DE1554551C - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Badewanne mit zwei hydraulischen am Kopf- und Fußende der Badewanne angeordneten Hubvorrichtungen. Derartige Badewannen mit Hubvorrichtungen, beispielsweise mit je zwei vorderen und hinteren fest mit dem Mantel der Badewanne verbundenen Hydraulikzylindern, auf deren Kolbenstangen sie sich abstützt, sind zwar bereits bekannt, sie erfüllen aber nicht strengere Anforderungen an die Sicherheit der Aufhängung, da diese unter ungünstigen Bedingungen instabil sein kann. ■"■.

Erfindungsaufgabe ist deshalb, eine höhenverstellbare Badewanne zu schaffen, deren Aufhängung auch bei veränderlichen und beweglichen ^: Belastungen stabil bleibt. ■

Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß die Hubvorrichtungen an der Badewanne oberhalb deren Schwerpunkt angreifen und einerseits aus einem zwischen Boden und Badewanne beidseitig gelenkig aufgespannten Hydraulikzylinder, andererseits aus einem Schwenkarm bestehen, welcher mittels eines weiteren Hydraulikzylinders um eine ortsfest gelagerte Welle verschwenkbar ist und mit seinem freien Ende an der Badewanne angelenkt ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich dadurch, daß bei dem zwischen Boden und Badewanne aufgespannten Hydraulikzylinder zwischen diesem und sowohl dem Boden als auch der Badewanne Gelenkverbindungen angebracht sind, welche eine Schrägstellung des Hydraulikzylinders in Längsrichtung der Badewanne gestatten. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung besteht der Schwenkarm aus zwei nahe den Eckpunkten an einem Ende der Badewanne angreifenden, mit der Welle drehfest verbundenen Hubarmen und ist der Hydraulikzylinder zum Verschwenken der Hubarme über Gelenkverbindungen zwischen einer ortsfesten Achse und einem ebenfalls drehfest mit der Welle verbundenen Kraftarm aufgespannt. Um das Einhängen der Badewanne in.die Hubvorrichtungen zu erleichtern, ist in zweckmäßiger Ausbildung der Erfindung vorgesehen, daß die freien Enden der Hubarme mit Zapfen versehen sind, welche in nach unten geöffnete Lager an der Badewanneeingreifen.

Zur näheren Erläuterung der Erfindung und ihrer bevorzugten Ausgestaltung wird nachstehend ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel beschrieben. ■ ·. , _V - - ;

Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische Ansicht der höhenverstellbaren Badewanne,

Fig. 2 und 3 Seitenansichten der Hubvorrichtungen am Kopf- und Fußende der Badewanne nach Fig. 1,

F i g. 4 und 5 den F i g. 2 und 3 entsprechende Draufsichten,

F i g. 6 einen Horizontalschnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 3.

In Fig. 1 ist eine freistehende Badewanne 10 dargestellt, die von allen Seiten zugänglich ist. Am Kopfende 11 der Badewanne 10 wird diese von einer hydraulischen Hubvorrichtung 12 gehalten, die aus einem auf einem Fundament 14 am Boden 15 unter dem Bodenbelag 16 abgestützten Zylinder 13 und einem Kolben 17 besteht, dessen oberer Teil mit einem nach unten geöffneten U-Träger 18 verbunden ist. Auf diesem Träger 18 ist die Badewanne 10 gelagert. '"■.·■■ -

Der Wasserhahn zum Füllen der Badewanne ist gewöhnlich an deren Fußende angeordnet, ebenso wie der Wasserablauf im Boden der Wanne. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung befindet sich am Fußende der Badewanne außerdem eine weitere Hubvorrichtung, welche in und an einem dort auf einem Fundament 19 am Boden 15 aufgestellten Armaturenschrank 20 angebracht ist. Zu . diesem Zweck befinden sich in letzterem, gehalten in Gestellen 21, 22 Lager 23, 24, welche eine Welle 25 tragen. Zwischen den Lagern 23,24 setzt an der Welle 25 ein Kraftarm 26 an, zwischen dem und der Welle mittels einer Hülse 27 eine undrehbare Verbindung hergestellt ist. Unterhalb des Kraftarms 26 ist ein weiterer Zylinder 28 mit Kolben 29 angeordnet. Während der Zylinder 28 sich auf einer ortsfesten Achse 30 abstützt, auf welcher er schwenkbar gelagert ist, ist der Kolben 29 mit dem Kraftarm 26 durch einen Bolzen 31 verbunden, so daß insgesamt eine in Längsrichtung der Badewanne bewegliche Gelenkverbindung zustande kommt.. Mit ihren Enden ragt die Welle 25 seitlich aus dem Armaturenschrank 20 hervor. Hier sitzen drehfest mit ihr verbunden zwei Schwenkarme 33,34, welche an ihren freien Enden gegeneinandergerichtete fluchtende Zapfen 35, 36 tragen. Diese Zapfen greifen in ein nach unten geöffnetes Fiihrungslager 37 unter dem Flansch 38 am.Fußende der Badewanne 10 ein.

Da die freien Enden der Schwenkarme 33, 34 und mit ihnen die Zapfen 35,36 beim Verschwenken einen Kreisbogen beschreiben, wird auch die Badewanne 10 eine solche Bewegung ausführen, wenn sie angehoben oder abgesenkt wird. Infolgedessen muß auch die Hubvorrichtung 12 am Kopfende der Badewanne derart ausgebildet sein, daß sie in entsprechender Weise der Bewegung der Badewanne in horizontaler Richtung folgen kann. Um dies zu erreichen, ist das untere Ende des Zylinders 13 mit zwei parallel zur Stirnwand der Badewanne gerichteten, horizontalen Zapfen 53 versehen, welche in einem Stützlager 54 mit zwei nach oben geöffneten Lagerschalen 55 gelenkartig aufgenommen sind. Die gesamte Lagerung ist zweckmäßig durch eine Schutzkappe 56 abgedeckt. Auch die Verbindung zwischen dem U-förmigen Träger 18 und der Badewanne ist nicht starr sondern gelenkartig und läßt eine Schräglage des Zylinders 13 während des Anhebens und Absenkens der Badewanne zu.

In dem Armaturenschrank 20 ist auch die Betätigungseinrichtung für die Hubvorrichtung untergebracht. Hierzu gehören ein Motor 39 mit Pumpe und ein Behälter für die Hydraulikflüssigkeit, z.B.

öl. Von der Pumpe führt eine hier nicht gezeigte Druckleitung für die Hydraulikflüssigkeit in den Boden und dort zur hydraulischen Hubvorrichtung 12 am Kopfende der Badewanne.

Weitere Installationen in dem Armaturenschrank dienen dem Badebetrieb. Hierzu gehören ein Behälter 40 für Desinfektionslösung, ein Anschlußstutzen 41 auf der einen Seitenfläche des Armaturenschrankes für diese Lösung sowie ein Drehknopf 42, mit welchem ihr Nachfüllen geregelt wird. Ein anderer Anschlußstutzen 43 ist zum Anschluß an einem Spülwasserschlauch bestimmt, wobei in diesem Fall die Regelung mittels des Drehknopfes 44 geschieht. Weiterhin ist noch ein Anschlußstutzen 45 für Druck-

luft vorgesehen, deren Regelung über einen Drehknopf 46 erfolgt.. Auf der der Badewanne zugekehrten Seitenwand des Armaturenschrankes 20 ist ein Wasserhahn 47 angebracht und ein Drehknopf 48 zum Regeln des in die Wanne einlaufenden Wassers. Auf der Oberseite des Armaturenschrankes ist auch noch eine ausziehbare sogenannte Friseurdusche 49 montiert, deren Durchfluß mit einem seitlich neben ihr gelegenen Drehknopf 50 reguliert wird. Dem elektrischen Anschluß des Pumpenmotors 39 dient eine Anschlußplatte 51. Heben und Senken der Badewanne wird mittels nicht gezeigter Schalter im Armaturenschrank 20 reguliert, die durch einen zwischen zwei Stellungen umstellbaren Hebel 52 betätigbar sind. Mit Bezug auf Fig. 1 ist links neben dem Wasserhahn 47 ein Thermostatschalter 57 zur Regelung der Wassertemperatur vorgesehen.

Während im Falle des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels die Hubvorrichtungen an den Enden der Badewanne an einem direkt unter deren oberen Flansch angebrachten Führungslager 37 bzw. am U-Träger 18 angreifen, sind diese Teile bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform in einem Verstärkungs- oder Absteifungsrahmenenthalten, der sich rings um die ganze Badewanne unter deren Kantflansch entlangzieht. Dabei kann vorteilhaft an jeder Seite der Badewanne ein abgewinkeltes Blech 58 mit einer Anschlagfläche 59 an dem Rahmen ansetzen, wobei diese Anschläge dazu bestimmt sind, die Stellung von Badewagen abzusichern, welche mit bewegungsbehinderten Personen über die Badewanne gefahren und dort gehalten werden.

Claims (8)

Patentansprüche: 35

1. Höhenverstellbare Badewanne mit zwei hydraulischen, am Kopf- und Fußende der Badewanne angeordneten Hubvorrichtungen, d adurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtungen an der Badewanne oberhalb deren Schwerpunkt angreifen und einerseits aus einer zwischen Boden (15) und Badewanne (1.0) beidseitig gelenkig angeordneten Hubvorrichtung (12), andererseits aus Schwenkarmen (33, 34) bestehen, welche mittels einer weiteren Hubvorrichtung (28,

29) um eine ortsfest gelagerte Welle (25) verschwenkbar sind und mit ihren freien Enden an der Badewanne (10) angelenkt sind.

2. Badewanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nahe den Eckpunkten an einem Flansch (38) am Fußende der Badewanne (10) zwei Schwenkarme (33,34) angreifen, die mit einer Welle (25) drehfest verbunden sind, und daß die Hubvorrichtung (28, 29) über Gelenkverbindungen zwischen einer ortsfesten Achse (30) am unteren Ende und einem drehfest mit der Welle (25) verbundenen Kraftarm (26) angeordnet ist.

3. Badewanne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Schwenkarme (33, 34) mit Zapfen (35, 36) versehen sind, welche in nach unten geöffnete Führungslager (37) an der Badewanne (10) eingreifen.

4. Badewanne nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Badewanne (10) zum Eingriff mit den Hubvorrichtungen vorgesehenen Halteglieder oder Lager an einem unter dem Badewannenflansch angebrachten Tragrahmen ausgebildet sind.

5. Badewanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen gleichzeitig auch mit Anschlagflächen (59) für über die Badewanne (10) führbare Badewagen versehen ist.

6. Badewanne nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager (23, 24) für die Welle (25) sowie der Zylinder (28) in einem am Ende der Badewanne (10) aufgestellten Armaturenschrank (20) untergebracht sind.

7. Badewanne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Armaturenschrank (20) auch die wesentlichen Teile des hydraulischen Antriebssystems, wie Flüssigkeitsbehälter, Pumpe und Motor (39) sowie die Steuerglieder hierzu enthält.

8. Badewanne nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Armaturenschrank (20) neben Installationen für normale Wannenbäder auch Installationen für medizinische Bäder untergebracht sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen