DE1600729C - Entnahmeventil für Flüssigkeitsvorratsbehälter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Entnahmeventil für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter, das in der am tiefsten Punkt des Behälters befindlichen Äustrittsöffnung angeordnet ist. ·

Fließfähige Materialien, wie Fett und schwere öle, werden häufig in großen Vorratsbehältern aufbewahrt. Diese Vorratsbehälter haben im allgemeinen die Größe zwischen 1,40 m³ und 3,50 m³. Bisher war es üblich, zur Entleerung der Behälter eine Pumpe und eine Saugleitung in das Gut durch eine Öffnung im Oberteil des Behälters einzuführen und einzutauchen. Nach den Einführungen konnte das Fett oder Schweröl über den Oberteil des Behälters zum Endverbraucher gepumpt werden.

Ein großer Nachteil dieser Art der Entlereung ist das Problem der Vorrathaltung unterschiedlich langer Saugleitungen, die mit Rücksicht auf die verschieden großen Behälter erforderlich sind. Darüberhinaus erfolgt bei einer Entnahme des fließfähigen Gutes über den Oberteil des Behälters die Entleerung nicht auf Grund der Schwerkraft, weshalb häufig teurere Pumpanlagen erforderlich sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ventil für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter zu schaffen, welches die Lagerhaltung unterschiedlich langer Saugleitungen entbehrlich macht und ein Entleeren der Behälter auf Grund der Schwerkraft ermöglicht und das Einsetzen verschieden großer Entnahmeeinrichtungen und Leitungen zum vollständigen Abziehen des fließfähigen Materials gestattet.

Das erfindungsgemäße Ventil soll ferner das Einsetzen einer Entnahmevorrichtung in den Behälter durch einen Durchlaß erlauben, auf den ein Gegendruck wirkt, ohne daß wesentliche Mengen des Gutes verlorengehen, und der sich beim Herausziehen der Entnahmevorrichtung wiederum ohne wesentlichen Materialverlust selbst schließt.

Weiter soll das erfihdungsgemäße Ventil durch Einsetzen einer Entnahmevorrichtung trotz wesentlichen statischen Gegendruckes auf das Ventil leicht zu öffnen, leicht und billig herzustellen und zu installieren sein sowie stabiler und im Betrieb einfacher als die bekannten Ventile sein.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Ventilverschlußstück aus einem Paar einander gegenüberliegender, zwischen sich einen Durchlaß bildender Platten oder Bleche besteht, die an einem Ende an einem in die Austrittsöffnung eingesetzten Bund befestigt sind, sich mit ihrem freien Ende in das Innere des Behälters erstrecken, an ihren Seitenkanten miteinander verbunden sind und mit ihren unter der Wirkung des statischen Druckes im Behälter aufeinanderliegenden Oberflächen den zwischen ihnen befindlichen Durchlaß verschließen, aber durch eine von der Bundseite zwischen sie steckbare rohrförmige Vorrichtung spreizbar sind und beim Spreizen den Durchlaß freigeben.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung wird der Übergang zwischen den Platten und dem Bund von einem konischen Teil gebildet. Eine günstige Ausgestaltung der Erfindung wird erzielt durch eine durch das Mundstück abgedichtet einführbare, die Platten durch Eingriff mit den Flächen spreizende Entleerungsleitung.

Als besonders günstig hat sich erwiesen, daß die Austrittsöffnungen aus einem abgedichtet in der Wand des Behälters befestigten Rohrteil mit einem Mundstück besteht, in dem ein ringförmiger Sitz für den Bund vorgesehen ist und daß in das Mundstück eine Büchse zum Sichern des Bundes gegen den Sitz eingeschraubt ist, so daß die Flächen der Platten in einer im wesentlichen horizontalen Ebene liegen. Zweckmäßigerweise weist dabei die Büchse einen polygonalen Kopf auf, in den eine Sperrplatte eingreift und die Büchse gegen Drehung sichert.
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen

ίο Ventils ist an Hand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt · '-...■· '

F i g. 1 eine Vorderansicht eines Behälters mit eingebautem, erfindungsgemäßem Ventil,

Fig. 2 eine Seitenansicht teilweise im Schnitt längs der Linie 2-2 der Fig. 1,

F i g. 3 einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Ventil nach dem Einbau in den Behälter mit gestrichelt gezeichnet eingesetzter Entnahmeleitung, F i g. 4 eine Stirnansicht des erfindungsgemäßen

ao Ventils von der Innenseite des Behälters aus gesehen, Fi g. 5 eine Stirnansicht des Ventils von der Innenseite des Behälters aus gesehen mit in das Ventil eingesetzter Entnahmeleitung, und

Fig.6 eine auseinandergezogene Schrägrißansicht des erfindungsgemäßen Ventils.

Das erfindungsgemäße Ventilverschlußstück weist einen Bund 11 und zwei gegenüberliegende Bleche 12 und 13 auf, die am Bund 11 befestigt sind und sich vom Bund unter Bildung eines Durchlasses 14 weg.

erstrecken. Der Bund 11 ist abdichtbar in einer Austrittsöffnung 32 einsetzbar, wobei sich die Bleche 12 und 13 mit ihren freien Enden in das Innere des Vorratsbehälters erstrecken und an den gegenüberliegen^ den Seitenkanten 16 und 17 miteinander verbunden sind. Die aufeinanderliegenden und voneinander trennbaren Oberflächen 18 und 19 der Bleche 12 und 13 verschließen normalerweise den zwischen ihnen befindlichen Durchlaß. Die Flächen 18 und 19 können mit einer Abgabevorrichtung 31 aufgespreizt werden, die von außen her durch den Bund 11 unter öffnen des Durchlasses 14 in den Behälter eingeführt wird. :

Die Verwendung des Entnahmeventils 21 gemäß . der vorliegenden Erfindung eignet sich besonders gut in Verbindung mit bereits vorhandenen Fettpumpen zum Abpumpen von Fett aus etwa 19-Liter-Fässern in wesentlich größere Behälter, wobei im wesentlichen der gesamte Inhalt ohne Schwierigkeiten entnommen werden kann.

We am deutlichsten aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist das Entnahmeventil 21 in einem kegelstumpfförmigen Teil 22 eines typischen Fettbunkers 23 angeordnet. Der Bunker 23 ist mit einer Deckelöffnung 24 und Standfüßen 26 versehen, an denen Profile 27 und 28 befestigt sind, die von Greifern eines Gabelstaplers erfaßt werden können. Die Größe solcher Bunker schwenkt zwischen 1420 bis 42501 Fassungsvermögen. Ihr Aufbau ist auf einen leichten Transport per Bahn oder Lastwagen ausgerichtet. Im allgemeinen werden zum Entleeren oder Umpumpen von Fett und ähnlichen Produkten Fettpumpen, wie beispielsweise die Pumpe 29 nach F i g. 2 verwendet, die für 1420 Literfässer ausreichend ausgelegt sind. Von der Pumpe 29 erstreckt sich eine Entleerungsleitung 31 bestimmter Länge bis zum Boden eines 1420 Literfasses. Die Pumpe 29 und die Leitung sitzen auf dem Oberteil des Fasses und die Leitung reicht bis zu dessen Boden, um das Entleeren des

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Großteiles des Faßinhaltes über die biegsame Leitung chen 18 und 19 ohne weiteres auch gegen den

30 zu erleichtern. Diese Leitungen erstrecken sich wesentlichen hydrostatischen Druck auf die Platten

jedoch nicht so weit von der öffnung 24 im Oberteil 12 und 13 auseinanderspreizen kann,

des Fasses 23 nach unten, daß das gesamte fließfähige Die Entleerungsleitung 31 wird durch den Bund

Gut aus dem Bunker 23 entleert werden könnte. 5 11 in den Durchlaß 14 eingeschoben. Sie erfaßt dabei

Es ist deshalb ein wesentliches Merkmal der Er- die Oberflächen 46 und trennt allmählich die Öber-

findung, daß das Entnahmeventil 21 unter dem sta- flächen 18 und 19 und tritt in den Bunker zum Ent-

tischen Druck des Bunkerinhalts dicht schließt und leeren der Flüssigkeit ein. Wird die Leitung 31 wieder

doch leicht von einer rohrförmigen Entleerungs- herausgezogen, so schließen der hydrostatische Druck

leitung ohne Rücksicht auf die Länge der verwen- io sowie die Vorspannung des Ventilverschlußstückes

deten Entleerungsleitung geöffnet werden kann. Der den Durchlaß 14 wieder.

Bunker 23 ist mit einer Entleerungsöffnung 32 ver- Wie aus Fig. 5 hervorgeht, umgeben die Flächen sehen, auf die das Speichergut im Bunker einen. 18 und 19 unter dem hydrostatischen Druck der Flüsstatischen Druck ausübt, wenn sich der Behälter in sigkeit den gesamten Umfang der Leitung 31. Je nach seiner Entleerungsstellung befindet. Zur Erzielung 15 der Beschaffenheit des verwendeten Ventilmaterials einer vollständigen Entleerung des Behälters wird die und je nach der Größe des hydrostatischen. Druckes öffnung 32 vorzugsweise am untersten Ende des entstehen zwischen dem Außenumfang der Leitung kegelstumpfförmigen Teiles 22 angeordnet. Bei dieser 31 und den Flächen 18,19 Keilspalten 52 und 53. Anordnung gleitet bei der Entnahme das gesamte Gut Diese Keilspalten im Durchlaß 14 lassen etwas Fett in den kegelstumpfförmigen Teil 22, so daß das ao oder eine andere Behälterflüssigkeit längs der Leitung gesamte Material ohne Rühren oder anderweitiges 31 und über den Bund 11 aus dem Behälter 23 aus-Umwälzen entnommen werden kann. Die Austritts- treten.

öffnung 32 wird vorzugsweise durch ein Rohrteil 33 Um ein Lecken des Entnahmeventils zu vermeiden, gebildet, welches an dem kegelstumpfförmigen Teil ist in die Büchse 43 eine Dichtbüchse 54 einge-22 durch Schweißnähte 34 und 36 befestigt ist. Vom »5 schraubt, deren Innendurchmesser 56 etwas größer kegelstumpfförmigen Teil 22 erstreckt sich ein Seg- als der Außendurchmesser der Leitung 31 ist. Ferner ment 37 des Rohrteiles 33 in das Innere des Behäl- ist eine Ringdichtung 57 vorgesehen, deren Innenters. Das Segment 37 schützt das Ventil 21, wie durchmesser an der Leitung 31 anliegt. Die Ringspäter noch näher erörtert werden soll, dichtung 57 kann ein üblicher G-Ring sein. Die

Am äußersten Ende des Rohrteiles 33 ist ein 30 Dichtbüchse 54 weist vorzugsweise eine Bohrung 58

Mundstück 38 angeschweißt oder in anderer Weise zur Aufnahme einer nicht gezeigten Feststellschraube

befestigt, das mit einem Ringsitz 39 zur Aufnahme auf, mit der die Leitung 31 gegen die Wirkung des

des Bundes 11 versehen ist. Am Ringsitz 39 und am hydrostatischen Druckes arretierbar ist. Mit Hilfe der

Mundstück 38 wird der Bund 11 durch Dichtungen Dichtbüchse 54 wird die in das Ventil 21 eingescho-

41 und 42 abgedichtet und durch eine Büchse 43 35 bene Leitung 31 an ihrem Außenumfang abgedichtet,

gehalten, welche in das Mundstück eingeschraubt ist so daß die über die Keilspalten 52 und 53 längs des

und die Dichtungen gegen den Bund drückt. Außenumfangs der Leitung 31 austretende Flüssig-

Arbeitsweise und Vorteile der erfindungsgemäßen keit im Behälter gehalten wird.

Konstruktion lassen sich am besten an Hand der Das Ventilverschlußstück liegt zur Erhöhung der F i g. 3, 4 und 5 erläutern. Ist das Entnahmeventil 21 40 Abdichtkraft gegen die einschieb- und herausziehbare in die Austrittsöffnung 32 eingebaut und gegen den Leitung 31 mit seinem Bund 11 am Ringsitz 39 im Sitz 39 abgedichtet, dann werden durch den hydro- Mundstück 38 an, so daß die Platten 12 und 13 im j statischen Druck des Gutes die Platten 12 und 13 mit wesentlichen horizontal liegen. Wenn die Platten 12 ρ ihren einander zugekehrten Flächen 18 und 19 zu- und 13 in einer horizontalen Ebene liegen, dann wirsammengedrückt, so daß der Durchlaß 14 verschlos- 45 ken der hydrostatische Druck und die durch die Versen und damit die Austrittsöffnung 32 gegen einen bindung der Seitenkanten 16 und 17 der Platten erAustritt des Gutes abgedichtet ist. Zur vollständigen zeuge Vorspannung zusammen, wodurch der AnAbdichtung der Austrittsöffnung 32 sind die Seiten- preßdruck der Flächen 18 und 19 auf die Leitung 31 kanten 16 und 17 der Platten 12 und 13 vorzugsweise erhöht wird.

über ihre ganze Länge miteinander abgedichtet ver- 50 Zur Erleichterung des Spreizens der Flächen 18

bunden. Die Platten 12 und 13 bestehen zweck- und 19 ist das Ventilverschlußstück mit dem

mäßigerweise aus einem biegsamen elastischen Mate- konischen Teil 44 innerhalb des Rohrteiles 33 und

rial, beispielsweise Neoprengummi, wobei die beiden des Mundstückes 38 befestigt. Auf diese Weise sind

Flächen 18 und 19 normalerweise unter Vorspannung die hydrostatischen Kräfte auf den konischen Teil 44

miteinander im Eingriff gehalten werden. 55 ein Minimum, insbesondere wenn man ein schweres

Die beiden Gummiplatten des Ventilverschluß- Fett verwendet, weiches keine seitlichen hydrostückes sind an ihren Kanten 16 und 17 miteinander statischen Drücke überträgt, wie es öle und leichtere verklebt. Das Ventilverschlußstück kann auch aus fließfähige Materialien tun. Der konische Teil 44 ververschieden elastisch biegsamen Materialien her- hindert ein Zusammenklappen des Ventilverschlußgestellt sein. . 60 Stückes und ermöglicht es dem Ende der Leitung 32,

Zur Erleichterung der Herstellung des Ventils 21 die Platten 12 und 13 zum öffnen des Durchlasses und zum leichteren Einschieben der Entleerungs- 14 leicht auseinanderzuspreizen, leitung 31 in den Behälter 23 werden der Bund 11 Die Büchse 43 ist mit einer Sperrplatte 61 ver- und die Platten oder Bleche 12 und 13 vorteilhafter- sehen, die auf dem Mundstück 38 schwenkbar geweise über einen konischen Teil 44 miteinander ver- 63 lagert ist und vorzugsweise unter der Wirkung der bunden, welcher konische Oberflächen 46 bildet, die Scherkraft mit einem polygonalen Kopf 63 der in die Flächen 18 und 19 übergehen. Dieser Aufbau Büchse 43 in Eingriff gelangt und diese versperrt, gestattet es, daß die Entleerungsleitung 31 die Flä- Auf diese Weise hindert die Sperrplatte 61 die Büchse

43 an einer Drehung, was besonders beim Aus- und Einschrauben der Dichtbüchse 54 wichtig ist. Somit wird der Bund 11 auch bei einem Abschrauben der Dichtbüchse 54 auf seinem Dichtsitz 39 gehalten. Damit läßt sich die Dichtbüchse 54 leicht auswechseln, falls eine Entnahmeleilung 31 mit anderem Durchmesser verwendet werden soll. Die Sperrplatte 61 ist mit Hilfe einer Schraube 66 und jochartiger, vorstehender Arme 67 und 68 schwenkbar gelagert. Die Sperrplatte 61 ist an ihrem freien Ende mit einem V-förmigen Bogen ausgeschnitten, der den Kopf 63 erfaßt und damit eine Drehung der Büchse 43 verhindert. . ■

Während des Transportes des Behälters sind eine Dichtung 64 und ein Dichtdeckel 62 in die Büchse 43 eingeschraubt. Durch den aufgeschraubten Dichtdeckel wird zufällig durch den verschlossenen Durchlaß 14 ausgetretene Flüssigkeit im Inneren des Behälters gehalten. Die Dichtung 64 wird auch zwischen die Dichtbüchse 54 und die Büchse 43 eingesetzt.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Platten 12 und 13, welche sich über den konischen Teil 44 zum Bund 11 erstrecken, aus Neoprengummi herzustellen und längs der Seitenkanten 16 und 17 und der Kanten 71 und 72 im konischen Teil miteinander zu verkleben. Der Bund 11 wird dann an die Platten 12 und 13 angeklebt. An Stelle von geeigneten Gummiklebern können auch mechanische Befestigungsvorrichtungen oder andere Befestigungsarten verwendet werden. Die Dichtungen 41 und 42 be^: stehen aus Neopren bzw. Polyäthylen. Die Polyäthylendichtimg 42 stellt eine Schutzdichtung dar, welche das Einschrauben der Büchse 43 in das Mundstück 38 ohne Abreiben der Dichtung 41 ermöglicht. Die Dichtung 64 kann in ähnlicher Weise aus Neopren hergestellt sein.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Entnahmeventil für einen Flüssigkeitsvoiratsbehälter, das in der am tiefsten Punkt des Behälters befindlichen Austrittsöffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußstück aus einem Paar einander gegenüberliegender, zwischen sich einen Durchlaß (14) bildender Platten oder Bleche (12, 13) besteht, die an einem Ende an einem in die Austrittsöffnung (32) eingesetzten Bund (11) befestigt sind, sich mit ihrem freien Ende in das Innere des Behälters (23) erstrecken, an ihren Seitenkanten (16,17) miteinander'verbunden sind und mit ihren unter der Wirkung des statischen Druckes im Behälter aufeinanderliegenden Oberflächen (18,19) den zwischen ihnen befindlichen Durchlaß (14) verschließen, aber durch eine von der Bundseite zwischen sie steckbare rohrförmige Vorrichtung (31) spreizbar sind und beim Spreizen den Durchlaß (14) freigeben.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang zwischen den Platten (12,13) und dem Bund (11) von einem konischen Teil (44) gebildet wird. .

3. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine durch das Mundstück (38) abgedichtet einführbare, die Platten (12,13) durch Eingriff mit den Flächen (18,19) spreizende Entleerungsleitung (31).

4. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (32) aus einem abgedichtet in der Wand des Behälters (23) befestigten Rohrteil (33) mit einem Mundstück (38) besteht, in dem ein ringförmiger Sitz (39) für den Bund (11) vorgesehen ist und daß in das Mundstück eine Büchse (43) zum Sichern des Bundes (11) gegen den Sitz eingeschraubt ist, so daß die Flächen (18,19) der Platten (12,13) in einer im wesentlichen horizontalen Ebene liegen.

5. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchse (43) einen polygonalen Kopf aufweist und eine Sperrplatte (61) in diesen Kopf greift und ihn gegen Drehung sichert.

' Hierzu 1 Blatt Zeichnungen