DE155637C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES 71

fv PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist eine Zugdeckungseinrichtung, bei welcher durch den fahrenden Zug ein Anschlag mechanisch eingestellt und elektrisch freigegeben sowie von jeder Blockstelle nach der Station ein Signal übermittelt wird.

Zweck der Erfindung ist, die Strecke dadurch zu sichern, daß ein einziger am Gleis gelagerter Hebel den Anschlag einstellt, die ίο vorhergehende Blockstrecke freigibt und die Anzeigevorrichtung auf der Abgangsstation sowohl in Tätigkeit setzt als auch in die Nullstellung zurückführt, und zwar wird dies dadurch erreicht, daß vom Anschlag sowohl ein Daumenrad bewegt wird, durch dessen Drehung um eine der Nummer der jeweiligen Blockstation entsprechende Zähnezahl eine die Anzeigevorrichtung antreibende Anzahl elektrischer Stromstöße geschlossen wird, als auch ein Daumenrad, welches einen Stromkreis über den die Auslösung des Anschlages auf der vorhergehenden Blockstation bewirkenden Elektromagneten und über einen durch . Ausschaltung eines Zwischenzahnrades die Anzeigevorrichtung in die Nullstellung zurückzuführenden Elektromagneten schließt.

In 'beiliegenden Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι die Sperrvorrichtung in Seitenansieht, zum Teil im Schnitt,

Fig. 2 eine Aufsicht auf die Sperrvorrichtung,

Fig. 3 und 4 die Vorrichtung zum Auslösen des Warnsignals auf der Lokomotive, Fig. 5 die von der Sperrvorrichtung angetriebene Stromschlußvorrichtung zum Entblocken der vorhergehenden Blockstation,

Fig. 6 die von der Sperrvorrichtung angetriebene Vorrichtung zur Angabe der Stelle, wo sich der Zug befindet, und

Fig. 7 die Überwachungsvorrichtung auf der zurückliegenden Station.

Die Sperrvorrichtung ist zum größten Teil in einem gußeisernen Kasten eingeschlossen, welcher unterhalb der jeweils rechten Schiene eines jeden Gleises so angeordnet ist, daß er von dem darüber rollenden Zug nicht beschädigt werden kann.

Mit dem an der Innenseite der Schiene schwingend gelagerten Hebel α (Fig. 1), weleher durch die Radkränze niedergedrückt ,wird, ist eine senkrechte Stange b gelenkig verbunden, die durch eine Feder f oder dergl. in ihrer oberen Lage gehalten wird und mit dem einen Ende eines zweiarmigen Hebels d in gelenkiger Verbindung steht, an dessen anderem Ende ein Verbindungsstück e angelenkt ist. Die senkrechte Stange b und das A^erbindungsstück e sind außerdem noch durch eine Stange g verbunden.

Das Verbindungsstück e ist mit einer Aussparung i versehen, in welche unter der Wirkung einer Feder h eine Sperrklinke k eintreten kann.

Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist die folgende: _:

Durch das erste den Hebel α treffende Rad eines Zuges wird der Hebel und die senkrechte Stange b, der.Wirkung der Feder/ entgegen, niedergedrückt und das Verbin-

dungsstück e gehoben, bis unter der Wirkung der Feder h die Klinke k in die Aussparung i des Verbindungsstückes eintritt und das letztere am Zurückgehen in seine Ausgangslage verhindert.

Das untere Ende des Verbindungsstückes e greift an den einen Arm eines um Bolzen j drehbaren zweiarmigen Hebels Z, dessen anderes Ende durch ein Glied m und einen außerhalb

ίο des Gehäuses gelagerten Hebel η mit einem Anschlag ρ in Form eines rechtwinkligen Dreiecks verbunden ist. Die längere, in der Ruhelage des Hebels α wagerecht gerichtete Kathete dieses Anschlages ρ wird beim Niederdrücken des Hebels α in die senkrechte Lage übergeführt. In dieser Stellung vermag der Anschlag mittels eines an der Lokomotive angebrachten Hebels ein beliebiges Warnsignal (Pfeife, sichtbares Signal, Bremse) in Tätigkeit zu setzen.

Zur Auslösung der Klinke k aus der Aussparung i des Verbindungsstückes e und zur Zurückführung der beschriebenen Teile aus der Warnstellung in die Ruhelage ist folgende Anordnung getroffen.

Mit der Achse j des zweiarmigen Hebels / ist ein Hebel q fest verbunden, welcher durch eine Stange r auf den einen Arm eines um Achse 5 (Fig. 5) schwingenden doppelarmigen Hebels einwirkt; an dessen anderem Arm ist eine Verbindungsstange t angelenkt, die mittels einer Schaltklinke in die um 90° zueinander gestellten Aussparungen einer Scheibe ν eingreift.

Infolge dieser Anordnung wird bei jedem Niederdrücken des Hebels α die Scheibe ν um 90 ° weiter geschaltet.

Auf der Welle der Scheibe ν ist eine zweite Scheibe w fest gelagert, welche mit vier Daumen versehen ist und zum Niederdrücken des einen Endes eines unter Federwirkung stehenden und schwingend gelagerten zweiarmigen Hebels χ dienen. Das andere Ende dieses Hebels χ schließt dabei einen elektrischen Stromkreis, welcher auf der zurückliegenden Blockstation einen Elektromagneten y (Fig. 1) erregt und dadurch die Sperrung des Verbindungsstückes e aufhebt. Der Hebel α wird durch die Feder f gehoben und gleichzeitig der Anschlag ρ in die Ruhelage zurückgeführt. Die Strecke ist hierdurch für einen folgenden Zug freigegeben.

Auf der Welle s (Fig. 5 und 6) ist ein

zweiter Hebel 1 (Fig. 6) gelagert, welcher gelenkig mit einer Zahnstange 2 verbunden ist, deren Zähne in ein Zahnrad 3 eingreifen und dasselbe bei jeder Vor- und Rückwärtsbewegung der Zahnstange zweimal umdrehen. Mit dem Zahnrade 3 ist mittels einer Spiralfeder ein Zahnrad 5 verbunden, welches lose auf der Welle 4 sitzt und durch eine Sperre 6 in der jeweiligen Stellung erhalten wird. Bei der Drehung des Zahnrades 3 wird die Spiralfeder gespannt. Gegen Ende der Zurückbewegung der Zahnstange 2 wird durch einen an letzterer befestigten Stift die Sperre 6 beseitigt, und das Zahnrad 5 vermag dann der Wirkung der Spiralfeder zu folgen.

Auf der Welle 4 sitzt ferner lose ein zweites Zahnrad 7 von derselben Größe und Zähnezahl wie Zahnrad 5 und ist mit diesem durch ein Zahnrad 8 verbunden, welches mit ein und demselben Zahn in beide Zahnräder eingreift.

Durch Zahnradübersetzung wird die Drehung des Zahnrades 5 auf eine mit zehn Zähnen versehene Scheibe 9 übertragen, und zwar derart, daß bei der Drehung des Zahnrades 5 um einen Zahn auch die Scheibe 9 um einen Zahn gedreht wird. Dabei drücken die Zähne der Scheibe 9 einen Hebel 10 nieder, durch welchen ein Stromkreis geschlossen wird.

Es werden dadurch mithin ebenso viele Stromstöße durch die Leitung geschickt, als ■ Zähne den Hebel 10 niederdrücken, und zwar sendet jede Vorrichtung eine bestimmte Anzahl Stromstöße durch die Leitung, beispielsweise der erste einen, der vierte vier, der achte acht usw. Da die vorliegende Anordnung zehn Blockeinrichtungen zwischen zwei aufeinander folgenden Stationen aufweist,; so wird demgemäß die zehnte Einrichtung zehn Stromstöße durch die Leitung schicken.

Um die jeder Einrichtung entsprechende Anzahl Stromstöße zu erhalten, ist an dem Zahnrade 7 ein Stift angeordnet, welcher bei der Drehung des Zahnrades Spielraum ^l zwischen zwei festen Anschlägen besitzt. Dieser Spielraum ist bei den einzelnen Einrichtungen verschieden groß und entspricht einer der Nummer einer jeden Einrichtung gleichen Anzahl von Zähnen. So entspricht z. B. bei der vierten Einrichtung der Spielraum des Stiftes dem Wege von vier Zähnen. Die Spiralfeder auf der Welle 4 wird durch Drehung des Zahnrades 3 vom Hebel α aus gespannt und im geeigneten Augenblick in der beschriebenen Weise die Sperre 6 aus dem Zahnrad 5 ausgelöst, so daß alsdann dieses Zahnrad und mit ihm das Zahnrad 7 unter der Wirkung der Feder sich drehen. Haben sich nun beide Räder um vier Zähne gedreht, so stößt der Stift des Zahnrades 7 gegen den Anschlag, und die Weiterdrehung der Zahnräder wird verhindert. Damit wird aber auch die Drehung der Scheibe 9 unterbrochen, so daß mithin nun vier Stromstöße durch die Leitung geschickt werden.

Auf der zurückliegenden Station ist nun eine Überwachungsvorrichtung aufgestellt (Fig. 7), deren Elektromagnet 11 durch die Stromstöße erregt wird und seinen Anker 12

anzieht. Dadurch wird eine Sperrklinke 13 ausgelöst, und ein Sperrad 14 vermag sich um so viel Zähne zu drehen, als Stromstöße erfolgen.

Durch eine Zahnradübersetzung 15 wird dann die Drehung des Sperrades auf einen Zeiger 16 übertragen, welcher über einem Zifferblatt 17 spielt und die Nummer der zuletzt durchfahrenen Blockstation anzeigt.

Gelangen, wie angenommen, vier Stromstöße durch die Leitung zur Überwachungsvorrichtung, so wird der Elektromagnet 11 seinen Anker 12 viermal anziehen, das Sperrrad wird sich um vier Zähne drehen und der Zeiger 16 wird sich auf die Zahl 4 des Zifferblattes einstellen.

Zur Zurückführung des Zeigers 16 in die Ausgangs- oder Nullstellung ist ein zweiter Elektromagnet 18 vorgesehen, dessen Anker 19 an einem Hebel 20 gelagert ist, welcher das Zwischenrad der Zahnradübersetzung 15 trägt.

Durch Anziehen des Ankers 19 wird das

eine Rad der Zahnradübersetzung aus dem mit der Zeigerwelle fest verbundenen Zahnrad herausgeführt, so daß alsdann das letztere, der Wirkung einer Zugfeder folgend, in die Ausgangsstellung zurückkehren kann, in welcher es durch einen Ausschlagstift 21 gehalten wird.

Der den Elektromagneten 18 erregende Strom ist der gleiche, welcher die Auslösung der Klinke k aus dem Verbindungsstück e bewirkt, und ist nur geschlossen, während der Hebel α durch den Radkranz niedergedrückt wird.

In der beschriebenen Weise wird mithin die Meldung des Durchfahrens eines Zuges an einer Blockstation selbsttätig an die Ausgangsstation bewirkt, unter gleichzeitiger Ent-' blockung der vorhergehenden Blockstation und Angabe der Nummer der zuletzt durchfahrenen Blockstation.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Eine Zugdeckungseinrichtung, bei welcher durch den fahrenden Zug ein mechanisch eingestellter Anschlag elektrisch freigegeben und von jeder Blockstelle nach der Station ein Signal übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein einziger am Gleis gelagerter Hebel (α) den Anschlag einstellt, die vorhergehende Blockstrecke freigibt und die Anzeigevorrichtung auf der Abgangsstation sowohl in Tätigkeit setzt als auch in die Nullstellung zurückführt.

2. Eine Ausführungsform der Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (α) entgegen der Wirkung einer Feder (f) durch ein Hebelwerk (b d e t m n) einen Anschlag (p) einstellt und durch die Hebel (q r) sowohl ein Daumenrad (q), durch dessen Drehung um eine der Nummern der jeweiligen Blockstation entsprechende Zähnezahl eine die Anzeigevorrichtung antreibende Anzahl elektrischer Stromstöße geschlossen wird, als auch ein Daumenrad (w) bewegt, welches einen Stromkreis über den die Auslösung des Anschlages auf der vorhergehenden Blockstation bewirkenden Elektromagneten (y) und über einen durch Ausschaltung eines Zwischenrades die Anzeigevorrichtung in die Nullstellung zurückführenden Elektromagneten schließt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.