DE151515C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Luftpumpe mit einem geschlossenen, an eine Druckwasserleitung anzuschließenden Außengefäß, einem oben offenen, unter geringem Zwischenraum in dem Außengefäß frei auf- und abbeweglich angeordneten Innengefäß, welches ein zum Absperren des Druckwassereinlassers bestimmtes Ventil steuern kann, und einem Heber, welcher von dem Innengefäß bei dessen Bewegungen geöffnet und geschlossen werden kann. Diese Teile sind derart zueinander angeordnet, daß bei infolge Auftriebes des zwischen beiden Gefäßen befindlichen Wassers hochbewegtem Innengefäß der Heber geschlossen und das Ventil geöffnet ist, so daß Wasser in die Pumpe einfließen und die bei einem früheren Spiel in letztere eingetretene Luft zusammendrücken kann, während nach Überwindung des Auftriebs durch das Gewicht des das Innengefäß nach und nach füllenden Wassers das sich senkende Innengefäß den Heber öffnen und das Ventil schließen kann, so daß durch den Heber das Innengefäß sich von seinem Wasser entleeren kann und Luft in die Pumpe eingesaugt wird.

Beiliegende Zeichnung· veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, wobei

Fig. ι und 2 denselben in zwei zueinander senkrechten Vertikalschnitten darstellt.

Fig. 3 ist ein Horizontalschnitt nach der Linie A-B der Fig. 1 und

Fig. 4 zeigt eine Einzelheit.

Die gezeichnete Luftpumpe besitzt ein länglich zylindrisches Gefäß 1, welches durch einen Deckel 2 abgeschlossen ist. In diesem Gefäß ist ein zweites, oben offenes Gefäß 3 unter Belassung eines Zwischenraumes angeordnet. Das Gefäß 3 ist an einer Ventilstange 4 befestigt, welche den Deckel 2 in seiner Mitte durchdringt und in demselben geführt ist. Der Deckel ist auf seiner äußeren Seite mit einem Schraubenstutzen 5 versehen, welcher einen Ventilsitz 6 für einen auf dem oberen Ende der Ventilstange angeordneten Ventilteller 7 besitzt. Unterhalb des Ventilsitzes 6 befindet sich in dem Deckel bezw. dem Stutzen 5 um die Ventilstange 4 eine ringförmige Kammer 8, in welche ein in dem Deckel befindlicher Kanal 9 einmündet, der oberhalb der Randkante des Gefäßes 3 in das Gefäß 1 ausmündet. Auf den Stutzen 5 ist vermittels einer Überwurfmutter ein Anschlußstutzen 10 geschraubt, welcher zum Anschluß an eine Druckwasserleitung dient. Der Deckel 2 besitzt einen weiteren Stutzen 11, auf welchem das Gehäuse 12 eines Saugventils aufgeschraubt ist, das einen Ventilkörper 13 und einen Saugstutzen 14 besitzt. Das Gehäuse 12 ist wieder mit Gehäuse 15 eines Druckventils verbunden, welches einen Ventilkörper 16 und einen Anschlußstutzen 17 trägt. Der Raum unterhalb des Druckventilkörpers 16 steht durch einen durch das Saugventilgehäuse und den Stutzen 11 hin-

durchgeführten Kanal 18 und der Raum unterhalb des Saugventilkörpers durch einen Kanal 19, in welchen ein zum Abschließen des Kanals dienender Ventilkörper 20 eingesetzt ist, mit dem Innern des Gefäßes 1 in Verbindung. In dem oberen Teil des ,Gefäßes 3 ist ein Schwimmkörper 21 angeordnet, an den das Ende eines doppelarmigen, an der Innenseite des Deckels 2 gelagerten Hebels 22 angelenkt ist, dessen anderer Hebelarm mit dem Ventilkörper 20 in gelenkiger Verbindung steht. Auf dem Boden des Gefäßes 3 ist eine Büchse 23 angeordnet, welche an ihren Seitenwandungen mit meh-

reren kleineren Öffnungen und in der Decke mit einer großen Öffnung versehen ist, durch welche das Rohrende eines Hebers 24 ragt. Dieses Rohrende wird in der gezeichneten Lage des Gefäßes 3 von dem Boden desselben abgeschlossen. Von der A^ertiefung des Stutzens 5 führt ein Kanal 25 nach dem in das Innere des Kessels ausmündenden Kanal 9. Der Kanal 25 ist durch einen Hahn 26 abschließbar.

Die Wirkungsweise der vorbeschriebenen Pumpe ist folgende:

Die Luftpumpe wird vermittels des Stutzens IO mit einer Druckwasserleitung und mittels des Stutzens 17 mit einem Luftreservoir verbunden. Sodann wird behufs Anlassens der Pumpe in den zwischen den beiden Gefäßen befindlichen Zwischenraum Wasser eingeführt, was durch Öffnen der Druckwasserleitung und des Hahnes 26 erfolgt (in Fig. 3 ist der Hahn geöffnet gezeichnet), wodurch Wasser durch den Kanal 25 in den Kanal 9 und von diesem in das Innere des Gefäßes gelangen kann. Durch das in die Pumpe eingeleitete Wasser wird das Gefäß 3 infolge seines Auftriebes angehoben, bis dasselbe mit seinem Boden an das Rohrende des Hebers 24

■ zu stehen kommt und dieses abschließt, in welchem Augenblick der Hahn 26 wieder geschlossen werden kann. Mit dem Anheben des Gefäßes 3 ist auch der bei gesenktem Gefäß 3 auf den Ventilsitz gepreßte Ventilteller 7 von seinem Sitz abgehoben und eine direkte Verbindung der Druckwasserleitung mit dem Innern des Gefäßes 1 hergestellt worden. (Die Fig. 1 und 2 zeigten die Luftpumpe mit dem Gefäß 3 in der letztbeschriebenen Lage.) Da die Ausmündungsöffnung des Kanals 9 über der Randkante des Gefäßes 3 liegt, wird nicht nur Wasser in den Zwischenraum zwischen den Gefäßen, sondern auch Wasser in das Innere des Gefäßes 3 eingeführt, wobei das in die Gefäße eingelassene Wasser die in denselben befindliche Luft zusammenpreßt und einen Teil der zusammengepreßten Luft durch das Druck- \^rentil 16 in den an dessen Stutzen angeschlossenen Behälter bezw. in den Luftbehälter abführt. Diese Luftzusammenpressung in den Gefäßen erfolgt so lange, bis das Gewicht des mit Wasser angefüllten Gefäßes 3 größer als die Kraft des Auftriebes zu werden beginnt, in welchem Fall das Gefäß 3 sich senkt. Durch dieses Senken ist erstens der Ventilteller 7 auf seinen Sitz bewegt und dadurch die Druckwasserzuflußleitung abgeschlossen worden, zweitens ist das in die Kammer 23 einmündende Rohrende des Hebers freigegeben worden, wodurch der Heber das in dem Gefäß 3 befindliche Wasser absaugt. Während des Absaugens des Hebers findet durch das Saugventil 13 ein Druckausgleich durch in die Gefäße 1 und 3 eintretende Luft mit der Atmosphäre statt. - Der auf dem Ventilteller 7 lastende Wasserdruck verhindert das Gefäß so lange an seinem Aufsteigen, bis das zwischen den Gefäßen 1 und 3 befindliche Wasser imstande ist, das entleerte Gefäß 3 samt Ventil in die Höhe zu treiben. Nachdem das Gefäß in seiner Hochstellung angelangt ist, wiederholt sich die schon beschriebene Wirkungsweise der Luftpumpe.

Um den Druck der durch das in die Gefäße 1 und 3 eingeführte Wasser zusammengepreßten Luft unter einer bestimmten Luftdruckgrenze halten zu können, ist der Schwimmkörper 21, der Hebel 22 und der Ventilkörper 20 vorgesehen. Ein Überschreiten einer bestimmten Druckgrenze bedingt ein Überschreiten eines bestimmten Wasserstandes in den Gefäßen 1 und 3. Bei einem Überschreiten des Wasserstandes wird der Schwimmkörper angehoben, welcher durch Hebel 22 den Ventilkörper von seinem Ventilsitz abhebt und dadurch der zusammengepreßten Luft einen Abzug durch den Kanal i 1 ins Freie gewährt.

Vorbeschriebene Luftpumpe hat vor bereits vorhandenen Pumpen den Vorteil, daß dieselbe ohne Manschettendichtung und ohne dadurch erfolgende Reibung arbeitet, wodurch Abnutzungen und Reparaturen vermieden werden.

Die Luftpumpe findet vorteilhaft bei Bierdruckapparaten Anwendung.

Claims (1)

1. Patent- Anspruch :

   Luftpumpe . mit geschlossenem, an eine Druckwasserleitung anzuschließendem Außengefäß (1) und oben offenem, in dem Außengefäß freiliegendem Innengefäß (3), welches sich durch den Auftrieb des Wassers hebt, und nachdem es sich mit Wasser gefüllt hat, infolge der Schwere sich senkt, dabei den Ein- und

   Austritt des Wassers steuert, dadurch gekennzeichnet, daß der Wassereintritt in das Außengefäß (i) von oben über dem Rande des Innengefäßes (3) stattfindet und durch ein Ventil (7), welches mit dem Innengefäß (3) fest verbunden ist, gesteuert wird, während für den Wasseraustritt ein Heberrohr (24) vorgesehen ist, dessen Mündung bei gehobenem Innengefäß vom Boden desselben geschlossen ist, dagegen bei sich -senkendem Innengefäß freigelegt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,

   Berlin, gedruckt in der reichsdruckerei.