DE153425C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei den bekannten Aufzugsvorrichtungen für Rollvorhänge kann die Aufwickelstange in ihrer Lage durch eine Sperrklinke, die von unten durch einen mit der Sperrklinke verbundenen Hebel auslösbar ist, gesichert werden. Der Hebel wird zu diesem Zwecke auf irgend eine Weise mit der Rollvorhangschnur verbunden, so daß die Sperrung ausgelöst wird, wenn man die Schnur in einer

ίο bestimmten Richtung bewegt. Beim Freilassen der Schnur wird durch eine auf den Hebel wirkende Feder oder durch das Eigengewicht des Hebels die Sperrung wieder eingerückt.

Erfolgt die Einrückung durch eine Feder, so muß diese verhältnismäßig stark sein, um die Wiedereinrückung schnell genug zu bewirken , wobei sich die Aufzugsschnur in ihrem Angriffspunkt am Hebel leicht durchscheuert. Soll die Schwerkraft allein das Zurückschwingen des Hebels bewirken, so muß die Masse desselben unverhältnismäßig groß gemacht werden, wenn nicht das Einfallen in hohem Grade unzuverlässig ist.

Gegenstand der Erfindung ist nun eine Abzugsvorrichtung, welche diese Nachteile nicht besitzt und derartig angeordnet ist, daß das Einfallen der Sperrklinke unter allen Umständen schnell und doch sanft erfolgt.

Zu diesem Zweck ist der Hebel nicht nur, wie bei den bekannten Anordnungen, mit einer Feder versehen, welche ihn gegen das Sperrad hin bewegt, sondern er ist auch in sich stark federnd angeordnet, so daß er unter dem an der Schnur ausgeübten Zuge sich biegt, beim Freilassen aber zurückschwingt.

Ferner bezieht sich die Erfindung darauf, die Verwendbarkeit einer Vorrichtung dieser Art dadurch zu erhöhen, daß der Angriffspunkt der Schnur an dem Auslösehebel verstellbar gemacht ist, so daß dasselbe Modell für verschiedene Fensterhöhen und für verschiedene Entfernungen des Rollvorhanges von der Fensterscheibe nutzbar gemacht wird, ohne daß die Reibung der Schnur in diesem Angriffspunkt zu groß wird und der Möglichkeit von Gesperrebrüchen vorgebeugt wird. Endlich soll die Anordnung so erfolgen , daß der Rollvorhang in beiden Richtungen aufgewickelt werden kann.

Auf der Zeichnung bezeichnet α die Aufwickelungsstange, b den Vorhang, c die am unteren Rande des Vorhanges eingeschobene Beschwerungsleiste. Die Schnurrolle α trägt das doppelt wirkende Sperrad d, in das die gleichfalls doppelt wirkende Sperrklinke e eingreift. Auf dem Rücken der Sperrklinke befindet sich die Feder/, die sich beim Auslösen der Sperrklinke gegen den Anschlag g lehnt. Der Eingriff erfolgt mittels der Nase h von dreieckigem Querschnitt. Die Sperrklinke e kann durch den federnden Hebel i bewegt werden, der am Ende der Schiene k eine Reihe von Öffnungen I¹I²I³ usw. trägt. Durch eine der Öffnungen / wird die Vorhangschnur m gezogen.

Die Wirkungsweise der Anordnung ist folgende :

Es sei die Schnur m durch die Öffnung Z¹² geführt, so daß die Schnur im Ruhezustande des Rollvorhanges in gerader Linie senkrecht herabhängt. Erfaßt man nun die Schnur und

bringt dieselbe in gespanntem Zustande in die schräge Lage m'-w¹, so löst sich die Sperrklinke aus, und man kann nun den Vorhang aufziehen und herablassen. Ist derselbe auf die gewünschte Höhe gekommen, so läßt man die Schnur frei, wodurch sie unter der Wirkung der Federung wieder in die Anfangslage m-m kommt und die Sperrklinke einfällt, so daß der Vorhang stillsteht.

ίο Durch die federnde Anordnung des Hebels i wird also erreicht, daß, wenn die. Schnur weiter in die schräge Lage m'-tw¹ bewegt wird, als zur Auslösung der Klinke e nötig gewesen wäre, sich der Hebel i biegt und der Bewegung der Schnur folgt, so daß die Schnur beim Gleiten durch die Öffnungen Z infolge des federnden Hebels weniger zu leiden hat als bei einem festen Hebel; andererseits hat der nun gebogene Hebel i das Bestreben, in seinen Anfangszustand zurückzuschnellen, wodurch beim plötzlichen Loslassen der Schnur auch das plötzliche Einfallen der Klinke befördert wird, ohne daß man, wie bei älteren Einrichtungen, noch eine besondere Bewegung mit der Schnur auszuführen hat.

Führt man die Schnur durch die Öffnung Z⁷, so daß sie in der Ruhelage in gebrochener Linie m²-m² herabhängt, so erfolgt das Auslösen der Sperrklinke schon durch das Anziehen der Schnur in die senkrechte Lage m-m; der Stillstand des Vorhanges erfolgt dann stets plötzlich durch einfaches Loslassen der Schnur.

Man kann die Schnur auch durch eine zwischen Z⁷ und Z¹² gelegene Öffnung in der Weise führen, daß beim Anziehen der Schnur in die senkrechte Lage die Sperrklinke e die Sperrzähne noch eben erfaßt, so daß eine kleine seitliche Bewegung der Schnur genügt, um die vollständige Auslösung der Sperrklinke zu bewirken.

Wird der Vorhang in umgekehrter Richtung auf den Rollvorhangstock aufgerollt, so kommen die entgegengesetzten Flanken der Sperrzähne mit der entgegengesetzten Seite der Nase h zum Eingriff. Die Schnur hängt dann auch auf der anderen Seite herab und muß für die verschiedenen Gebrauchsfälle durch Öffnungen geführt werden, welche entsprechend näher dem Hebel i liegen.

Anstatt der einen Nase In kann die Sperrklinke e auch mit zwei Nasen h versehen werden, von welchen dann je eine für eine der beiden Drehungsrichtungen wirksam ist (Fig. 3)·

Beim plötzlichen Einfallen der Sperrklinke sind Stöße auf diese sowie auf die Sperrzähne unvermeidlich. Um solche Stöße zu mildern oder unschädlich zu machen, können die Nasen h federnd angeordnet werden, wie in Fig. 4 und 5 angedeutet. Auch können die Nasen h als starre, in Scharnieren bewegliche Teile hergestellt werden, welche durch besondere Federn η gegen die Anschläge 0 gedrückt werden, wie in Fig. 6 dargestellt.

An Stelle der Schiene k mit der Reihe Öffnungen Z kann auch eine einzige Öse angewendet werden, welche jedoch dann verstellbar angeordnet sein muß, um die jeweilig erforderliche Lage einnehmen zu können.

Die Vorrichtung ist hier doppeltwirkend dargestellt, so daß der Rollvorhang nach beiden Richtungen hin aufgerollt werden kann. Selbstverständlich könnte die Anordnung jedoch auch so getroffen werden, daß das Aufrollen nur in einer Richtung erfolgt.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Aufzugsvorrichtung für Rollvorhänge u. dgl., bei der die Aufwickelungsstange in ihrer Lage durch eine Sperrvorrichtung gesichert wird, deren Auslösung unter Vermittelung eines Hebels durch eine bestimmte Bewegung der Aufzugsschnur erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (i) in sich federnd angeordnet ist, um das Einfallen der Sperrklinke (e) beim Freilassen der Schnur zu go beschleunigen und das Durchscheuern der Schnur an dem Hebel zu vermeiden.

2. Aufzugsvorrichtung nach Anspruch ι, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnasen (h) des Gesperres ebenfalls in sich federn, so daß Stöße bei dem plötzlichen Einfallen der Klinke vermieden werden.

3. Aufzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage der Schnur zum Sperrhebel und die Größe und Art der mit ersterer zur Auslösung auszuführenden Bewegung dadurch geregelt werden können, daß der Angriffspunkt der Schnur am Hebel oder der des letzteren an der Sperrklinke verstellbar angeordnet wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.