DE157257C - - Google Patents

Description

Sia&nfa

ίVUTeRint bei ötniviituwiali

^iΊ-ζ-

CtVi uppe SfXsi.

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Flügelkupplung für Ausfahrtssignale mit Haltsperre derjenigen Art, bei denen in einem geschlossenen beweglichen Gehäuse ein durch einen Elektromagneten mittels hakenförmigen Hebels festgelegter Fallhammer durch Stromunterbrechung ausgelöst wird, derart, daß er auf einen Stift schlägt, dessen Abwärtsbewegung die Feststellung des Signalflügels in der Fahrtstellung auslöst. Derartige Flügelkupplungen sind in der Ausführung bekannt, daß das die ganze Einrichtung umgebende Gehäuse an der mit dem Flügel verbundenen Stange hängt und bei der angegebenen Auslösung mit dem Flügel herabfällt. Diese Wirkungsweise des frei beweglich in dem Flügelzuggestänge liegenden Gehäuses hat nachteilige Erschütterungen zufolge, welche durch die vorliegende Ausführungsform beseitigt werden sollen, gemäß welcher das die elektrische Kupplung aufnehmende, mit den beiden Zugstangen verbundene Gehäuse in bekannter Weise um einen festen Zapfen drehbar angeordnet ist.

Der Zapfen trägt gemäß der vorliegenden Erfindung eine feststehende Scheibe, welche so ausgebildet ist, daß sie entsprechend der drehenden Bewegung des Gehäuses die feststehenden Elemente zum Festhalten des Hammers und zum Sperren des Flügels in der Haltlage trägt, während die beweglichen an dem Gehäuse angeordnet sind.

Ferner trägt die feste Scheibe einen An

schlagstift, um den mit dem Hakenhebel für den Fallhammer verbundenen Anker beim Fallen des Signalflügels in die Haltlage an den Elektromagneten anzudrücken.

In der Zeichnung sind

Fig. ι und 2 Ansichten eines Signales mit der elektrischen Flügelkupplung, um die allgemeine Anordnung derselben zu veranschaulichen, ■ ;

Fig. 3 und 4 Innenansicht und wagerechter Schnitt durch das Gehäuse in der Stellung von Flügel und Antrieb auf Fahrt (Fahrtstellung).

Fig. 5 zeigt eine Innenansicht in der Stellung von Flügel und Antrieb auf Halt (Haltstellung),

Fig. 6 eine Innenansicht in der Stellung des Flügels auf Halt, des Antriebes auf Fahrt (ausgelöste Stellung).

Fig. 7 ist eine schematische Ansicht einer von der in Fig. 1 und 2 abweichenden Anordnung der Kupplung am Mast.

Die Einrichtung der Kupplung ist folgende:

Der Antrieb m steht mittels der Zugstange a^s mit dem Hebel a² in Verbindung, welcher um den am Maste unbeweglich befestigten Zapfen χ drehbar gelagert ist (Fig. 4). Die lange Nabe des Hebels a² tritt durch das Kupplungsgehäuse α hindurch und trägt am äußeren Ende die Schwinge I, die auf die Nabe aufgekeilt ist, so daß die Schwinge allen Bewegungen des Hebels α² folgen muß.

Das Gehäuse α sitzt auf der Nabe des Hebels a² und kann sich auf dieser um den festen Zapfen χ drehen. Mittels der. Zugstange a^l, die an den einen Verschlußbolzen· des Gehäuses α 'angeschlossen¹ ist, steht letzteres mit dem Flügel h in Verbindung. Auf dem inneren Boden des Gehäuses sind der Elektromagnet b, Hakenhebel d mit Anker c, Hammer e für ,den Stift i und

ίο Klinke k befestigt, so. daß diese Teile den Bewegungen des Gehäuses folgen müssen. Die Lage dieser Teile zueinander ist dieselbe wie bei bekannten Einrichtungen dieser Art.

Vor der Schwinge / ist auf dem Zapfen χ eine Scheibe ρ befestigt, deren seitlicher Arm y den""Hämmer e ^Lbei Haltlage des Flügels in der senkrechten Lage festhält (Fig. 5 und 6). Ein am Arm / befestigter Stift '.drückt gegen 'die'Klinke /', welche ihrerseits den Hebel d hochhebt und dadurch den Anker c an den Elektromagneten anpreßt (bei Haltlage des Flügels).

Auf dem Zapfen ^welcher dem Hammer e und der Klinke f¹ als Drehpunkt dient, ist eine Sperrklinke η befestigt, deren Sperrzahn in eine Zahnlücke 0 der Scheibe ρ paßt.

Die Wirkungsweise ist folgende:
"'·' Bei Ruhestellung des" Antriebes und HaItlage des Flügels befindet sich die Kupplung mit ■ ihren - Einzelteilen ■ in der durch Fig. 5 dargestellten' LageV- Der."Elektromagnet ist stromlos, sein Anker jedoch unter Einwirkung der .Klinke^"¹ auf. den Hebel d an den

Elektromagneten angedrückt. Hammer e wird in der - senkrechten -Lage durch' Arm / abgestützt und Schwinge/ stößt gegen das Gleitröllchen an Klinke-A. ■■■';■■■<■"'■- _; ■
. · :Wird der Antrieb ~tii. auf Fahrt gestellt, so muß .'Hebel a² und' mit diesem Schwinge / folgen. Letztere drückt gegen die am Ge-'häuse befestigte -Klinke k und' nimmt dadurch auch -^jdäs : ganze- Gehäuse einschließlich des Elektromagneten, des Ankers und des Hammers

■45 mit (Fig. 3). Da" der Flügel h an das Gehäuse α durch Stange λ¹ angeschlossen ist, so folgt auch dieser der Stellbewegung.
"·; Während der Drehbewegung des Gehäuses entfernt sich der Hammer "e- von dem Arm/

der Scheibe-')}, so daß die Abstützung des Hammers e durch den Arm/ beseitigt wird. Gleichzeitig rückt auch Klinke /'vom Arm/ ab, wobei sie an dem Stift des Armes / entlang gleitet und durch eine Spiralfeder in eine solche Lage gezogen "wird, daß der Hebel d 'durch sie nicht mehr ausgehoben bezw. abgestützt wird, wie dies in der Ruhelage der Fall -war. ■ ■ ■■
■ Kürz nach Eintritt der Stellbewegung wird ein elektrischer Strom durch den Elektromagneten b geschlossen, wodurch der Anker c und damit auch der Hebel d in seiner Ruhelage, festgehalten wird, trotzdem die Abstützung durch / bei der Stellbewegung aufgehoben ist. ■ .

Da das hakenförmige Ende des Hebels d hinter eine Schneide des Hammers e greift, so kann auch dieser seine Ruhelage nicht verändern, obgleich die Abstützung durch Arm / beseitigt ist. .

Wenn nunmehr nach Vorbeifahrt des Zuges der elektrische Strom in bekannter Weise unterbrochen wird, so läßt Magnet b seinen Anker c los und Hebel d fällt infolge seines Übergewichtes und unter Einwirkung der am hakenförmigen Ende befestigten Zugfeder nieder, wobei Hammer e freigegeben wird; letzterer schlägt nach unten auf Stift i, wodurch Klinke k vom unteren Ende der Schwinge / weggedrückt wird. Dadurch hat der Flügel h, dessen Übergewicht auf das Gehäuse α einwirkt, seinen Stützpunkt verloren, er sinkt, in die Haltlage nieder und verdreht gleichzeitig das Gehäuse α derart, daß es wieder in seine Ruhelage gelangt (Fig. 6). Da der Hebel d² und damit auch Schwinge / in der gezogenen Stellung verbleiben, so gleitet das Röllchen an Klinke k auf der äußeren kreisförmig ausgebildeten Kante der Schwinge / entlang. ..'

Mit der Rückwärtsdrehung des Gehäuses a werden auch die anderen an ihm befestigten Teile in ihre Ruhelage gebracht. Der Hammer e rückt näher an den Arm/ heran, ^; der ihn dabei hochhebt und wieder, in. die senkrechte Lage zurückbringt. Ebenso gleitet Klinke /' am Stift des Armes / vorbei nach unten und wird zugleich infolge der stufenartigen Ausbildung ihres unteren Teiles derart verdreht, daß Hebel ^hochgehoben und wieder abgestützt wird (Fig. 6).

-Gleichzeitig fällt aber auch die Sperrklinke η in die Zahnlücke an der festen Scheibe p, wodurch eine nochmalige Drehung des Gehäuses im Sinne auf »Fahrt« verhindert, wird. . ' . .

.Wird jetzt — nachdem der Flügeln selbsttätig auf »Halt« gefallen ist — auch der Antrieb m. in die Haltlage zurückgebracht, so wird auch Hebel a² mit der Schwinge I wieder in die Ruhestellung zurückgeführt (Fig. 5). .Dabei drückt die exzentrisch ausgebildete, nach rückwärts führende Verlängerung 5 der Schwinge / einen Stift zur Seite, der an Klinke η befestigt ist. Letztere wird aus der Zahnlücke der Scheibe^ ausgehoben, womit das Gehäuse für eine zweite Stellbewegung wieder freigegeben ist. . . : . Wie aus vorstehendem hervorgeht, . wirkt _: .die feste Scheibe ρ außer als Mittel zum Stützen des Hammers e durch ihren Arm / auch als Haltsperre, ...indem sie mittels "der

Zahnlücke ο die Klinke η festhält, während das Anheben des Hakenhebels d durch den Anschlagstift des Armes/mittels der Klinke/¹ dazu dient, den abgefallenen Magnetanker c beim Niederfallen des Flügels h auf »Halta zwangsweise an den Elektromagneten anzudrücken.

Claims (2)

1. Paten t-An Sprüche :

   ίο i. Elektrische Signalflügelkupplung mit

   Haltsperre, bei welcher in einem geschlossenen drehbaren Gehäuse ein durch einen Elektromagneten mittels eines hakenförmigen Hebels festgelegter Fallhammer durch Stromunterbrechung ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß der feststehende Drehzapfen (χ), um den sich das mit der Zugstange (a^l) des Signalflügels verbundene Gehäuse (a) dreht, eine Scheibe

   (p) trägt, an welcher ein Arm (f) zum Festhalten des Fallhammers (e) in der Haltlage und eine Zahnlücke (0) für eine in dem Gehäuse (a) drehbar gelagerte Sperrklinke (η) vorgesehen ist, wodurch der Flügel in der Haltlage für eine nochmalige Einstellung so lange gesperrt wird, bis eine Schwinge (I) mit ihrer exzentrischen Verlängerung (s) die Sperrklinke (η) aus der Zahnlücke (0) hebt und das Gehäuse (a) für eine zweite Stellbewegung freigibt.
2. 2. Ausführungsform der elektrischen Flügelkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (f) der Scheibe (p) einen Anschlagstift trägt, durch welchen eine auf dem Hammerdrehzapfen drehbare Klinke (f¹) zum Anheben des mit dem Anker (c) verbundenen Hakenhebels (d) zum Andrücken des Ankers an den Elektromagneten beim Fallen des Signalarmes in die Haltlage gedreht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.