DE1613847U

DE1613847U - TUBE CLOSURE.

Info

Publication number: DE1613847U
Application number: DEM2305U
Authority: DE
Inventors: Willy Maurer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-08-23
Filing date: 1950-08-23
Publication date: 1950-09-28

Description

Gebrauchsmusteranmeldung 2=-------------- Tubenversohluß Beschreibung - ffl------ Tübenverschlüase sind in vielen AusfUhrungen be- kannt. Insbesondere hat man versucht, auswechselbare Tubenverschlüsse herzustellen, die anstelle der abgenommenen Verschlußkappe aufgesetzt werden und eine gute Dosierung des in der Tube befindlichen Füllgutes wie z. B. Zahnpasta gestatten. Diese Art von Tubenverschlüssen ist aber verhältnismässig teuer, sodass es nicht gut möglich ist, serienmässig die üblichen verschliessenden Gewindekappen durch solche Verschlüsse zu ersetzen, Ausserdem besteht bei den bekannten Ausführungen der Nachteil, dass vor dem Erstgebrauch der Tube, wenn man diese trotzdem mit einem solchen Verschluß serienmässig ausrastet, kein unbedingt dichter Abschluß gegen aussen gegeben ist und dass Druck auf die Tube, wie er beim Transport beispielsweise leicht vorkommt, unbeabsichtigtes Austreten des Füllgutes hervorruft. Utility model registration 2 = -------------- Tube sponge description - ffl ------ Tube closures are available in many designs knows. In particular, attempts have been made to make interchangeable Manufacture tube closures, which are put on instead of the removed cap and a good dosage of the product in the tube such. B. Allow toothpaste. This type of tube closures is relatively expensive, so it is not very possible to replace the usual closing threaded caps in series with such closures The closure disengages as standard, there is no absolutely tight seal to the outside and that pressure on the tube, which can easily occur during transport, for example, causes the contents to escape unintentionally.

Alle diese und noch andere Nachteile der bekannten Tubenverschlüsse vermeidet die Erfindung. Der neue Tubenversohluß ist in seiner Herstellung so billig, dass er ohne weiteres anstelle der bisherigen Gewindekappe serienmässig der Tube aufgesetzt werden kann ; er kann nach Verbrauch der Tube ebenfalls vernichtet werden. Ferner bietet der neue Tubenverschluß, nachdem er serienmässig auf die Tube aufgesetzt ist, einen absolut dichten Abschluß ; schließlich gestaltet er eine sehr feine Dosierung beim Verbrauch und ein äusserst handliches Abstreifen des dosierten Gutes ohne die Gefahr des Nachquellens ; auch die Verkrustung ist praktisch beseitigt. All of these and other disadvantages of the known tube closures avoids the invention. The new tube sponge is so cheap to make, that he easily replaces the previous threaded cap with the tube as standard can be put on; he can also after the tube has been used be destroyed. Furthermore, the new tube closure, after being standard is placed on the tube, an absolutely tight seal; finally designed he a very fine dosage in consumption and an extremely handy wiping of the dosed material without the risk of swelling; also the incrustation is practically eliminated.

Der Tubenverschluß gemäss der Erfindung besteht aus einer Aufsteckkappe mit einem vorzugsweise einmal im Durchmesser verringerten zylindrischem Innenraum, in dem entgegen einer elastischen Kraft, beispielsweise einer Schraubendruckfeder ein in seinem Weg nach oben begrenzter Verschlußkolben, Ventilteller oder dgl. gelagert ist, wobei in der Seitenwand des Innenraums eine Öffnung fUr den Durchtritt des Füllgutes oder eine sollbruchartige Stelle zur Erzeugung einer solchen Öffnung sich befinden, und zwar im Bereiche des Tellerweges. The tube closure according to the invention consists of a push-on cap with a cylindrical interior space, preferably once reduced in diameter, in the opposite of an elastic force, for example a helical compression spring a locking piston, valve disk or the like, which is limited in its way upwards is, wherein in the side wall of the interior there is an opening for the passage of the Filling material or an intended fracture-like point to create such an opening in the area of the plate path.

Die Aufsetzkappe kann zum Befestigen an dem Tubenhals mit Gewinde versehen sein ; die Befestigung kann aber auch in anderer Art erfolgen, z. B. durch Verlöten, Festpressen oder dgl. The attachment cap can be attached to the tube neck with a thread be provided; but the attachment can also be done in another way, z. B. by Soldering, pressing or the like.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt und zwar zeigen Abb. 1 einen senkrechten Schnitt durch den Verschluß, Abb. 2 einen Schnitt 11-11 nach Abb. 1, Abb. 3 eine weitere Ausführungsform im senkrechten Schnitt in ungebrauchtem Zustande, Abb. 4 einen Schnitt durch die gleiche Ausführungsform in Gebrauchsstellung, Abb. 5 eine Seitenansicht von rechts gemäss Abb. 3. Auf die Tube 1 bzw. dem Tubenhals 1o wird gemäss Abb. 1 der Tubenversohlußkörper, in Form einer Auf- setzkappe 2 Über ein entsprechendes Gewinde 3 aufge- setzt. An das Gewinde 3 schliessen sich nach oben der zylindrische Raum 4 und koaxial zu diesem noch weiter nach oben der zylindrische Raum 5 geringeren Durchmessers an In diesem Raum 5 bzw. an dessen Boden stützt sich die Schraubenfeder 6 ab, in die am anderen Ende der Teller 7 oder dgl. eingreift, der unten bauchig bzw. ballig ausgebildet sein kann und oben einen zylindrischen Ansatz oder dgl. zum Eingriff in das Innere der Schraubenfeder 6 besitzt. Bei dieser Ausführungform ist infolge besonderer Formgebung, z. B. einer seitlichen Abtragung 8 oder dgl. eine Öffnung 9 geschaffen, die den Zylinderraum 4 auf einen bestimmten Bereich nach wissen öffnet. In RUhestellung drückt die Feder 6 den Teller 7 auf die Oberkante des Tubenhalses lo und verschließt somit die Tube, gegebenenfalls unter Zwischenlage eines Korkrings, einer Korkplatte oder dgl.An embodiment of the invention is shown in the drawing, namely Fig. 1 shows a vertical section through the closure, Fig. 2 a section 11-11 according to Fig. 1, Fig. 3 a further embodiment in vertical section in unused condition, Fig. 4 shows a section through the same embodiment in the position of use, Fig. 5 is a side view from the right according to Fig. 3. On the tube 1 or the tube neck 1o according to Fig. 1 of the tube spuss body, in the form of an attachment cap 2 via a corresponding thread 3 puts. At the top of the thread 3 the cylindrical space 4 closes and coaxially to this still further upwards the cylindrical space 5 of smaller diameter 7 or the like. Engages, which can be bulbous or convex at the bottom and has a cylindrical extension or the like at the top for engaging the interior of the helical spring 6. In this embodiment, due to a special shape, z. B. a lateral ablation 8 or the like. An opening 9 is created, which opens the cylinder chamber 4 to a certain area according to knowledge. In the rest position, the spring 6 presses the plate 7 onto the upper edge of the tube neck lo and thus closes the tube, possibly with the interposition of a cork ring, a cork plate or the like.

Beim Zusammenpressen der Tube 1 hebt sieh der Teller 7 entgegen der Wirkung der Feder 6 an und das Füllgut tritt seitlich durch die Öffnung 9 aus ; wenn der Preßdruck nachlässt, verschliesst der Teller 7 die Tube 1 wieder.When the tube 1 is pressed together, the plate 7 lifts against the Action of the spring 6 and the filling material emerges laterally through the opening 9; when the pressure decreases, the plate 7 closes the tube 1 again.

Die Ausführung$ nach der Abb. 3 besitzt wiederum eine auf die Tube 1 bzw. auf den Tubenhals 10 aufge- schraube4 Aufsetzkappe 2"z. B. aus Metall oder Kunst- stoff, mit an den Gewinderaum nach oben anschliessendem Zylinderraum 4 und weiterem kleineren Zylinderraum 5. The version $ according to Fig. 3 again has a one on the tube 1 or on the tube neck 10 screw4 Attachment cap 2 "e.g. made of metal or plastic fabric, with the thread space at the top Cylinder space 4 and another smaller cylinder space 5.

Wiederum ist in gleicher Weise die Feder 6 gelagert, die den Teller 7, gegebenenfalls auch eine Kugel oder dgl., an den Tubenhals 10 anpresst. Durch eine kugelige oder walzenförmige Einfräsung bzw. Formgebung oder in ähnlicher Weise ist die Wand im Bereiche des Zylinderraumes 4 geschwächt, sodass ein durch die mittels Kerben 11 geschwächten Wandstellen vor Gebrauch noch dicht mit dem Körper 2 zusammenhängendes etwa rundes Wandstück 12 besteht ; vor dem Erstgebrauch wird dieses Wandstück 12 etwa durch Eindrücken mit dem Daumen oder dem Ende einer Zahnbürste oder in anderer einfacher Weise eingedrückt bzw. herausgebrochen ; die Kerben 11 stellen jetzt die Begrenzung eines runden Loches 13 dar, durch das in der Darstellung der Abb. 4 das Füllgut 14 dann austritt, wenn auf die Tube 1 ein Druck ausgeübt wird. Vor der Zerstörung der Wand durch Ausbrechen des Wandteiles 12 ist der Tubenverschluß jedoch noch luftdicht. Die Schwä- chung der Wand kann, wie schon gesagt, kugelkalottenför- fast mig sein ; sie hat dann die in der Abb. 5 gezeigte kreis- runde Durohdringungskante 15 mit der Oberfläche des Tu- benverschlußkörpers 2. Sie kann aber auch durch zylin- drische Ausfräsung oder Formung entstanden sein und hat dann die gestrichelt dargestellte Durohdringungskante 16 ; diese Ausführung hat den besonderen Vorteil, dass etwa bei Zahnpasta ein seitliches Abstreifen des austretenden Füllgutes 14 besonders einfach ist.Again, the spring 6 is mounted in the same way, which presses the plate 7, possibly also a ball or the like., On the tube neck 10. The wall in the area of the cylinder space 4 is weakened by a spherical or cylindrical milling or shaping or in a similar manner, so that there is an approximately round wall piece 12 that is still tightly connected to the body 2 by the wall points weakened by the notches 11 before use; before first use, this wall piece 12 is pressed in or broken out, for example by pressing in with the thumb or the end of a toothbrush or in some other simple manner; the notches 11 now represent the delimitation of a round hole 13 through which the filling material 14 emerges in the illustration in FIG. 4 when pressure is exerted on the tube 1. However, before the wall is destroyed by breaking out the wall part 12, the tube closure is still airtight. The Schwä- as already mentioned, spherical cap conveying nearly be moderate; it then has the circular shape shown in Fig. 5 round Durohdringungskante 15 with the surface of the Tu- benverschlußkörpers 2. But it can also by cylindrical Drische milling or shaping have arisen and then has the Durohdringungskante 16 shown in dashed lines; this embodiment has the particular advantage that, for example in the case of toothpaste, it is particularly easy to scrape off the discharged filling material 14 from the side.

Es hat sich bereits erwiesen, dass auch nach längerem Nichtgebrauch der einmal angebrochenen Tube der Verschluß voll funktionsfähig bleibt, da ein nennenswertes Verkrusten nicht auftritt ; allgutrtckstände ausserhalb der Tube 1 bzw. im oder am Verschluß verbleiben nur in verschwindend kleinen Mengen. Andererseits ist der Verschluß in seiner Herstellung so billig, dass er als Bestandteil der Tube geliefert und verbraucht werden kann. It has already been shown that even after long periods of non-use Once the tube has been opened, the closure remains fully functional, as a noteworthy one Crusting does not occur; all product residues outside the tube 1 or in the or only vanishingly small amounts remain on the closure. On the other hand is that The closure is so cheap to manufacture that it is supplied as part of the tube and can be consumed.

Eine Möglichkeit besonderer Verwertung des Verschlusses nach Gebrauch liegt darin, dass etwa dem Teller 7, der normalerweise aus Metall bestehen kann, - eine Anfertigung aus Kunststoff oder dgl. ist jedoch nicht ausgeschlossen-mit irgendwelchen Wertmarkierungen oder dgl. versehen sein kann, etwa in der Weise, dass er als Beleg für den Verbrauch einer Tube bestimmten Fabrikates gilt und somit als Grund- lage für die Gewährung von Kundenrabatten oder dgl. dienen kann. One possibility of special utilization of the closure after use is that, for example, the plate 7, which can normally be made of metal, can be provided with any value markings or the like, for example in the Way that it counts as evidence of the consumption of a tube of a certain brand and thus as a basic location for granting customer discounts or the like. can serve.

Claims

Protection claims 1. Tube closure, characterized in that a Aufsetzkörper (2) with means known per se, such. B. an internal thread (3) for fastening to the tube neck (li) is provided, with the fastening zone, for. B. the space enclosed by the thread (3), a preferably cylindrical interior (4) and expediently another cylindrical interior (5) of reduced diameter connect coaxially, with a shut-off device for the tube neck (lao), z. B. a plate (7) with a spherical "lower surface and upper stepped cylindrical approach, against the effect of an elastic force, z. B. in the space (5) supported and partially guided helical compression spring (6), axially movably guided and wherein for the lateral exit of the filling material (14) in the wall area of the room (4) in the area of the spring travel of the Plate (7) or the like. An opening (9) or a should-

Bruoh-like weakening z. B. by means of a notch (11) to 54, position of an opening (13) has passed.

2. Tube closure according to claim 1, characterized in that that the weakening of the side wall in the area of the room

(4) is effected by dome-like or roller-like indented shaping, optionally with the additional arrangement of a z. B. circular predetermined breaking notch (11).

3. Tube closure according to claims 1 and 2, characterized gekenr, that after the tube (1) has been used up, the removable shut-off device, e.g. B. the plate (7), is provided with special markings.