DE1590131A1 - Einrichtung zum Einbau mehrerer elektrischer Installationsgeraete in einer Einzeldose oder in mehreren zu einer Kombination zusammengesetzten Dose oder Dosen - Google Patents

Description

• Einrichtung zum Einbau mehrerer, elektrischer Installationsgeräte in einer Einzeldose oder in mehreren zu einer Kombination zusammengesetzten Dose oder Dosen. Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einbau mehrerer elektrischer Installationsgeräte, z.B. Schalter, Taster, Steckdosen und dergl. mittels Tragorgan in einer Einzeldose oder in mehreren zu einer Kombination zusammengesetzten und von einer Platte oder Haube abgedeckten Dose oder Dosen. Aufgabe der, Erfindung ist es, eine Einrichtung bei Unterputz-Installationsgeräten, zu schaffen, die es ermöglicht, mit Hilfe weniger bestimmter Einzelteile mehrere Geräte von geringer oder größerer Anzahl in einer Dose unterzubringen oder Einzeldosen mit mehreren Geräten dicht zusammensetzen zu können, um eine größere Anzahl von Geräten an einer Stelle in möglichst kleiner und enger Zusammenbauweise zusammenfassen zu können.
• Es ist zwar schon gemäß dem deutschen Patent 1 071 188 bekannt, in einer Unter,putzdose auf einem U-förmigen Tragbügel mehrere Einzelgeräte anzuordnen und sie durch eine Abdeckung abzudecken und eine solche Dose wieder mit einer anderen Dose zu kuppeln, doch wird durch Verwendung eines Zwischenstückes zwischen den Dosen die Kombination zu weitläufig, andererseits .ist nur, eine bestimmte Anzahl (im gezeigten Fall drei) von Geräten in einer Dose unterbringbar, so daß die Kombination nur mit Hilfe des Ansetzens weiterer Dosen vergrößerbar ist. Die Erfindung will diesen Nachteil beseitigen. Sie besteht bei dem eingangs erwähnten Gerät darin, aaß das in an sich bekannter Weise aus zwei separaten, auf gegenüberliegenden Rändern von im wesentlichen rechteckigen Dosen mittels ihrem einen Schenkel aufliegenden Winkelstücken von vorzugsweise Z-förmiger Gestalt bestehende Tragorgan, durch ein oder mehrere in an sich bekannter Weise die Installatlonsgerate aufnehmenden Schienen mittels ihrem anderen Schenkel zu einem Ganzen verbunden sind, und daß die einen Schenkel jeden Tragorgans außer den an sich bekannten Anordnungen (z.B. Langlöchern) zur Befestigung an der Dose noch weitere Anordnungen zur Halterung der Abdeckung an dem Tragorgan aufweisen. Mit Hilfe-dieser Ausbildung ist es möglich, eine Einzeldose dem Erfordernis entsprechend in beliebiger Gr°-13e auszuführen und auch das Tragorgan dieser Dose anzupassen, wobei die Winkel die gleiche Größe aufweisen, während lediglieh das Verbindungsstück, d.h. die Schiene eine der Dosenbreite entsprechende Länge besitzt.
• Es ist zwar schon aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1 814 732 eine Haltevorrichtung für Unterputz-Installationsapparate bekannt geworden, bei der auf den Längsrändern einer gröiäeren

  Dose Winkelstücke entsprechend der Lange der Dose angeordnet

  sind, wobei aber zwischen den beiden Winkelstücken jeweils

  nur ein einziger Installationsapparat gehalten werden kann,

  da. einmal der Platz zwischen den beiden Winkelstücken für

  mehrere Geräte in einer Heihe senkrecht rum Verlauf der,

  Winkelstücke nicht ausreicht, und zum andern auch keine

  Verbindungsschiene zwischen den biden Winkelstücken vorge-

  sehen ist, um evtl. mehrere Geräte daraus' tragen zu können.

  Die Erfinduni- sieht c3Lterhin vor, daß in den einen Schenkeln

  cies Tragorgans Aussparungen, Durchbrechungen oder dergl. für

  das Eingreifen von Audeckungshalterungsmitteln vorgesehen

  sind und daiz die Dose im Bereiche dieser Anordnungen freie, .

  die Halterungsmittel aufnehmende Räume enthält. Hieruei sind

  die Aussparunr;en, Durchbrechungen oder dergl. in einem

  solchen Abstand angeordnet, insbesondere wilden sie zwischen

  Sieh einen Steg derart, daßsie mit an der Abdeckung ange-

  urachten als Halterungsmittel dienenden fecier-elementen

  .:usammenwir,ken, _ i nsuesondere von diesen umtilammert werden.

  Die Anoi#anuni_.*en, z.B. kreisbogenförmige Langlöcher zur

  Befestiguni_ aes. Tragorgans, befinden sich an ner Dose im

  Herei.che ciei- in den einen Schenkeln herausgebildeten 'D'tei:Ye,

  insbesondere im IYlittelteil der Schenkel und winken mit in

  Üer Dose an@;ec@rdrieten Aufnahmen, ...H. Gewinaeüohrungen,

  f;ii° die 'I'@a@;Gr,,a.nuefestigungsmittel, z.L. Schrauben, .;usammen.

  Nach einer anderen Ausgestaltung der Winkelstücke sind die Anordnungen, z.B. Langiöeher zur Befestigung des Tragorgans an der Dose außerhalb der Mittelbereiche, insbesondere in den Endteilen der einen Schenkel untergebracht und mit an den Enden der Dose angeordneten Aufnahmen, zum Beispiel Gewindebohrungen für die Aufnahmen von Schrauben zur Zusammenarbeit bestimmt. Zwar sind kreisbogenförmige Langlöcher aus der deutschen Patentschrift 1 034 736 und die Anordnungen von Gewindelöchern in den Ecken einer Dose aus der deutschen Patentschrift 740 730 bekannt, doch sind dort die Geräte nicht für eine Klemmbefestigung der Abdeckung vorgesehen, und es besitzen daher die Tragorgane nicht die entsprechenden weiteren Ausbildungen.
• Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß die Dose im Bereiche der die Halterungsmittel für die Abdeckung aufnehmenden Räume von den Seitenwandungen sich nach außen erstreckende Vorsprünge aufweist, die außer zur seitlichen Vergrößerung der freien Räume auch zur Auflage auf der Mauerwand dienen können, und in ihrer Höhe etwa der Stärke der- Putzschicht angemessen sind. Die in der deutschen Patentschrift 1 0'T1 188 angeordneten seitlichen Räume für die Aufnahme der Schraur)en sind einschliei31ich der Dosenwandung so stark bemessen, üaß sie in der Mauerwand einliegen und somit den Vorteil des auf der Wand aufliegenden Vorsprungs nicht besitzen. Nach der Erfindung sind ferner die Schienen in ihrer Länge entsprechend der zum Einbau bestimmten Anzahl von Installationsgeräten bemessen, und das gesamte Tragorgan ist der entsprechend bemessenen Dosenbreite angepaßt. Ferner sind die Winkelstücke in ihrer Länge der Anzahl der von ihnen aufgenommenen Schienen angemessen.
• . Die erfindungsgemäße Einrichtung weist an der Dose und zwar in ihren von den Schenkeln der Tragorgane freien Wänden Kupplungsmittel, z. B. in bekannter Weise schwalbenschWanzförmige Vor- und Rücksprünge oder rohrförmige Ansätze bzw. Ausbrechmöglichkeiten kleineren und größeren Querschnitts auf. Auch die italienische Patentschrift 308 477 und das deüsche Gebrauchsmuster 1 917 398 besitzen entsprechende Kupplungsmittel, wobei aber der Grundgedanke der Erfindung nicht angewandt ist.
• Beim Erfindungsgegenstand besitzt die Abdeckung in an sich bekannter Weise einen oder mehrere von Querstegen freien Schlitze oder freie Schlitze zum Durchtritt von eng aneinanderliegenden Bedienungs- oder Wirkgliedern der Installationsgeräte, deren Breite gleich oder größer als die Sockel der Geräte bemessen sind. Die bekannte Anordnung ist ber.ts im Gebrauchsmuster 1 917 397 vorhanden. Nach der Erfindung ist weiterhin bei Vorhandensein eines Tragorgans,mit mehreren Tragschienen der Abstand der Schienen derart bertEsen, daß der Mittenabstand der Geräte gleich oder geringer als der genormte Mittenabstand zweier aneinandergereihter Einzeldosen ist. Nach der deutschen Patentschrift 1 034 736 ist zwar der Mittenabstand zweier aneinandergekoppelter Dosen geringer, als der Normabstand, jedoch ist bei .einer Einzeldose eine solche Maßnahme noch nicht vorgesehen.
• Die Schienen in den Dosen dienen in an sich bekannter Weise zur Klemmbefestigung der Geräte, welche vorzugsweise am Sockel mit einem Federklemmbügel ausgerüstet sind. Schließlich können die Dosen auch in an sich bekannter Weise aus einem Thermoplast bestehen.
• Der Gegenstand der Erfindung ist in drei Ausführungsoeispielen in der Zeichnung dargestellt.
• Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Einzeldose mit Schwalbenschwanzkupplung und mit einem Tragorgan, dessen Befestigungsmittel in dem Mittelteil angeordnet sind.
• Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Dose nach Fig. 1 mit drei Installationsgeräten.
• Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Abdeckung zur Fig. 1 und ; Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf eine Dose mit an `den Ecken angeordneten Befestigungsmitteln für das Tragörgan, welches zwei Tragschienen aufweist.
• Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf die Abdeckung zu der Dose nach Fig. 4 mit eingesetzten Geräten.
• Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf zwei mittels rohrförmigen Ansätzen gekuppelten Dosen, und Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf die Abdeckungen der beiden gekuppelten Dosen mit eingesetzten Geräten nach Fit. 6. Im ersten Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 ist in der im wesentlichen rechteckig gestalteten Unterputzdose 1 ein Tragorgan 2 angeordnet, welches aus zwei 1-förmigen Winkeln, sowie einer Verbindungsschiene 2c besteht. Die Verbindunf=sschiene 2e ist vorteilhafterweise an den beiden Schenkeln 2a und 2b angeschwei2t, sie ist in ihrer Länge ' verschieden ausfür)rbar-, je nachdem wie lang die Dose bzw. die Anzahl der-in der Dose unterzubringenden Geräte ist.
• Im vorliegenden Fall trägt die Schiene drei mittels FederklemmbüE;el 7 auf,;eklemmtes Installations-eräte 3 (Fig. 2).
• Die Winkelstücke 2 .liegen mit ihren Schenkeln 2d und 2e auf dem Rand uerDose 1 auf, und haben in ihrem Mitteloer-eich 21' und @r@ die Befestigungsanordnungen, z.13. Langlöcher 211 und 21 zum Befestigen des Tragorgans an der Dose, z.B. mittels der Schrauben 4. Die Schenkel 2d und 2e besitzen außerdem zu beiden Seiten der Mittelbereiche 2f und 2g Aussparungen 2k und 21, sowie 2m und 2n, so daß die-Mittelbereiche 2f und 2g als Vorsprünge von an der Abdeckung 6 angeordneten Haltefedern 5 umklammert werden können (Fig. 2)..An den Längsseiten la und 1b der Dose sind Kupplungsmittel-in Form von schwalbenschwanzartigen Vorsprüngen 1e und schwalbenschwanzartigen Rücksprüngen 1d angeordnet, damit mehrere derartige Dosen aneinandergekuppelt werden können. Eine Einzeldose wird von einer Abdeckung 6 überdeckt, mehrere Dosen werden von einer, gemeinsamen Abdeckung abgedeckt, wobei der Mittenabstand zwischen zwei Schienen, bzw. zwischen zwei Schlitzen zum Durchlass der Betätigungsglieder etwa 65 mm beträgt. Auf diese Weise ist eine Kombination möglich, die gegenüber den bisherigen Mittenabständen von zwei genormten Dosen einen geringeren Mittenabstand aufweist.
• Bei dem genormten Ausführungsbeispiel der Figuren 4 und 5 ist das Tragorgan 10 in einer Dose 11 eingesetzt-, wobei die Dose so groß bemessen ist, daß sie ein Tragorgan mit zwei parallel zueinander verlaufenden Schienen 12 und 13 aufweist. Auch hier besteht das Tragorgan 10 aus zwei etwa Z-förmigen Winkelstücken, die nunmehr auch der Gröi@e der Dose und der Länge der Seitenwandung ila und llb der Dose angepaßt sind. Die Befestigung des Tragorgans 10 erfolgt an den Ecken der Dose mittels an den Enden-angeordneter Langlöcher 10e, lod, 10e und 10f und mittels Schrauben 14. Die Winkelstücke sind ebenfalls mit den Schienen 12, 13 z.B. durch Schweißen verbunden, so daß sich etwa ein U-förmiges Tragorgan ergibt. In den Winkelstücken und zwar in den auf dem Dosenrand aufliegenden Schenkeln 10a und 10b sind Durchbrechungen lOg 4 bzw. 10h enthalten, in die die Halterungsfedern der Abdeckung 5c eingreifen können.*In diesen Bereichen besitzt die Dose nach außen vorspringende Räume 11e, 11d etwa von einer Tiefe von 12 mm, so daß die dadurch gebildeten Absätze 11e, llf auf der Mauerwand aufsitzen können und durch den. Putz mit abgedeckt Werden. Die Räume lle und lld erlauben eine Variationsmöglichkeit des Tragorgans 10 bei dessen Justierung mit Hilfe der Schrauben 14 und der Langlöcher 10c, 10e, 10d und 10f, so daß die Federn (nicht dargestellt) der .Abdeckung 15 auch in diese Räume ausweichen können. Sie unterfassen die Halterungsanordnungen 10i, 10k der Winkelstücke. Die Dose 11 kann beliebig groß sein, sie kann nur für ein Tragorgan mit einer einzigen Schiene bemessen sein, wobei die Schienen die Länge der Dar.tellung.besitzen und dabei etwa drei Installationsgeräte aufnehmen können, und wobei aber auch die Schienen länger bemessen sein können, um noch weitere Geräte aufnehmen zu können.
• Der Mittenabstand zwischen zwei parallel zueinander@verlaufenden Schienen beträgt hierbei etwa 55 mm und ist noch geringer als im erstere Ausführungsbeispiel. Ebenfalls ist der Mittenabstand der zwei Schlitze in der Abdeckung 15, durch die die Betätignngsgiieder der Geräte dringen, in gleicher Weise bemessen. Bei diesem Beispiel sind Kupplungsglieder nicht vorgesehen, vielmehr werden die Dosen der erforderlichen Größe bzw. der zu verwendenden Anzahl von Geräten angepaßt. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6 und 7 ist jede Einzeldose 20 für ein Tragorgan mit nur einer Verbindungsschiene 21e vorgesehen. Auch hier ist das Tragorgan aus zwei Z-förmigen Winkelstücken 21 zusammengesetzt, wobei die Winkelstücke mit ihren Schenkeln 21a und 21b auf der oberen Kante der Dose. aufliegen.
• Auch hier befinden sich die Befestigungsmittel, z.B. Langlöcher 21c und 21d, in dem Mittelbereich 211 und 21k der Winkelstücke und arbeiten mit den Schrauben 24 zusammen. Die Mittelbereiche sind durch die Aussparungen 21f und 21g beiderseits davon als Vorsprünge ausgebildet und werden durch. an der Abdeckung 22 und 23 angeordnete Klemmfedern umfaßt. Die Dose 20 besitzt an ihren Wänden 20a und 20b rohrförmige Vorsprünge 20e, 20d, 20e und 20f, wobei die Vorsprünge 20c und 20d größer bemessen sind, als die VorsprUnge 20e und 20f, so daß letztere in die ersteren hineingreifen können. Die Vorsprünge werden gleichzeitig zum Durchführen von Leitungen von einer Dose zur anderen benutzt, wobei in den Dosen ausbrechbare Wände vorhanden sind. Da infolge . der rohrförmigen Ansätze die Dosen nicht so eng angeinandersetzbar sind;. können im Ausführungsbeispiel des ersten Beispiels auch bei zusammengekuppelten Dosen jeweils die Einzelabdeckungen 22 und 23 Verwendung finden, wobei allerdings der Mittenabstand H zwischen zwei Schienen, bzw. zwischen uen beiden Schlitzen der beiden Abdeckungen dem Mittenabstand zweier Normdosen entspricht und etwa 81 mm beträgt. Auch hier können die Dosen breiter gehalten sein, je nachdem wie lang die Schienen 21e für_die entsprechende Anzahl vnn in die Dosen einzusetzenden Geräten benötigt . werden.

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ü c h .e 1.) Einrichtung zum Einbau mehrerer elektrischer Installationsgeräte, z.B. Schalter, Taster, Steckdosen oder dergl. mittels Tragorgan in einer Einzeldose oder in mehreren zu einer Kombination zusammengesetzten und von einer gemeinsamen Platte oder Haube abgedeckten Dose oder Dosen, dadurch gekennzeichnet, daß das in an sich bekannter Weise aus zwei separaten auf gegenüberliegenden Rändern von im wesentlichen rechteckigen Dosen (1 ;- 11; 20) mittels ihrem einen Schenkel (2d, 2e; 10a, 10b; 21a, 21b) aufliegenden Winkelstücken von vorzugsweise Z-förmiger Gestalt bestehende Tragorgan (2; 10; 21) durch ein oder mehrere in an sich bekannter Weise die Installationsgeräte (3) aufnehmenden Schienen (2c; 12, 13; 21e) mittels ihrem anderen Schenkel (2a, 2b) zu einem Ganzen verbunden sind und daß die einen Schenkel jeden Tragorgans auLer den an sich bekannten Anordnungen (z. B. Langlöchern) (2h,2i; 10e, 10d, 10e, 10f'; 21c, 21d) zur Befestigung an der Dose (1; 11; 20) noch weitere Anordnungen (2f; 2g; 10i; 10k; 21i; 21k) zur Halterung der Abdeckung (6; 15; 22) an dem Tragorgan aufweisen (Fig. 1 - 7). 2.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den einen Schenkeln (2d, 2e; 10a, 10u; 21a, 21b) des Tragorgans Aussparungen, (2k, 21, 2m, 2n; 21f, 21g) Durch- Brechungen (10g, 10h) oder dergl. für das Eingreifen von Abdeckungshalterungsmitteln, z. B. Federn (5) vorgesehen sind und daß die Dose (1; 11; 20) im Bereiche dieser Anordnungen freie, die-Halterungsmittel (5) aufnehmende Räume enthält (Fig. 1 - 7). 3.) y Einriehtungrach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen., Durchbreehungen oder dgl. in einem solchen Abstand angeordnet sind, insbesondere zwischen sich einen Steg (2f, 2$; 10i, 10k; 21i; 21k) bilden, daß sie mit an der Abdeckung (6; 15; 22, 23) angebrachten als Halterungsmittel dienenden Federelementen (5) zusammenwirken, insbesondere von diesen umklammert werden (Fig. 1 - 7). @+.) Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnugen z.B. Langlöcher (2h, 2i; 21e, 21d) zur Befestigung des Tragorgans an der Dose sich im Bereiche der in den einen Schenkeln herausgebildeten Stege,(2f, 2g; 21i; 21k) insbesondere im Mittelteil der Schenkel-, befinden, und mit in der Dose angeordneten Auhahmen z.-B. Gewindebohrungen für die Tragorganbefestigungsmittel z.B. Schrauben (4; 24) zusammenwirken (Fig. 1, 2, 6 und 7). 5.} Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnungen, z.B. Langlöcher (10c, 10d, 10e, 10f) zur Befestigung des Tragorgans (10) an der Dose (11) sich außerhalb der Mittelbereiche, insbesondere in den Endteilen der einen Schenkel (10a, 10b) befinden und mit an den Ecken der Dosenangeordneten Aufnahmen, z. B. Gewindebohrungen, für die Befestigungsmittel, z.B: Schrauben (14), zusammenwirken (Fig. 4). 5.) Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dose (11) im Bereiche der die Halterungsmittel für die Abdeckung (15) aufnehmenden Räume sich von den Seitenwandungen nach außen erstreckende Vorsprünge (11e, 11f) aufweist, die außer zur seitlichen Vergrößerung (11c, 11d) der freien Räume auch zur Auflage auf der Mauerwand dienen können und in ihrer Höhe etwa der Stärke der Putzschicht angemessen sind (Fig. 7.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (2c; 12, 13; 21e) in ihrer Breite entsprechend der zum Einbau bestithmten Anzahl von Installationsgeräten (3) bemessen sind und das gesamte Tragorgan (2; 10; 21) der entsprechend bemessenen Dosenbreite angepaßt ist ( Fig. 1, 2, 4 und 6). 8.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelstücke (10, 10a, 1.0b) in ihrer Länge der Anzahl der von ihnen aufgenommenen Schienen (12, 13) angemessen sind und das gesamte Tragorgan (10) der entsprechend bemessenen Dosenlänge angepaßt ist (Fig. 4). Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis.3,und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dose (1; 20) an ihren von den Schenkeln der Tragorgane freien Wänden (la, 1b; 20a, 20b) Kupplungsmittel, z.B. in bekannter Weise Schwalbenschwanzförmige Vor- und Rücksprünge (1c, 1d) oder rohrförmige Ansätze (20c, '20d, 20e, 20f) kleineren und größeren Quer-Schnitts, aufweist (Fig. 6). 10.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeieh3et, daß die Abdeckung (6; 1'5) in an sich bekannter Weise einen öder mehrere von Querstegen freien Schlitz oder, freie Schlitze zum Durchtritt von eng aneinanderliegenden ' ßedienungs- oder Wirkgliedern der Installationsgeräte (3) aufweist, deren Breite gleich oder größer als die Sockel der Geräte bemessen sind (Fig. 2, j,*5 und 7). 11.) -Einrichtung nach,Ansprueh 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Vorhandensein eines Tragorgans (10) mit mehreren Tragschienen (1Z, 13), der At)stand der Schienen derart bemessen ist, aal: der Mittenabstand der Geräte, gleich oder geringer als der genormte Mittenabstand zweier anein-,, anderezeihter Einzeldosen ist (Fig. 4) . 1^.) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dat3 die Schienen (2c; 12, 13; 21e ). in an sich bekannter Weise zur Klemmbefestigung der Geräte (3) dienen, welche vorzugsweise am Sockel mit einem Federklemmbügel (7) ausgerüstet sind (insbesondere Fig. 2). 13.) Einrichtung nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, ,dai3 die Dosen (l; 11; 20) in an sich bekannter Weise aus einem Thermoplast bestehen. (Fig. 1, 2, 4 und G).