DE153704C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

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PATENTAMT.

Der Korsettverschluß besteht hauptsächlich aus einer Verriegelungsvorrichtung, die mit gewöhnlichen anderen, bekannten Verschlüssen, wie z. B. Ösen und Knöpfen, zusammen arbeiten und nach erfolgter Verriegelung das freiwillige Lösen dieser anderen Verschlüsse wirksam verhindern kann. Aber auch ohne irgendwelche anderen Verschlüsse kann die Verriegelungsvorrichtung benutzt werden, nur

ίο müssen dann mehrere dieser Vorrichtungen an den zu verbindenden Schließen vorhanden sein, wohingegen im anderen Falle eine einzige Vorrichtung als Sicherungsmittel genügt.

Korsettverschlüsse, bei denen ein beweglicher Sperrstift der einen Schließe unter Federdruck in eine Durchbrechung der anderen greift, sind an und für sich bekannt, aber im vorliegenden Falle befindet sich die den Sperrstift anfnehmende Durchbrechung unmittelbar in der einen Schließe selbst und diese greift zwischen zwei vorstehende Führungsplatten der anderen, die den Sperrstift an einer auf die benachbarte Schließe niederklappbaren Klinke trägt. Die beiden Platten sichern die Schließen in der Gebrauchslage sowohl nach vorn als auch nach hinten, während die niedergeklappte Klinke mit ihrem Sperrstift jede gegenseitige Längsverschiebung der beiden Schließen verhindert, so daß hierdurch eine vollkommen feste und sichere Verriegelung des Verschlusses herbeigeführt ist, und zwar so, daß damit auch die etwa vorhandenen anderen Verschlüsse gegen Lösen gesichert sind.

Gegenüber gleichartigen Verschlüssen bietet die Erfindung den Vorteil, daß der Verschluß sowohl sicher ist als auch infolge Vermeidung irgendwelcher besonderen Leisten, Schnüre oder dergl., die ein freiwilliges Lösen, Ausrücken oder dergl. herbeiführen könnten, keine übermäßige Dicke hat.

In der Zeichnung ist der neue Verschluß in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.

Fig. ι zeigt den Verschluß in Ansicht.

Fig. 2 zeigt gleichfalls in Ansicht, und zwar in einem größeren Maßstabe, die eigentliche Verschlußvorrichtung an einem der Verschlußstäbe, und zwar in der Offenstellung.

Fig. 3 ist ein Grundriß von Fig. 2.

Fig. 4 zeigt den entsprechenden Teil des anderen Verschlußstabes.

Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie M-M der Fig. 4.

Fig. 6 ist eine Ansicht, entsprechend Fig. 2, in der jedoch die Verschlußstäbe miteinander verschlossen sind und

Fig. 7 ist ein Grundriß von Fig. 6.

Der eine Verschlußstab A trägt die eigentliche Verschlußvorrichtuiig, die durch zwei Niete f daran befestigt ist. Der zweite Verschlußstab B hat einen von Stoff nicht bedeckten Teil a, der in b eine Öffnung für den Riegel des Verschlußhakens besitzt und zweckmäßig bei c leicht abgeflacht ist, damit er besser zwischen die beiden Flächen der Verschlußvorrichtung gesteckt werden kann.

Die Verschlußvorrichtung besteht aus den beiden Blechen d und e, die sich auf den beiden Seiten des Stabes A befinden und mit

diesem bei f vernietet sind. Auf dem Blech e ist eine Platte g befestigt, die eine Zunge h trägt. Diese Zunge h greift durch eine Aussparung der Klinke k hindurch und übt auf die untere am Gelenk der Klinke liegende Kante dieser Aussparung einen federnden Druck aus, wodurch die Klinke in ihren beiden Grenzlagen festgehalten wird. Die Platten d und e sind mit Aussparungen j

ίο und i für den Dorn oder Riegel / der Klinke k versehen.

Um das Blankscheit zu schließen, nähert man die beiden Stäbe einander, indem man den Stab B zwischen die beiden Platten d e steckt, so daß die Öffnungen bj und die Aussparung i einander entsprechen. Darauf drückt man die Verschlußklinke k zu. Der Riegel / der Klinke geht durch sämtliche Öffnungen und wird durch die federnde Zunge h in seiner Verschlußstellung gehalten. Um den Verschluß zu öffnen, genügt es, die Klinke zurückzudrücken, wobei der Riegel aus den Öffnungen b und j heraustritt und den Stab B freigibt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Korsettverschluß, bei dem ein beweglicher Sperrstift der einen Schließe unter Federdruck in eine Durchbrechung der anderen greift, dadurch gekennzeichnet, daß die den Sperrstift (I) aufnehmende Durchbrechung (b) sich unmittelbar in der einen Schließe (B) selbst befindet und diese zwischen zwei vorstehende Führungsplatten (d e) der anderen Schließe (A) greift, die den Sperrstift an einer auf die benachbarte Schließe niederklappbaren Klinke (k) trägt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.