DE1586758A1

DE1586758A1 - Tube mit Verschluss

Info

Publication number: DE1586758A1
Application number: DE19671586758
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Kistner
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-07-28
Filing date: 1967-07-28
Publication date: 1970-05-21

Description

Bezeichnung: Tube mit Verschluß Die Erfindung bezieht sich auf eine Tube mit Verschluß für Entnahme einer viskosen oder flüssigen Tubenfüllung.
Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, eine Tube dieser Art so auszubilden, daß bei der periodischen Entnahme der Tubenfüllung durch den Endverbraucher die jedesmalige Abnahme eines Verschlußdeckels entfällt, ohne daß der Tubeninhalt der Gefahr einer Austrocknung ausgesetzt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verschlußende der Tube durch ein als Rohrabschnitt gestaltetes Formstück aus elastischem Material gebildet ist, wobei die die Verschlußdffnung bildenden Lippen bei Nichtgebrauch aneinanderliegen und der Strömungskanal im Verschluß zur Austrittsöffnung hin einen geringer werdenden Querschnitt aufweist.
Zweckmäßigerweise ist die Austrittsöffnung sohlitzfdrmig.
Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnung an einigen Ausführungsbeispielen erläutert.
Es zeigen: Sig ; 1 das Verschlußende der Tube im iiängsschnitt bei geschlossener Austrittsöffnung, Fig. 2 das Verschlußende der Tube gemäß Fig. 1 bei unter dem Druck der Tubenfüllung geöffneter Austrittsöffnung, Fig. 3 den Verschluß gemäß Fig. 1 in Draufsicht, Fig'. 4 den Verschluß gemäß Fig. 2 in Draufsicht, Fig. 5-7 weitere Varianten des Verschlusses im längsschnitt.
In allen Ausführungsbeispielen ist der Verschluß der Tube durch einen als Rohrabschnitt 1 bzw. 10 gestaltetes Formstück aus-elastischem Material gebildet. Die die Verschlußöffnung 2 bzw. 20 bildenden Lippen 1' bzw. 10' bzw. 4 liegen bei Nichtgebrauch der Tube aneinander, so daß die Gefahr einer Austrocknung des Tubeninhalts nicht besteht. Der Strömungskanal in Verschluß, durch welchen die viscose Tubenfüllung beim Drücken auf den Tubenkörper zur Austrittsöffnung 2 bzw. 20 gelangt, weist einen zu dieser Austrittsöffnung hin zunehmend geringer werdenden Querschnitt auf. Die Austrittsöffnung 2 bzw. 20 ist schlitzförmig ausgebildet, was sowohl das Öffnen derselben unter dem Druck des aus dem Strömungskanal nachdrängenden Tubeninhalts als auch das Schließen des Austrittsschlitzes infolge elastischer Eigenspannung der Lippen 1' bzw. 10' begünstigt. Es steht jedoch nichts im Wege, die Verschlußöffnung auch sternförmig, kammförmig, verzahnt oder dergleichen also nicht langgestreckt zu gestalten, zumal dann, wenn zusätzliche elastische Elemente wie in den weiter unten beschriebenen Ausführungsbeispielen der igo 5 und 7 vorgesehen sind. Die Wandung des sich verjüngenden l'ohrabschnittes 1 bzw. 10 weist am Übergang zum Tubenkörper eine geschwächte Zone 1" auf. Durch diese geschwächte Zone wird der Öffnungsvorgang erleichtert0 Der Strömungskanal weist einen im wesentlichen keilförmig oder glockenförmigen Querschnitt auf, was weitgehend Voraussetzung für das elastische Aufspreizen des Austrittsschlitzes unter dem Druck des nachdrängenden Tubeninhalts ist. Unter den auf diese Weise geschaffenen Strömungsbedingungen ergeben sich ausreichend mit Bezug auf den Rohrabschnitt radiale Drücke, die das seitliche Aufbiegen der Austrittsöffnung bewirken. Nach Entnahme des gewünschten Quantums an Tubeninhalt und nach Wegfall des Druckes auf den Tubenkörper begünstigt die vorgenannte Gestaltung des Strömungskanals ein begrenztes Zurückdrängen des im Strömungskanal befindlichen viskosen oder flüssigen tvlediums, wodurch das Schließen der Austrittsöffnung erleichtert wird.
Die Verstärkung der Wandung im Mittelteil des Rohrabschnittes 1"' stellt sicher, daß sich der beim Drücken auf den Tubenkörper im Ausflußkanal entstehende ueberdruck zuerst in einer Öffnung des hustrittsschlitzes und nicht in einer Aufbauchung des Rohrabschnittes im mittleren oder unteren Teil äußern kann.
Im kusführungsbeispiel der Fig. 6 sind die die Austrittsöffnung 20 bildenden Lippen 4 durch gesonderte Formstücke gebildet.
Letztere sind in Aussparungen des Formstückes 1 verankert.
Pertigungstechnisch bietet diese Ausführung keine besonderen Probleme, wenn bei Herstellung des Formstückes 1 bzw. 10 z.B. aus thermoplastischem Kunststoff die erforderlichen Aussparungen bereits am Werkzeug berücksichtigt werden. Diese Ausführungsform eröffnet die Möglichkeit, daß die Lippen 4 bei Nichtgebrauch der Tube unter Spannung aneinanderliegen, indem sie bei der Position gemäß Fig. ~6 bereits eine elastische Ausbiegung der Wandung des Rohrabschnittes 10 bedingen, die somit unter Eigenspannung steht.
Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 5 ist in die Wandung des Rohrabschnittes 10 wenigstens ein Verformungselement 6 eingebettet. Dieses Element 6 ist aus einem Material, das sich permanent verformen läßt. Wird dieses Element 6 nach Einbettung in einer Weise deformiert, in der es der umgebenden elastischen Wandung eine Eigenspannung verleiht, welche die zugehörige Lippe unter Spannung an der Gegenlippe anliegen läßt, so ist ein Preßverschluß erreicht, der es gestattet, auch gering viskose oder gar flüssige Medien (z.B.Leim) in der Tube aufzunehmen.
Beim Ausführungsbeispiel der Figo 7 liegen die Lippen 10' ebenfalls unter Druck aneinander. Dieser Druck ist durch einen den Rohrabschnitt unter Spannung umschließenden Ring 5 hervorgerufen, der in einer entsprechenden Ringnut in der Wandung des Rohrabschnittes ruht.
Im gleichen Ausführungsbeispiel weist der zur Austrittsöffnung führende Strömungskanal einen verengten Abschnitt 10" auf.
Im Ausführungsbeispiel der Figo 1 - 4 ist der Tubenverschluß mit dem Dubenkörper verschraubbar, während im Ausführungsbeispiel der Fig. 5 ein Steckverschluß mit Hintergreifung vorgesehen ist.
Sebstverständlich kann das Formstück 1 bzw. 10 auch ein integrierender Bestandteil der Tube selbst sein, Es kann zweckmäßig sein, an das Formstück 1 bzw, 10 umnittelbar eine Öse zum Aufhängen der Tube anzuformen.

Claims

Patentansprüche Tube mit Verschluß für portionsweise Entnahme einer viskosen oder flüssigen Tubenfüllung, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschluß ende der Tube durch ein als Rohrabschnitt gestaltetes Formstück (1 bzw. 10) aus elastischem Material gebildet ist, wobei die die Verschlußöffnung (2 bzw. 20) bildenden Lippen (1' bzw. 10' bzw. 4) bei Nichtgebrauch aneinander liegen und der Strömungskanal (3 bzw. 30) am Verschluß zur Austrittsöffnung (2 bzw. 20) hin einen geringer werdenden Querschnitt aufweist.
2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (2 bzw. 20) schlitzförmig ist.
3. Tube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der sich verjüngende Rohrabschnitt am Übergang zur Tube einen- geschwächten Wandabschnitt (1" bzw. 11") aufweist.
4. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der sich verjüngende Rohrabschnitt in seinem Mittelteil ():9 verstärkt ist (Fig. 1-4).
5. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Austrittsöffnung bildenden Lippen durch gesonderte Formstücke (4) gebildet und diese in Aussparungen des Formstücks (1) verankert sind (Fig. 6).
6. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein die Lippen (10') unter- elastischer, Spannung aneinander druckenden zusätzliches Element (5 bzw 6 in Fig. 5 und 7).
7. Tube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Element wenigstens ein den Rohrabschnitt (10) unter Spannung umschließender Ring (5) vorgesehen ist (Fig.7).
8. Tube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wandung des Rohrabschnittes (10) wenigstens ein federndes Element (6) eingebettet ist.
9. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Formstück (1, 10) mit der Tube verschraubbar ist.
10. Tube nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Formstück an der Tube durch eine elastische Steckverbindung mit Hintergreifung beiesiigs ist (Fig.5).
11. Tube'nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Formstück ein integrierender Teil der Tube ist (nicht gezeichnet).
12. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Austrittsöffnung führende Strömungskanal einen verengten Abschnitt (10") aufweist (Fig. 7).
13. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,-daß das Formstück eine angeformte Öse aufweist.
14. Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lippen (1') einen etwa kreisrunden Querschnitt aufweisen und un-ter Bildung einer Einsohnürung in die Wandung des Formstücke8 (1) übergehen (Fig. 1 - 4).