DE1526514A1 - Kraftstoffversorgungseinrichtung - Google Patents

Description

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Cummins Engine Company, Inc., Columbus/Indiana (V.St.v.l.)

Krafts toff versorgungseinrichtung

Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf eine kraftstoff versorgungseinrichtung für Brennkraftmotoren und im besonderen für Dieselmotoren.

Gegenstand der Erfindung ist

eine neue Kraftstoffversorgungseinrichtung, die die Kraftstoffströmung zu den Einspritzdüsen eines Dieselmotors genau reguliert,

eine Kraftstoffversorgungseinrichtung der genannten Art, die gesondert einstellbare Einrichtungen zum Hegeln des Druckes, der Höchstdrehzahl und der Leerlaufdrehzahl aufweist,

eine Kraftstoffversorgungseinrichtung der genannten Art, deren Einrichtungen zum Hegeln des Druckes und der Höchstdrehzahl von Fliehkräften beeinflusst werden, bei denen jedoch

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nicht die herkömmlichen Fliehgewichte benutzt werden,

eine Kraftstoffversorgungseinrichtung, aie die linspritz« diisen eines kotors mit Kompressionszändung mit Kraftstoff versorgt und bewirkt» dass der kotor jedes gewünschte Drehmoment als Funktion der kotordrehzahl erzeugt,

eine Kraitstoffversorgungseinrichtung, die den Druokdes Kraftstoffes regelt, wobei aas Drehmoment des Motors eine Funktion desjenigen Druckes ist, mit dem der .kraftstoff den Einspritzdüsen des Motors zugeführt wird, und die den Kraftstoff unter Drücken zufuhrt, die sich von &isem fast konstanten Wert aus iifitsrhalb des Drehzahiberelsties das Voters bis zu einem idei't; der eine Sxpcr^ntirJ, "Vn^iV₁Vi 4^r kotojcdrehzahl istj eine neue Kr&ft^w'..: ^-rgv.igii^gweiiiriciitiußg for Diesel« , Jö latrieb η?ί-ΐ& e5,ne sehr ^«i^.g';·· Lslatuüg erfordert:

di^ b*i honaa io^cr^rfiv-a^xeE arbeit·:·.¹" -isr _; v-e,j. die den Kraftstoff ßlCht- ill:-^;i::i''Tif™ E'^;--i^-I" «i»fe'aji·-

ivi.üe *k-·„■·." .:· .""U...-^·: ■-,■'TeÄ'so.v^uagseinriohtung, die einen ged:>ä-"v.rfcer iiifha:! sls r^-'-'-S-³ ^$σ'1:'ζ& und feine kleine voi* Bauteilen suiw&iötä,

eine Sraftstoffversorguagseinriehtung der Art mit einer einfachen Konstruktion, die an der Betriebs»telie leicht einzustellen und zu warten ist, und die wirtschaftlich hergestellt und betriebsfähig erhalten werden kann.

Die Krafts toffverscrguQgseiarioii iiiing nacfc der Erfindung weist auf ein Gehäuse mit einem DuroMass, der an dem einen Inde mit dem Motor in Verbindung steht und diesem JWfäftstoif zuführt, eine voffl Motoi? aagetriebeae ^ni^a_i Ul" ii; cU^ anderen Snde des Durchiaeses in Verbindung eueht und aiesssi Kraftstoff zuführt, '

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ein vpm Motor angetriebenes Glied, das im Gehäuse drehbar gelagert ist und eine Bohrung aufweist, die mit dem genannten Durchlass in Yerbindung steht und aus diesem Kraftstoff aufnimmt, welches Glied und das Gehäuse einen Überströmkanal aufweisen, der die genannte Bohrung »it der Pumpe· verbindet, und eine Druckrege Ieinriohtung, die in der genannten Bohrung gelagert ist, auf die Drehzahl des genannten Gliedes und auf den Druck des Kraftstoffee im genannten Kanal anspricht und die Strömung des Kraftstoffe* durch den Überströmkanal und damit den Druck des dem Motor cugeführten Kraftstoffes regelt.. ä

Die irfindung sieht ferner eine Kraftstoffversorgungseinrichtung für einen Brennkraftmotor vor, die aufweist ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Xnde mit dem kotor verbunden werden kann und diesem Kraftstoff suführt, eine vom kotor angetriebene Pumpe, die mit dem anderen Snde des Durchlasses in Terbindung steht und diesem Kraftstoff zuführt, ein vom kotor angetriebenes Glied, das im Gehäuse drehbar gelagert ist und eine Bohrung aufweist, die einen feil des genannten Durchlasses bildet, und eine in der genannten Bohrung angeordnete Einrichtung sum Segeln der Höchstdrehzahl, die auf die Drehzahl der Drehung des genannten Gliedes anspricht und die Kraftstoffströmung durch den genannten Teil des Durchlasses drosselt, wenn der kotor und das genannte Glied eine vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreichen.

ijie Erfindung sieht weiterhin eine Kraitstoffversorgungseinriohtung fur Brennkraftmotore vor, die aufweist ein Genäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Snde mit dem Motor verDunden werden kann und diesem Kraftstoff zufahrt, eine vom.

angetriebene pumpe, die mit dem anderen itnde des Durchlasses 0098H/0670 BAD original

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in Verbindung steht und diesem Kraftstoff zuführt, eine Drosseleinrichtung, bestehend aus einem Kolben, der im Gehäuse hin- und herbewegbar gelagert ist und die Kraftstoffströmung durch den Durchlass zum Motor beeinflusst, welches Gehäuse mit einem Kanal versehen ist, durch den hindurch der Druck des Kraftstoffes an der stromauf gelegenen Seite des Kolbens auf diesen in einer Bichtung einwirkt, sowie mit einer Feder, die auf den Kolben in der entgegengesetzten Bichtung einwirkt, wobei die Feder mit dem Druck des Kraftstoffes zusammenwirkend die Lage des Kolbens und damit die Strömung des Kraftstoffes zum Motor so verändert, dass bei dem Motor eine im wesentlichen gleichbleibende Leerlaufdrehzahl aufrecht erhalten wird.

Die Erfindung wird nunmehr ausführlich beschrieben. In den beiliegenden Zeichnungen ist die Fig.1 eine Seitenansicht einer Kraftstoffversorgungseinrich-

fcung nach der Erfindung,
Fig.2, 3 je eine Ansicht der linken und der rechten Stirnseite

der Einrichtung nach der Fig.1,

Fig.4 eine Draufsicht auf die in der Fig.1 dargestellte Ein-

) richtung,

Fig.5 ein etwas vergrößert gezeichneter Schnitt nach der

Linie 5-5 in der Fig.4,
Fig.6 ein senkrechter Schnitt durch die Einrichtung nach der

Fig.1 und nach der Linie 6-6 in der Fig.5, Fig.7 ein Ausschnitt aus einer Schnittzeichnung nach der

Linie 7-7 in der Fig.6, wobei gewisse Teile weggelassen

wurden,

Fig.8 eine Schnittzeichnung nach der Linie 8-8 in der Fig.5

• · in demselben maßstab wie die Fig.6.

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Fig.9,10 je eine Schnittzeichnung nach der Linie 9-9 bezw. 10-10

in der Fig.5,
Fig.11 eine etwas vergrößert gezeichnete Schnittzeichnung im

wesentlichen nach der Linie 11-11 in der Fig.4, Fig.12 ein Ausschnitt aus einer Schnittzeichnung nach der

Linie 12-12 in der Fig.4 und die Fig„13-16 eine Heine von Darstellungen eines Teiles der in der Fig.11 dargestellten Kraftstoffversorgungseinrichtung, wobei die Stellungen der Bauteile gezeigt werden, die diese bei verschiedenen Betriebsbedingungen einnehmen.

Die Kraftstoffversorgungseinrichtung nach der Erfindung soll in erster Linie den Einspritzdüsen eines Dieselmotors bei veränderlichen Belastungen und Drehzahlen durch Segeln des Kraftstoff druckes eine genau kontrollierte Kraftstoffströmung zuführen. Die Einrichtung weist ein Gehäuse mit einem Krai'tatoiidurchlass auf, dem an dem einen Ende von einer Zahnradpumpe aus einem Vorratsbehälter Kraftstoff zugeführt wird. Der Durchlass wird an dem anderen Ende mit den Einspritzdüsen des Motors verbunden, im Gehäuse ist ein vom Motor angetriebenes Glied drehbar gelagert, das eine tfabe aufweist, die in einer Aussenkung im Gehäuse gelegen ist und einen Ueil des genannten Durchlasses bildet, in welcher .Nabe eine auf die Fliehkraft ansprechende Druckregeleinrichtung und eine Hegeleinrichtung für die Höchstdrehzahl angeordnet sind. Ferner sind im Gehäuse Droeselmittel angeordnet, die die Strömung des Kraftstoffes zum Motor beeinflussen.

Die Druckregeleinrichtung umfasst einen Überströmkanal zum Ableiten von Kraftstoff aus der genannten Aussenkung. Im vor- - liegenden Falle stellt der Überströmkanal eine Verbindung zwischen der Aussenkung und der Sinlasseite der Pumpe her, wobei

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der Druck des den Einspritzdüsen des Motors zugeführten Kraftstoffes innerhalb des gesamten Betriebsbereiches dadurch reguliert wird, dass die Strömung des Kraftstoffes durch den Überströmkanal verändert wird.

Die Segeleinrichtung für die Höchstdrehzahl drosselt die Strömung des Kraftstoffes zum Motor, wenn dieser eine Torherbestimmte Höchstdrehzahl erreicht.

Die Druckregeleinrichtung und die Bege!einrichtung für die Höchstdrehzahl sind gesonderte Sisheifcen, die gede für sich eingestellt werden können, und da diese Einheiten vom Kraftstoff umgeben sind und &us der Ausseiir,uag v.&z-gs JSrask steheucleß Kraftstoff aufnehmen, so wird eiae QtauLl-JSt Beguii<sj?ung der Kraftstoff strömung erreicht. Ba ai*'':srdesE die Drrtck' tung aßd die I^ge.leinrteL^&g für &.i-$ l'z-öh&tc.r ba^S- -^x;aüe dee \*α' kofcox- ^üget^iiiOa-c-s 'jHüöx-e so können ^-:.-■■: h^± de ras L" "j©^ fiiu?iali'3^aseii hej?j:ommlichen

besoiariebene

ermöglicht eine

Verminderung der ;^;esaaitgi?öSe der Jiiüriciröuüg, sowie des Gewialites und der Anzahl der Bauteile.

Die Kraftstoffversorgungseiariohtuiig üaali der Erfindung weist ferner neue Drosselmittel auf, die die Sorömung dee Kraftstoffes zu dec linspritssddsen des üaotors ia&s-riialli ae^ Betriebadrehzahl&ereiijheg. aater linschiuss asj? L&e»lauf drelizaaleii-beeinflussen. Me ürosselmitteX bestehen aus eines, verechi^bbareii Kolben, der bei Leerlattfärehäshle-;:, ._?.ι_ώ l3»>il£:v:i^vgltiii »irjct und als ψοτι Hand bedieabaiss Xyjööselmittii bsi haaren Prehzahlen. Wirkt das Drosselätivtsl als IßesmuMsehzahl^e^mx, so wird die ' Lage des Kolbs-as. -on den einander· i-.fftgegeßwirisnden Kräften einer¹

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teder und de» Unter Druck stehenden Kraftstoffes in der Auasenkung im Gehäuse bestimmt. Der Leer lauf drehzahlregler der Drosseleinriohtung ist daher frei τοη Fliehge«ichtenm und die von der feder ausgeübte Kraft kann eingestellt «erden und damit auoh die Leerlaufdrehzahl des Motors.

Ua die Lage des Kolbens und damit die strömung des Kraftstoffes sum Motor bei den Betriebsdrehsahlen beeinflussen xu können, ist der Kolben mit einem .von Hand bedienbaren Steuerglied versehen.

In den beiliegenden Zeichnungen ist eine Kraftstoff-Versorgungseinrichtung nach der !Erfindung dargestellt. Diese Einrichtung «eist ein mehrteiliges Gehäuse 21 mit einem Montageabschnitt 22 in Form eines Flansches an der linken Seite des Gehäuses nach den Figuren 1, 4 und 5, mit den Z«ischenabschnitten 23 und 24- und mit einem Eadabschnitt 25 an der rechten Seite der Sinrichtung auf· Der Indabschnitt 22 und die 2t«iechenabechnitte 23 und 24 «erden von Stiften 26 (fig.2, 4 und 6) axial auf einander ausgerichtet gehalten, während der Zvischenabschnitt 25 auf den Kndabschnitt 25 von «eiteren Stiften 2? (Fig.4 und 8) axial ausgerichtet gehalten «ird. Die Kopfschrauben 28 halten die verschiedenen Oehänseabaohnitte zusammen.

Ein vom Motor angetriebenes Glied in Form einer Welle ist in einer Beihe von koaxialen Bohrungen 33, 34 und 35 an den Gehäuseabschnitten 23, 24 und 25 drehbar gelagert, «obei an dem linken knde der «eile 32 (nach den Figuren 1, 4 und 5 ein Antriebsglied oder eine Kupplung 36 zum Übertragen einer Leistung befestigt «erden kann. Im vorliegenden Falle steht die Kupplung 36 mit dem Motor in Verbindung und «ird von diesem angetrieben.·

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Die Einrichtung wird mit Kraftstoff· von einer Pumpe versorgt, die im vorliegenden Falle im Gehäuseabschnitt 24 angeordnet ist. Der Kraftstoff wird daher aus einem nicht dargestell-' ten Vorratsbehälter durch ein Einlasspasstiick 37 (Fig.1,3,4 und 7) angesaugt, das in das obere finde einer senkrechten Gewindebohrung 38 (Fig.7) am Gehäuseabschnitt 24 eingeschraubt ist. Das untere Inde der Bohrung 38 schneidet das eine Ende einer axial verlaufenden Kammer 39 an (Fig.6, 7), die mit der Einlass- oder Niederdruckseite der Pumpe in Verbindung steht, die in diesem Falle aus einer Zahnradpumpe 40 besteht.

* Die Zahnradpumpe 40 weist ein an der Welle 32 ange-

brachtes und von dieser angetriebenes Antriebszahnrad 42 auf sowie ein angetriebenes Zahnrad 43, das auf einer rohrförmigen Stummelwelle 44 angebracht ist, die unterhalb der felle 32 mit den Enden in den koaxialen Bohrungen 47 und 48 drehbar gelagert ist, die an den Gehäuseabschnitten 47 und 48 vorgesehen sind. Die Zahnräder 42 und 43 befinden sich in einander anschneidenden zylindrischen Aussenkungen 52 und 53 an der linken Seite 54 des Gehäuseabschnittes 24. Her Kraftstoff tritt aus der Pumpe durch

} einen Auslass aus, der von einem axial verlaufenden abgeflachten Kanal 57 (Fig.5»6 und 8) im Gehäuseabschnitt 24 gebildet wird, der die zylindrischen Aussenkungen 52 und 53 für die Zahnräder an der Hochdruckseite anschneidet. Es ist eine Schmierung der Innen- und Außenseiten der Zahnräder 42 und 43 sowie der Teile .- der Welle 32 in den Gehäuseabschnitten 23 und 24 von der Hoch-. druckseite der Pumpe aus vorgesehen.

Bei einer Drehung der Welle 32 nach der Fig.6 im Uhrzeigergegensinne wird Kraftstuff in die Einlasskammer 39 eingesaugt uod von den Zahnrädern zum Auslasskanal 57 befördert.

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Dem Kanal 57 wird daher von der Pumpe 40 eine beständige Kraftstoffs tr ömung in einer kenge zugeführt, die der Drehzahl des Motors proportional ist, da die tfelle 32 von diesem angetrieben

Der Kraftstoff strömt von der Pumpe 40 aus axial durch den Kanal 57 zu einer erweiterten zylindrischen Aussenkung 66 im Gehäuseabschnitt 25. Der Gehäuseabschnitt 24 ist an der inneren oder rechten Seite (in den Fig«5 und 8 bei 67 dargestellt) mit einer gekrümmten Beihe von gewichtsvermindernden Taschen oder Aussenkungen 68 versehen, die mit der Aussenkung 66 in Verbin- { dung stehen und daher einen Heil dieses Hohlraumes bilden. Die Aussenkung 68 am linken Ende der gekrümmten Beihe nach der Fig.8 ist von den anderen Aussenkungen durch einen flachen Kanal 69 getrennt, der einen Einbruch in die Binlassbohrung 38 verhindert. Vom linken Ende der Aussenkung 68 geht eine Gewindebohrung 70 ab, mit der eine Verbindung zu einem Messinstrument hergestellt werden kann, das den Druck des von der Pumpe 40 geförderten Kraftstoffes anzeigt.

Die tfelle 32 erstreckt sich durch die Aussenkung 66 t hindurch und trägt eine in dieser befindliche zylindrische Nabe Die JSabe 72 ist nach der Fig.5 an der linken Seite ait einer ringförmigen Ausnehmung 73 versehen, mit der ein Spielraum am Umfang der Nabe zwischen deren Stirnfläche und der benachbarten Stirnfläche 67 des Gehäuseabschnittes 24 geschaffen wird, und die ein Einströmen des Kraftstoffes aus dem Auslasskanal 57 in aie Aussenkung 66 ermöglicht.

Nach der Erfindung enthält die Nabe 72 eine neue Druck- - regulierungseinrichtung in Form eines Druckreglers 80, der den . Druck des Kraftstoffes in der Auesenkung 66 und damit den Druck

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des Kraftstoffes in den verschiedenen Teilen des Kraftstoffkanals von der Pumpe 40 aus zu den Einspritzdüsen des Motors reguliert.. Der Druckregler 80 besteht vorzugsweise aus einem Kolben 81, der in einer quer durch die Nabe 72 verlaufenden und sich durch die felle 32 hindurcherstreckenden Bohrung verschiebbar gelagert ist und eine radiale Bewegung in bezug auf die Drehachse ausführen kann. Die Querbohrung Öffnet sich an den Enden in die Aussenkung 66 hinein und weist an der einen Seite der felle $2 einen mit 82 bezeichneten Teil und an der entgegengesetzten Seite einen mit 8^ bezeichneten Teil mit einem etwas größeren Durchmesser auf, welche Teile 82 und 83 in der Jäabe 72 gelegen sind, während ein Teil 84 sich in der Welle 32 befindet. Der Kolben 81 weist in der Mitte einen Teil 87 mit einem kleineren Durchmesser auf, durch den die radial auf Abstand stehenden Endteile 88 und 89 gebildet werden, von denen der Endteil 88 mit einer ringförmigen, sich verjüngenden Schulter 86 versehen ist. Die Endteile 88 und 89 passen genau in die Teile 82 und 83 der Querbohrung hinein.

Das außen gelegene Ende des größeren Teiles 83 der Querbohrung ist mit einer Aufbohrung 92 zur Aufnahme eines Gewichtes 93 versehen, das am Außenende 89 des Kolbens 81 befestigt ist. Das Gewicht 93 dient zum Erhöhen der Fliehkraft, die den Kolben 81 in Richtung zum größeren Endteil 89 zu verschieben sucht, und ferner als Lager für eine Wendelfeder 94. Die Feder 94 liegt mit dem anderen Ende an einer ringförmigen Schulter 96 an, die von dem innen gelegenen Ende der Aufbohrung 92 gebildet wird. In eine Nute nahe am Außenende der Aufbohrung 92 ist ein Sprengring 97 eingeeetzt, der die radial nach außen ger⁵ol* , · Bewegung des Gewichte» 93 begrenzt sowie des Kolben« 81.

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Die Lage dee Kolbens 81 in der Querbphrung hängt daher von dem Druck des Kraftstoffes aus, der auf den größeren Endteil 89 und • den kleineren findteil 88 ausgeübt wird. Diese Kraft sucht den Kolben in Bichtung zum kleineren Inde zu verschieben, welcher Kraft entgegengewirkt wird von der Fliehkraft des Gewichtes 93» des Gewichtsunterschiedes zwischen den beiden Indteilen des Kolbens 81 und von der Kraft der Feder 94.

Damit der Druckregler 80 seine Funktion ausüben kann, ist dieser mit einem Überströmkanal versehen, durch den ein Teil des Kraftstoffes zur linlaeseitt der Pumpe 40 geleitet wird. Zu diesem Zweck ist ein Kanal in Form von zwei axial auf Abstand stehenden Bohrungen 98 (Fig.5 und 9) vorgesehen, die quer zur Achse der Kolbenbohrung 82, 83 verlaufen und deren kleineren Teil 82 anschneiden. Die radial außen gelegenen Enden der Bohrungeη 98 stehen mit der Aussenkung 66 in Verbindung und stellen daher linläese für den vorbeigeleiteten Kraftstoff dar.

Der vorbeizuleitende Kraftstoff strömt radial in die Bohrungen 98 hinein und von dort au« durch zwei Durchläset 99, die von den Schnittstellen zwischen den Bohrungen 98 und dem Teil 82 der Querbohrung gebildet werden. Die sich verjüngende Schulter 86 am Kolben 81 verändert die wirksame Weite der Durchlässe 99 bei einer Bewegung des Kolbens. Ton den Durchlässen 99 aus strömt der Kraftstoff zu einem ringförmigen Baum, der von dem Teil 84 der Kolbenbohrung und dem den kleineren Durchmesser aufweisenden Teil 87 des Kolbens 81 gebildet wird. Von diesem ringförmigen Baum aus strömt der vorbeigeleitete Kraftstoff in die inneren Enden von zwei quer auf Abstand stehenden diagonal verlaufende Bohrungen 104 ein (Fig.5 und 8) in der felle 32 und •strömt dann durch die Bohrungen 104 zu einer ringförmigen Aus-

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Ausnehmung 107 im Gehäuseabschnitt 24, die sich in die Welienbohrung 34 hinein öffnet. Die Ausnehmung 107 ist radial auf die. Außenenden der diagonalen Bohrungen 104 ausgerichtet und weist eine ausreichende radiale Tiefe auf, so dass die senkrechte Einlassbohrung 38 für die Pumpe 40 angeschnitten wird.

Die Menge des vom Druckregler 80 vorbeigeleiteten Kraft stoffes und damit der Druck des Kraftstoffes in der Aussenkung 66 hängt daher von der wirksamen Weite der Durchlässe 99 ab, die von der Lage des Kolbens 81 in dessen Bohrung bestimmt wird· Die Lage des Kolbens in der Bohrung hängt andererseits von einem , Gleichgewicht zwischen den Kräften ab, die zur Wirkung gelangen, nämlich (1) die Kraft des Druckes des Kraftstoffes in der Auseenkung 66, die auf den Unterschiedbezirk zwischen dem kleineren Endteil 88 und dem größeren Endteil 89 des Kolbens 81 einwirkt, (2) die Fliehkraft des Gewichtes 93 und der Gewichtsunterschied zwischen den beiden Endteilen des Kolbens 81 und (3) die Kraft der Ftder 94. Da der Begier 80 in der Nabe 72 angeordnet ist, die sich mit der vom Motor angetriebenen Welle 32 dreht, so verändert sich die Fliehkraft als eine Funktion der Motordrehzahl.

Aus dem Vorstehenden geht hervor, dass die Lage des Kolbens 81 in seiner Bohrung und damit die Menge des bei einer gegebenen Motordrehzahl vorbeigeleiteten Kraftstoffes dadurch verändert werden kann, dass einer oder alle der angeführten Faktoren geändert werden, wobei jedoch vorzugsweise die von der Feder 94 ausgeübte Kraft verändert wird, z.B. durch Hinzufügen oder Entfernen vonßeilageringen 108 (Fig.5) zwischen dem innen gelegenen Ende der Feder 94 und der Schulter 96.

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Um die Bewegungen des Kolbens 81 zu dämpfen und ein Vibrieren zu vermindern, ist in den kleineren Teil 82 der Querbohrung des Kolbens ein Stopfen 112 mit einer öffnung II3 ein-' gepresst, um die Strömung in den und aus dem Teil 82 der Kolbenbohrung zu drosseln.

Hieraus geht hervor, dass der Druckregler 80 den Druck des Kraftstoffes in der Aussenkung 66 innerhalb weiter Grenzea regeln kann und damit auch den Druck des den Einspritzdüsen des Jüiotors zugefiihrten Kraftstoffes. Da die vom Motor abgegebene Leistung in erster Linie von der Menge des in die Zylinder eingespritzen Kraftstoffes abhängt, so ermöglicht die Kontrolle des Druckes des Kraftstoffes in der Aussenkung 66 eine direkte und genaue Kontrolle des Motordrehmomentes bei einer gegebenen Drehzahl. Die Fähigkeit einer Kraftstoffversorgungseinrichtung, das Drehmoment oder die vom Motor bei verschiedenen Drehzahlen erzeugte Leistung regulieren zu können kann mit Drehmomentkurvengestaltungsfähigkeit der Einrichtung bezeichnet werden.

Die Bauelemente des Druckreglers 80 beeinflussen die Drehmoment kurve des Motors in der folgenden Weise. Bei «Feglassung der Feder 94 des Druckreglers 80 bliebe die Konstruktion im übrigen dieselbe, und der Druck des Kraftstoffes in der Aussenjcung 66 würde von der Fliehkraft des Gewichtes 93 beeinflusst. Diese Kraft verändert sich als eine quadratische Funktion der Drehzahl der Nabe 72 und damit der Motordrehzahl, mit der die Nabe 72 angetrieben wird. Bei einer solchen Anordnung bleibt die Menge des in die Zylinder eingespritzten Kraftstoffes pro' takt nahezu konstant ungeachtet der Motordrehzahl, und die Lag· . dee Kolbens 81 in der Nabe 72 bleibt unverändert. Die resultierende Drehmomentkurve wäre fast flach, steigt jedoch mit anstei-

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ansteigenden Motordrehzahlen langsam an, bis die Drehmomentkurve bei höheren Motordrehzahlen als Folge der geringeren Wirksamkeit der Luftinduktion und der erhöhten Reibungsverluste flach zu werden sucht und abfällt.

Würde das Gewicht 93 des Druckreglers 80 weggelassen und der Kolben 81 um dessen Drehmittelpunkt ausbalanziert, so würde eine Drucjcregulierung allein von der Feder 94 bewirkt werden. Die Menge des den Einspritzdüsen des Motors zugeführten Kraftstoffes pro Takt würde sich mit steigender Motordrehzahl vermindern und damit das Drehmoment.

Da jedoch bei der vorliegenden Konstruktion sowohl das Gewicht 93 als auch die Feder 94 im Druckregler 80 benutzt wird, um dem hydraulischen Druck entgegenzuwirken, der vom Kraftstoff in der Aussenkung 66 ausgeübt wird, und der auf den Differenzbezirk zwischen den Enden 89 und 88 des Kolbens 81 einwirkt, so weist die resultierende Drehmomentkurve eine Form auf, die von der Kombination dieser Kräfte abgeleitet werden kann· Da die vom Gewicht 93 ausgeübte Kraft unendlich veränderlich ist im Gegensatz zu der von der Feder 94 ausgeübte Kraft, so gestattet die Wahl der verschiedenen Kombinationen Gewicht-Feder eine Gestaltung der Drehmomentkurve von einer Kurve angefangen, die allgemein mit der Motordrehzahl ansteigt, z.B· wenn die von der Feder 94 ausgeübte Kraft gering ist oder gänzlich fehlt und wenn allein das Gewicht wirksam ist, bis zu einer Drehmomentkurve, die mit steigender Motordrehzahl abfällt, z.B. wenn ein sehr kleines Gewicht 93 oder überhaupt gar kein Gewicht verwendet wird und die Feder allein wirksam ist, oder auch bis zu einer Drehmomentkurve, die mit steigender Motordrehzahl bis zu einem vorher stimmten Höchstwert ansteigt und dann bei Überschreiten einer

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vorherbestimmten Drehzahl abfällt, wenn z.B. das Gewicht 93 und die Feder 94 verwendet werden.

Die Wahl des Anteile der Kraft, die vom Gewicht 93 oder der Ie.der 94 erzeugt wird, gestattet die Gestaltung der Dreh momentkurve·

Nach der Erfindung enthält die Nabe 72 ferner einen Begier für die Höohetdrehzahl in Form des Begiers 120 (Fig.5 und 10), der die Kraftstoffströmung aus-der Auesenkung 66 sum übrigen Seil des Kraftetoff kanals in der Einheit und damit sum Motor drosselt oder im wesentlichen gänzlich sperrt. Der Höchstdrehzahl regler 120 besteht vorzugsweise aus einem Kolben 121, der ziemlich locker In einer weiteren Bohrung 122 in der Nabe 72 gelagert ist, welche Bohrung 122 rechtwinklig zur Bohrung für den Kolben 81 von dieeer entfernt und quer zur Drehachse der Nabe 72, verläuft und einen weiteren teil des Kraftstoffkanals in der Einheit bildet.-Der Kolben 121 erstreckt sich durch eine etwas größere Bohrung 124 in der welle 32 koaxial zur Bohrung 122 und weist einen Seil 126 mit einem etwas kleineren Durchmesser auf, der einen ringförmigen Steuerteil oder eine Schulter 127 bildet·

Der in der Aussenkung 66 befindliche Kraftstoff strömt unter kontrolliertem Druck in den Höchstdrehzahlregler 120 über einen oder vorzugsweise über zwei Kanäle in Form von zwei auf Abstand stehenden Bohrungen 128 ein (fig.9 und 10), die quer zur Bohrung 122 und zur Drehachse der Nabe 72 verlaufen. Die Bohrungen 128 bilden daher einen «eiteren Teil des Kraftstoffkanals und öffnen eich in die Querbohrung 122 hinein. Von der Bohrung 122 in der Nabe 72 aus strömt der Kraftstoff zur Bohrung 124 in der Welle 32 und dann durch eine axiale Bohrung 144 in der Welle '32, so dass die Bohrung 144 einen weiteren Teil des zum Motor

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führenden Kraftstofikanals bildet.

Die wirksame Weite der Öffnungen der Bohrungen 128 in die Querbohrung 122 hinein wird durch die Stellung der Schul- ' ter 127 verändert, die von der Lage des Kolbens 121 bestimmt

Eine Bewegung des Kolbens 121 in dessen Bohrung 122 bewirkt, dass die Schulter 127 die Weite der öffnung verändert

und die Strömung des Kraftstoffes zum Motor drosselt, wenn der Motor eine vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreicht, welche Bewegung des Kolbens 121 von einem Gewicht 152 verursacht wird, das nach der Fig.10 am linken Ende des Kolbens 121 angebracht ist. Dieses Gewicht befindet sich in einer an diesem Ende vorgesehenen Aufbohrung 133. Bei unterhalb des Höchstwertes liegenden Drehzahlen wird das Gewicht 132 von einer Wendelfeder 136 an einer Schulter 134 anliegend gehalten, die von dem innen gelegenen Inde der Aufbohrung 155 gebildet wird.

Die Wendelfeder 136 befindet sich in einer Aufbohrung an dem zur Aufbohrung 133 entgegengesetzten Ende der Querbohrung 122, wobei das Außenende der Feder 136 an einer Lagerplatte 138 anliegt, die am außen gelegenen Inde des Kolbens 121 mit Hilfe eines Sprengringee 141 befestigt ist. Das Innenende der Feder liegt an einer Schulter 142 am Innenende der Aufbohrung 137 an, wobei zwischen der Schulter 142 und dem Innenende der Feder I36 Beilagescheiben 143 eingelegt werden können, mit deren Hilfe die von der Feder ausgeübte Kraft eingestellt werden kann. Durch Veränder der Dicke oder der Anzahl der Beilagescheiben 143 kann die Drehzahl der Habe 72 und die des Motors verändert werden, bei der der Kolben 121 sich in einer Richtung zu verschieben beginnt, öei der die Schulter 127 die Kraftstoffströmung in den

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Bohrungen 128 und in der Querbohrung 122 drosselt. Selbstverständlich können auch leichtere oder schwerere Gewicht und mehr oder weniger kräftige Federn verwendet werden.

Läuft der Motor mit Drehzahlen, die unter der festgesetzten Höchstdrehzahl liegen, so nehmen die Bauelemente des Höchstdrehzahlreglers 120 die in der Fig.10 dargestellten Stellungen ein. Erreicht der Motor die Höchstdrehzahl, so überwindet die Fliehkraft des Gewichtes 132 die von der Feder 136 ausgeübte Kraft, und der Kolben 121 bewegt sich nach der Fig.10 nach links, wobei die öffnungen der sich in die Bohrung 122 öffnenden Durchlässe 128 verengt und schließlich im wesentlichen gänzlich geschlossen werden. Unter diesen Bedingungen wird im wesentlichen der gesamte von der Pumpe geförderte Kraftstoff durch den Druckregler 80 hindurch vorbeigeleitet.

Beim Überschreiten der Höchstdrehzahl, wenn der Kolben 121 sich so weit verschoben hat, dass die Schulter 127 sich vollständig über die innen gelegenen Enden der Querbohrung 128 bewegt hat, erfolgt die Schmierung der verschiedenen mechanischen Teile der Einrichtung durch den Losen Sitz des Kolbens 121 in dessen Bohrung 122. Dieser lockere Sitz ermöglicht, dass eine kleine Menge Kraftstoff zwischen dem Kolben und dessen Bohrung nach unten in den Kraftstoffkanal zu den Einspritzdüsen hindurchsickert.

Die vorstehend beschriebene Konstruktion, bei der der Druckregler 80 und der Höchstdrehzahlregler 120 in der drehbaren iiabe 72 angeordnet sind und unter Druck stehenden Kraftstoff aus der Aussenkung 66 aufnehmen, weist verschiedene Vorzüge auf. . Zuerst einmal kann auf die herkömmlichen Iliehgewichte und deren Lagerstifte verzichtet werden, wodurch die Konstruktion verein-

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vereinfacht wird und genauer anspricht. Zweitens wird eine stabilere Kraftst off regulierung erzielt; infolge Herabsetzung der Tendenz, dass sich Luftblasen in den Kammern oder Durchlässen des Druckreglers 80 und des Höchstdrehzahlreglers 120 ansammeln. Drittens verlaufen die Umleitungsströmuiig durch den Druckregler 80 und die Strömung durch den Höchstdrehzahlregler 120 parallel zu einander, so dass der Druckabfall in der Einrichtung vermindert wird. Vierten ist zun Antrieb der felle 32 und der Nabe 72 aufgrund der JLaOrdnung der beiden genannten Begier in der Nabe 72 selbst weniger Leistung erforderlich. Diese Anordnung trägt auch wesentlich dazu bei, dasa= die Temperatur des durch die

nicht Einrichtung strömenden Kraftstoffes/Übermäßig stark erhöht wird.

Unter der Annahme, dass der Motor mit der eingestellten Drehzahl innerhalb des normalen Drehzahlbereichs läuft, und dass der Höchstdrehzahlregler 120 die Kraftstoffströmung nicht drosselt, so strömt der Kraftstoff unter einem regulierten Druck in die Aussenkung 66 und in die koaxiale Bohrung 124- in der felle 32 ein und dann axial nach außen durch die in der Mitte der Welle gelegene axiale Bohrung 144- (Fig.5). Nahe am außen gelegenen finde der Bohrung 144· strömt der Kraftstoff radial nach außen durch eine äeihe von am Umfang in Abständen angeordneten radial verlaufenden Löchern 146 (Pig.5 und 11).in die am Umfang der Welle 32 vorgesehene Nut 14-7. Von hier aus strömt der Kraftstoff in die ringförmige Kammer 148 einer Drosseleinrichtung nach der Erfindung.

Wie bereits erwähnt, bewirkt die Drogse!einrichtung 150, dass der Motor im Leerlauf mit einer im wesentlichen gleichbleibenden Drehzahl läuft, während andererseits mit Hilfe der Drosseleinrichtung die Kraftstoffströmung innerhalb des

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Betriebsbereites beeinflusst werden kann. Die in der Fig.11 dargestellte Drosse!einrichtung 150 besteht vorzugsweise aus einem rohrförmigen Glied 152, das in einer senkrechten Bohrung 153 im Oehäuseabschnitt 25 angeordnet ist, die die Bohrung 35 für die Welle 32 an der Bingnut 1*7 an der Welle 32 anschneidet. Die Bohrung 153 weist eine Beine γοη feilen mit unterschiedlichen Durehmessern auf, an denen eine Beine von axial auf Abstand stehenden ringförmigen Flanschen 156, 157 und 158 am rohrförmigen Qlied 152 anliegt. Die Flansch· 156 bis 158 können am Umfanng mit Nuten zur Aufnahme von Dichtungsringen 159 versehen werden. Die Flansche 156 und 157 begrenzen daher eine ringförmige Kammer 148, während die Flansche 157 und 158 eine ringförmige Kammer abgrenzen. Zum Yerschließen der Bohrung 153 ist in deren oberes Ende eine Kappe 162 eingeschraubt.

In der Bohrung 164 de· rohrförmigen Gliedes I52 ist ein Kolben 163 verschiebbar gelagert, mit dem die Kraftstoffströmung durch die Einheit und zum Motor Innerhalb dessen Betriebsbereiches reguliert werden kann. Zu diesem Zweck ist der Kolben 163 nlt einem, einen kleineren Durchmesser aufweisenden Teil 166 versehen, dessen abgeschrägte Schulter 167 mit einer Anzahl von am Umfang in Abständen vorgesehenen und radial auf einander ausgerichteten Löchern 163 am rohrförmigen Glied 152 zusammenwirkt und die Strömung des Kraftstoffes in die Kammer 161 beeinflusst. Das rohrförmige Glied 152 ist mit einer weiteren Beihe von am Umfang in Abständen angeordneten !löchern 172 versehen, die die ringförmige Kammer 148 mit einem ringförmigen Baum 173 verbinden, der von dem Teil 166 und der Bohrung 164 des rohrförmigen Gliedes gebildet wird. Steht die Schulter 167 des Kolbens 163 an einer Stelle, bei der eine Verbindung zwischen dem ringförmigen Baum

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und den Löchern 168 am rohrförmigen Glied 152 besteht, so kann aus der ringförmigen Wut 147 an der Welle 32 Kraftstoff in die ringförmige Kammer 148, durch die Löcher 172 in den ringförmigen Baum 173 und von dort aus durch die Löcher 168 in die ringlörmige Kammer 161 fließen.

Aus der Kammer 161 fließt der Kraftstoff durch eine axiale Bohrung 174, die vor der Ebene der Fig.11 gelegen, in dieser mit unterbrochenen Linien und in der Fig.12 mit Vollinien dargestellt ist, und die*mit einer noch zu beschreibenden Absperr venti!einrichtung 175 in Verbindung steht (Fig.1,3,4 und 5) _v

Wie bereits erwähnt, kann mit der JDrosse!einrichtung die Leerlaufdrehzahl des Motors im wesentlichen gleichbleibend gehalten und die Strömung des Kraftstoffes zum kotor innerhalb des Betriebsbereiches regiliert werden. Zum Aufrechterhalten der Leerlaufdrehzahl ist das obere Ende des Kolbens 163 ^mit einem Gewinde versehen, auf das ein einstellbares kitte 1 in Form einer kutter 176 aufgeschraubt werden kann, die als verstellbares Lager für eine Wendelfeder 177 dient. Das untere Ende der Wendelfeder

177 ruht auf dem oberen Ende des rohrförmigen Gliedes 152. Die • normalerweise unter Druck stehende Wendelfeder 177 sucht den Kolben nach oben oder in einer fiichtung zu bewegen, bei der die Kraftstoffströmung durch die öffnungen 168 zum kotor verstärkt wird. Die Wendelfeder 177 übt eine Kraft aus, der von dem Druck des Kraftstoffes an der Stromaufseite des Kolbens 163 entgengewirkt wird, welcher Druck zu einer von der Kappe 162 gebildeten Kammer geleitet wird und der auf das obere linde des Kolbens einwirkt. Im besonderen ist der Druck des Kraftstoffes in der Kammer

178 gleich dem Druck in der Aussenkung 66 und wird auf die Kammer 176 über einen Kanal in Form eines diagonaal verlaufenden Bohrung

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Bohrung 182 im Gehäuseabschnitt 25 übertragen (in den Figuren 1, 4 und 11 mit unterbrochenen Linien dargestellt), die von der Aussenioing 66 aus zur Kammer 178 verläuft«

Während des Leerlaufs verändert sich daher die Lage des Aolbens 163 und damit die Kraftstoffströmung entsprechend den Druckschwankungen in der Kammer 178, die gleich den Druckschwankungen in der Aussenkung 66 sind. Unter der Annahme, dass die mutter 176 auf dem Drosselkolben 163 so eingestellt wurde, dass der motor mit einer gewünschten Leerlaufdrehzahl lauft, so verschieb der Druck in der Kammer 178 den Kolben 163 in dessen Bohrung 164 nach unten, bis die Feder 177 genügend stark zusammengedrückt ist, um die Kraft des Kraftstoffdruckes auszugleichen. Die Schulter 167 verengt daher die öffnungen 168 so weit, dass die gewünschte Kraftstoffströmung und die Motordrehzahl aufrecht erhalten wird, Sollte die Leerlaufdrehzahl aus irgend einem Grunde absinken, so sinkt auch der Druck in der Aussenkung 66 und damit in der Kammer 1?8 ab. Die Feder 177 hebt dann den Kolben 163 in eine neue Gleichgewichtslage an, bei der eine größere Keaftstoffmenge zum Motor fließen kann, so dass dieser zur Leerlaufdrehzahl zurückkehrt. Sollte andererseits aus irgena einem Grunde die Leerlaufdrehzahl· des Motors ansteigen, so steigt auch der Druck in der Aussenkung 66 und damit in der Kammer 178 an. Der Kolben 163 wird dann in dessen Bohrung nach unten verschoben mit der Folge, dass die Schulter 167 die rfeite der öffnungen 168 und damit die Kraftstoffströmung zum Motor einschränkt. Bei dem itotor wird daher die gewünschte Leerlaufdrehzahl aufrecht erhalten.

Um die Kraftstoff strömung zum llotor bei höheren Drehsahlen bteinflussen zu können, ist ein Drosselsteuerglied in Fora

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einer von Hand verschiebbaren DrosselteHe 188 vorgesehen. Im vorliegenden Falle ist die Drosselwelle 186 in einer Querbohrung 1Ö7 am Gehäuseabschnitt 25 senkrecht zum Kolben 163 drehbar gelagert und mit einem abgeplatteten Ausschnitt 188 versehen, der unter dem mit 189 bezeichneten unteren Ende des Drosselkolbens 163 gelegen ist. tfird die Drosseltelie 186 ist die Leerlaufeinstellung gedreht, die in der Fig.11 dargestellt ist, so liegt die Abplattung 188 waagerecht oaer ii in sentliehen waagerecht, und steht mit dem unteren Ende 189 des Kolbens nicht in Berührung.

Soll die Kraftstoff strömung zum Motor verstärkt werden, die für den Lauf mit höheren Drehzahlen erforderlich ist, so wird die Drosselwelle 1ö6 gedreht z.B. mittels eines Hebels 192 (Fi^.1,4 und 11), der über ein nicht d&rgestelltes Gestänge vom Fahrer des Fahrzeuges betätigt wird ?on der Leerlaufeinstellung aus, d.h. bei der die Abplattung 188 der J)xoss.>iwelle 166 waagerecht gelegen ist, bewirkt eine Drehung des riebeis 192 im Uhrzeigergegensinne, dass die Abplattung 188 sich an das untere Inde 189 des Kolbens 163 anlegt und diesen nach oben schiebt, wobei eine gewünschte Menge Kraftstoff zum Motor fließt, tfird die Drosselwelle 186 aus der Leerlaufeinstellung herausgedreht, so wird die Kraft des Kraftstoff druckes in der Kammer 178 überwunden und der Kolben 163 nach oben geschoben. Dieser Druck wirkt jedoch nach wie vor auf den Kolben 163 ein.und hält dessen unteres Inde 189 mit der Abplattung 188 in Eingriff. Erreicht aus irgend einem Grunde der Motor die vorherbestimmte Drehzahl, selbst wenn die Drosaelwelle 186 noch nicht in deren volle Drosseleinsbe llung gedreht worden ist, so drosselt der Begier 120 den Kraftstoffdurchlass an der Stromaufseite, wodurch die Kraftstoff-»

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Kraftströmung ium Motor abgesperrt wird.

Die Figuren 13 - 16 zeigen die Stellungen des Kolbens 163 und der Abplattung 118 der Drosee!einrichtung 15O für die verschiedenen Betriebsbedingungen des Motors. In der Fig.13 ist diejenige Stellung dargestellt, die der Kolben 163 u^fld dessen Schulter 167 in bezug auf die Auslassöffnungen 168 einnehmen würde, wenn der Motor abgestellt und die Drosselwelle 186 in die Leerlaufeinstellung gedreht norden ist· In diesem Falle steht der Kraftstoff in der Auesenkung 66 und damit in der Kammer 178 nicht unter Druck, so dass die Feder 177 den Kolben 163 i& die oberste Stellung gedrückt hat· Die Schulter 167 steht ferner in einer Stellung, bei der die öffnungen *168 am wenigsten verengt worden sind.

Die Fig.14 neigt die Stillung, die der Kolben I63 in bezug auf die öffnu&gen 168 im rohrförmigen Glied ungefähr einnimmt, sowie die Einsts lii ^ag der Abplattung 188, wenn der Motor mit der Leerlaufdrehzahl läuft, ϋε wird darauf hingewiesen, dass das untere Ende 189 des Kolbens 163 mit der Abplattung 188 an der Droaaelwell· 186 nicht in Berührung steht, und dass der Kolben 163 i· rohrförmigen Glied I52 von dem Druck des Kraftstoffes in der Kammer 178 nach unten bewegt worden ist, der auf das obere Inde des Kolbens einwirkt. Die abgeschrägte Schulter 167 am Kolben beeinflusst daher die Strömung des Kraftstoffes durch die öffnungen 168, wobei oei dem Motor eine im wesentlichen gleichbleibende leerlaufdrehzahl aufrecht erhalten wird, während der Kolben sich allein unter der Einwirkung des Kraftstoffdruckes in der Kammer 176 und der Feder 177 frei bewegen kann.

Die Fig.15 zeigt die Stellung des Kolbens 163, die dieser

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einnimmt, nachdem die Drosselwelle 186 von Hand in eine Zwischeneinstellung gedreht worden ist, wobei die Abplattung 188 den Kolben 163 nach oben gedruckt hat. Im Zwischenbetriebsbereich des Motors wird die Stellung des Kolbens 163 u-nd der Schulter 167 in bezug auf die öffnungen 168 von der Drehstellung der Drosselwelle 186 bestimmt, wobei der Druck des Kraftstoffes in der Kammer 178

den Kolben 163 mit der Abplattung 188 an der Drosselwelle 186 in Berührung hält.

•Die Fig.16 zeigt die Stellung, die der Kolben 163 und die Drosselwelle 186 bei einer zu hohen Drehzahl einnimmt. Unter ' der Annahme, dass der kotor die vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreicht oder überschritten hat, und dass der Fahrer das Drosselgestänge von Hand so verschoben hat, dass die Drosselwelle 186 und die Abplattung 188 in der Leerlaufeinstellung steht, so wird eine solche Einstellung von einer Einstellschraube 193 für eine Drosselleckage bestimmt (Fig.1,3 und 4), die in den Gehäuseabschnitt 25 eingeschraubt und von außen her zugänglich ist. Die Drosselwellß 186 ist mit einem Anechlagetift 194 versehen (Fig.11), so dass das innen gelegene Jtnde der Schraube 193 eich in der Bewegungsbahn des oberen Endes des Anschlagstiftes 194 befindet. Wird die Drosselwelle 186 in die Leerlaufeinsteilung gedreht, so stößt der Stift 194 gegen die Schraube 19^. In diesem Falle bestimmt die lins teilung der Schraube 193 das Ausmaß, in dem die Schulter 167 sich am unteren Band der öffnungen 168 im rohrförmigen Glied 152 bei einem Lauf mit zu hoher Drehzahl vorbeibewegt und damit die Kraftstof!menge, die durch den Spielraum zwischen diesem Teil des Kolbens 163 unterhalb der Öffnungen 168 und dessen Bohrung hindurchströmen jtann. Dieser Spielraum ist

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eine Folge des lockeren Sitzes des Kolbens 163 in dessen Bohrung, wie bereits erwähnt. Bas Hindurchsickern von .Kraftstoff durch den Höchstdrehzahlregler 120 bei einer zu hohen Drehzahl rührt aus einer ähnlichen Abmessungsbeziehung zwischen dem Durchmesser des Beglerkolbens 121 und dessen Bohrung 122 her, wie bereits beschrieben«

Die Stellung der Drosselwelle 186 auf die Höchstdrehzahl und damit die Stellung der Schulter 167 am Kolben 163, bei der die öffnungen 168 am wenigsten verengt werden, kann gleichfalls mit Hilfe einer weiteren, von der Schraube 193 entfernt angeordneten Schraube 196 eingestellt werden. Die Schraube 196 ist in den Gehäuseabschnitt 25 eingeschraubt und von außen her zugänglich. Das innen gelegene linde der Schraube 196 stoßt gegen das untere Ende des Stiftes 194, wenn die Drosselwelle 186 in die volle Drosselstellung gedreht wird.

Wie bereits erwähnt, strömt von der Drosseleinrichtung aus eine kontrollierte Kraftstoffströmung unter einem kontrollierten Druck in die axiale Bohrung 174 (lig.11 und 12) ein und fließt in eine allgemein ringförmige Aussenkung 197 an der Außenseite 198 des Gehäuseabschnittes 25. In einer Aufbohrung 199 in der Ausnehmung 197 ist eine Ventilplatte oder -scheibe 201 aus einem Material angeordnet, das eine hohe magnetische Permeabilität aufweist und einen Teil einer Absperrventilanordnung 175 bildet. Siin ringförmiger, axial verlaufender Ansatz 204 (iig.5 und 12) ist in der Ausnehmung 197 vorgesehen, gegen dessen Stirnseite die Ventilscheibe 201 von einer fiingfeder 206 normalerweise gedruckt wird, die an der Außenseite der iUfcte 201 angeordnet iit. D*r Ansatz 204 unschließt eine axiale Bohrung 207 Im (Jehäueeebechnitt

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251 und die axiale Bohrung 207 bildet einen weiteren Teil des jiraftstoffkanale der Einrichtung auf der Stromabseite der Anordnung 175. An der Innenseite der Ventilscheibe 201 Kann eine ringförmige Ausnehmung zur Aufnahme eines Dichtungsringes 208 vorgesehen «erden.

Der unter Druckstehende Kraftstoff in der ringförmigen Ausnehmung 197 kann daher nur dann radial nach inen über die Kante des Ansatzes 204 fließen, we ,in ie Ventilplatte 201 vom Sitz abgehoben wird. Die Bewegung der Ventilplt^te 201 von der Stirnfläche des Ansatzes 204 hinweg wird durch einen Elektromagneten mit einem Kern 213 und einer Spule 214 bewirkt. Im vorliegenden Falle sind der Kern 213 und die Spule 214 in einem Gehäuse 216 angeordnet, das einen Pfad fiir den Magnetfluss bildet und an der Stirnseite 198 des Gehäuseabscbnitfces 25 befestigt ist· Das Gehäuse 216 kann mit einem geeigneten füllmaterial 215 gefüllt werden, dass eine Beschädigung dt-r Sdu/q 214 infolge der Jürschütterungen verhindert. Die Stromzuführung für die Spule 214 erfolgt über die Anschlusschrauben 217 und 218. An der Innenseite des Füllmaterial 215 ist eine Abschirmung 219 vorgesehen, die eine Lagerung für die Feder 206 bildet und verhindert, dass Kraftstoff in das Füllmaterial eindringt.

Erhält der Elektromagnet des Ausschaltventile 175 Strom, so wird die Ventilplatte 201 vom Kern 213 angezogen, so dass Kraftstoff aus der Ausnehmung 197 radial nach innen über die Kante des Ansatzes 204 hinweg in die Bohrung 207 strömn kann. Von der Bohrung 207 «us fließt der Kraftstoff dann na«h oben in eine senkrecht· Verbindungebobrung 222 (Fig.5 und 12) und τοη dort aua durch «in Auelasapatstook 223, daa in das obare Inde -

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der Bohrung 222 eingeschraubt ist und mit dem Motor in Verbindung eteht. Anderereeitß kann das obere Bnde der Bohrung auch verschlossen «erden, und das Paa stück 223 wird in das Außenende einer waagerechten Bohrung 224 eingeschraubt (Fig.5 und 12), deren innen gelegenes Ende die senkrechte Bohrung 222 anschneidet.

Falle die elektrische Stromversorgung ausfällt, muss die Möglichkeit bestehen, die Ventilanordnung 175 von Hand öffnen Eu können, so dass Kraftstoff bu den Einspritzdüsen strömen und der Motor arbeiten kenn. Zu diesem Zweck ist der Gehäuseabschnitt 25 mit einer senkrechten Bohrung .226 versehen (Fig.12), in der eine VeHe 227 drehbar gelagert ist* Im oberen Ende der felle 227 iet ein ρlattenartiger Handgrifi oder Betätigungshebel 226 angebracht (Fi^.4, 5 und 12), und das untere Ende cer Welle 22? erstreckt sich in die Ausnehmung 197 hinein und ist mit einem abgeplatteten Tail 232 versehen, der auf die Innenseite der Ventilecheibe 201 ci.~«irkt. Wird der Hebel 228 vom Gehäuse 21 hinwegge schwenkt oder in H Ich tung des auf dem Hebel angebrachten Pfeile·, so drückt der abgeplattete Teil 252 die Tentilplatte 201 teilweise la eine Offenstellung, so dass der Motor betrieben werden kann·

Die Schmierung der verschiedenen inneren Legerflächen der KraitetofίVersorgung·«inrichtung erfolgt mit Hilfe einer schmierenden Kraftstroffströmung von der Pumpe 40 aus. Von dieser aus fließt eine kleine Menge des unter Druck stehenden Kraftstoffes axial längs der Lager für die felle 32 in den Gehäuseabschnitten 23 und 24 und schmiert diesen Teil der felle. Der nach rückwärts oder nach der Fig·5 nach rechts strömende Kraftstoff fließt längs der WeIIe zur ringförmigen Ausnehmung 107, die einen Ie;Ll

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dee Überströmkanals des Druckreglers 80 bildet, durch den der Kraftstoff zur linlasseite der Pumpe 40 zuriickgeleitet wird.

236
Zwei Dichtungen, die in einer Aufbohrung 237 am außen gelegenen Ende der Wellenbohrung 33 angeordnet sind» verhindern, dass der nach vorn oder nach der Fig.5 zum linken Ende der Pumpe hin fließende Kraftstoff an der Außenseite des Gehäuseabschnittes hindurchsickert. Die innere Abdichtung 236 weist von der Innenwandung der Aufbohrung 237 einen Abstand auf, wodurch eine ringförmige Kammer 238 gebildet wird, die die schmierende Kraftstoffströmung aufnimmt, die längs des Lagers für die Welle 32 im Gehäuseabschnitt 23 nach außen durchsickert.

Nach dem lindringen in die Kammer 238 fließt der Schmierkraftstoff diagonal nach oben und nach innen durch eine Bohrung 239 im Gehäuseabschnitt 23 in Richtung zu einer Ausnehmung 242 an der Stirnfläche 54 des Gehäuseabschnittes 24. Von der Ausnehmung 242 aus fließt der Schmierkraftstoff nach innen durch eine axial verlaufende Bohrung 243 im Gehäuseabschnitt 24 zu einer im wesentlichen axial verlaufenden Bohrung 244 im Gehäuseabschnitt 25 (Fig.5 und 10). Das rechte Ende der Bohrung 244 schneidet eine senkrecht verlaufende Bohrung 246 an, deren oberes Ende mit einem Innengewinde zur Aufnahme eines Passtückes versehen ist. Das Passtück 247 steht über nicht dargestellte Rohrleitungen mit dem Kraftstofftank des Motors in Verbindung.

Der in der Aussenkung 66 befindliche, unter Druck stehende Kraftstoff füllt das Innere der Stummelwelle 44 und eine Kammer an jeden Ende der Welle und schmiert die Lager der Stummelwelle in den Lagerbohrungen 47 und 48. Der Kraftstoff aus der Aussenkung 66 dringt ferner zwischen der rechten Stirnfläche der

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Wabe 72 und der angrenzenden Fläche 248 (Fig.5) <i^e* Aussenkung vor und schmiert auch diese Fläche. Der Schmierkraftstoff strömt radial nach innen über die Fläche 248 hinweg axial nach rechts längs der tfellenbohrung 35 zu einer Hingnut 249 an der «eile 32. Die Jüut 249 steht mit der senkrechten Bohrung 246 an der Schnittstelle 251 mit der tellenbohrung 35 in Verbindung.

Die beiderseits der Hingnut 147 gelegenen Teile der rfelle 32 werden von dem in der Nut befindlichen unter Druck stehenden kraftstoff geschmiert, der längs der #elle vordringt. Eine schmierende Kraftstoffströmung dringt daheraxial von der üut 147 aus nach links bis zur iiut 249 vor und schmiert den zwischen diesen gelegenen (Teil der liielle 32, während eine weitere schmierende Kraftstof!strömung von der Nut 147 aus axial nach rechts bis zum Außenende der rfelle 32 vordringt und diesen Teil der Wellenlagerung schmiert. Die letztgenannte schmierende Strömung dringt in eine Kammer oder einen Baum 252 am rechten Ende der Welle 32 ein, wie in der Fig.5 dargestellt· Von der rechten Seite 198 des Gehäuseabschnittes 25 aus erstreckt sich eine Bohrung 255 nach innen oder nach links, die die Kammer 252 anschnei», det«

In der Kammer 252 und der Bohrung 255 sind zwei mit einander kämmende Tachometerantriebszahnräder 253 und 254 angeordnet, die mit dem Kraftstoff aus der Kammer 252 geschmiert werden. Das Zahnrad 253 ist mit einem Zapfenteil 256 versehen, der in das außen gelegene oder rechte Inde der Bohrung 144 an der , Welle 32 hineingepresst ist, während das Zahnrad 254 an de* inneren rohrförmigen Ende einer Tachometerantriebswelle 257 befestigt - ist. uie tfelle 257 ist in einem LagerblocJc 258 drehbar gelagert,

der 0098U/0670 IADORlGiNAL

der in der Bohrung 255 von einem Tachomet er gehäuse 263 festgehalten wird, durch das die Welle 257 sich hindurcherstreckt. Der in der Bohrung 255 befindliche unter Druck stehende Kraftstoff fließt daher radial nach innen und schmiert die Fläche zwischen dem Tachometerzahnrad 254 und dem Lager 256m dringt dann axial nach außen var und schmiert den im Lager 258 befindlichen Teil der Welle 257» Diese Strömung entleert sich in eine ringförmige Kammer 264- hinein zwischen di Außenseite des Lagere 258 und einer in das Gehäuse 263 eingelegten ringförmigen Dichtung 266.

Von der Kammer 264- aus dringt der Schmierkraftstoff bis zu den Außenenden einer radialen Bohrung 265 im rohrförmigen Teil der Welle 257 vor und strömt dann axial nach innen durch den rohrförmigen Teil der «Teile 257 i* eiae koaxiale Bohrung hinein (Fig.5 und 11)· Das innen gelegene Ende der Bohrung 267 schneidet das untere Ende der Bohrung 246 bei 268 an. Der schmierende Kraftstoff fließt dann in der Bohrung 246 nach oben und wird zum Kraftstofftank zuriickgeleitet·

Die Lager der Drosselwelle 186 werden von dem Kraftstoff in der Bohrung 267 geschmiert, die die Bohrung 187 anschneidet, in der die felle 186 gelagert ist. Zu diesem Zweck ist die Bohrung 187 bei 272 (Fig.11) erweitert, wodurch eine die Welle 186 umgebende ringförmige Kammer geschaffen wird, von der aus der Kraftstoff axial vordringen und die lfrellenlager schmieren kann. Die Kammer 273 nimmt auch schmierenden Kraftstoff auf, der in den Spielraum zwischen dem unteren *nd· des Kolbens 163 und dessen Bohrung 164· nach unten fließt· Aus der vorstehenden Beschreibung geht hervor, dass ·

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mit der Erfindung eine neue Kraftstoffversorgungseinrichtung geschaffen wurde, mit der die strömung des Kraftstoffes zu den Einspritzdüsen eines Dieselmotors genau kontrolliert werden kann. Sie Druokregulierungseinrichtung 8O₁ die Hochstdrehzahlregeleinrichtung 120 und die Leerlaufdrehzahl- oder Drosseleinrichtung 150 sind in der Einrichtung gesondert angeordnet und jede für sich einstellbar. Die Druckregulierungseinrichtung 80 und die Höchetdrehzahlregeleinriohtung 120 «erden von Fliehkräften ge-

steuert 1 jedoch «erden die Kräfte von seihständigen Mitteln abgeleitet, wobei die herkömmlichen Fliehgewichte nicht benutzt «erden, so dass die Schwierigkeiten bei deren Lagerung entfallen. Die Kraftstoffversorgungseinrichtung erfordert nur eine sehr geringe Leistung für den Antrieb, kann bei hohen Motordrehzahlen arbeiten und erwärmt den durch die Einrichtung strömenden Kraftstoff nicht übermäßig stark. Die Einrichtung «eist einen gedrängten Aufbau, ein. geringes Gewicht und eine geringe Anzahl von Bauteilen auf. Die Einrichtung «eist ferner einen einfachen Aufbau auf, ist leicht einzustellen, an der Betriebsstelle leicht zu «arten und zuverlässig im Betrieb*

Patentansprüche

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   1) Krafts tof fvers übungseinrichtung, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Ende mit dem Motor in Verbindung steht und diesem Kraftstoff zuführt, durch eine vom Motor angetriebene Pumpe, die mit dem anderen Bnde des Durchlasses in Verbindung steht und diesem Kraftstoff zu-führt, durch ein vom Motor angetriebenes Glied, das im Gehäuse drehbar gelagert ist und eine Bohrung aufweist, die mit dem genannten Durchlass in Verbindung steht und aus diesem Kraftstoff aufnimmt, welches Glied und Gehäuse einen Überströmkanal aufweisen, der die genannte Bohrung mit der Pumpe verbindet, und durch eine Druckregulierungseinrichtung, die in der genannten Bohrung gelagert ist, auf die Drehzahl des genannten Gliedes und auf den Druck des Kraftstoffes im genannten Kanal anspricht und die Strömung des Kraftstoffes durch den Jberströmkanal und damit den Druck des dem Motor zugeführten Kraftstoffes reguliert.

   2) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vom Motor angetriebene Glied eine zweite Bohrung aufweist, die einen Teil des genannten Durchlasses bildet, in der eine. Hochstdrehzahlrege!einrichtung angeordnet ist, die auf die Drehzahl des genannten Gliedes anspricht und die Kraftstofiströmung durch den genannten Teil einschränkt, wenn der Motor und das genannte Glied eine vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreichen, in welchem Falle die Hegeleinrichtung gewirkt, dass im wesentli-

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   . - 33 -

   wesentlichen der gesamte Kraftstoff aus der Pumpe durch den genannten Überströmkanal fließt.

   5) Sinriohtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die .Druckregulierungseinrichtung mit dem genannten Durchlass an der Stromaufseite von der genannten zweiten Bohrung in Verbindung steht.

   4) Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte eine Bohrung und die genannte zweite Bohrung quer zur Drehachse des genannten Gliedes und senkrecht zu einander verlaufen.

   5) Einrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregulierungseinrichtung und die Höchstdrehzahlregeleinrichtung aus zwei Kolben bestehen, die in der genannten einen Bohrung bezw. in der genannten zweiten Bohrung gelagert sind und in bezug auf das genannte Glied eine radiale Bewegung ausführen können.

   6) Binrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das. Gehäuse einen Hohlraum aufweist, der einen Seil des genannten Durchlasses bildet, dass das vom Motor angetriebene Glied eine sich durch den genannten Hohlraum hindurcherstreckende «felle und eine Nabe aufweist, die in dem genannten Hohlraum angeordnet ist, dass die Nabe und die Welle die genannte eine und die zweite Bohrung aufweisen, dass die Nabe min-

   . destens einen Kanal aufweist, der sich quer durch die Nabe erstreckt und den Hohlraum mit der genannten einen Bohrung verbindet,

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   dass die tfabe mindestens einen weiteren Kanal aufweist, der sich quer durch die wabe erstreckt, sich in die zweite Bohrung hinein öffnet und diese mit dem Hohlraum verbindet, wobei die Druckregulierungseinrichtung und die Hochstdrehsahlrege!einrichtung von dem im Hohlraum befindlichen, unter Druck stehenden Kraftstoff umgeben sind und aufnehmen.

   7) Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

   dadurch gekennzeichnet, dass eine Drosseleinrichtung mit einem Kolben vorgesehen ist, der in dem Gehäuse hin- und herbewegbar gelagert ist und die Strömung des Kraftstoffes aus dem Durchlass zum Motor kontrolliert, dass das Gehäuse einen Kanal aufweist, der den Druck des Kraftstoffes im Durchlass stromauf vom Kolben zu diesem leitet, welcher Druck auf den Kolben in einer Sichtung einwirkt, dass ein Federmittel vorgesehen ist, das auf den Kolben in der entgegengesetzten Sichtung einwirkt, wobei aas Federmittel mit dem Druck des Kraftstoffes zusammenwirkt und die Stellung des Kolbens und die Strömung des Kraftstoffes zum Motor verändert, dass die Druckregulierungseinrichtung den Druck des auf den Kolben einwirkenden Kraftstoffes und den Druck des dem Motor zugeführten Kraftstoffes reguliert, und dass der Kolben die Strömung des Kraftstoffes zum Motor beeinflusst.

   8) Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Drosseleinrichtung mit einem Kolben, aer im Gehäuse hin- und herbewegbar gelagert ist und die Strömung des Kraftstoffes aus dem genannten Durchlass zum Motor beeinflusst, und durch ein Drosse!steuerglied, das im Gehäuse verschiebbar

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   gelagert ist und einen Teil aufweist, der mit dem genannten Kolben in Eingriff gebracht werden kann und diesen in einer Richtung bewegt, bei der die Strömung des Kraftstoffes zum Motor verstärkt wird, und dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen Kanal aufweist, der den Druck des Kraftstoffes in Durchlass

   sum Kolben an dessen Stromaufeeite leitet, so dass der Kolben in die entgegengesetzte Richtung gedrückt und mit dem genannten Teil des Droseelsteuergliedes im Eingriff gehalten wird.

   9) Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Pumpe im Gehäuse angeordnet ist und von dem vom Motor angetriebenen Glied betrieben wird.

   10) linrichtung naoh einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen Kanal aufweist, der mit einer Kraftstoffquelle in Verbindung gesetzt werden kann und zu der genannten Pumpe führt, dass der genannte Überströmkanal aus »ei Kanälen besteht, die von der genannten einen Bohrung aus diagonal durch das genannte Glied hindurch zu dessen Außenseite verlaufen, und dass das Gehäuse einen sich um das

   - genannte Glied herum erstreckenden ringförmigen Baum aufweist, der den genannten beiden Kanälen gegenübersteht und mit dem genannten Kanal in Verbindung steht«

   11) linrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte eine Bohrung quer zur Drehachse de genannten Gliedes verläuft, und dass die Pruck-

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   Druckregulierungseinrichtung aus einem Kolben besteht, der in der genannten einen Bohrung gelagert und in bezug auf das genannte Glied radial bewegbar ist, dass der Kolben bei einer Drehung des genannten Gliedes von der Fliehkraft und"von dem Druck des Kraftstoffes im genannten Durchlass bewegbar ist und die wirksame Weite der Verbindung zwischen dem genannten Durchlass und der genannten einen Bohrung verändert.

   12) Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkraft auf den genannten Kolben in einer Sichtung einwirkt, bei der die Bewegung des Kolbens die wirksame weite der genannten Verbindung zu verkleinern sucht, und dass der Druck des Kraftstoffes im genannten Durchlass auf den Kolben in der entgegengesetzten Richtung einwirkt, bei der die Bewegung des Kolbens eine Vegrößerung der wirksamen Weite der genannten Verbindung bewirkt.

   13) Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregulierungseinrichtung eine Feder aufweist, die auf den Kolben entgegen dem Druck des Kraftstoffes im genannten Durchlass einwirkt.

   Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass aas genannte Glied aus einer Welle mit einer Nabe besteht, dass die genannte eine Bohrung sich quer durch die Welle und die üabe hindurch erstreckt, dass die genannte eine Bohrung und der Kolben an einer Seite der Drehachse des genannten Gliedes großer ist als die genannte eine Bohrung und uer Kolben an der anderen

   Seite 0098U/0670

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   Seite der Drehachse, dass der Kolben an den entgegengesetzten

   Enden dem Druck des Kraftstoffes im genannten Durchlass ausgesetzt ist, wobei die Kraft den Kolben proportional dem Unterschied der Größe der genannten Enden zu bewegen sucht, dass am größeren Ende des Kolbens ein Gewicht angebracht ist, und dass eine Feder vorgesehen ist, die auf den Kolben in der Hichtung der Fliehkraft des Gewichtes einwirkt.

   15) Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Wabe mindestens einen Kanal aufweist, der quer durch die Wabe verläuft und sich in die genannte eine Bohrung hinein an deren kleinerem Teil öffnet, und dass der Kolben einen reduzierten Teil aufweist, der in die Gegenüberstellung mit dem genannten Kanal bewegbar ist und zulässt, dass Kraftstoff aus dem genannten Kanal zum überströmkanal fließt.

   16) Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wabe zwei der genannten Kanäle vorgesehen sind, die die genannte eine Bohrung an entgegengesetzten Seiten anschneiden, und dass der reduzierte Teil des genannten Kolbens in die Gegen, iiberstellung mit den genannten Kanälen bewegbar ist und eine Strömung des Kraftstoffes zum Überströmkanal zulässt.

   17) Einrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass im genannten Glied ein Dämpfungsmittel vorgesehen ist , das. die Bewegung des genannten Kolbens abdämpft.

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   18) Einrichtung nach Anspruch 14, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass an dem kleineren Ende der genannten Bohrung zwischen dem genannten Durchlass und dem kleineren Ende des genannten Kolbens eine öffnung vorgesehen ist, die den Druck zum kleineren Ende des Kolbens leitet, und dass die genannte Öffnung die Bewegung des genannten Eolbens, abdämpft.

   19) Kraftstoffversorgungseinrichtung für Brennkraftmotore, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Ende mit dem Motor verbunden wird und diesem Kraftstoff zufuhr t_v, durch eine vom Motor betriebene Pumpe, die mit dem anderen Ende aes Durchlasses in Verbindung steht und diesem a_raftstoff zufahrt, durch ein vom üaotor angetriebenes Glied, das im Gehäuse drehbar gelagert ist und eine Bohrung aufweist, die einen Teil des genannten Durchlasses bildet, durch eine in der genannten Bohrung angeordnete Hochstdrehzahlrege!einrichtung, die auf die Drehzahl des genannten Gliedes anspricht und die Strömung des Kraftstoffes durch den genannten Teil einschränkt, wenn der Motor und das genannte Glied eine vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreichen.

   20) Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drosseleinrichtung mit einem Kolben vorgesehen ist, der im Gehäuse hin- und herbewegbar angeordnet.ist und die Strömung des Kraftstoffee durch den genannten Teil des Durchlasses zum alotor beeinflusst, dass das Gehäuse einen Kanal aufweist, der den Druck des Kraftstoffes im Durchlass zum Kolben an dessen Stromaufseite leitet, und dass ein Drosselsteuergiied vorgesehen ist,"

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   dessen einer Teil mit dem genannten Kolben in Singriff gebracht «erden kann und dessen Stellung und damit die Strömung des Kraftstoffes zum Motor verändert, dass der auf den Kolben einwirkende Druck des Kraftstoffes den Kolben mit dem genannten Teil des Drosselsteuergliedes im lingriff hält., und dass der genannte Kolben und die Hochstdrehzahlrege!einrichtung zulassen, dass eine kleine fcenge Kraftstoff zum Motor fließt, nenn dieser die genannte vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreicht.

   21) Sinrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Glied eine zweite Bohrung aufweist, die einen Teil des genannten Durchlasses bildet, dass die Hochstdrehzahlrege !einrichtung aus einem in der genannten zweiten Bohrung angeordneten Kolben besteht, der in der zweiten Bohrung lose sitzt, wodurch ein Spielraum geschaffen wird, der ermöglicht, dass die genannte kleine Menge Kraftstoff tun, L:tor fließt, wenn dieser die vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreicht.

   22) linrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dad-urch gekennzeichnet, dass die genannte Bohrung quer zur Drehachse des genannten Gliedes verläuft, dass die Hochstdrehzahlrege!einrichtung

   • aus einem Kolben beisteht, der in der genannten Bohrung angeordnet ist und eine radiale Bewegung in bezug auf das genannte Glied ausführen kann, und dass der genannte Kolben von der Fliehkraft bewegbar ist, wenn das genannte Glied die vorherDestimmte Höchstdrehzahl erreicht, wobei der genannte Teil gedrosselt wird.

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   23) Einrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Glied aus einer Welle mit einer Nabe besteht, dass die genannte Bohrung sich quer durch die Welle und die iiabe erstreckt, dass an dem einen Ende des Kolbens ein Gewicht angebracht ist, das die auf den Kolben einwirkende Fliehkraft erhöht, und dass eine Feder vorgesehen ist, die auf den Kolben in der entgegengesetzten Bichtung einwirkt wie die Fliehkraft.

   24) Einrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Nabe mindestens einen Kanal aufweist, der . quer zur genannten Bohrung verläuft und sich in diese hinein öffnet, dass der genannte Kanal einen Teil des genannten Kraftstoffdurchlasses bildet, und dass der genannte Kolben einen Steuerteil aufweist, der bei einer Bewegung die Weite der genannten öffnung des sich in die genannte Bohrung hinein öffnenden Kanals ändert, wobei die Strömung des Kraftstoffes gedrosselt wird, wenn der iuotor und die iMabe eine vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreichen.

   25) Einrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben kleiner ist als die genannte Bohrung, wodurch ein Spielraum geschaffen wird, der zulässt, dass eine kleine Menge Kraftstoff durch den Durchlass fließt, wenn der genannte Steuerteil die öffnung des genannten Kanals verschließt.

   Kraftstoffversorgungseinrichtung für Brennkraftmotore, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Snde mit dem itotor verbunden wir-l und diesem Kraftstoff zu-

   0098U/0670, 'BADORiGiNAL

   zuftihrt, dass mit dem anderen Ende des genannten Durchlasses eine vom Motor angetriebene Pumpe verbunden ist, die dem Durchlass Kraftstoff zuführt, durch eine Drosseleinrichtung mit einem Kolben, der im Gehäuse hin- und herbewegbar gelagert ist und die Strömung des Kraftstoffes durch den Durchlass zum Motor beeinflusst, und dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen Kanal aufweist, der den Druck des Kraftstoffes im Durchlass zum genannten Kolben an dessen Stromaufseite leitet, wobei der Druck auf den Kolben in einer Richtung einwirkt, dass eine Feder vorgesehen ist, die auf den Kolben in der entgegengesetzten Sichtung einwirkt, wobei die Feder und der Kraftstoffdruck zusammenwirken und die Stellung des Kolbend und damit die strömung des Kraftstoffes zum .Motor verändern, wobei bei dem Motor eine im wesentlichen gleichbleibende Leerlaufdrehzahl aufrechterhalten wird.

   27) Einrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des Kraftstoffes im genannten Kanal den genannten Kolben in einer Sichtung zu bewegen sucht, bei der die Strömung . des Kraftstoffes zum Motor gedrosselt wird, und dass die genannte Feder auf den Kolben in einer Richtung einwirkt, bei der die Strömung des Kraftstoffes zum kotor verstärkt wird.

   28) Einrichtung nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben einen Steuerteil aufweist, der mit dem genannten Durchlass zusammenwirkt und die Strömung zum kotor beeinflusst,und dass die genannte Feder und der Druck des Kraftstoffes im genannten Kanal auf den Kolben an Jeweils "

   - einem anderen Teil einwirken.

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   29) Einrichtung nach Anspruch 26, 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kanal eine Kammer in dem genannten Gehäuse umfasst, die mit dem genannten Durchlass in Verbindung steht und aus diesem unter Druck stehenden Kraftstoif an der Stromaufseite des genannten Kollbens aufnimmt, dass der genannte Kolben sich in die genannte Kammer hinein erstreckt, so dass der Druck des Kraftstoffes in der Kammer auf den Kolben einwirkt und diesen in einer Sichtung zu bewegen sucht, und dass die genannte Feder in der genannten Kammer angeordnet ist und den Kolben in der entgegengesetzten Richtung zu bewegen sucht.

   30) Einrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass am genannten Kolben in der genannten Kammer ein einstellbares Mittel angebracht ist, mit dem der von der Feder auf den Kolben ausgeübte Druck verändert werden kann, wobei eine Einstellung des einstellbaren Mittels eine Einstellung der Leerlaufdrehzahl des Motors bewirkt.

   31) Einrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein Drosseleteuerglied verschiebbar angeordnet ist und einen Teil aufweist, der mit dem Kolben in Singriff gebracht werden kann und diesen in einer flichtung bewegt, bei der die Strömung des Kraftstoffes zum Motor bei den die Leerlaufdrehzahl überschreitenden Drehzahlen verstärkt wird, dass die genannte Feder den Kolben von dem genannten Teil des Drosselsteuergliedes entfernt hält, wenn dieses auf Leerlauf eingestellt ist, wobei das Drosselsteuerglied die Strömung des Jvraftstoffes zum Motor nicht beeinflussen kann, und wobei die *

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   Bewegung des genannten Kolbens allein von dem Druck des Kraftstoffes auf den Kolben und von der Feder gesteuert wird, und dass, der auf den Kolben einwirkende Druck des iiraftstoffee den Kolben mit dem genannten Teil des Drosselsteuergliedes in lingriff hält, wenn dieses auf die Leerlaufdrehzahl überschreitende Drehzahlen eingestellt ist.

   32) Kraftstoffversorgungseinrichtung für Brennkraftmotore, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Ende Bit dem Motor verbunden wird und diesem iiraftstoff zuführt, durch eine vom Motor angetriebene pumpe, die mit dem anderen Ende des Durchlasses in Verbindung steht und diesem Kraftstoff zuführt, durch eine Drosseleinrichtung mit einem Kolben, der im Gehäuse hin- und herbewegbar gelagert ist und die strömung des Kraftstoffes durch den Durchlass 2-um Motor beeinflusst, welches Gehäuse einen Kanal aufweist, aer den Druck des Kraftstoffes im Durchlass zum Kolben an dessen Stromaufseice leitet, welcher Druckten Kolben in einer Bichtung zu bewegen sucht, bei der die Strömung des Kraftstoffes zum Motor gedrosselt wird, und durch ein Drosseleteuerglied mit einem Teil, der mit dem genannten Kolben in Eingriff gebracht werdenxjcann und dessen Stellung verändert sowie die Strömung des Kraftstoffes zum Motor bei die Leerlaufdrehzahl überschreitenden Drehzahlen, wobei der Druck des Kraftstoffes im Durchlass an der Stromaufseite des Kolbens diesen mit #em genannten Teil des Drosselsteuergliedes in Eingriff hält, wenn dieses auf Drehzahlen oberhalb der Leerlaufdrehzahl eingestellt ist.

   35) Ό0981 6/0670 «AD original

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   33) Einrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben zwischen dessen Enden einen Steuerteil aufweist, der mit dem genannten Durchlass zusammenwirkt und die Strömung des Kraftstoffes zum Motor beeinflusst, dass der Druck des Kraftstoffes im Durchlass auf das eine Ende des Kolbens einwirkt, und dass der genannte Teil des Drosselsteuergliedes auf das andere Ende des Kolbens einwirkt.

   34) Einrichtung nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosseisteuerglied aus einer im Gehäuse dreh-' bar gelagerten Welle besteht;, und dass der genannte Teil dee Drosselsteuergliedes aus einer ebenen Fläche an der Welle besteht, deren Achse senkrecht zum genannten Kolben verläuft.

   35) Einrichtung nach Anspruch 32, 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass das (Gehäuse eine Bohrung aufweist, dass der genannte Kolben in der Bohrung hin- und herbewegbar gelagert ist, dass der Kolben in der Bohrung einen Spielraum aufweist, der ermöglicht, dass eine kleine Menge Kraftstoff zum Motor fließt, wenn dieser bei oberhalb der Leerlaufdrehzahl liegenden Drehzahlen arbeitet, und wenn das Drosseleteutrglied auf Leerlauf eingestellt ist.

   36) ' Kraftstoff versorgungseinrichtung for Brennkraf tiLotore, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Ende mit dem Motor verbunden wird und diesem iiraftstoff zuführt, durch eine vom kotor angetriebene Pumpe, die mit dem anderen Ende des Durchlasses in Verbindung steht und diesem

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   Kraftstoff zuführt, welches Gehäuse ferner eine Bohrung aufweist, in der ein vom Jkotor angetriebenes langgestrecktes Glied drehbar gelagert ist und einen axialen Kanal aufweist, der einen Teil des Durchlasses bildet, welches vom laotor angetriebene Glied einen reduzierten Heil und mindestens eine radiale öffnung aufweist, die den genannten axialen Kanal mit dem reduzierten Teil verbindet, welches Gehäuse ferner eine Kolbenbohrung aufweist, die sichJängs der erstgenannten Bohrung und senkrecht zu dieser erstreckt, und die diese am genannten reduzierten Teil des vom Motor angetriebenen Gliedes anschneidet, wobei ein Teil der genannten Kolbenbohrung einen Teil des Durchlasses bildet, und durch einen in der Kolbenbohrung hin- und herbwegbar gelagerten Kolben, der aufgrund von Veränderungen des Kraftstoffdruckes im Durchlass an der Stromaufseite des Kolbens bewegbar ist und die Strömung des Kraftstoffes zum J^otor verändert, wobei bei dem jjuotor eine im wesentlichen gleichbleibende Leerlaufdrehzahl aufrechterhalten wird.

   57) Kraftstoffversorgungseinrichtung für Brennkraftmotore, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Durchlass, der an dem einen Ende mit dem Motor verbunden wird und diesem kraftstoff zufahrt, durch eine vom kotor angetriebene Pumpe, die mit dem anderen itnde des Durchlasses in Verbindung steht und diesem Kraft. stoff zuführt, und dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen einen Teil des Durchlasses bildenden Hohlraum aufweist, dass im Gehäuse ein vom Motor angetriebenes Glied drehbar gelagert ist, dass im genannten Glied eine einstellbare Dmickregulierungsein-

   - richtung vorgesehen ist, die sich im genannten Hohlraum befindet

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   und auf die Drehzahl des genannten Gliedes und auf den Druck des •Kraftstoffes im Durchlass ansprechend den Druck des dem iiotor zugefiihrten Kraftstoffes reguliert, das im genannten Glied eine einstellbare Hochstdrehzahlrege!einrichtung vorgesehen ist, die sich im genannten Hohlraum und von der DrucKregulierungseinrichtung entfernt befindet, dass die Hochstdrehzahlrege!einrichtung auf die Drehzahl des genannten Gliedes anspricht und die Strömung des Kraftstoffes aus dem Hohlraum zum kotor drosselt, wenn der Motor und das genannte Glied eine vorherbestimmte Höchstdrehzahl erreichen, dass im Gehäuse eine einstellbare Drosseleinrichtung vorgesehen ist, die die Strömung des Kraftstoffes aas der Segeleinrichtung zum itotor beeinflusst, wobei die Druckregulierungseinrichtung, die Höchstdrebzahlrege!einrichtung und die Drosseleinrichtung von einander gesondert und unabhängig von einander einstellbar sind.

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