DE1591002C - Einstellvorrichtung für ein Fernseh empfangsgerat - Google Patents

Description

1 2

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einstellvorrich- Dieses Gehäuse 10 weist einen kammerartigen Auftung mit speicherbaren Abstimmstellungen zur Ver- satz 11 auf, der sich über die gesamte Länge des stellung der Abstimmeinrichtung eines Fernseh- Gehäuses 10 erstreckt. In den kammerartigen Aufempfangsgerätes, bei der als Abstimmelemente Kapa- satz 11 sind sieben Bohrungen 12 eingearbeitet, durch zitätsvariationsdioden dienen, deren Kapazität durch 5 die je eine Stellachse 13 hervorsteht. Die hervoreine veränderbare Vorspannung mit Hilfe von Poten- stehenden Enden der Stellachsen 13 sind als Drucktiometern über eine Stellachse einstellbar ist. tastenknöpfe ausgebildet. An ihren hinteren Enden

Zur Einstellung der Abstimmeinrichtungen von weisen die Stellachsen 13 je einen Flansch 14 und Fernsehempfangsgeräten ist es bekannt, Kapazitäts- einen Bolzen 15 auf. Der Flansch 14 trägt auf seiner variationsdioden als Abstimmelemente zu verwenden. io Unterseite eine Führungsspirale. In das Gehäuse 10 Diesen Kapazitätsvariationsdioden wird zur Einstel- ist eine Isolierstoffplatte 16 schräg eingesetzt, die auf lung ihrer Kapazität eine veränderbare Vorspannung ihrer Oberseite sieben parallel angeordnete Widerzugeleitet, die mittels Potentiometern einstellbar ist. Standsbahnen 17 trägt. Die Widerstandsbahnen 17 Zur Verstellung dieser Potentiometer sind Druck- liegen zwischen zwei als Sammelschienen dienenden tastenaggregate und Einknopfantriebe, sogenannte 15 Leiterbahnen 18 und 19. Von der Leiterbahn 19 führt Programmschalter, bekannt. eine Widerstandsbahn 20 zu einem Anschlußpunkt

Ein solcher Programmschalter ist beispielsweise in 21. Diese Widerstandsbahn 20 dient als Vorwiderdem deutschen Gebrauchsmuster 1 912 957 beschrie- stand für alle Widerstandsbahnen 17.
ben. Hierbei ist in einem Gehäuse eine Tragplatte mit Auf der Oberseite der Isolierstoffplatte 16 ist Widerstands- und Kontaktbahnen angeordnet, wobei ao parallel zu jeder Widerstandsbahn 17 eine Leiterbahn die Widerstands- und Kontaktbahnen konzentrisch 22 angeordnet. Als Schleifer für die Potentiometer zu Potentiometerschleifer tragenden Wellen angeord- dient ein langgestreckter rechteckförmiger Isoliernet sind. Eine dieser Wellen ist mit einer Rastvorrich- Stoffkörper 23, dessen nicht näher dargestellter tung verbunden, die ein Verdrehen der Welle nur um Schleifkontakt sowohl auf einer Widerstandsbahn 17 feste Winkelbeträge gestattet. Die zweite Welle ist 25 als auch auf einer benachbarten parallel dazu liegendurch die erste Welle hindurchgeführt und ist mit den Leiterbahn 22 schleift. Die Schleifer 23 weisen Potentiometerschleifern verbunden. Bei einem sol- je ein Langloch 24 auf, durch die die Bolzen 15 der chen Programmschalter müssen zwei konzentrisch Stellachse 13 und eine über diese Bolzen 15 gestreifte ineinandergelagerte Wellen bzw. Stellachsen verwen- Druckfeder 25 durchgeführt sind. Die Bolzen 15 der det werden, die in der Herstellung teuer sind. Weiter- 30 Stellachsen 13 sowie die über sie gestreiften Druckhin ist ein solcher Programmschalter nur mit erheb- federn 25 führen gleichzeitig durch je eine Bohrung lichem Montageaufwand und Justierarbeit herzu- 26, die an entsprechenden Stellen in der Isolierstoffstellen, platte 16 vorgesehen sind. Alle Schleifer 23 tragen

Die bekannten Drucktastenaggregate dagegen sind einen Anzeigebalken 27, die bei der Verstellung der

mit Gewindespindeln ausgerüstet, auf denen die 35 Potentiometer hinter einem Anzeigefenster 28 vorbei-

Potentiometerschleifer geführt werden. Diese geführt werden. Auf den Anzeigefenstern sind Skalen

Gewindespindeln sind ebenfalls ein nur aufwendig für die einzelnen Fernsehbereiche aufgedruckt. Jeder

herstellbares und teures Bauteil. Schleifer 23 weist eine Zahnstange 29 auf, die auf der

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückseite eines der neben dem Langloch verbleiben-

besonders einfache und preisgünstige Einstellvorrich- 40 den Längssteges des langgestreckten Isolierkörpers

tung aufzubauen. Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe angeordnet ist und sich fast über dessen gesamte

dadurch gelöst, daß die Stellachse an ihrem hinteren Länge erstreckt. Die Zahnkerben dieser Zahnstangen

Ende einen Flansch aufweist, der auf seiner Unter- 29 liegen jedoch derart schräg zur Längsrichtung der

seite eine Führungsspirale trägt, die nach dem Ein- Schleifer 23, daß nach dem Drücken einer Drucktaste

drücken und Einrasten der Stellachse des gewünsch- 45 die auf der Unterseite des an dieser Drucktaste an-

ten Potentiometers in eine an dem Schleifer des geordneten Stellachsenflansches 14 liegende Füh-

Potentiometers vorgesehene Zahnstange eingreift. rungsspirale in die Zahnkerben eingreift.

Mit der erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung Jeder Drucktaste dieses Drucktastenaggregates ist läßt sich ein besonders einfaches Drucktastenaggregat eine Kontaktfeder 30 zugeordnet, die alle an einer sowie ein besonders einfacher Programmschalter auf- 5° als Sammelschiene dienenden Leiterbahn 31 liegen bauen. Beim Aufbau eines Drucktastenaggregates ist und beim Drücken auf ein als Drucktastenknopf auses zweckmäßig, für jedes Potentiometer eine Stell- gebildetes Ende einer Stellachse 13 durch den Stellachse zu verwenden, wobei das eine Ende der Stell- achsenflansch 14 gegen eine Leiterbahn 22 gedrückt achsen gleich als Drucktastenknopf ausgebildet wer- werden. Die Bolzen 15 der Stellachsen 13 führen den kann. Bei einem Programmschalter ist zur Ver- 55 durch die Bohrungen 26 der Isolierstoffplatte 16 und stellung der Potentiometer nur eine Stellachse erfor- weiter durch Bohrungen 33, die in der Bodenplatte derlich, die über eine besonders einfache Kupplung 32 des Drucktastenaggregates vorgesehen sind. An jeweils an einen Schleifer der Potentiometer an- ihren unteren Enden tragen die Bolzen 15 eine Buchse kuppelbar ist. 34, die gegen Verdrehungen gesichert ist. Die Buchse

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden an 60 34 ist mit einem Rastnocken 35 und drei Schalt-

Hand der Zeichnung näher erläutert. nocken 36 versehen. An der Bodenplatte 32 des

Es zeigt Drucktastenaggregates ist eine Rastklappe 37 an-

F i g. 1 eine Vorderansicht eines Drucktasten- geordnet, hinter die der Rastnocken 35 nach dem

aggregates im Teilschnitt, Drücken auf das als Drucktaste ausgebildete Ende

Fig. 2 einen Schnitt H-II gemäß Fig. 1 und 65 einer Stellachse 13 greift. An der Bodenplatte 32 ist

F i g. 3 einen Programmschalter im Schnitt. weiterhin ein Gehäuse 38 befestigt, in dem sieben

In F i g. 1 und 2 ist ein Drucktastenaggregat dar- Aussparungen 39 eingearbeitet sind, durch die die an

gestellt, dessen Gehäuse 10 aus Isolierstoff besteht. den Bolzen 15 angeordneten Buchen 34 mit den

3 4

Schaltnocken 36 hindurchragen. Auf einer Seite der Führungsspirale dann richtig in die Zahnkerben der

Bolzen 15 ist an dem Gehäuse 38 ein Schwenkhebel Zahnstangen ein.

40 mit einer Achse 41 gelagert. Dieser Schwenkhebel Der Aufbau eines Drucktastenaggregates ist nicht

40 wird je nach eingestelltem Schaltnocken 36 mehr auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt,

oder weniger weit ausgelenkt. Der Schwenkhebel 40 5 Die Schleifer 23 können z. B. nur an einer Seite der

verstellt über einen Hebelbalken 42 den Schalt- Bolzen 15 vorbeigeführt werden, oder es können auf

schieber eines Bandumschalters 47 und zeigt mit beiden Längsseiten der Schleifer Zahnstangen an-

einer Anzeigefahne 43, die mit dem Hebelbalken 42 geordnet werden.

verbunden ist, gleichzeitig das eingestellte Band an. In F i g. 3 ist im Prinzip ein Programmschalter Über jedem aus dem Gehäuse 10 hervorstehenden io dargestellt, bei dem in der Mitte der Bodenplatte 51 und zu einem Drucktastenknopf geformten Ende der eines kreisförmigen Gehäuses 50 eine Erhebung 52 Stellachsen 13 ist je eine Wipptaste 44 angeordnet. eingedrückt ist, an der eine Welle 53 befestigt ist. In Diese Wipptasten 44 sind an einem Steg 45, der an das kreisförmige Gehäuse 50 ist eine kreisförmige dem Gehäuse 10 angeordnet ist, gelagert und lassen Isolierstoffplatte 54 eingelegt, die in ihrer Mitte eine sich hochklappen zur Freigabe der Drucktastenknöpfe 15 Bohrung 55 aufweist, durch die die Welle 53 hin- und herunterdrücken zum Eindrücken eines Druck- durchführt. Auf der Isolierstoffplatte 54 sind sechs tastenknopf es. Widerstandsbahnen sternförmig angeordnet. Jeder

Beim Drücken auf eine Wipptaste 44 wird die Widerstandsbahn ist ein Schleifer 56 zugeordnet, die Druckbewegung auf die hinter dieser Taste liegende durch Führungsglieder 57 in der Isolierstoffplatte 54 Stellachse 13 übertragen und diese Stellachse bis zur 20 geführt sind und auf ihrem Rücken eine Zahnstange Einrastung hinuntergedrückt. Dabei gleitet der Rast- tragen. Über die Welle 53 ist eine als Hohlwelle ausnocken 35 der Buchse 34 zunächst an der Rastklappe gebildete Stellachse 58 gestreift. Die Stellachse 58 37 entlang und lenkt diese gegen die Kraft einer besitzt an ihrem unteren Ende 59 einen Flansch 60, Rückstellfeder 46 aus. Ist eine Stellachse 13 ein- der auf seiner Unterseite eine Führungsspirale trägt, gerastet, dann wird diese zuerst ausgelöst, bevor die, 25 Auf die Stellachse 58 ist eine Druckfeder 61, eiii auf die gedrückt wird, einrastet. Beim Eindrücken Drehknopf 62 und ein Feinabstimmdrehknopf 63 aufder gewünschten Taste nimmt der Flansch 14 die gesteckt. Der Feinabstimmdrehknopf ist an. die Stelldieser Taste zugeordnete Kontaktfeder 30 mit und achse 58 in nicht näher dargestellter Weise andrückt diese gegen die zugeordnete Leiterbahn 22. geschraubt. Der Drehknopf 62 trägt einen radial Damit ist das dieser Taste zugeordnete Potentiometer 30 gerichteten Steg 64, mit dem der Flansch 60 nur in eingeschaltet. Durch den eingestellten Schaltnocken der Höhe eines Schleifers 56 gegen diesen Schleifer 36 wird gleichzeitig der Schwenkhebel 40 entspre- drückbar ist. Dabei greift die Führungsspirale des chend ausgelenkt und über den Hebelbalken 42 das Flansches 60 in die Zahnstange dieses Schleifers ein. entsprechende Band eingeschaltet. Wird eine Ver- Die Stellachse 58 und der Flansch sind aus Kunständerung der Feinabstimmung gewünscht, so wird 35 stoff mit genügender Elastizität hergestellt, die Wipptaste 44 hochgeklappt und die Abstimmlage Auf dem Drehknopf 62 sind für jedes Potentiodurch Verdrehen der gedrückten Stellachse 13 ver- meter verstellbare Schaltnocken 65 angeordnet. Diese ändert. Dabei wird je nach Drehrichtung der Schleifer Schaltnocken 65 können in drei verschiedenen Stel-23 entsprechend bewegt. Die Schleifer 23 der Poten- lungen eingestellt werden. Sie werden bei der Vertiometer können zwischen zwei Endstellungen hin- 4° stellung des Drehknopfes 62 nacheinander an dem und herbewegt werden, wobei das Tellergewinde nur Arm eines zweiarmigen Hebels 66 vorbeigeführt und auf einer Seite der Stellachse in die Zahnstangen 29 lenken diesen gegen die Kraft einer Rückstellfeder 67 eingreift. Die Endstellungen der Schleifer sind durch aus. Mit seinem zweiten Arm greift dieser Hebel in die Enden der Langlöcher 24 bestimmt. Eine ein- eine Aussparung eines Schaltschiebers 68 eines Bandgestellte Abstimmlage bleibt nach dem Auslösen der 45 Umschalters 69 und stellt diesen je nach eingestellten Taste gespeichert, da die Schleifer in nicht näher Schaltnocken 65 entsprechend ein. An dem Hebel 66 dargestellter Weise entsprechend geführt und gebremst kann gleichzeitig eine Anzeigefahne zur Anzeige des werden. eingestellten Bandes angebracht werden. Der Hebel

Wird für eine Drucktaste eine andere Bandeinstel- 66 ist an zwei mit dein Gehäuse 50 verbundenen

lung gewünscht, dann wird die Wipptaste 44 hoch- 50 Lagerlaschen 70 gelagert. An dem Drehknopf 62

geklappt und das hervorstehende Ende der Stellachse ist neben dem Steg 64 ein Schalterkontakt 71 an-

13 ein kurzes Stück gezogen und gedreht. Dabei wird geordnet, der das jeweils eingestellte Potentiometer

ein anderer Schaltnocken 36 in die Arbeitsstellung einschaltet. Die Stellung des Steges 64 ist durch eine

gebracht, der dann beim Drücken auf die Wipptaste Markierung auf der Stirnseite des Drehknopfes an-

44 oder auf das hervorstehende Ende der Stellachse 55 gezeigt. Der Drehknopf 62 wird durch eine nicht

13 den Schwenkhebel 40 entsprechend auslenkt. näher dargestellte Rastvorrichtung nach der Ein-

Beim Drücken auf eine Wipptaste 44 kann es stellung eines gewünschten Potentiometers arretiert, natürlich vorkommen, daß die Führungsspirale, die Bei der Feinabstimmung wird der Drehknopf 62 auf der Unterseite der Flansche 14 angeordnet ist, in Richtung des Pfeiles 72 gedruckt, bis der Steg 64 nicht genau in die Zahnkerben der Zahnstangen 29 60 den Flansch 6Θ an der Stelle des eingeschalteten eingreift und im ungünstigsten Fall auf die Zähne Potentiometers so weit gegen den Schleifer gedrückt der Zahnstange aufsetzt. Dabei wird der Flansch 14 hat, daß die FührungsspiraSe des Flansches in die geringfügig, und zwar um den Betrag der Zahntiefe, Zahnstange des Schleifers eingreift. In dieser Stellung an dieser Stelle verbogen. Da jedoch die Stellachsen ist der Drehknopf 62 durch die nicht näher dar-13 und der Flansch 14 aus Kunststoff mit genügender 65 gestellte Rastvorrichtung gegen Verdrehungen geElastizität hergestellt sind, macht diese kurzzeitige sichert. Wird der Feinabstimmdrehknopf 63 verdreht. Verformung den Flanschen 14 nichts aus. Nach einer dann wird der Schleifer 56 je nach Drehrichtung des kurzen Verdrehung der Stellachsen 13 greift die Feinabstimmdrehknopfes auf der Isolierstoffplatte

entsprechend bewegt. Wird nach Beendigung der Feinabstimmung der Drehknopf 62 losgelassen, dann bleibt die Abstimmung unverändert stehen. Wird der Drehknopf 62 auf ein anderes Potentiometer umgeschaltet, dann bleibt die Abstimmstellung gespeichert, und bei einer Wiedereinschaltung dieses Potentiometers braucht der Schleifer 56 nicht neu eingestellt zu werden.

Auf der Stirnseite des Drehknopfes 62 können Anzeigesymbole aufgedruckt werden, die einem be- ίο stimmten Kanal oder Sender zugeordnet werden können. Bei der Umschaltung eines Fernsehgerätes braucht dann nur der Drehknopf 62 umgeschaltet zu werden, und der neue Kanal oder Sender, der vorher einmal eingestellt wurde, kann sofort empfangen werden.

An dem erfindungsgemäßen · Programmschalter können zusätzlich noch Rast- und Führungselemente vorgesehen werden, die bei einer Umschaltung dafür sorgen, daß der Schleifer 56 des eingestellten Potentiometers immer an die Stellachse angekuppelt ist. Zur Anzeige der Abstimmlage innerhalb eines Bereiches kann eine bekannte Anzeigevorrichtung verwendet werden, die über Zwischenglieder durch die Schleifer 56 der Potentiometer eingestellt werden kann.

Claims (15)

Patentansprüche:

1. Einstellvorrichtung mit speicherbaren Ab-Stimmstellungen zur Verstellung der Abstimmeinrichtung eines Fernsehempfangsgerätes, bei der als Abstimmelemente Kapazitätsvariationsdioden dienen, deren Kapazität durch eine veränderbare Vorspannung mit Hilfe von Potentiometern über eine Stellachse einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellachse (13, 58) an ihrem hinteren Ende einen Flansch (14,60) aufweist, der auf seiner Unterseite eine Führungsspirale trägt, die nach dem Eindrücken und Ein- rasten der Stellachse (13,58) des gewünschten Potentiometers in eine an dem Schleifer (23,56) des Potentiometers vorgesehene Zahnstange eingreift. '

2. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, in Verwendung bei einem Drucktastenaggregat, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerstandsbahnen (17) der Potentiometer auf einer Isolierstoffpiatte (16) angeordnet sind, die in einem Gehäuse (10) des Drucktastenaggregates derart schräg angeordnet ist, daß bei der Verstellung eines eingeschalteten Potentiometers die auf der Unterseite des Stellachsenflansches (14) angeordnete Führungsspirale nur auf einer Seite der Stellachse (13) in die Zahnstange (29) der Schleifer (23) eingreift.

3. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Potentiometer eine Stellachse (13) zugeordnet ist, die an ihren aus dem Gehäuse (10) des Drucktastenaggregates hervorstehenden Enden zu 'Drucktastenknöpfen geformt sind, und daß jede Stellachse (13) an ihrem hinteren Ende einen Bolzen (15) aufweist, der einen Rastnocken (35) zur Einrastung der gedrückten Drucktaste und mehrere verstellbare Schaltnocken (36) trägt.

4. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß neben jeder Widerstandsbahn (17) eine als Kontaktbahn dienende Leiterbahn (22) angeordnet ist, der Schleifkontakt der Schleifer (23) auf der Widerstandsbahn (17) und auf der Kontaktbahn (22) schleift und daß jeder Kontaktbahn (22) eine Kontaktfeder (30) zugeordnet ist, die beim Drücken des Drucktastenknopfes die Kontaktbahn (22) berührt und das Potentiometer der gedrückten Drucktaste einschaltet.

5. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, idaß die Schleifer (23) der Potentiometer aus einem langgestreckten Isolierstoff körper bestehen und an ihrem einen Ende den Schleifkontakt tragen und daß in dem !anggestreckten Isolierstoffkörper je ein Langloch (24) vorgesehen ist, durch die die Bolzen (15) der Stellachse (13) durchführbar sind, und daß auf der Rückseite eines Längssteges in den Längssteg schrägliegende Zahnkerben eingearbeitet sind.

6. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifer (23) der Potentiometer einen Anzeigebalken (27) tragen und im Gehäuse (10) des Drucktastenaggregates für jedes Potentiometer ein Fenster (28) vorgesehen ist, auf denen Skalen zur Anzeige der Abstimmlage angeordnet sind.

7. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem Bolzen (15) einer Stellachse (13) eingestellte Schaltnokken (36) beim Drücken auf das als Drucktaste geformte Ende der Stellachse (13) einen Schwenkhebel (40) verstellt, der über einen Hebeibalken (42) einen Bandumschalter (47) entsprechend einstellt und über eine mit dem Hebelbalken (42) verbundene Anzeigefahne (43) das eingestellte Band anzeigt.

8. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß über den aus dem Gehäuse (10) des Drucktastenaggregates hervorstehenden und zu Drucktasten geformten Enden der Stellachse (13) Wipptasten (44) angeordnet sind, welche die Drucktasten verdecken und beim Drücken auf sie die Druckbewegung auf die Stellachsen (13) übertragen, und daß die Wipptasten (44) hochklappbar sind und die Drucktasten zur Feinabstimmung freigeben.

9. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, in Verwendung bei einem Programmschalter, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerstandsbahnen der Potentiometer sternförmig auf einer in einem Gehäuse fest eingebauten Isoüerstoffplatte (54) angeordnet sind und die Stellachse (58) eine axiale Durchgangsbohrung aufweist, mit der sie auf eine Welle (53) aufsteckbar ist, die durch den Mittelpunkt der Isoüerstoffplatte (54) führt und an dem Gehäuse (50) befestigt ist.

10. Einstellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (60) der Stellachse (58), die aus elastischem Werkstoff besteht, durch einen umschaltbaren Steg (64) gegen die an dem Schleifer (56) des eingeschalteten Potentiometers vorgesehene Zahnstange drückbar ist.

11. Einstellvorrichtung nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (64) an einen Drehknopf (62) angeordnet ist, der an der Stellachse drehbar gelagert ist und zugleich einen Schalterkontakt (71) zur Einschaltung des eingeschalteten Potentiometers trägt.

12. Einstellvorrichtung nach.' Anspruch 9 bis 11. dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Drehknopf (62) und dem feststehenden Teil des Programmschalter eine Rastvorrichtung vorgesehen ist.

13. Einstellvorrichtung nach Anspruch 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes der auf der Isolierstoffplatte (54) angeordneten Potentiometer ein verstellbarer Schaltnocken (65) vorgesehen ist und die verstellbaren Schaltnocken (65) an dem Umfang des Drehknopfes (62) angeordnet sind.

14. Einstellvorrichtung nach Anspruch 9 bis

13, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuse (50) ein zweiarmiger Hebel (56) gelagert ist, dadurch eine Rückstellfeder (67) in eine Drehrichtung vorgespannt ist und mit einem Arm durch die Schaltnocken (65) ausgelenkt wird und dabei mit seinem anderen Arm den Schaltschieber (68) eines Bandumschalters (69) entsprechend verstellt.

15. Einstellvorrichtung nach Anspruch 9 bis

14. dadurch gekennzeichnet, daß an der Stellachse ein Abstimmdrehknopf (63) zur Verstellung der Stellachse (58) befestigt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

109 646/148