DE151923C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die bisher bekannten Metallschläuche mit Dichtung weisen im wesentlichen den in Fig. ι der Zeichnung dargestellten |_| j - f örmigen Querschnitt auf, und der Dichtungsfaden α liegt in der Rinne b, die durch die ineinander greifenden Ränder c und d zweier benachbarter Windungen des Metallstreifens gebildet wird.

Diese Metallschläuche besitzen den Nachteil, daß bei starker Biegung des Schlauches oder bei starkem Innendruck, der eine Streckung des Schlauches in der Längsrichtung und damit eine Verengerung der Rinnen b zur Folge hat, ein Heraustreten der Dichtung a an den Stellen e (Fig. 2) eintritt.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Metallschlauch, bei dem bei eintretenden Biegungen oder auftretendem Innendruck wohl in vorteilhafter Weise ein Zusammenpressen und somit ein festeres Abdichten der Dichtungen α stattfindet, nicht mehr aber, wie eben dargelegt wurde, ein Austreten der Dichtungen an den Stellen e. Die Fig. 3 der Zeichnung gibt als Beispiel eine Ausführungsform des neuen Schlauches.

Der neue Schlauch ist mit besonderen Rinnen zur Aufnahme von Neben- oder Sicherheitsdichtungen g versehen, die so neben den Hauptdichtungen α liegen, daß sie das Heraustreten der Hauptdichtung α aus ihren Rinnen b wenn auch nicht vollständig verhindern, so doch auf ein so geringes Maß beschränken, daß die richtige Lage der Dichtung sich nicht verändern und eine Beeinträchtigung der vollkommenen Wirkung der Dichtung nicht eintreten kann.

Es ist nicht gerade nötig, daß der neue. Schlauch genau die in Fig. 3 beispielsweise dargestellteQuerschnittsform aufweist, sondern man kann den Zweck, ein Herausdrängen der Hauptdichtungen α durch die Anordnung von Nebendichtungen g zu verhindern, noch in verschiedener anderer Weise erreichen.

Die Fig. 4 der Zeichnung weist beispielsweise eine andere Ausführungsform des neuen Schlauches auf, bei der nicht nur eine Nebendichtung, sondern zwei Nebendichtungen g vorgesehen sind, und zwar ist die eine Nebendichtung links und die andere Nebendichtung rechts von der Hauptdichtung α angeordnet.

Diese Ausführungsform hat gegenüber der vorhin beschriebenen und in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform des Schlauches den Vorteil, daß das Heraustreten der Dichtung a an der Stelle e noch sicherer verhindert wird, und zwar geschieht dies aus dem Grunde, weil in erster Linie die links von der Hauptdichtung α liegende Nebendichtung g den Eintritt starken Druckes in die Rinne der ■ Hauptdichtung α von vornherein bereits verhindert oder erschwert, so daß das Bestreben der Hauptdichtung a, unter dem im Schlauche

herrschenden Innendruck an der Stelle e auszutreten, von vornherein schon geringer ist. Der neue Schlauch kann noch mit anderen bekannten Verstärkungen oder Verdoppelungen einzelner Querschnittsteile ausgerüstet werden, auch können die Rinnen f für die Nebendichtungen g noch andere Gestaltungen haben wie die auf der Zeichnung dargestellte.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Metallschlauch, dadurch gekennzeichnet, daß seine Windungen außer den Hauptdichtungen (a) noch Nebendichtungen (g) haben, zum Zweck, das Herausdrängen der Hauptdichtungen (a) aus ihrer Rinne (b) zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.