DE1529052C

DE1529052C - Heating gas system with protection against the outflow of unburned heating gas

Info

Publication number: DE1529052C
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: Haase, Hans, 5800 Hagen
Publication date: 1971-09-30

Description

1 21 2

Es sind sogenannte Zündsicherungen an Gasver- nicht möglich, durch ständiges Niederdrücken diesesSo-called ignition safeguards are not possible on gas burners by constantly depressing them

brauchern, insbesondere Herden u. dgl. bekannt, Druckknopfes das Gas unverbrannt ausströmen zuneed, in particular stoves and the like known, to release the unburned gas by pressing the button

welche die Gaszufuhr abschalten, wenn die Flamme lassen, weil das Magnetventil erst dann wieder auf-which switch off the gas supply when the flame is left, because the solenoid valve only then opens again.

nicht brennt. Solche Sicherungen sind entweder auf geht, wenn der Druckknopf losgelassen wurde,does not burn. Such fuses either open when the push button is released,

elektromagnetischer Basis oder mit Bimetallstreifen 5 Es ist zweckmäßig, eine die Unterbrechung deselectromagnetic base or with bimetal strips 5 It is advisable to have the interruption of the

ausgebildet. Es gibt außerdem noch bei Warmwasser- Stromes zum Offenhalten des Magnetventils anzei-educated. There is also a display of hot water to keep the solenoid valve open.

Erhitzern mit Gasbetrieb Wassermangelsicherungen gende rote Kontrollampe od. dgl. an der Steuer-Heating with gas operation Low water fuses lowing red control lamp or the like on the control

u. dgl. Allen diesen Gerätesicherungen ist der Nach- einrichtung vorzusehen.and the like.

teil gemeinsam, daß sie das Zuströmen von Gas zum Die Erfindung schafft auch eine im gesamten ähn-Gerätebrenner am Gerät selbst unterbrechen, wenn io lieh gesicherte Versorgungsanlage zur Speisung mehdurch die entzündete Flamme nicht der Gasweg zum rerer Einzelanlagen, die jeweils für sich in der oben Brenner freigegeben wird. Die bekannten Zünd- geschilderten Weise gesichert sind. Zu diesem Zweck sicherungen lassen sich aber sehr leicht außer Betrieb ' wird vor den Abzweigungen zu den Einzelanlagen setzen, wenn absichtlich unverbranntes Gas ausströ- in die Versorgungsleitung ein Strömungsmeßgerät men soll (Selbstmordabsicht). Die bekannten Siehe- 15 und ein Magnetventil gelegt, und es wird ein ähnrungen sind auch unwirksam gegenüber in den zum liches das Magnetventil steuerndes Steuergerät vorVerbraucher führenden Leitungen auftretenden gesehen, welches bei vom Strömungsmeßgerät anSchäden. Mit den bekannten Sicherungen können gezeigter Strömung und gleichzeitig angezeigtem also allenfalls die Geräte selbst gesichert werden, Erlöschen aller Flammen der versorgten Einzelnicht aber die zu ihnen führenden Rohrstränge. Weiter 20 verbraucher das Magnetventil schließt. Wenn man sind in vielen Haushalten von Hand zu öffnende bei dieser doppelt gesicherten Anlage die das Anschlüsse an den Gasleitungen angebracht, die bei Bestehen oder Nichtbestehen der Flamme anzeigenöffnung ähnlich wie ein Fehler oder ein Loch in der den Signale sowohl den Einzelsteuereinrichtungen Leitung wirken und die keinerlei Sicherheitsvorrich- wie auch der Steuereinrichtung für das Magnetventil tungen aufweisen. 25 in der Hauptleitung zuführt, ergibt sich ein weitererin common that they prevent the inflow of gas to the The invention also creates an throughout similar appliance burner Interrupt at the device itself, if io borrowed secured supply system for feeding more the ignited flame is not the gas path to the rerer individual systems, each for itself in the above Burner is released. The known ignition-described manner are secured. To this end However, fuses can very easily be taken out of service 'is in front of the branches to the individual systems If unburned gas is intentionally released into the supply line, use a flow meter men should (intention to commit suicide). The well-known see-15 and a solenoid valve placed, and there will be a similarity are also ineffective in relation to the control unit, which also controls the solenoid valve, upstream of the consumer leading lines occurring, which in the case of damage from the flow meter. With the known fuses, the flow shown and the displayed flow at the same time So if need be, the devices themselves are secured, and all the flames of the individual supplied are not extinguished but the pipes leading to them. Next 20 consumers the solenoid valve closes. If are in many households that can be opened manually in this double-secured system Connections attached to the gas pipes that indicate the presence or absence of the flame similar to a bug or a hole in the signals to both the control devices Line act and the no safety device as well as the control device for the solenoid valve perform. 25 feeds in the main line, there is another

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorteil: Es schließt sich,-nämlich dann nur das dem gegen Ausströmen unverbrannten Heizgases ge- Einzelverbraucher, dessen Flamme erloschen ist, sicherte Anlage mit Verbrauchern mit Zündsicherung zugeordnete Magnetventil, und auf diese Weise erzu schaffen, die sicher die Gaszufuhr abschaltet, wenn hält man eine Anzeige, welche der Einzelanlagen ausirgendwo in der Anlage unverbranntes Gas entweicht. 3<ί· gefallen ist. Zweckmäßigerweise sieht man für das Die Erfindung bezieht sich zu diesem Zweck auf eine Wiederinbetriebsetzen der Anlage nach Schließen des solche · Anlage und besteht im wesentlichen darin, Magnetventils in der Hauptleitung keine Möglichkeit daß in der zum Verbraucher führenden Gasleitung vor, die es dem Laien gestattet, die Anlage wieder in eine die Gasströmung erfassende Einrichtung und ein Betrieb zu setzen, wodurch sichergestellt ist, daß bei steuerbares Absperrventil liegen, das dann auto- 35 einem in der Gesamtanlage aufgetretenen Fehler, der matisch schließt; wenn die die Gasströmung erfas- die ganze Anlage stillgesetzt hat, ein Fachman zusende Einrichtung ein eine Strömung anzeigendes gezogen werden muß.The invention is based on the object of one advantage: It closes, namely then only that against the escape of unburned heating gas Individual consumers whose flame has gone out, secured system with consumers with ignition fuse assigned solenoid valve, and in this way erzu create that safely switches off the gas supply, if you hold a display, which of the individual systems from somewhere unburned gas escapes in the system. 3 <ί · has fallen. Conveniently one sees for that For this purpose, the invention relates to restarting the system after closing the such · plant and essentially consists of solenoid valve in the main line no possibility that in the gas line leading to the consumer, which allows the layman to put the system back in to set a device for detecting the gas flow and an operation, whereby it is ensured that at controllable shut-off valve, which then auto- 35 an error occurred in the overall system, the automatically closes; when the gas flow has been detected, the whole system is shut down, send a specialist A device that indicates a flow must be drawn.

Signal und die Zündeinrichtung ein dem Nicht- In der Zeichnung sind zwei AusführungsbeispieleSignal and the ignition device on the non- In the drawing are two exemplary embodiments

bestehen der Flamme entsprechendes Signal an eine der Erfindung dargestellt. Es zeigtexist the flame corresponding signal to one of the invention shown. It shows

Steuereinrichtung für das Absperrventil liefern. Bei 40 Fig. 1 schematisch die Gasversorgung einesSupply control device for the shut-off valve. At 40 Fig. 1 schematically shows the gas supply of a

der Erfindung wird also im Gegensatz zu den bekann- Einzelverbrauchers mit Sicherung undthe invention is so in contrast to the well-known individual consumer with fuse and

ten Systemen, deren Sicherheitswirkung auf dem F i g. 2 schematisch mehrere Einzelverbräucher mitth systems, the security effect of which on the F i g. 2 schematically shows several individual consumers

Erfassen einer Flamme bestehen, die Strömung des jeweils zugeordneter Sicherung und weiterer Siche-Detection of a flame exist, the flow of the respectively assigned fuse and other safety

Gases in der Rohrleitung erfaßt, und mit Hilfe eines rung in der Hauptleitung.Gas is detected in the pipeline, and with the help of a tion in the main line.

Steuergerätes wird ein Absperrventil dann geschlos- 45 Die Anlage nach Fig. 1 besteht im wesentlichenControl device, a shut-off valve is then closed- 45 The system according to FIG. 1 essentially consists

sen, wenn die zugehörige Flamme nicht brennt. aus der Versorgungsleitung 10, von welcher die Lei-if the associated flame is not burning. from the supply line 10, from which the line

Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfin- tung 11 über den Gaszähler 12 zum Verbraucher 16 dung ist die Steuereinrichtung ein Relais, das das als führt. In die Leitung 11 ist eine die Strömung des Magnetventil ausgebildete Absperrventil offenhält, Gases erfassende Einrichtung 15, vorzugsweise ein solange die Flamme nicht brennt und keine Gas- 5° Strömungsmeßgerät gelegt, welches eine elektrische strömung stattfindet. Dabei weist zweckmäßig die Ausgangsgröße in Abhängigkeit von der Strömung Steuereinrichtung ein Verzögerungsglied auf, welches erzeugt. Diese elektrische Ausgangsgröße wird über das Absperrventil bei Anliegen eines eine Strömung die Leitung α der Steuereinrichtung 18 zugeführt. Der anzeigenden Signals erst dann schließt, wenn nach Steuereinrichtung 18 wird ebenfalls über die Lei-Ablauf einer vorherbestimmten Verzögerung von bei- 55 tung b ein Signal zugeführt, welches von der Zündspielsweise 30 Sekunden, gerechnet vom Beginn des sicherung 17 des Verbrauchers 16 erzeugt wird und die Strömung anzeigenden Signals, kein das Brennen dafür kennzeichnend ist, ob die Flamme des Verder Flamme anzeigendes Signal eingeht. brauchers brennt oder nicht. In der Leitung 11 liegtIn an expedient further development of the invention 11 via the gas meter 12 to the consumer 16, the control device is a relay that carries this out. A shut-off valve designed to hold the flow of the solenoid valve open is in the line 11, gas-sensing device 15, preferably a device 15 as long as the flame is not burning and no gas flow meter, which an electrical flow takes place. In this case, the output variable expediently has a delay element which is generated as a function of the flow control device. This electrical output variable is fed to the line α of the control device 18 via the shut-off valve when a flow is present. The indicating signal only closes when, after the control device 18, a signal is also supplied via the Lei sequence of a predetermined delay of connection b , which is generated by the ignition mode 30 seconds, calculated from the start of the fuse 17 of the consumer 16 and the signal indicating the flow, not the burning, is indicative of whether the flame of the verder is receiving a signal indicating the flame. user burns or not. In the line 11 is located

In einer praktischen Ausführung der Erfindung weiterhin ein Magnetventil 13, welches normalerweise wird der Strom zum Offenhalten des Magnetventils 60 über die Leitung c von der Steuereinrichtung einen über ein selbsthaltendes Relais von der Steuereinrich- Strom erhält, welcher das Magnetventil in der geöfftung geliefert, und bei nicht brennender Flamme und neten Stellung hält. Es ist bei dem gezeigten Ausgleichzeitig erfaßter Strömung wird der Strom unter- führungsbeispiel ein zweites Magnetventil 14 in der brachen. Zum Wiederinbetriebsetzen der Anlage ist Leitung 11 vor dem Gaszähler 12 vorgesehen, weldann ein Druckknopfschalter vorgesehen, der erst 65 dies über eine Ableitung der Leitung c ebenfalls den nach auf das Niederdrücken erfolgtem Loslassen des zur Offenhaltung des Magnetventils 14 erforderlichen Druckknopfes den das Magnetventil öffnenden Strom von der Steuereinrichtung 18 erhält.
Strom einschaltet. Es ist also bei dieser Ausführung Die Steuereinrichtung 18 ist vorzugsweise nachIn a practical embodiment of the invention there is also a solenoid valve 13, which normally receives the current for keeping the solenoid valve 60 open via the line c from the control device via a self-holding relay from the control device, which the solenoid valve in the opening is supplied, and at not burning flame and holding position. In the case of the flow shown equalizing the flow detected at the same time, the flow is broken through a second solenoid valve 14. To restart the system, line 11 is provided in front of the gas meter 12, and a push-button switch is provided, which only 65 does this via a derivation of line c, after releasing the push-button required to keep the solenoid valve 14 open, the current that opens the solenoid valve the control device 18 receives.
Power on. In this embodiment, the control device 18 is preferably after

Claims

Type of a relay built up and has a self-holding valve 13 and 14 initiates again when it first opens the relay, which the two were pressed via the line c and then released again. This solenoid valve 13 and 14 keeps open, as long as initially thought is useful in so far as not intentional consumer 16 is not switched on and so borrowed, for. B. in the case of suicide, this push button should not burn. In the control device 18, 5 switches are held in the depressed state and a delay element is provided, to which the can and thus the one effected by the invention will have to come back further below. Blocking of the solenoid valves can be canceled. The mode of operation of the system is as follows: To- flow measuring devices, which when the next one prevails, the consumer 16 is out of operation and emit signals corresponding to the flow, are available in the ignition fuse 17 there via the line b io trade. Likewise, there is no problem with a signal to the relay 18, which indicates that, after knowing the above embodiment, the flame in the consumer is not burning. From the gene to build the control device 18, after the flow meter 15, the relay 18 is a relay, which only after a time-delayed acknowledgment signal is input, which indicates that no flow work or not work, known and in the trade takes place. Under these conditions, 15 are available, which also applies to such delay the system is technically in order and for use members.

ready. When putting the consumer 16 into operation, the system according to FIG. 2 consists essentially of the ignition fuse 17 via the line b, one of three signals supplied via the same main line 21 to the control device 18, which indicates systems according to FIG. 1. As a result, the flame is also burning. The same reference numerals were used when the 20 was put into operation. Before the branch consumer 16 also begins the flow measurements of the main line 21 to feed the individual device 15 a signal indicative of the flow systems are again two solenoid valves 23 and 24, via the Leiting α of the control device 18 a gas meter 12 and a flow meter 25.- They give. The control device 18, the purpose of which is that the main line 21 is fed by the supply line 20, the solenoid valve 13 and the solenoid valve 25. Each of the individual systems is essentially

14 to close if necessary when the flame according to F i g. 1, "" where, if necessary, none of the consumer 16 is extinguished and individual counters are provided. If one of the times the gas continues to flow, so, since gas flows into individual systems according to the description above and the ignition fuse fails to show the, ^ reference to Fig. 1, then this is indicated in each case flame, via line c, a current, 30 associated solenoid valve 13 closed. Should which keep the two solenoid valves 13 and 14 open ^: but in the line between the flow meter. , gets 25 and the branch to the individual systems

Let us now assume that some gas is leaking out through a leak or so around in the line after the flow meter it is assumed that all three ignition fuses 17

15 a leak occurs, or z. B. do not respond to the consumer 16 35, then via the Steuereinrichwegen failure of the ignition fuse 17 gas device 28 in one of the referring to F i g. 1 flows and thus the flow meter correspondingly purged the solenoid valve 23 in an analogous manner and actuates, but that indicates the burning of the flame, the solenoid valve 24 is closed by the fact that its low signal from the ignition fuse 17 fails. Power supply via line C in a similar manner. After a predetermined delay time, which is interrupted by 40 ways, as determined with reference to the above-mentioned delay element, to FIG. 1 was described. The control device 18 establishes a more important aspect that although there is a difference between the control device 28 and the gas flow, the flame but not the control device 18 consists in the fact that the control device 28 is burning. In other words, this means that the switch-off of the solenoid valves 23 and the signal from the flow meter 15 not from the 45 24 only if the acknowledgment ignition fuse has been "acknowledged" via all lines b. After the end of the approximate signal for the burning of the flame in which the delay time and further non-existence of consumers does not occur. If only one consumer of the flame then switches the flame according to the invention, but for some reason according to the control device 18 switches off the current with which until the description with reference to FIG. 1 There the solenoid valves 13 and 14 50 flame is not burning at this moment, then this verin has been kept in its open position. If consumer associated solenoid valve 13 is closed in the manner described above in the described embodiment of the current and also to keep the solenoid valves 13 and 14 open via solenoid valves 23 and 24. This arrangement has a latching relay is supplied, then there is the advantage that you can see can, in which part no possibility without reconnection of this 55 of the network has occurred the fault, which can be taken from the outflow from the gas line, because the switching of the system has caused.

Solenoid valves are shut off. From the approximately pre-expedient you can see how to switch on the

If there is a leak, no further gas can escape. Solenoid valves 23 and 24 are not as simple a possibility as this for switching on the solenoid valves. The control device expediently has a 60 13 and 14 with reference to FIG. 1 described control lamp, which is not shown. This was, so that a specialist must be advised, the control lamp lights up when the line c has to be pulled when the entire system does not drop the solenoid valves 13 and 14 keeping open.

Electricity is supplied. The burning of the lamp shows claims

with the fact that for safety reasons the system 65

has been switched off. Furthermore, in the case of the 1. shown, the flow of unburned heating

Embodiment a not shown push button gas secured system with consumer with

switch is provided, which feeds the magnetic ignition fuse, thus marked

net that a gas flow in the gas line detecting device and a controllable shut-off valve, which then automatically closes when the gas flow detecting device is a flow indicating device Signal and the ignition protection a signal corresponding to the non-existence of the flame provide a control device for the shut-off valve.

2. Plant according to claim 1, characterized in that the control device is a relay (18) is that the shut-off valve designed as a solenoid valve (13) keeps open as long as the flame is not burns and there is no gas flow.

3. Plant according to claim 1 or 2, characterized in that the control device (18) has a delay element, which the shut-off valve (13) when a flow is applied indicating signal only closes if after a predetermined delay has elapsed of, for example, 30 seconds, calculated from the beginning of the flow indicating Signal, no signal is received to indicate the burning of the flame.

4. Plant according to the preceding claims, characterized in that the current to the The solenoid valve (13) is kept open by the control device via a latching relay

(18) is supplied and interrupted when the flame does not burn and the flow is detected at the same time and that a push-button switch is provided for restarting the system is that only after the push button has been released when the button is depressed, the das Solenoid valve (13) switches on the opening current.

5. Installation according to claim 4, characterized by the interruption of the current to the Holding open the solenoid valve (13; 14) indicating control lamp or the like.

6. A supply line (21) fed system with several systems according to the claims 1 to 5, characterized by a in front of the branches to the individual systems in the Supply line lying flow meter (25) and a solenoid valve (23, 24) as well as a Solenoid valve (23,24) controlling control device (28), which is indicated by the flow measuring device (25) Flow and at the same time indicated extinction of all flames of the supplied consumers the solenoid valve (23, 24) closes.

7. Plant according to claim 6, characterized in that the pass or fail the flames in each consumer indicating signals of the simultaneous control device (18) of the Individual consumers' and the control device (28) are supplied to the entire system.

1 sheet of drawings