DE1561809A1

DE1561809A1 - Writing device with a pressure mechanism, in particular a wick writing device or ballpoint pen

Info

Publication number: DE1561809A1
Application number: DE19671561809
Authority: DE
Inventors: Bross Dipl-Ing Helmut
Original assignee: BROSS DIPL ING HELMUT
Current assignee: BROSS DIPL ING HELMUT
Priority date: 1967-09-12
Filing date: 1967-09-12
Publication date: 1970-03-26

Description

aohxeibgerät mit einer Dreckmechanik, insbesondere Dooh#eohreibgirät oder Kuge1- *ohreibere Iubesondere bei Druckdoohtaohreibgerät@en besteht die Gefahr des vollständigen Auslaufe= der Mine, .wenn der Benutzer beispielsweise vergessen hat, die Mine rtiokzuschalten und das Schreibgerät in die Tasche einsteckt. aohxeibgerät with a dirt mechanism, especially Dooh # eohreibgirät or Kuge1- * ears Especially with Druckdoohtaohreibgerät @ en there is the risk of complete leakage = of the mine, for example if the user forgot to turn on the mine and put the writing instrument in his pocket.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht .in der 3chaffiuig einer einfachen Und wirksamen Olipoiohemgemechanik, wobei diese lediglich aus Ausbildungen am Druckknopf und am Schaft bestehen soll und wobei der Druckknopf zu-leich eine luabildung bisitzen soll, welche ein Verdunsten von Schreibmittel aus dem Unteren Schaftende vermeidet, Die Aufgabe ist gemäß der vorliegenten irtiadung bei Bohralb= Geräten uxit einer gegen den Druck einer Rüoketellfeder in- die Schreibstellung vorsehiebbaren und in eine Rüekinge- -. stellung rückscnaltbarer Mine, inebeeondere Dochtschrsib- gerät mit einer in der Rückzugsstellung der Mine wirkeaaen VerscäluSeinrichtung bzw. Angelschreibgerät dadurch gelöst, da3 die gehalteiurichtung äus einem urdrehbar im hinteren aßhaftende v»rschieblioh.gelagerten; einen Clip und eine ` Schwinge aufaeiserüen'Druckknopf besteht, wobei die vorzuge- ireiee auf der dem Clip gegeiäberliegenden Seite angeordnete äohwinge in Verbindung mit einir iohsßtaeitigen Aheahleg- xante die Rückzugsstellung der Yins und der@Clip mit sei hem vorn eine Schräge und hinten eine jtaetl*nte anfeirenden und :Cedernä an der "iensohattwand suliegmdeu Olipkopf in der fpsohabstdll=g vexraetend hinter eine aalen irr dobait an- @#ordä#te @aetäa@rt! eintritt. . _ DBr Vorschob geschieht hierbei durch einer. acheial auf die Olipechulter aus ;eUbten Vorschubclrucl: und die lusrastung kann durch Hochheben des Glipdopfes erfolgen. Gemäß weiteren AusfUhrungsbeispielen ist der Olipsehenkel jedoch als zweiarmig wirksamer Hebel ausgebildet, so daß der Auelösedruck auch durch einen Querdruck auf den kurzen Oliparm erfolgen kann. Ist hierbei die Mine vorgeschaltet und wird das Schreib- gerät in dieser 8chaltet4zlung in eine Kleidungstasche eingesteckt, so tritt eine spinnstoffeehicht zwischen den Olipkopt und die tehsftwand.. Auf diese Weise wird ebenfalls die tueraetans erzielt, wenn der Benutsir verjessen haben sollte, die Eine vorher surüokzuaehaltea. Bis Erfindung ist anhand einiger in der Zeichnung darge- etellter Austtibrnngsbeistiele und einiger weiterer Zinzel- heiten näher erläutert. In den lag. 1 und 2 ist dis Boohtsohreibgerät dargestellt. lit 1 ißt der 8ohan, Bit 2 *in* Boehteohreibmine und ait 3 die $iloketellteder beseiehnet. Vor der in der RUokzugetellung befindlichen Schreibspitze 4 kann eine Verso"einrichtumg 5 beliebiger Bonart in Schaft angeordnet sein. Mit 6 sind hinter der $ohaftöfinung ? angeordnete Abstütznocken far die sehreibap itse bezeichnet. Der in das hintere offene Bohaftende eingeechoben# Druckknopf 8 besitzt eine Schwinge 9, welche in der läiekzugstellung an der Rastkante 10 einer Sohaftöffriuns 11 verrastend anliegt. Vorn besitzt der Druck- knopf einen zentralen Zapfen 12, gegen- den das hintere Minen- ende anliegt sowie eine topfkanschettenartige Ausbildung 13, .welche dichtend an der Innenwandung des Sehaitee 1 anliegt. Gegenüber der $ohwinge 9 ist am Druckknopf 8 ein glipsehenkel 14 ausgebildet, dessen Clipkopt 1.5 eine zweckmäßig nach hinten gneigte Rastkante 16 und eine vordere Schräge 17 besitzt. Der Olipscheukel 14 steht mit dem Druckknopf 8 über einen Steg 18 in Verbindung, wobei der Steg 18 in einem hinten offenen Scäaftsoblit$ 19 geführt und der Druckknopf dadurch urdrehbar gelagert ist. Die Glipschulter 20 besitzt hinten eine Druckflächenausbildung 21, auf die der Vorschubbetätigungadruck in der Richtung a ausgeübt wird. In der Vorschubatellung tritt, wie gestrichelt eingezeichnet ist, der federnd an der Schaftaußenseite 22 anliegende Clipkopf hinter eine um den Betrag a nach hinten geneigte Rastfläche 23 des Schaftes, welche im Bereich einer Vertie'Lut;c 24 der Außenseite des Schaftes ausgebildet ist. Die RUckschaltung kann durch einer. mit dem Fingernagel 25 in der Dichtung b ausgeübten Aussebedruck erfolgen oder auch durch eine Spinndoffschicht beim Einstecket. des Schreibgerätes in eine Rocktasche o.dgl. In den in der Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der in der Vorschubstellung gezeichnete Druckknopf mit,Clip mit einigen Verfeinerungen versehen. Mit .26 ist in eser D ars.ellung eine ßpinnetoftschiotit beseiohnet" wele°re den Glipkopf 15 ebenfalls ausheben kann. Die Ver- tiefung 24 durchdringt die Bohaftwanä i zweckmäßig nicht. vollständig, damit keine die.Verdunstung vonIohreibmittel fördernde Öffnung entsteht. An Stelle der Dichtelemente 13 am Druckknbpf können zusätzlich-oder allein auch eine Reihe von ringförmigen habyrinthkanglen 27 am Druckknopf 8 ausgebildet sein. Die Weiterbildung des Druckknopfes und des Clipechenkels 14 bestehen bei diesem*Ausführungebeispiel jedoch darin, daß die Partie 28 des Druckknopfes nicht mehr an der Schauwand anliegt und der Druckknopf 8 dadurch verschwenkbar wird. Einerseits besitzt dies den Vorteil, daß der Vorschubbetätigungadruck a auf die Druckhandhabenausbildun# 21 eine Versehwinkwirkung auf den ßlipkopf 15. ausübt und dieser dadurch zusätzlich Eine li.nwlirtoochwenkwirkung erhält, wodurch die Verrastung in der Vorschubetellung begünstigt wird. Andererseits besitzt der Clipechenkel 14 in einem Abstand a vom Clipsteg 20 einen an der äußeren Schaftrand in der Vorschubstellung anliegenden Nocken 29. Dadurch ist ein Doppelhebelsystem tebildst, so daß ein auf die Stelle 30 in der Richtung 0 a - Ubter Letätigungsdruck den Clipschenkel 14 in der Roihtung u gel D aussetiwenkt, wodurch der Clipkopt 15 ausgerastet wird undder Druckknopf 8 in seine Rüekzugsrastlage zurückkehren kann, Eine solche Auslösebetätigung ist bequemer wie die in der fig. 1 dargestellte Auslösemögliehkeit. In der Pig. 4 ist ein anderer Doppelhebelclip dargestellt. Der Olipeteg 18 ist hierbei biegsam ausgebildet und an den Clipschenkel 14 schliesst sich ein kürzerer Olipam 31 an, welcher an seiner Rückseite wieder als Druoihsnähabe 21 für den Vorschub ausgebildet ist. Durch einen in Riohtang Q aus- geübten Seitendruck wird dabei ebenfalls der lmge Olipsehenkel 14 auswärts geschwenkt in der Richtung »p se dass die Ausrastung auf bequeme Weise erfolgen kann.. Die Rüeksohubrasteinriob*Og kann ebenfalls wariirt sein, und zwar in der Weise, dass die Rastfläche 109 z.B, unter 45 Winkelgraden stark geneigt ist und ebenso die dargestellte Schwinge 99 und in übrigen die Bingritfetlächen 10' derart geneigt sind, dass die Bastkraft P vor dem Schwenkpunkt 32 der Schwinge vorbeigeht und'diese bei Belastung sperrend nach vorn geschwenkt wird. Aa die Rastfläche 10' schliesst sich zweckmäsnig eine Nut 33 von, der Ixase des Yorschubhubes an. Die Einrichtung hat den Vorteil, dass ein Schaftdurchbruch vermieden wird und dass man mit diesen Anschlag' eine Demontierbarkeit des Druckknopfes vermeiden katzt.'Iie Rastfläche 10' ist derart geneigt und nur wenig eisspringend angeordnet, z.8. o,2 Killineter, dass die Hintersohnittaus- bildung durch radiale Aufdehnnng des Schaftes bei der Herstellun* enttormbar ist. Gemäss der Darstellung in der Yig. 5 kann die schräge Rastlläohe 1091 auch von einem aus der Schaftinnenband nach imun vorspringenden Nocken 34 gebildet sein. In entsprechender Weise können die Rastflächen 23 für die Yorschubstellung gemäss !1g. 6,7 von der Vorderseite eins aus der Schaftaussenwand vorstehenden sägesahnförmigen Nockens 35 gebildet sein, wobei links und rechts eine ?tibrungsleiste 36 vorgesehen sein kann, The object of the present invention .in the 3chaffiuig a simple and effective Olipoiohemgemechanik, which should consist only of training on the push button and the shaft, and wherein the push button is to facilitated to-bisitzen a luabildung which prevents evaporation of writing medium from the lower end of the shaft , The task is according to the present irtiadung at Bohralb = Devices uxit a domestic against the pressure of a Rüoketellfeder the writing position predictable and in a back -. position of resettable mine, special wick writing device with one in the retracted position of the mine VerscäluSeinrichtung or fishing pen solved by that the retaining device can be rotated from the rear sedentary displaced people; a clip and a `` Swing up '' push button, whereby the ireiee arranged on the side facing the clip aohwinge in connection with a downstairs aheahleg- xante the retreat position of the Yins and the @ clip with its hem in front a bevel and behind a jtaetl * nte cheering and : Cedernä on the "i ensohattwand suliegmdeu Olipkopf in the fpsohabstdll = g vexraetend behind an aalen irr dobait @ # ordä # te @ aetäa @ rt! entry. . _ DBr feed is done here by a. Acheial on the Olipechulter; exercised feed clrucl: and the locking can be done by lifting the Glipdopfes. According to further exemplary embodiments of the Olipsehenkel is however formed as two-armed lever effective so that the Auelösedruck can also be effected by a transverse pressure on the short Oliparm. If the mine is upstream and the writing ends up in a clothes pocket during this switching process inserted, so occurs between the spinnstoffeehicht Olipkopt and the tehsftwand .. In this way will also the tueraetans scored when the benutsir forgot should that one previously surüokzuaehaltea. Until the invention is shown with the aid of some in the drawing Etell of Austibrngsbeistiele and some other Zinzel units explained in more detail. In the lay. 1 and 2 is shown dis Boohtsohreibgerät. lit 1 eats the 8ohan, bit 2 * in * Boehteohreibmine and ait 3 see the $ iloketellteder. Before the in the RUokzugetellung located writing tip 4 can a verso "Einrichtumg 5 any type of receipt can be arranged in the shaft. With 6 are behind the liability opening? arranged support cams far the beef is called. The one in the back open Bohaftende inserted # push button 8 has a rocker 9, which in the läiekzugstellung on the locking edge 10 one Sohaftöffriuns 11 is latching. The front of the print button a central pin 12, against which the rear mine end rests and a pot channel-like training 13, .which is in sealing contact with the inner wall of the Sehaitee 1. Opposite the $ ohwinge 9 there is a slip handle on the push button 8 14 formed, the Clipkopt 1.5 an expedient to the rear inclined locking edge 16 and a front bevel 17 has. The Olipscheukel 14 is with the push button 8 on a Web 18 in connection, the web 18 in a rear open scäaftsoblit $ 19 and the push button through it Is rotatably mounted. The glip shoulder 20 has at the rear a pressure surface formation 21 on which the feed actuation pressure is exerted in the direction a . In the advance position, as shown in dashed lines, the clip head resiliently resting on the outer side of the shank 22 occurs behind a locking surface 23 of the shank that is inclined backwards by the amount a and is formed in the area of a vertex; c 24 of the outer side of the shank. The downshift can be done by a. external pressure exerted by the fingernail 25 in the seal b or by a layer of spinning material when it is inserted. the writing instrument in a skirt pocket or the like. In the illustrated in the Fig. 3 embodiment of the drawn in position of the feed push button with a fitted clip with some refinements. With .26 An is in eser D ars.ellung a ßpinnetoftschiotit beseiohnet "wele ° re the Glipkopf 15 also can dig. The deepening 24 penetrates the Bohaftwanä i advantageously not. Entirely, so that no die.Verdunstung vonIohreibmittel promotional opening is created. Point of the sealing elements 13 on the pushbutton can additionally or alone also be a series of annular habyrinth kangles 27 on the pushbutton 8. The development of the pushbutton and the clip leg 14 in this embodiment, however, consist in the fact that the part 28 of the pushbutton is no longer on the display wall is applied and the push-button 8 is thus pivotable. on the one hand this has the advantage that the Vorschubbetätigungadruck a Druckhandhabenausbildun on the # 21 exerts a Versehwinkwirkung the ßlipkopf 15, and this thereby additionally receives a li.nwlirtoochwenkwirkung, thereby the engaging performance is favored in the Vorschubetellung On the other hand, the clip leg 14 has i At a distance a from the clip web 20 a cam 29 resting on the outer shaft edge in the advance position. This creates a double lever system so that an actuating pressure on the point 30 in the direction 0 a - Ubter actuating pressure pivots the clip leg 14 in the direction of rotation u gel D. , is disengaged whereby the Clipkopt 15 and the pressure button to return to its Rüekzugsrastlage 8, such a trip operation is more convenient as that shown in fig. 1 shown trigger possibility. In the pig. 4 another double lever clip is shown. The Olipeteg 18 is designed to be flexible and to the Clip leg 14 is followed by a shorter Olipam 31, which on its back again as Druoihsnähabe 21 for the feed is formed. Through an in Riohtang Q The long olip handle is also used to exert pressure on the side 14 pivoted outwards in the direction of »p se that the disengagement can be done in a convenient way .. The R üeksohubrasteinriob * Og can also be warmed in such a way that the Latching surface 109, for example, is strongly inclined at 45 degrees and also the illustrated rocker 99 and in the rest of the Bingrite surfaces 10 'are inclined in such a way that the bast force P passes in front of the pivot point 32 of the rocker arm and 'this at Load is pivoted forward locking. Aa the locking surface 10 ' closes expediently a groove 33 of, the Ixase des Yorschubhubes. The establishment has the advantage of being a Shaft breakthrough is avoided and that one with this stop ' avoid a disassembly of the pushbutton k etched .'Iie Latching surface 10 'is inclined in this way and only slightly jumps in ice arranged, e.g. 8. o, 2 killineters that the rear son formation through radial expansion of the shaft during manufacture * can be deformed. According to the representation in the Yig. 5 can do the oblique Rastlläohe 1091 also from one of the inner shaft band to imun projecting cams 34 may be formed. In a corresponding manner, the locking surfaces 23 for the Feed position according to! 1g. 6.7 from the front one Saw-cream-shaped cam protruding from the outer wall of the shaft 35, with a mounting strip 36 on the left and right can be provided,

Claims

p a tentanspr ä che 1.) Writing implement with a back pressure against the pressure spring in the writing position and advanced Mine, which can be switched back into the RUckzugatell, in particular Wick writer with one in the retracted position of the Xine effective locking device , or w . Zagelschrei5- device, characterized jekennzeichnet that the switching device from a non-rotatable in the rear end of the shaft stored, an olig (14) and a rocker (9) pointing push button (8), whereby the vorzagz- , on the reasonable clip opposite side linked rocker (9). with a shaft on both sides: - 4 rebate edges (10 ) -the- retraction position is correct and the clip has a bevel at the front (17. '- and rear-a-latching edge and having resiliently against the outer botial wall adjacent to the Glipkopf in the fore Sohubstellung rerraotend behind an outside on the shaft -. arranged Raetkante (23) enters.

2.) writing instrument : according to spoke 1, characterized in that dad the push button (6 ) through the one open at the back Shaft slot (19 *) sliding Olipsteg i-18) rotatable negligibly stored and at the same time designed in such a way Is # that he can pivot around his front end wrong " Shank; elaöei # t is that the one on the one side of the Clipso holder exerted pre-compression on the Olipkopf- aXtu U ch pressed against the outer wall of the socket.

`@ 8ohreibgerht according to claims 1 and 2, thereby Aekenneith not that the Olipsaheütel is at least in his Vorsohabatell two-wheel effective lever. is formed, on its shorter arm a lateral release pressure can be exerted. -4e) screeching device according to claim 3 * dsdurcä characterized, W the Olipdchenkel i: inen at a distance (a) in front

the Glipstev (18) one in the feed position n ibstätznockex adjacent to the outer wall of the shaft (29) owns. 5.) writing implement laughing at claim 3, characterized in that dad the leg of Olip behind you as a spiral spring formed Olipsteg (18) a short lever extension (31) whose rear end acts as a pressure handle for the Vorsohnb trained iet.- 6. ) 8oh »ibserät according to the lkno checks 1 - 5, thereby _kenaseichnet that the bast edge (23) for the Olipkopf the back wall of a discontinuous depression (24) or an opening of the shaft edge is formed. 7. ) Writing implement according to lnapr'Uchen 1 - 5, thereby sack identification shows that the locking edge (23) for the Glipkopf of the front wall of a sawtooth-shaped shaft projection (35 ) is formed, which -between two preceding gui: .bs- Ietsten (36) -can lie . 8.j 8ohreibgerät according to claims 1 - 7, thereby ge _ '" keanseiohaet that the locking edge for the Rüokschubstellung is formed by a ßohaftd = hbrneh (11). 9. ) 8ohreibgiritt according to claims 1 - 74 thereby ge indicates that the locking edge for the feed section is long from a strongly, aB inclined at 45 degrees, a poppy seed (10 #) formed in the interior of the area is, aa the »whether in front a Varsoga-like bevel (33) followed by the Iäf of the feed stroke, the swing 'ebentalls' is arranged at a steep incline and the 1Raatfläohen (109) are inclined in such a way that the carried Raatitraft (P) locking the swing arm forward . bends. 1C110 writing instrument according to claims 1 - 9, thereby geicann- .shows that the blocking areas (10, 23 ', according to rüciwArts xeneijzt are. _

11.) Writing implement according to claims 1 - 10, thereby indicates that the push button at the front has a thin, to = en- Shaped, inwardly inclined topi cuffs and calibrate to the inner wall of the socket Has training (13).