DE1559893A1 - Scharnier mit gegenseitiger Verlagerung der Schwerpunkte waehrend der OEffnungsbewegung - Google Patents

Description

• Scharnier mit gegenseitiger Verlagerung der Schwenk-- punkte während der Öffnungsbewegung Die moderne Scharnierentwicklung, insbesondere für Möbel, geht dahin, das Scharnier so auszubilden, daH während der Öffnungsbewegung eine Verlagerung der Schwenkpunkte derart eintritt, daß das Möbelstück an eine Wand oder ein anderes Möbelstück herangestellt werden kann, ohne daß der schwenkbare Teil bzw. die Tür bei üffnungen um 90 Grad an eine unmittelbar benachbarte @iand oder an eine ebenfalls um 90 Grad geöffnete lür eines Nachbarschrankes anschlägt.
• In manchen Fällen ist es aber darüber hinaus erwünscht, eine Tür wahlweise bis auf über 90 Grad bzw. etwa 160 - 180 Grad zu öffnen, ohne daß eine Behinderung durch eine geschlossene Nachbartür möglich ist. Die zu öffnende Tür muß daher während der Öffnungsbewegung nicht nur vor der Türseitenfläche verbleiben, sondern auch so weit von der Siöbelvorderfläche abgehoben werden, daß bei voller Öffnung die Nachbartür in der Zwischenraum Platz findet. Hierfür reichen die bisher verwendeten Scharniere mit vier Gelenkpunkten nicht aus. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß der am Möbelkörper befestigte icharnierteil einerseits eine Führung für einen Schieber enthält, dessen freies Ende in dem mit der Tür verbundenen, als Gehäuse ausgebildeten Scharnierteil schwenkbar gelagert ist und andererseits einen Gelenkpunkt für einen mit dem Schieber getrieblich verbundenen Schwenkhebel enthält, dessen freies Ende in einer Gleitschwenkführung des fUrschaxnierteiles geführt ist. Die getriebliche Verbindung zwischen Schieber und Schwenkarm erfolgt dabei vorzugsweise durch ein im köbelscharnierteil gelagertes,_entsprechend langes Ilitzel, das einerseits mit einer Zahnstange des Schiebers, andererseits mit einem als Zahnradsegment ausgeführten, gegenüber der Zahnstange in Axialrichtung des Ritzelsverschobenen,.zum möbelseitigen Schwenkpunkt mittigen Teil des Schwenkhebels in Eingriff ist. Bei dieser Ausbildung erfolgt der Hauptteil der Schwenkpunktverlagerung insbesondere zu Beginn der Öffnungsbewegung durch die vom üiÖbel weggerichtete Zahnstangenbewegung des Schiebers,während gegen Ende der Üffnundsbewegung im wesentlichen eine Schwenkung uui die Gelenkpunkte stattfindet. Durch leicht konkave Ausbildung der Schieberzahmstange kann das f@bheben der Tür von der Beitenwandebene noch verstärkt werden.
• Vorzugsweise sind der Schieber und der Gelenkarm.doppelt und einander symmetrisch umfassend ausgeführt, wobei zwischen den zweckmäßig außen liegenden Schiebern ein Raum freigehalten werden kann, der zur Unterbringung einer an der :«öbelwand zu befestigenden Grundplatte ausgenutzt wird. Diese kann dabei von dem schuhartig ausgebildeten möbelfesten Scharnierteil in senkrechter Richtung möglichst spiellos umfaßt werden und der Scharnierteil an der Grundplatte in der Längs- und Höhenrichtung verstellbar gehalten sein. Gerade dies wird im Gegensatz zu anderen ähnlichen Vorschlägen bei der Erfindung mit verwirklicht.
• Nähere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der beigefügten Abbildungen noch erläutert.
• Es zeigen s 1 einen Querschnitt, teilweise in Ansicht, der Gesamtanordnung bei geschlossener Tür mit Andeutung äuch der geöffneten Stellung der Tier, Fig. 2 die Draufsicht auf einen Schieber, Fig. 3 die Queransicht eines Schiebers nach Fig. 2, Fig. 4 Stirnansicht des Ritzels, Fig. 5 Längsschnitt durch das Ritzel, Fig. 6 Draufsicht auf einen Gelenkhebel, Fig. 7 Queransicht des Gelenkhebels nach Fig. 6,

  I'ig. 8 quorschnitt durch das schuhartige Gehäuse des

  möbelfesten Scharnierteils,

  Fig. 9 Stirnansicht zu Fig. 8$

  Fig. 10 Schnitt entlang der Linie X-X der Fig. 8,

  Fig. 11 im gegenüber den übrigen Figuren verkleinerten

  Maßstab eine Draufsicht auf den

  nach Fig. 8,

  Fig. 12 Schnitt durch das türseitige Scharniergehäuse,

  Fig. 13 Draufsicht auf das Gehäuse gemäß Fig, 12 in

  verkleinertem Maßstab,

  Fig. 14 Schnitt entlang Linie XIV-XIV der Fig. 13,

  Fig. 15 Einzelheit der Fig. 14 in vergrößertem Maßstab.

  In den Figuren sind 1 und 2 zwei aneinander gerückte Seitenwände von Schränken mit einer Verbindungsebene 3, die im Falle eines Einzelscharnkes zugleich die Raum wandfläche verkörpert. Der L#Uöbelseitenwand 1 ist eine Tür 4, der Möbelseitenwand 2 eine Tür 5 zugeordnet. Das Scharnier soll die r'orderung erfüllen, daß bei 90 Grad Schwenkung z. B. der Tür 5 die Ebene 3 von keinem Teil der Tür erreicht oder überschritten wird, und daß ferner bei einer Schwenkung über 90 Grad, im angenommenen Beispiel 1ö0 Grad, keine Nachbartür, im Beispiel die für ¢, berührt wird, sondern noch ein Sicherheitszwischenraum a frei bleibt.
• Das hierfür vorgesehene erfindungsgemäße Scharnier weist einen möbelfesten Tragkörper 6 auf, der schuhartig ausgebildet ist und eine Grundplatte 7 umschließt, die z. B. mit Hilfe einer in einen mit Gewinde versehenen Kegelkörper 8 einer z. B. an die Grundplatte 7 aasgeformten Spreizdübelbuchse 9 eingreifende Senkschraube 10 befestigt wird, die zugleich den Teil 6 mit erfaßt und hält. Der Kegel 8 ist dabei so gehalten, daß beim lösen der Schraube 10 die wundplatte 7 weiterhin an der 'wand befestigt bleibt, doch kann durch Zurückstoßen der ächraube 10 auch der Kegel 8 gelockert und die Buchse 9 entspreizt und nach Bedarf entfernt werden. Eine zweite aasgeformte nicht gespreizte, vorzugsweise glatte oder nur längsgeriffte Buchse 11 sorgt für Drehfestigkeit der Grundplatte 7.
• An ihrem in der Zeichnung oberen Ende besitzt die Grundplatte eine Verzahnung 12, in welche ein Rastzahn 13 des Teiles 6@ eingreifen kann., = den letzteren in seiner Längsrichtung in kleinen Stufen zu verstellen.
• Zu diesem Zwecke ist die Durehtrittsöffnung 10' für die Schraube 10 als Langloch ausgeführt. Eine in ein -Gewinde 1#4_ des Teiles 6 eingeschraubte Stellschraube 15 stützt sich mit ihrem freien Ende an der Grundplatte 7 ab und dient zur Höheneinstellung des Teiles 6. Statt

  dessen kann gemäß Fig. 8 auch eine innere, in die Grund-

  mit Metallhülse 11'

  platte 7 bzw. die angeformte Buchse 11/ eingeschraubte

  Stützschraube 15°vorgesehen_sein, die durch die dann gewindelose Öffnung 14 hindurch betö.tigbar ist. Der Teil 6 erweitert sich in Richtung zur Tür 5 hin zur Aufnahme eines Ritzels 16, das einerseits mit der leicht konkaven Zahnstange 17 eines Schiebers 18, andererseits .mit dein Zahnradsegment 19 eines Schwenkhebels 20 in Eingriff .ist. Die Teile 18 und 20 mit den Zahnungen 17 und 19 sind je doppelt und symmetrisch zu ihrer Litte ausgeführt, wobei die Arme 20 innen liegen und von den Schiebern 18 mit gewissen Zwischenabständen umfaßt werden. Die Schieber 18 sind in dem schuhartigen Aörper 6 in Führungen 18' so gelagert, daß sie selbst vienigstens teilweise die Grundplatte 7 seitlich führend umfassen. Der Körper 6_ besitzt.Schlitze 19' für die schwenkbaren Zahnsegiüente 19. Die Schwenkarme 20 können durch ein Joch 21 auch zu einem U-Profil ergänzt sein. Die Schieber 18 setzen sich Uber die Zahnstangen 17 in Richtung zur Tür 5 hin in einem U-förmig gekröpften und seitlich einwärts verschobenen Teil 22 (s. Fig. 2 und 3) fort, dessen Ende bei 23 in einem Scharniergehäuse 24 gelagert ist, das mit seinem Hauptteil in die Tür 5 eingelassen ist. Bei geschlossener Tür haben die Schieber 18 die in Fig. 1 dargestellte Zage, bei welcher das Joch des Teiles 22 parallel zum Boden des Gehäuses 24 bzw. der ßbene der Tür 5 liegt.
• Die Schwenkarme 20 sind in dem schuhartigen möbelfesten 5charnierkörper 6 bei 25 gelagert und greifen mit ihrem freien Ende mit Hilfe je eines Führungszapfens 26 in eine seitliche Führung 27 eines Ansatzes 28 des Gehäuses 24. Der Ansatz 28 besteht aus einer Grundplatte, die gegen die Innenfläche der Tür 5 anliegt und an dieser am Ende durch eine Schraube 29 befestigt ist. Die Grundplatte hat seitliche Flansche 30 von U-Form, welche die Führung 27 bilden. Diese ist an ihrem freien Ende offen, während das entgegengesetzte, etwa bis zur Mitte des Gehäuses 24 reichende Ende 31 geschlossen sein kann. Der Schieber 18 hat, wie dargestellt, eine leicht konvexe Form, der auch die Führung in Körper 6 angepaßt ist. Durch diese Äusbildung wird bei der Öffnungsbewegung das Entfernen der für von der angenommenen Wandebene besonders begünstigt. Nach voller Öffnungsbewegung nimmt die Tür die gestrichelt gezeichnete Lage -A' ein, in welcher ihre Außenseite von der tiachbartür 4 noch einen Sicherheitsabstand a besitzt. Die Öffnungsbewegung wird begrenzt durch Anschlag der Schwenkarme 20 an der Oberfläche-32 des Gehäuses 24. könnte auch ein Anschlag des Teiles 22 entweder an der Minenfläche des Gehäuses 24 oder ebenfalls an der Stirn 32 vorgesehen seins doch erscheint der Anschlag des Schwenkärmes 20 aus Gründen günstigerer Kraftverhältnisse vorteilhafter.

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Scharnier insbesondere für :.Jöbel mit gegenseitiger Verlagerung der 2chwenkpunkte während der Öffnungsbewegung, so daß das L:öbelstück an eine Wand oder ein anderes @.öbelstiick herangestellt werden kann, ohne daß der schwenkbare Teil bzw. die Tür bei üffnung um 90 Grad an eine benachbarte Brand oder eine ebenfalls um 90Grad geöffnete Tür anschlägt, wobei sich aber der Türschwenkpunkt von der 4.öbelvorder#-seite so weit abhebt, daß auch eine Schwenkung der Tür um mehr als 90 Grad, vorzugsweise 160r- 180 Grad ohne Behinderung durch eine geschlossene Nachbartür möglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß der am Möbelkörper (2) befestigte Scharnierteil (6) einerseits eine hührung (18') für einen Schieber (18), dessen freies ßnde in dem mit der Tür (5) verbundenen, als Gehäuse ausgebildeten öcharnierteil (24) schwenkbar gelagert ist, und andererseits einett Gelenkpunkt (25) für einen mit dem Schieber (18) getrieblich verbundenen Schwenkhebel (20) enthält, dessen freies Lnde (26) in einer Gleitschwenkführung (27) des Türscharnierteiles (24) geführt ist. 2. zicharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die getriebliche Verbindung zwischen Schieber (18) und -Sichwenkarm (20) durch ein im ".:öbelscharnier- tsil (6) gelagertes entsprechend langes Kitzel (16) erfolgt, das einerseits mit einer Zahnstange (17) des Schiebers ('18), andererseits mit einem als Zahnrad- segment (19) ausgeführten, gegenüber der Zahnstange (17) in Axialrichtung des Kitzels (16) verschobenen, zurr? möbelseitigen Schwenkpunkt (25) mutigen Teil des 2chvienkhebels (20) in Eingriff ist. 3. Scharnier nach .iinspruch 9 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Jchieherzahnstange (17) leicht konkav ausge- bildet ist. r 4. Scharnier nach Anspruch 1 - 3, dadurch äekennzeicl-net, daß das 3charniergehäuse (24) mit seinen hauptteil in den :Türkörper eingelassen ist, daß aber die bchwehk- armgleitführung in einem Gehäuseansatz (28, 30) ver- läuft, der an der Oberseite der Mir (5) aufliegt und bis etwa zur iiitte des Scharniergehäuses (24) reicht. 5: Scharnier nach Anspruch 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, däß der möbelfeste Scharnierkörperteil (6) mit seinem den Gelenkpunkt (25) für den Schwenkhebel (20) ent- haltenden Ende in eine angepaßte Aussparung des in der Tür (5) angeordneten Scharriiergehäusee (24) hineinragt, so daß bei geschlossener Tür das Türgewicht von dem möbelfesten Scharnierkörper (6) aufgenommen werden kann. 6. Scharnier nach Anspruch 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (18) an seinem in den Türacharnierteil hineinragenden Ende (22) U-förmig abgewinkelt ist, wobei das Joch des abgewinkelten Teiles (22) bei geschlossener Tür (5) parallel zur Türebene und parallel zur Bodenfläche des Scharniergehäuses (24) liegt. 7. Scharnier nach Anspruch 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (18) und der Gelenkarm (20) je doppelt und einander symmetrisch urfassend ausgeführt sind und daß der die Schieberführung bildende möbelfeste schuhartig ausgebildete Scharnierteil%f@e urmiittelbar an der Löbelwand befestigte, gegen Drehung gesicherte (11) Grundplatte (7) in senkrechter ttichtung möglichst spiellos umschließt und an ihr in der Längs- (12, 13) und Höhenrichtung (14, 15) verstellbar ist. B. Scharnier nach Anspruch 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken der Grundplatte (7) zugleich mit als Seitenführung für die Schieber (18) dienen.