DE1566586A1 - Automatische medizinische Spritze - Google Patents

Description

PATIIiTANWXlTI tee*

DR. E. WIEGAND DJPL-ING. W. NIEAAANN DR. M. KOHLER DIPUNG. C. GERNHARDT

MÖNCHEN HAMIURO TiLEFON, 3*3314 2000 HAMBUSG 5*0, 15.12,67 TELEOKAMMEtKARPATENT KONIOSTRASSE 2·

W. 23 053/67 12/Fl

Cardinal Instrument Corporation Cambridge Massachusetts (V.St«,A·)

Automatische medizinische Spritze

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Spritzen und insbesondere auf eig.e automatische Spritze, die mit einer Hand betätigt werden kann.

Bei der Behandlung vieler körperlicher Beschwerden werden von Ärzten und Schwestern sehr häufig Spritzen verwendet, um eine fließfähige Substanz in den Körper oder auf den Körper zu spritzen. Bei einer solchen Behandlung wird beispielsweise eine Warmwasserlösung in den Ohrkanal zu dem Zweck eingespritzt, die inneren Teile des Ohres zu reinigen und zu spülen. Spritzen werden auch für zahlreiche andere Anwendungen verwendet, um eine Vielzahl von Beschwerden zu behandeln.

Medizinische Spritzen, die derzeit verfügbar sind, sind verhältnismäßig schwere, umständlich zu handhabende Vorrichtungen, bei denen ein Kolben durch einen Zylinder

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mit vergleichsweise großem Durchmesser hindurchgedrückt wird, um das fließfähige Medium durch eine verengte nadelartige öffnung auszustoßen. Gewöhnlich ist die Spritze derart ausgeführt, daß der Benutzer den Zylinder mit einer Hand erfaßt und mit der anderen Hand einen Druck auf den Kolben ausübt. Zufolge der Größe des Instrumente zusammen mit seinem Gewicht und dem verhältnismäßig langen Hub des Kolbens ist es für einen Arzt oder eine Schwester eine vergleichsweise schwierige Aufgabe, eine übliche Spritze zu betätigen. Der wiederholt· Gebrauch einer üblichen Spritze ist sehr ermüdend, da ein beträchtlicher Druck erforderlich ist, um den Kolben¹ niederzudrücken. Da weiterhin beide Hände zum Betätigen der Spritze erforderlich sind, kann der Arzt irgendein· andere Handlung, beispielsweise den Patienten oder ein anderes Instrument halten, nicht ausführen, bis er seine Tätigkeit mit der Spritze beendet hat.

Demgemäß besteht ein Zweck der Erfindung darin, die obengenannten Nachteile üblicher Spritzen zu beheben.

Ein anderer Zweck der Erfindung besteht darin, eine automatische Spritze zu schaffen, die von einem Arzt, einer Schwester oder einer anderen Person bequem mit einer Hand betätigt werden kann.

Insbesondere schafft die Erfindung eine automatische Spritze, die einen Zylinder, in dem ein Kolben hin- und herbewegbar angeordnet ist, und einen Stößel aufweist,

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der aich axial durch das eine Ende des Zylinders hindureherstreckt. Eine nadelartige Spritze mit einer öffnung an dem einen Ende ist an dem gegenüberliegenden Ende dea Zylinders angebracht, so daß die Spritze gefüllt und geleert werden kann. Gemäß der Erfindung steht der Stößel arbeitsmäßig mit einer in dem Spritzenhandgriff angeordneten Feder im Eingriff, die während des von Hand erfolgenden Zurückziehens des Stößels beim füllen der Spritze niedergedrückt wird. Ein Verrfgelungsmeehaniamus ist vorgesehen, um den Stößel gegen den Druck der Feder isxtxxiagsx in der zurückgezogenen Stellung festzulegen. Die Freigabe des Riegels bewirkt, daß der Stößel das Medium unter Druck aus der nadelartigen Spritze in einem geregelten Ausmaß herausdrückt. Die Erfindung umfaßt weiterhin einen neuartigen Kolben, der einen dichten Abschluß schafft, jedoch eine geringe Beibungsberührung mit der Zylinderwand hat.

Weitere Zwecke und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachstehenden Beschreibung hervor, in der eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung an Hand der Zeichnung beispielsweise erläutert ist.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer automatischen

Spritze gemäß der Erfindung, die in einer .- ,. Stellung gehalten ist, in der sie für die Benutzung bereit ist.

Fig. 2 ist eine Längsschnittansicht der Spritze.

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Fig. 3 ist eine der flg. 2 ahliohe teilansloht* in welcher der Stößel in der eurückg·zogentn und verriegelten Stellung dargeatellir iet.

flg. 4 iet eine Querschnitteaneicht nach Linie 4-4 der flg. 3.

flg. 5 let eine auseinandergebogene eohaubildliche Aneicht dee Stößels, dee Kolben· und de· Yerriegelungemechanlsmus*

In der Zeichnung let eine automatische Sprites 10 d&rgtetellt, dit alt einer Hand gehalt·η und betätigt werden kann, wie es in Fig. t veranschaulicht let. Die Spritze 10 weist ein Gehäuse 12 auf, das einen unteren Zylinderteil 14 und einen oberen Hals* oder Handgriffteil 16 besitzt und beispielsweise ein einetUcklges Metallgufistück ist. Bas untere Ende des Zylinderteiles let nit einem Außengewinde -versehen· um eine Kappe 20 aufzunehmen, die mit einer konischen Hadelepitse 22 versehen 1st, durch welche hindurch das Spritsmedium in den Zylinder eingesogen und aus ihm herausgedrückt wird.

In dem Zylinderteil 14 des Gehäuses 12 ist ein Kolben hin- und herbewegbar angeordnet, der an dem unteren Ende eines Stößels 26 befestigt let. Das obere Ende des Stößels 26 erstreckt sich durch das obere Ende des Gehäusehaiees 16 hindurch und steht in Gewindeeingriff mit einem Kopf Eine Schraubenfeder 30 ist zwischen der oberen Fläche des Kolbens 24 und einer in dem Haie 16 ausgebildeten ring-

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förmigen Schulter 32 eingeschlossen· Die Schraubenfeder dient dazu, den Kolben 24 in Richtung gegen die Nadelspitze 22 zu drüoken, wie es in Pig. 2 dargestellt ist.

Der Stößel 26 und der Kolben 24 werden dadurch zurückgezogen, daß das Gehäuse 12 mit der einen Hand gehalten wird und der Knopf 28 mit der anderen Hand erfaßt und entgegen dem Druck der Feder 30 gezogen wird, bis der Kolben 24 maximal zurückgezogen ist. Dieser Vorgang wird in üblicher Weise ausgeführt, wobei die Nadelspitze 22 in eine flüssige lösung eingetaucht wird, so daß der Zylinder 14 beim Zurückziehen des Kolbens 24 gefüllt wird.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß der Stößel 26 etwa in seiner Mitte mit einer Umfangsnut 34 versehen ist. Diese Nut begrenzt eine ebene ringförmige Schulter 36 an ihrem oberen Ende und eine abgeschrägte ringförmige Schulter 38 an ihrem unteren Ende. Die Punktion der Nut 34 besteht darin, mit einem allgemein mit 40 bezeichneten Verriegelungsmeohanismus zusammenzuarbeiten, wenn der Stößel 26 völlig zurückgezogen ist. Der Verriegelungsmechanismus 40 weist einen Fangriegel 42 auf (Fig. 4), der in einer Ausnehmung 44 verschiebbar aufgenommen ist, welche in dem:-<zylindrischen Endstück des Halses 16 gebildet ist. Die Ausnehmung 44 ist an der einen Seite des Halses 16 offen und endigt an der gegenüberliegenden Seite des Halses an einer Wand 46. Die Ausnehmung 44 hat derartige; Abmessungen, daß sie eine Gleitbewegung des Siegels 42

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aus den nachstehend ersichtlichen Gründen erntöglißht» _;,

Aus Pig. 2 ist ersichtlich, daß die Ausnehmung 44- einen axialen Durchgang 48 schneidet, der in dem Endstück des Halses 16 ausgebildet ist und durch den der Stößel 2§ hindurchgeht. Der Biegel 42 ist, nie am besten aus fif* 5 ersichtlich ist, ein etwa rechteckiges flaches Stück ijit einem gebogenen Vorderende 5(λ, welches in geringem äue* ■■*.> maß aus dem Hals 16 radial vorragt. Der Hiegel 42 ist etwa in der Mitte mit einer öffnung 52, durch welche der. Stößel 26 hindurchgeht, und mit einer Vertiefung 54 ve*- sehen, um am Hinterende des Siegels eine ebene Schulter zu bilden. Der Riegel 42 ist weiterhin auf beiden Seiten mit zwei nach hinten offenen parallelen Bohrungen 58 versehen, welche leichte Schraubenfedern 60 aufnehmen, die sich gegen die Hinterwand 46 der Ausnehmung 44 legen» Die federn 60 dienen dazu, auf den Biegel 42 einen leichten Druck auszuüben, wodurch der Riegel (gemäß Pig. 2 und 3) nach rechts gedrückt wird, so daß die linie Seite seiner Öffnung 52 an dem Stößel 26 anliegt (Pig. 4).

Wenn der Stößel 26 durch Zi'ehen des Snopfes 28 entgegen der Kraft der Peder 30 in die völlig zurückgezogene Stellung gemäß Pig. 3 gebracht wird, tritt der Riegel 42 mit der Stößelnut 34 in Eingriff, so daß der Stöiel 26 in der dargestellten zurückgezogenen Stellung festgelegt wird. Wenn der Stößel 26 in die-in'-Pig.- J wiedergegebene Stellung zurückgezogen ist, in ^:der ^e^ftfe^Nüt 39 sieh lh Ausriehtung

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titt tti Riegel 42 befindet, wird d«r MUgMl 42 von den Ftdera 60 nach recht« geschoben, wodurch di· Schulter 56

.' tee lifeeli unter di· Stoßeleohulter 36 gelangt' und ao ▼erhindert, daß der Stößel 26 τοη der sueanmengedrückten feder 50 nach unten «urüokgefUhrt wird. Wenn der T«r> riefelungeYorgang stattfindet, bewegt eich dae gebogen« Vorderende 50 dee Riegel« 42 etwas aue der Ausnehsung 44

Wenn die Spritee 10 gefüllt und der Stößel 26 eurückgeeogen und -verriegelt let» kann der ArKt₉ die Schwester oder eine andere ίerβon die Spritse in einer Hand halten, wie ti in fig· 1 Teraneohaulicht ist, und den Patienten behanAeln, Sae BtöSelgehäuee 12 kann bequea und leicht in dar Hand gehalten werden, wobei der Daunen auf des aua tee Haie 16 Torra_L!enden gebogenen Ende 50 de« Riegel« 42 rumt. ItFS <££« SpritsenapitE« 22 in richtige lage gebracht m& &£V tvit sum Sprlteen bereit 1st, ist ee ledigliala at^ö^5.erliefe., den Siegel 42 durch geringen Druck de« £&ua«B@ iiiäiiereudrüoken, wodurch der Stößel 26 aue «einer ▼erriegelten Stellung freigegeben wird» Die Kraft der Feder 30 drückt den Kolben 24 In Sichtung gegen die Kappe 20, so daß dl« Flüssigkeit au« der Öffnung der Spitse 22 herausgedrückt wird.

Dsr Kolben 24 weist eine ebene Metallscheibe 62 auf, die auf den unteren feil de« Stößel« 26 augeeetzt let und «ich gegen die obere Fläche eine« «ylindrlachen Kolfeen-

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kopfes 64 legt. Bei der bevorzugten A_Usführungsform der Erfindung ist der Kolbenkopf 64 aus einem Kunststoff hoher Dichte gebildet, beispielsweise aus !Polytetrafluorethylen ("Teflon"). Dieses Material ist zäh, federnd und abnutzungsbeständig und zeichnet sich durch geringe Reibungacharakteristiken aus. Der zylindrische Kolbenkopf 64 weist eine zentrale Öffnung auf, die das mit Gewinde versehene untere Ende des Stößels 26 aufnimmt, und ist in seiner unteren Fläche mit einer Ausnehmung versehen, um eine Mutter 66 aufzunehmen,/äln Kolbenkopf 64 an den Stößel 26 hält.

Die untere Fläche des Kolbenkopfes 64 ist ferner mit einer ringförmigen Ausnehmung 68 versehen, die keilförmigen Querschnitt hat und einen federnden keilförmigen Ring 70 aufnimmt. Der Ring 70 kann beispielsweise aus einem zähen, zusammendrückbaren elastischen Material, wie Neoprenkautschuk, bestehen. In jedem Fall bewirkt der in die keilförmige Ausnehmung 68 eingesetzte keilförmige Ring 70, daß der die Ausnehmung 68 umgebende Umfangsteil 71 des Kolbenkopfes 64 sich nach außen aufweitet. Auf diese Weise legt sich dieser untere Umfangsteil 71 des Kolbenkopfes 64 gegen die Wandung des Zylinders 14 und bildet einen dichten Abschluß geringer Reibung. Somit kann der Kolben 24 mittels des Stößels 26 leicht hin- und herbewegt werden, da der Kolbenkopf 64 in beiden Bewegungsrichtungen einen nur sehr geringen Reibungswiderstand bietet. Der

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Abschluß ist derart, daß ein ausgezeichnetes Vakuum erzeugt wird, wenn die Spritze gefüllt wird, und daß weiterhin eine außerordentlich wirksame Abdichtung gegen Lecken rund um den Kolbenkopf 64 gebildet ist, wenn der Stößel 26 aus der zurückgezogenen und verriegelten Stellung freigegeben wird. Polytetrafluorethylen ist außerordentlich zäh und abnutzungsfest. Seine wachsige Oberflächencharakteristik gewährleistet eine lange Lebensdauer des Kolbenkopfes 64 bei sehr geringem Verlust an Abdichtung gegenüber dem Zylinder 14, selbst nach vielfach wiederholtem Gebrauch.

Die in der Zeichnung dargestellte und vorstehend beschriebene Spritze ist außerordentlich nützlich, weil der Benutzer, nachdem er die Spritze gefüllt hat, sie mit einer Hand betätigen kann, während er die andere Hand frei hat, um beispielsweise den Patienten oder irgendein anderes Instrument zu halten. Die Spritze kann wiederholt verwendet werden, ohne daß die sie bedienende Hand ermüdet, da alles, was erforderlich ist, um sie zu betätigen, ein geringer Druck von dem Daumen oder einem Finger ist. Die Spritze kann mit der einen oder der anderen Hand betätigt und in einer Vielzahl von Stellungen gehalten werden, wie es für den besonderen Zweck am günstigsten ist. Der Riegel 42 kann mit gleicher Leichtigkeit mit dem Daumen oder einem Finger oder auf irgendeine andere Weise freigegeben werden, die der Benutzer am zufriedenstellendsten findet.

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Der Mechanismus ist von einfacher Ausführung und weist eine minimale Anzahl von Teilen auf. Die Spritze kann in kurzer Zeit bequem zusammengebaut werden, und zufolge
der eingeschlossenen Anordnung des Verriegelungsmechanismus besteht keine Gefahr, daß irgendwelche Teile lose werden. Die Spritze kann bequem sterilisiert werden, indem sie in einem Autoklaven angeordnet wird, wie es mit anderen
medizinischen Instrumenten geschieht.

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Claims (7)

Patentansprüche

1. Spritze mit einem Zylinder, der an dem einen Ende eine Abgabeöffnung aufweist und in dem ein Kolben gegen die Abgabeöffnung und von ihr weg bewegbar angeordnet ist", gekennzeichnet durch einen länglichen Stößel (26), der an seinem einen Ende mit dem Kolben (24) verbunden ist und sich sum Zurückziehen des Kolbens von Hand durch das gegenüberliegende Ende des Zylinders (14) erstreckt, eine Feder (30), die den Kolben (24) gewöhnlich in Richtung gegen die Abgabeöffnung drückt, und eine Verriegelungseinrichtung (40) zum Halten des Kolbens (24) in zurückgesogener Stellung, die von Hand freigebbar ist, so daß die Feder (30) den Kolbea in Richtung gegen die Abgabeöffnung bewegt.

2. Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (26) mit wenigstens einem Widerlager-(36) ausgebildet ist und die Verriegelungseinrichtung (40) einen Riegel (42) aufweist, der mit dem Widerlager (36) in Eingriff tritt» wenn der Stößel (26) mit dem Kolben (24) sich in der zurückgezogenen Stellung befindet.

3· Spritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (30) eine Schraubenfeder ist, die gleichachsig um dem Stößel (26) zwischen dem Kolben (24) und dem gegenüberliegenden Ende des Zylinders (14) angeordnet ist.

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4. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet., daß der Kolbenkopf (64) des Kolbens (24) aus elastischem Kunststoff mit geringem Eeibungskoeffizienten hergestellt und mit einer der Abgabeöffnung zugewandten ringförmigen Ausnehmung (68) versehen ist, in die ein Ring (70) eingesetzt ist, der die Umfangswand des Kolbenkopfes (64) in Berührung mit der Innenfläche des Zylinders (14) drückt.

5. Spritze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Ausnehmung (68) im Kolbenkopf (64) und der Ring (70) keilförmigen Querschnitt haben.

6. Spritze nacn Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, de*5 cer Ring (70) aus federndem Material gebildet ist.

7. Spritze r.ach einen* der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, aa^ die Verriegelungseinrichtung (40) einen Fangriegel (42) aufweist, der mit einer Öffnung (52) verser:er ist, durch die sich der Stößel (26) hindurcherstreckt, ein Endteil (It) des Zylinders (14) mit einer zu dem dtc£el ic'., re;.;.·.ν;in'.χig verlauferden Ausnehmung (44) versehen is";, ir -«e; eier der Riegel (42) bewegbar angeordnet ist, ■:.?$--;■■: ^-es Ende (50) aus aer Ausnehmung (44) r.&c;; aJi-.er. -' r-.t·/.", eine Federeinrichtung (60) vorgesehen ist, qz~ äer- ".,·=:,-. 142) gewöhnlich ge^en den Stößel und ii.-." -e: -v. --.;;::.':^ ; 4.;; herausdrückt, und der Stößel (26) mit ci.'.-rr ".·.-.-..:.; r ;■*. (^ .1 versehen ist, mit welcher der

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Riegel (42) in Eingriff tritt, wenn der Kolben und der Stößel sich in der zurückgezogenen Stellung befinden,,

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