die Nabe des letzteren aufgeschobenen Kurbel #' die Trommel angetrieben wird.

Zum Ausheben der Trommel wird der Vierkantzapfen η nach Lösen der die Abdichtung vermittelnden Überwurfmutter n^l herausgenommen und die Öffnung in der Behälterwand durch geeignete Mittel verschlossen.

Diese Einrichtung könnte natürlich auch

durch eine andere gleichwertige ersetzt werden.

Um die Trommel auch in gehobener Stellung

zum Schleudern drehen zu können, wird hier in der Wand des Kessels, ähnlich der oben erwähnten Büchse in, eine zweite durch eine Schraubkappe verschließbare Lagerbüchse angebracht und durch diese ein mit Vierkant versehener Bolzen in den hohlen Zapfen e der Trommel eingesetzt, so daß nach Aufsetzen einer Kurbel auf diesen Bolzen eine Drehung der Trommel auch in dieser Stellung möglich ist. Diese Einrichtung ist der Einfachheit halber auf der Zeichnung nicht angegeben.

Die zu reinigende Wäsche wird bei angehobener Trommel (Fig. 3) in diese eingebracht und darauf die Trommel in den zum Teil mit Wasser gefüllten Kessel a mit Hilfe des Hebebügels g h i heruntergelassen, so daß die Wäsche in das Wasser eintaucht. Jetzt kann die in der Trommel befindliche Wäsche in bekannter Weise gekocht werden. Ist dies geschehen, so kann der eigentliche Waschprozeß beginnen, ohne daß ein Ein- und Auspacken der Wäsche nötig ist. Ist die Wäsche rein, so wird die Trommel so weit gehoben, daß sie nicht mehr in die Flüssigkeit eintaucht, der Kessel α aber durch Aufsetzen des Deckels verschlossen werden kann. Jetzt kann die Maschine als Schleuder benutzt werden, wobei das abtropfende und ausgespritzte Wasser in den Kessel zurückläuft und nicht durch den Arbeitsraum verspritzt wird.

Soll die Maschine zum Desinfizieren von Wäschestücken o. dgl. verwendet werden, so wird die Trommel so eingestellt, daß sie nicht mehr in die Flüssigkeit eintaucht, aber unmittelbar über derselben sich befindet und so ihr Inhalt den aufsteigenden Dämpfen ausgesetzt ist. Um letzteren verschiedene Angriffspunkte zu bieten, kann die Trommel dabei langsam gedreht werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Waschmaschine mit in einem heizbaren Wasserkessel drehbar · und aushebbar angeordneter, durchlässiger Waschtrommel, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserkessel aus einem tiefen, einteiligen, mit Deckel versehenen Behälter (a) besteht, in dem die Waschtrommel (b) in lotrechten Führungen auf- und abbewegbar und in beliebiger Höhe feststellbar so angeordnet ist, daß sie je nach Bedarf völlig in die Waschflüssigkeit versenkt oder auch ganz oder teilweise aus dieser ausgehoben und in verschiedenen Höhenlagen festgestellt werden kann, dabei aber stets über der Flüssigkeit und in dem Behälter bleibt, zum Zweck, ein Schleudern der Wäsche bezw. , Dämpfen derselben ohne Ablassen der Waschflüssigkeit und ohne Umpacken der Wäsche zu ermöglichen, dabei aber ein Herumspritzen des abtropfenden und ausgeschleuderten Wassers zu verhüten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.