DE152940C

DE152940C -

Info

Publication number: DE152940C
Application number: DENDAT152940D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für Fruchtgläser, Konservenbüchsen und ähnliche Gefäße, und zwar derjenigen Art, bei welcher der Deckel durch ein um den Gefäßrand zu legendes Band in Form eines offenen Ringes gehalten wird, und zwar besteht die Erfindung darin, daß durch das Verschlußband ein Andrücken des Deckels und gleichzeitig eine Sicherung des Bandes

ίο gegen willkürliches Lösen erzielt wird, so daß von einer Verbindung der Bandenden Abstand genommen werden kann.

Fig. ι der Zeichnung zeigt eine schaubildliche Ansicht einer Ausführungsform des Ver-Schlusses an einem Fruchtglase, von dem der obere Teil punktiert, der Verschluß selbst in vollen Linien dargestellt ist, und zwar in der Lage, in welcher das Band vom Gefäß abgezogen ist.

Fig. 2 ist ein Querschnitt durch den Glashals, den Deckel und das Schließband,
Fig. 3 eine Seitenansicht von Fig. 2.
Das zu verschließende Gefäß 1 besitzt einen Wulst 2 mit ringsherum laufenden Rinnen 3 auf seiner oberen Fläche. Auf den Flansch 2 wird ein Deckel 4 gelegt, dessen flanschartig umgebogener Rand 5 den Wulst 2 des Gefäßes umfaßt. Wie Fig. 1 erkennen läßt, ist mit diesem Deckel 5 bei 6 ein Band 7 verbunden, welches an seinen Kanten mit nach innen gebogenen federnden Lappen 9 und 10 versehen ist. Die oberen Lappen 9 sind zweckmäßig langer als die unteren und mit hakenförmig nach unten gebogenen Enden 11 versehen. Der Deckel 4 ist in seinem mittleren Teile etwas eingedrückt, und zwar zweckmäßig so, daß er sich ringsherum glatt an den Glasrand anschließt.

Sind der Deckel 4 und das Verschlußband 7 in ihre Lage gebracht, wie Fig. 2 zeigt, dann umklammern die Lappen 9 und 10 den Wulst 2 und den Deckel 4, wobei die Haken 11 in die eingedrückte Vertiefung 12 des Deckels eingreifen. Zur Abdichtung wird zweckmäßig zwischen Deckel und Glashals eine Dichtungsscheibe aus gewachstem Papier oder ähnlichem Material eingelegt, welche nach Herstellung des Verschlusses durch das Klammerband 7 in die Rillen 3 des Glashalses gepreßt wird und so einen luftdichten Abschluß herstellt.

Bei Anwendung des Verschlusses wird zunächst die Dichtungsscheibe 13 auf den Gefäßrand gelegt, dann der Deckel 4 aufgesetzt und das Band 7 herumgelegt, indem die federnden Lappen 9 und 10 nacheinander etwas aufgebogen werden, und alsdann beim Loslassen mit ihren Enden 11 in die Vertief ung 12 des Deckels einschnappen (Fig. 2).

Die Lappen 9 und 10 werden zweckmäßig so angeordnet, daß senkrecht über jeder der Klammern 10 eine Klammer 9 liegt und somit jedes Paar eine federnde Klammer zum Halten des Deckels bildet. Soll das Gefäß geöffnet werden, so ist es nur nötig, das freie Ende des Bandes 7 zu fassen und es vom Gefäß abzuziehen, wodurch die federnden Lappen sich lösen und den Deckel freigeben.

Anstatt den Deckel einzudrücken, so daß die oberen Lappen in diese Vertiefung einschnappen können, kann auch der Wulst 2

so unterschnitten sein, daß eine Vertiefung' entsteht, in welche die entsprechend hochgebogenen unteren Lappen IO einschnappen können und so ein selbsttätiges Lösen des Bandes verhindern. Schließlich kann die Einrichtung auch so getroffen werden, daß die federnden Klammern sowohl oben wie auch unten in Vertiefungen einschnappen.

Das Verschlußband braucht nicht notwendig

ίο mit dem Deckel verbunden zu sein, vielmehr kann man dasselbe auch als getrennten Teil herstellen und seine Enden nach dem Aufbringen verbinden. Notwendig ist eine derartige Verbindung aber nicht, da das Band sich selbst am Gefäß hält, sie ist aber häufig erwünscht, etwa durch eine Plombe, um unbefugtes Öffnen zu verhindern.

Claims

Patent-Ansprüche:
20

I. Verschluß für Konservenbüchsen, Fruchtgläser und ähnliche Gefäße, bei welchen ein aufgelegter Deckel durch ein umgelegtes, über den Deckelrand und unter einen Randwulst greifendes Band in der Verschlußstellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß das den Deckel haltende Band in Form eines offenen Ringes (7) hergestellt ist, welcher an seiner Ober- und Unterkante nach innen gebogene, fedcrnde Lappen (9, 10) besitzt, die beim Umlegen des Bandes nacheinander durch Auseinanderbiegen so über den Deckel (4) und unter den Randwulst (2) gelegt werden, daß sie den Deckel auf die Gefäßmündung pressen.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel (4) am Rande nach unten durchgebogen ist, so daß die Klammerenden (11) vertieft liegen, um einem willkürlichen Abstreifen des Bandes (7) vorzubeugen.
3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Randwulst (2) des Gefäßes (1) an seiner Unterseite so ausgeschnitten ist, daß die unteren Lappen (10) des Bandes (7) in eine Vertiefung eingreifen und auf die Weise einem willkürlichen Abstreifen des Bandes vorbeugen.
4. \^erschluß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende des Verschlußbandes (7) mit dem Deckel (4) verbunden ist bezw. mit demselben aus einem Stück besteht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.