DE1525437C - Dichtungsprofil insbesondere für Türen - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil, ins- dem Einbau so fest zusammengefügt sind, als hanbesondere für Türen, bestehend aus einem elasti- dele es sich hierbei um eine Baueinheit. Dieser Zusehen Dichtungsstreifen mit einem etwa senkrecht sammenhalt zwischen Dichtungsstreifen und Befestiauf die Tür bzw. Türrahmen gerichteten und an die- gungsstreifen soll erfindungsgemäß also durch unser bzw. diesem anliegenden Schenkel und einem zur 5 mittelbares Ineinandergreifen dieser Teile gewährlei-Festlegung des Schenkels an der Tür bzw. dem Tür- stet sein,
rahmen dienenden Befestigungsstreifen. Damit ergeben sich für das erfindungsgemäße

Profildichtungen aus elastischem Material wie Dichtungsprofil erhebliche Vorteile, nämlich eine

Kunststoff, Gummi usw. sind in vielen Querschnitts- leichtere Montage, weil der Dichtungsstreifen und

formen bekannt. Beispielsweise bestehen sie aus io das Fußteil praktisch eine Einheit darstellen. Ferner

einem Dichtungsfuß mit aufgesetzter elastischer Hohl- gelangen keine zusätzlichen Metallteile in den Be-

profildichtungsleiste. In die Hohlprofildichtungsleiste reich des Magneten, und ferner können alle Teile bil-

können Funktionselemente, beispielsweise flexible ligst im Strangpreßverfahren gefertigt werden.

Magnetstreifen, eingesetzt sein, oder das Hohlprofil Ein weiteres Merkmal der Erfindung sieht vor,

bleibt z. B. als Ballonprofil erhalten und dient einem 15 daß am Schenkel in bekannter Weise eine zur An-

Dichtungsrahmen im Verlauf der Scharniertürseite lage an der Tür bzw. dem Türrahmen dienende

als besonderes elastisches Dichtungselement. Dichtlippe längs des Dichtstreifens so angeordnet ist,

Bei einer bekannten Ausführungsform weist die daß der ihr zugeordnete Befestigungsschenkel sie

Profildichtung ein Fußteil auf, das sich senkrecht gegen die Tür bzw. den Türrahmen drückt. Die

auf den Türrahmen legt und mittels eines Winkel- 20 Dichtlippe kann hohl ausgebildet sein,

blechs gehalten wird, das mit seinem angesetzten Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann

Halbbogenstück in eine zugeordnete, halbbogen- einer der Befestigungsschenkel dickwandiger und stei-

förmig ausgebildete Gummileiste des Fußteils hai- fer vorgesehen sein als der andere. Die steifere Aus-

tend eingreift (USA.-Patentschrift 3 075 258). bildung kann beispielsweise durch Anbringen von

Nachteilig bei dieser Ausführungsform ist, daß man 25 Rippen usw. erreicht werden.

zum Entfernen des Dichtungsstreifens das haltende Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich

Winkelblech auf der gesamten Länge abschrauben aus der Zeichnung und Beschreibung, und zwar zeigt

muß. Das Winkelblech ist wegen seiner komplizierten Fig. 1 im Querschnitt eine Ausbildung des Dich-

Ausbildungsform teuer. Bei verbogenen Halteleisten tungsprofils, das aus einem elastischen Dichtungs-

kann Undichtheit zwischen dem Dichtungsstreifen 30 streifen, im wesentlichen bestehend aus einem Fuß-

und der Tür bzw. der Halteleiste entstehen. teil und angesetztem Hohlprofil für die Aufnahme

Bei einer anderen Ausführungsform ist das Fußteil des Magneten und einem starren Befestigungsstreifen

im Bereich der Anlage am Türrahmen U-förmig nach besteht,

innen weisend ausgebildet. In diese U-förmige Nut F i g. 2 im Querschnitt ein Dichtungsprofil nach

greift ein etwa U-förmig abgewinkelter Metall- 35 Fig. 1, das an einer Kühlschranktür befestigt ist,

streifen haltend ein, der mittels Befestigungsschrau- Fig. 3 einen Querschnitt durch eine abgewandelte

ben am Türrahmen arretiert ist (USA.-"Patentschrift Ausführung des Befestigungsstreifens,

2958 912). Fig. 4 einen Querschnitt· durch einen Teil des

Dieses aus zwei Teilen bestehende Dichtungsprofil Dichtungsprofils, der aus einer Kombination der läßt sich nur schwer geradlinig montieren, weil es 40 Dichtungsstreifen nach den Fig. 1 und 2 und dem sich nicht eindeutig ausrichten läßt. Verschiebungen Befestigungsstreifen nach Fig. 3 im angebauten Zusind denkbar, weil der winklige Metallstreifen nicht stand besteht,

exakt in der zugeordneten Nut des Fußteils arretier- F i g. 5 in Teilansicht einen Schnitt einer anderen bar ist. Falls die in der U-förmigen Nut des Fußteils Ausführung des Dichtungsstreifens und einen Teil aufliegende Kante des Metallstreifens verbogen ist, 45 des Befestigungsstreifens vor dem Anbau und
was durch unsachgemäße Lagerung od. dgl. durchaus F i g. 6 in einem abgebrochenen Schnitt das Dichgeschehen kann, dann ergeben sich Undichtigkeiten. tungsprofil nach Fig. 5 im angebauten Zustand.
Außerdem läßt sich der Dichtungsstreifen nur ent- Ein Dichtungsprofil nach den Fig. 1 und 2 befernen, wenn die Gesamtdichtung von dem Kühl- steht aus einem biegsamen (flexibel) Dichtungsstreischrankrahmen vollständig entfernt wird. 50 fen 10 (aus Plastikmaterial) und einem Befestigungs-Aufgabe der Erfindung ist es, ein vorzugsweise im streifen 12, zweckmäßig aus verhältnismäßig starrem Strangpreßverfahren erstellbares Dichtungsprofil zu Plastikmaterial. Beide Teile sind vorzugsweise durch schaffen, das an der Tür bzw. am Türrahmen bei- Strangspritzen bzw. Strangpressen hergestellt und spielsweise von Kühlschränken u. dgl. leicht montier- können beispielsweise aus Polyvinylchlorit od. dgl. und exakt ausrichtbar ist; außerdem soll das Dich- 55 bestehen. Der verhältnismäßig starre Befestigungstungsprofil ohne Entfernung der Halteleiste auswech- streifen 12 muß genügend steif und fest ausgebildet seibar sein. Durch diese Maßnahmen sollen Mon- sein, so daß er den biegsamen Dichtungsstreifen 10 tagekosten eingespart werden. zu tragen vermag. Der biegsame Dichtungsstreifen 10

Gelöst wird die gestellte Aufgabe dadurch, daß muß ausreichend deformierbar (schmiegsam) sein,

seitlich am Schenkel eine sich längs des Dichtungs- 60 um einen leichten Anbau und das erforderliche Ab-

streifens erstreckende, wulstartige Einsteckzunge vor- dichten zwischen den miteinander abzudichtenden

gesehen ist und der Befestigungsstreifen zwei zum Teilen zu gewährleisten. Zum Beispiel wurden bei

klammerartigen Umfassen der Einsteckzunge die- einer Ausführung der Erfindung für die beiden Strei-

nende, sich längs des Profils erstreckende Befesti- fen folgende Härtegrade (Shorehärten) verwendet,

gungsschenkel aufweist. 65 Der biegsame Dichtungsstreifen 10 wurde nach der

Die Befestigungsschenkel umfassen die Wulst der »A«-Skala gemessen und ergab Härtewerte von 55

Einsteckzunge ganz oder teilweise, so daß der Dich- bis 75. Der verhältnismäßig starre Befestigungsstrei-

tungsstreifen und der Befestigungsstreifen schon vor fen 12 wurde auf der »D«-Skala gemessen und wies

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dabei einen Härtegrad von 75 bis 85 auf. Obwohl sich langerstreckenden Wulstabschnitt 37 (im Querdies befriedigende Härtebereiche sind, können un- schnitt gesehen) aufweist, der mit dem Schenkel 30 zweifelhaft auch andere Bereiche verwendet werden. über einen schmaleren Halsabschnitt 38 verbunden

In F i g. 1 ist das aus dem Dichtungsstreifen 10 ist und zum Eingriff zwischen die Innenflächen 23 und dem Befestigungsstreifen 12 bestehende Dich- 5 und 24 der Befestigungsschenkel 19 und 20 dient, tungsprofil dargestellt, wobei die beiden Streifen mit- Der Hauptkörper 28 weist weiterhin eine hohle einander verbunden sind und das Dichtungsprofil Dichtlippe 40 auf, die sich von der inneren Seite des damit fertig für den Anbau ist. In F i g. 2 ist das Schenkels 30 aus frei in Richtung zum Schenkel 29 Dichtungsprofil im montierten Zustand dargestellt. erstreckt. Die Dichtlippe 40 ist hohl ausgebildet und Es dient hier zum Herstellen einer Abdichtung zwi- io hat einen Wandabschnitt 41, der im Querschnitt sehen einem metallenen Kühlschrankgehäuse 14 und zweckmäßig dicker als der Wandabschnitt 42 ist.
der Kühlschranktür 15, die eine innere Verkleidung Bevor das Dichtungsprofil an der Tür oder an dem

16 aufweist. Der verhältnismäßig starre Befestigungs- Verschlußteil, an dem es verwendet werden soll, anstreifen 12 ist auf dem Verkleidungsbelag 16 und der gebracht wird, werden der biegsame Dichtungsstrei-Tür 15 z. B. durch Anschrauben befestigt und hält 15 fen 10 und der starre Befestigungsstreifen 12 derart dabei den biegsamen Dichtungsstreifen 10 fest. Zu ineinandergesteckt, wie es aus Fig. 1 zu erkennen diesem Zweck weist der Befestigungsstreifen 12 ein ist. Das so zusammengesteckte Dichtungsprofil wird langgestrecktes flaches Grundteil 18 auf, das an einer auf der Innenseite der Kühlschranktür angebracht, seiner Längsseiten in zwei Befestigungsschenkel 19 Zu diesem Zweck wird der verhältnismäßig starre und 20 übergeht (etwa U-förmig). Die Querschnitts- 20 Befestigungsstreifen 12 — wie es in Fig. 2 dargestellt fläche des Befestigungsschenkels 19 ist zweckmäßig ist — längs dem inneren Türbelag 16 aufgelegt und erheblich größer als die Querschnittsfläche des Be- mit dem Türbelag und der Tür mittels einer Anzahl festigungsschenkels 20, so daß der Befestigungsschen- von Befestigungsschrauben 43 (oder gleichwirkenden kel 19 erheblich steifer als der (biegsamere) Befesti- Mitteln) angeschraubt, die in Längsrichtung des gungsschenkel 20 ist. In spannungslosem Zustand 25 Grundteils 18 des Befestigungsstreifens 12 im Abweist der Befestigungsschenkel 20 einen Abschnitt 21 stand voneinander angeordnet werden. Der Befestiauf, welcher sich von der Ebene des Grundteils 18 gungsstreifen 12 läßt sich leicht anschrauben, weil der abgewinkelt erstreckt und in einen Flansch, der aus biegsamem Material bestehende Dichtungsstreizweckmäßig als Wulst ausgebildet ist, übergeht, der fen 10 leicht vom Haltestreifen weggebogen werden zur Erleichterung des Einführens einer Einsteck- 30 kann, so daß der Zugang zu den Schrauben freigelegt zunge 69 zwischen den beiden Schenkeln 19, 20 ist. Wenn der Befestigungsstreifen fest an der dafür dient. Der Flansch bzw. der Wulstbereich 22 erstreckt vorgesehenen Stelle angeschraubt ist (wie z. B. in sich im wesentlichen parallel (zweckmäßig bogen- Fig. 2 gezeigt), wird der Wandabschnitt 42 der förmig zum Erzielen einer Vorspannung) zur Ebene Dichtlippe 40 zur festen Auflage auf der Tür 15 gedes Grundteils 18 und divergiert vom Befestigungs- 35 bracht, bis mindestens ein Teil der inneren Oberschenkel 19. Die Befestigungsschenkel 19 und 20 fläche der Wand 42 zur Anlage an die innere Oberhaben einander gegenüberliegende Oberflächen 23 fläche der Wand 41 kommt und die Wand 41 zur bzw. 24, die zwischen sich eine Längsnut bilden. Sie Anlage an der Außenseite des Befestigungsschenkels sind derart gestaltet, daß sie eine Einsteckzunge, die 20 des Befestigungsstreifens 12 gelangt. Dadurch wird am Dichtungsstreifen 10 angeformt ist, aufnehmen 40 wiederum der Befestigungsschenkel 20 gegen die Einkönnen, wie nachfolgend beschrieben wird. Der Be- steckzunge36 gepreßt, wobei die Einsteckzunge 36 festigungsschenkel 19 läuft in einen in Längsrichtung vom dickeren und durch den Versteifungsflansch 25 sich erstreckenden Versteifungsflansch 25 aus, der verstärkten Befestigungsschenkel 19 des Befestigungssich z. B. in einem rechten Winkel zum Grundteil 18 Streifens 12 abgestützt wird. Der Versteifungsflansch des Befestigungsstreifens 12 erstreckt. 45 25 liegt am inneren Bereich des Schenkels 30 des

Der Befestigungsstreifen 12 besteht aus einem Dichtungsstreifens 10 an und stützt sich auf diesem Hauptkörper 28, der im wesentlichen U-förmigen ab. Weiterhin wird eine sich am Ende des Schenkels Querschnitt aufweist und auf seiner rechten Seite 30 befindliche und nach außen gerichtete Lippe 45 einen Schenkel 29 und auf seiner linken Seite einen fest gegen die Tür gedrückt. Aus der F i g. 2, die die zweiten Schenkel 30 hat, wie in den F i g. 1 und 2 50 Teile in Einbaustellung zeigt, ist erkennbar, daß nach dargestellt. Vorzugsweise ist aus den nachfolgend dem Befestigen des Befestigungsstreifens an der Tür, noch beschriebenen Gründen der rechte Schenkel 29 die zum Ineinanderstecken dienenden Teile ein Herkürzer als der Schenkel 30. In dem dargestellten Aus- ausziehen des Dichtungsstreifens aus dem Befestiführungsbeispiel erstreckt sich ein Paar Wände 32, gungsstreifen verhindern, obwohl vor dem Zusam-33 vom Hauptkörper 28 aus und tragen' flexibel 55 menbau die zum Ineinanderstecken dienenden Teile, einen geschlossenen Längskanal 34 (eine Magnetauf- und insbesondere der Befestigungsschenkel 20 des nähme), der einen Magneten in einer solchen Stel- Befestigungsstreifens derart aufgebogen werden könlung aufnimmt, daß er vom Metallgehäuse 14 an- nen, daß das Zusammenstecken des Befestigungsgezogen und festgehalten werden kann. Der Haupt- Streifens 12 mit dem Dichtungsstreifen 10 leicht mögkörper 28, die Schenkel 29 und 30, die Wände 32 60 Hch ist. Weiterhin wird durch diese Anordnung er- und 33 und die Magnetaufnahme 34 sind Vorzugs- zwungen, daß der Dichtungsstreifen fest und dichweise einstückig und aus verhältnismäßig (flexibel) tend auf der Tür 15 aufliegt, während der kürzere elastischem Material, z. B. aus dem bereits vorstehend Schenkel 29 des Dichtungsstreifens auf dem Verkleierwähnten Polyvenylchlorit hergestellt. Von der dungsbelag 16 auf liegt.

Innenseite des Schenkels 30 in Richtung auf den 65 Nach dem Zusammenbau der Teile halten die Schenkel 29 zu, erstreckt sich in Längsrichtung des Wände 32 und 33 das Magnetaufnahmerohr 34 mit Dichtungsstreifens 10 eine wulstartige Einsteckzunge dem Magnet 35 in einer Stellung, die seine Anlage 36, die einen äußeren im wesentlichen zylindrischen, am Kühlschrank 14 ermöglicht. Obwohl in diesem

Ausführungsbeispiel ein mit einem Magnet versehenes Dichtungsprofil dargestellt ist, ist es offensichtlich, daß die Erfindung gleicherweise in Verbindung mit Dichtungsprofilen verwendet werden kann, die nicht mit Magneten versehen sind und nicht mit magnetischer Kraft abdichten.

Obwohl das Dichtungsprofil, wenn es einmal montiert ist, fest an Ort und Stelle gehalten wird, kann es leicht dadurch abgebaut werden, daß der Schenkel 29 von dem Türauskleidungsbelag 16 abgehoben wird, wonach die Schrauben 43 freigelegt und leicht gelockert werden können; dann kann das Dichtungsprofil leicht aus den Schenkeln (19,20; 49,50) herausgezogen werden. Bei einer Reparatur kann somit leicht eine alte Dichtung gegen eine neue ausgewechseit werden ohne vollständiges Abschrauben des Befestigungsstreifens.

Die F i g. 3 und 4 zeigen in abgebrochenem Querschnitt eine gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 und 2 andere mögliche, abgewandelte Ausbildung des Befestigungsstreifens 47 (vorher 12) und sein Zusammenwirken mit dem flexiblen Dichtungsstreifen 10. Der Befestigungsstreifen 47 ist ähnlich ausgebildet wie der Befestigungsstreifen 12 nach den F i g. 1 und 2 mit der Ausnahme, daß der Befestigungsstreifen 47 Befestigungsschenkel 49 und 50 aufweist, deren Schenkel 49 mit einem lappenartigen Teil 51 versehen ist, der vom Ende des dünneren Befestigungsschenkels 49 nach auswärts vom dickeren Befestigungsschenkel 50 fortragt. Weiterhin weist der Befestigungsstreifen 47 eine Anzahl von sich ebenfalls in Längsrichtung erstreckende dachförmige (oder sonst beliebig ausgebildete) Rippen oder Wulste 52 auf, die sich, wie in F i g. 4 gezeigt ist, vom Grundteil 48 aus erstrecken und in Dichtungsberührung mit der Türauskleidung 16 stehen. Diese Rippen bzw. Wulste 52 gewährleisten eine gute Dichtungsverbindung zwischen dem Befestigungsstreifen 47 und dem inneren Türbelag 16. F i g. 4 zeigt den Befestigungsstreifen 47 in seinem angedrückten Zustand (weiteres Anpressen ist möglich), in welchem der lappenartige Teil 51 mit der Dichtlippe 40 des Dichtungsstreifens 10 in Berührung steht. Dadurch wird der Befestigungsstreifen 47 in fester Steckverbindung mit dem im wesentlichen zylindrischen Teil 37 und dem schmaleren Halsteil 38 der Einsteckzunge 36 des Dichtungsstreifens gehalten.

F i g. 5 zeigt in abgebrochener Schnittdarstellung eine andere Ausbildung des Dichtungsprofils (jedoch ist dieses Dichtungsprofil noch nicht an der Tür angeschraubt). Die Teile des Dichtungsprofils, die in dieser Figur nicht dargestellt sind, können gleich denen ausgebildet sein, wie sie z. B. in den F i g. 1 und 2 dargestellt sind. Nach F i g. 5 weist der Dichtungsstreifen 60 einen Schenkel 62 auf, der eine sich in Längsrichtung erstreckende Lippe 65 hat, die von einer Kante des Schenkels 62 im Winkel absteht. Weiterhin ist eine massive Dichtlippe 67 an der anderen Kante des Schenkels 62 angeordnet, die sich unter einem Winkel zum Schenkel 62 erstreckt. Eine wulstartige Einsteckzunge 69 entsprechend der vorstehend beschriebenen Einsteckzungen 36 erstreckt sich vom Schenkel 62 nach innen in etwa entgegengesetzter Richtung zur Lippe 65. Wenn das Dichtungsprofil auf der Tür 15 durch Befestigungsmittel gehalten ist, wird die Dichtlippe 67 zwischen der Tür 15 und dem Befestigungsschenkel 20 eingeklemmt und biegt den Schenkel 20 in Dichtanlage gegen die Einsteckzunge 69, wie in F i g. 6 dargestellt. Wie das Vorstehende zeigt, kann die Dichtung leicht an- oder abmontiert werden, obwohl die Befestigungsschrauben nach dem Anbringen versteckt liegen. Der Befestigungsstreifen hält dabei die Dichtung in der gewünschten Stellung, während der flexible Dichtungsstreifen gegen die beiden Verschlußmittel, die auf der Dichtung angeordnet sind und auf die anderen Teile drückt, die mit der Dichtung zusammenwirken. Da die Dichtung aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, kann jede beliebige, insbesondere Austauschkombination gewählt werden. Die Konstruktion ist so gewählt, daß der Befestigungs- und der Dichtungsstreifen vor oder nach der Montage des Befestigungsstreifens vereinigt werden können, aber nach dem Anbringen an der Tür sind beide Teile so fest vereinigt, als handele es sich um ein einstückiges Teil. Außerdem, weil die Teile einzeln geformt und z. B. im Extruder erstellt sind, können die alten gegen neue Teile ersetzt werden.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Dichtungsprofil, insbesondere für Türen, bestehend aus einem elastischen Dichtungsstreifen mit einem etwa senkrecht auf die Tür bzw. den Türrahmen gerichteten und an dieser bzw. diesem anliegenden Schenkel und einem zur Festlegung des Schenkels an der Tür bzw. dem Türrahmen dienenden Befestigungsstreifen, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich am Schenkel (30) eine sich längs des Dichtungsstreifens (10) erstreckende, wulstartige Einsteckzunge (36, 69) vorgesehen ist und der Befestigungsstreifen (12) zwei zum klammerartigen Umfassen der Einsteckzunge (36,69) dienende, sich längs des Profils erstreckende Befestigungsschenkel (19,20; 49, 50) aufweist.

2. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Schenkel (30) in bekannter Weise eine zur Anlage an der Tür bzw. dem Türrahmen dienende Dichtlippe (40,67) so angeordnet ist, daß der ihr zugeordnete Befestigungsschenkel (20) sie gegen die Tür bzw. den Türrahmen drückt.

3. Dichtungsprofil nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (40) in an sich bekannter Weise hohl ausgebildet ist.

4. Dichtungsprofil nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Befestigungsschenkel (19 oder 20) dickwandiger und steifer (z. B. mittels Rippen od. dgl.) ausgebildet ist als der andere Schenkel (20 oder 19).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen