DE1505553B2 - Blinkanlage für Fahrzeuge - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Blinkanlage für Fahrzeuge mit an der linken Fahrzeugseite einerseits und an der rechten Fahrzeugseite andererseits zur Anzeige der Fahrtrichtungsänderung vorgesehenen Biinklampen, die außerdem gemeinsam zur Abgabe von Warnlichtsignalen verwendbar sind, indem sowohl durch einen Warnlichtschalter als auch bei eingeschaltetem Fahrbetriebsschalter über die Blinklampen einer Fahrzeugseite durch einen Blinkschalter der Steuerkreis einer astabilen Schaltvorrichtung einschaltbar ist, die eine Steuerschaltsirecke hat, mit deren Hilfe bei der Fahrtrichtungsanzeige jeweils die Blinklampen einer Fahrzeugseite und bei der Abgabe von Warnlichtsignalen sämtliche Blinklampen intermittierend an eine Stromquelle angeschlossen werden.

Die eingangs erwähnte BHnkanlage für Fahrzeuge hat den Zweck, mit den dafür vorgesehenen Lampen nicht nur die Fahrtrichtungsänderung anzuzeigen, sondem auch intermittierend Warnlichtsignale auszusenden, wenn das Fahrzeug bei ausgeschalteter Zündung auf einer Verkehrsstraße, beispielsweise infolge eines Defektes, zum Halten gezwungen ist. Hierdurch soll der Gefahr, daß andere Fahrzeuge auf dieses Fahrzeug auffahren, vorgebeugt werden.

Aus der DT-PS 1 031 150 ist bereits eine Blinkanlage für ein Fahrzeug bekannt, bei der den Blinklampen ein Blinkschalter sowie ein als astabile Schaltvorrichtung wirkendes Hitzdrahtrelais vorgeschaltet sind und mit Hilfe des Warnlich'.schalters alle Blinklampen gemeinsam an das Hitzdrahtrelais geschaltet werden können. Dabei ist der Warnlichtschaiter schaltungsmäßig zwischen der Stromquelle und dem Hitzdrahtrelais angeordnet und als Schieberschalter ausgebildet Das aus Isolierstoff bestehende Schieberteil tragt mehrere Kontakthrücken, die sich mit verschiedenen, auf einer ebenfalls aus Isolierstoff bestehende Grundplatte angeordneten Gegenkontakten derart in Berührung bringen lassen, daß der Warnlichtschalter in der einen Schaltstellung die Stromquelle über den Fahrbetriebsschalter mit dem Hitzdrahtrelais verbindet und in der andere;: Schaltstellung diese Verbindung unter Umgehung des Fahrbetriebsschalters herstellt, wobei durch ihn gleichzeitig auch sämtliche Lampen unter Umgehung des Blinkschalters an das Hitzdrahtrelais gelegt werden. Nachteilig bei dieser Lösung ist, daß sowohl bei der Anzeige der Fahrtrichtungsänderung als auch bei der Abgabe von Warnlichtsignalen in den Lampenstromkreisen mindestens drei Kontakte in jedem Strompfad und somit relativ viel Kontaktübergangsstellen vorhanden sind, wodurch sich Übergangsv/iderstände ergeben, die die Helligkeit des Blinklichtes herabsetzen. Außerdem vergrößern sich dies.; Übergangswiderstande noch nach längerem Betrieb, ·. i.-il sich an diesen Stellen Schmutz und Abbrand ansetzen. Dieses Kontaktproblem gewinnt insbesondere dann an Bedeutung, wenn das Fahrzeug beispielsweise im Winter üoer die Dauer einer Nacht, also etwa 15 Stunden lang, durch das Warnlicht gesichert werden muß und dabei die an der Stromquelle zur Verfügung stehende Spannung erheblich nachläßt.

Es sind ferner aus der DT-AS 1 193 842 und der GB-PS 916 724 Blinkanlagen bekannt, bei denen ein als Lichtschalter verwendeter Umschalter den Blinkschalter entweder unmittelbar oder mit Hilfe von Relaiskontakten in seiner einen Schaltstellung überbrückt. Da die Blinkanlage jedoch im Normalfall nur bei geschlossenem Fahrbetriebsschalter (Zündschalter) betriebsbereit ist, ergeben sich bei diesen bekannten Blinkanlagen ebenfalls sowohl bei der Fahrtrichtungsanzeige als auch bei Warnblinkbetrieb Lampenstromkreise mit drei bzw. vier Kontaktstellen in jedem Strompfad.

Des weiteren kann bei derartigen Blinkanlagen der zum Einschalten des Fahrbetriebsschalters dienende Zündschlüssel im geschlossenen Zustand dieses Schalters nicht entfernt werden. Gleichzeitig dient aber der Zündschlüssel zugleich auch a.um Abschließen des Fahrzeuges, so daß bei eingeschalteter Warnlichtblinkanlage das Fahrzeug nicht verschlossen werden kann. Dies ist insbesondere dann nachteilig, wenn das Fahrzeug während des Warnblinkens, beispielsweise bei Erkundungsgängen des Fahrers nach einer Reparaturwerkstatt oder einem Abschleppdienst sich selbst überlassen bleibt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Blinkanlage der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, dit insbesondere bei eingeschaltetem Warnlichtschalter möglichst wenig Kontaköibergangsstellen in den Lampenstromkreisen aufweist, die sich ferner mit Hilfe einfacher handelsüblicher Schaltelemente aufbauen läßt und die schließlich eine sichere Funktion über eine lange Betriebsdauer garantiert.

Gelöst ist diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß der Steuerkreis der astabilen Schaltvorrichtunc mit dem am Fahrbetriebsschalter liegenden Pol der Stromquelle in stan Jiger Verbindung steht und zwecks Abgabe von Warnlichtsignalen mittels des Warnlichtschalters an den anderen Pol der Stromquelle anschließbar ist, wogegen zur Fahrtrichtungsanzeige die Verbindung dieses Steuerkreises mit dem letztgenannten Pol der

Gleichstromquelle außer durch den Blinkschalter noch durch eine Schutzschaltstrecke hergestellt wird, die bei geschlossenem Fahrbetriebsschalter stromdurchlässig ist, und daß ferner drei zusätzliche Schaltkontakte vorgesehen sind, von denen im stromdurchiassent'en Zustand, der Steuerschaltstrecke der eine Schaltkontakt — wie bekannt — bei der Fahrtrichtungsanzeige zum Verbinden der Blinklampen einer Fahrzeugseite mit der Stromquelle ausgenutzt ist und die übrigen zwei Schaltkontakte bei der Abgabe von Warnlichtsignalen je zum Schließen des Stromkreises der Blinklampen einer Fahrzeugseite Verwendung finden, wobei dann beide Blinklampenstromkreise unter Umgehung des Fahrbetriebsschslters mit dem ständig an der Stromquelle liegenden Steuerkreisanschluß Verbindung haben.

Dadurch ist sichergestellt, daß bei eingeschaltetem Warnlichtschalter in jedem Lampenstromkreis im einfachsten Falle nur ein Schaltkontakt angeordnet ist. Die Einbeziehung des Fahrbetriebsschalters bei Betätigung der Blinkanlage für eine Fahrtrichtungsanzeige wird durch die Schutzschaltstrecke im Steuerstromkreis der astabilen Schaltvorrichtung erreicht, so daß der Schaltkontakt des Fahrbetriebsschalters nicht im Lampenstromkreis mit einbezogen ist.

Die Erfindung ist an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine für ein Fahrzeug bestimmte Blinkanlage mit einem als astabile Schaltvorrichtung verwendeten Multivibrator und

F i g. 2 eine für ein Fahrzeug bestimmte Blinkanlage mit einem als astabile Schaltvorrichtung verwendeten Hitzdrahtrelais.

Die Blinkanlage nach F i g. 1 weist vier Blinklampen 1, 2, 3 und 4 auf, von denen jeweils zwei Blinklampen 1 und 2 der linken Seite und die beiden Blinklampen 3 und 4 der rechten Seite eines nicht dargestellten Fahrzeuges zugeordnet sind. Die Blinklampen 1, 2, 3, 4 sind jeweils an einem ihrer beiden Anschlüsse über Masse mit dem Minuspol einer Fahrzeugbatterie 5. sowie an ihrem anderen Anschluß paarweise durch eine Leitung 6 bzw. 7 untereinander verbunden und an einen festen Kontakt 8 bzw. 9 eines Blinkschalters 10 angeschlossen, dessen beweglicher Kontaktarm 11 aus seiner Mittelstellung wahlweise mit einem dieser Kontakte 8 bzw. 9 zur Fahrtrichtungsanzeige in Berührung gebracht werden kann. Der Blinkschalter IC liegt im Steuerkreis einer astabilen Schaltvorrichtung, die im gewählten Beispiel ein an sich bekannter, mit einem unterbrochenen Linienzug umrandeter astabiler Multivibrator 12 ist

Der astabile Multivibrator 12 enthält zwei Transistoren 71, 72 vom pnp-Typ, deren Basen 13 und 14 je über einen Kondensator 15 bzw. 16 mit dem Kollektor 17 bzw. 18 des anderen Transistors verbunden sind. Die Emitter 19 und 20 der beiden Transistoren liegen über eine Leitung L unmittelbar am Pluspol der Batterie 5. An jedem der Anschlüsse der Kondensatoren 15, 16 liegt ein Widerstand 21 bzw. 22 bzw. 23 bzw. 24, von denen der Widerstand 22 an dem beweglichen Kontaktarm 11 des Blinkschalters 10 und gleichzeitig über einen Widerstand 25 an den beweglichen Kontaktarm

26 eines als Schließer ausgebildeten Warnlichtschalters

27 angeschlossen ist Der feste Kontakt 28 des Warnlichtschalters 27 steht mit Masse in Verbindung. Die übrigen .Widerstände 21, 23, 24 des Multivibrators 12 lieeen mit ihrem dem Kondensator 15 bzw. 16 abgekehrten Anschluß an einer Sammelleitung 29, die über eine Diode 30 an dem beweglichen Kontaktarm 26 des Warnlichtschalters 27 und gleichzeitig an dem Kollektor 31 eines Schalttransistors 73 vom npn-Typ angeschlossen ist.

Dieser Schalttransistor 73 ist mit seinem Emitter 32 an Masse und mit seiner Basis 33 an den Verbindungspunkt 34 zweier Widerstände 35,36 gelegt, wobei diese beiden Widerstände 35, 36 einen Spannungsteiler bil den, der einerseits mit Masse und andererseits mit dem festen Kontakt 37 eines als Schließer ausgebildeten Fahrbetriebsschalters 38 in Verbindung steht. Ein solcher Fahrbetriebsschalter ist meist als Zündschalter ausgebildet und muß während des Fahrbetriebs ge schlossen sein. Der bewegliche Kontaktarm 39 des Fahrbetriebsschalters 38 ist ebenso wie die Emitterverbindungsleitung L der Multivibratortransistoren 71, 72 an den Pluspol der Fahrzeugbatterie 5 angeschlossen. Die Schaltstrecke des Multivibrators 12, die über den

ίο Emitter 20 und den Kollektor 17 des Transistors 72 verläuft, ist kollektorseitig mit dem beweglichen Kontaktarm 40 eines Umschaltkontaktes 41 verbunden, der durch ein vom Warnlichtschalter 27 einschaltbares Relais 42 gesteuert werden kann. Im ausgeschalteten Zu- stand des Relais 42 berührt der bewegliche Kontaktarm 40 des Umschaltkontaktes 41 den festen Kontakt 43, der über ein Relais 44 mit der den Widerständen 21, 23. 24 zugeordneten Sammelleitung 29 verbunden ist, wogegen er im eingeschalteten Zustand des Relais 42 den anderen festen Kontakt 45 berührt, der über ein Relais 46 an Masse liegt. Das in der Ruhestellung des Umschaltkontaktes 41 im Stromkreis der Schaltstrecke des Multivibrators 12 liegende Relais 44 hat einen als Schließer ausgebildeten Kontakt 47, der schaltungsmä- Big zwischen dem beweglichen Kontaktarm 11 des Blinkschalters 10 und dem Pluspol der Batterie 5 angeordnet ist, wogegen das in der Arbeitsstellung des Umschaltkontaktes 41 in dem Stromkreis der Schaltstrecke des Multivibrators 12 liegende Relais 46 als Schließer ausgebildete Kontakte 48, 49 aufweist. Sooft das Relais 46 erregt wird und daher die Kontakte 48,49 in ihre Schließstellung bringt erhalten alle vier Blinklampen 1,2,3,4 gleichzeitig Strom aus der Batterie 5. Außerdem ist dem Warnlichtschalter 27 ein zusam men mit dem beweglichen Kontaktarm 26 betätigbarer, als Schließer ausgebildeter Hilfskontakt 50 zugeordnet, der bei eingelegtem Warnlichtschalter 27 eine an Masse angeschlossene Kontrollampe 51 für das Blink" arnlicht mit den beiden Blinklampen 1 und 2 verbindet. Für

die Überwachung der Fahrtrichtungsanzeige ist eine Kontrollampe 52 vorgesehen, die mit einem als Schließer ausgebildeten, durch das Relais 44 betätigbarer Hilfskontakt 53 eine Reihenschaltung bildet welche zwischen Masse und dem festen Kontakt 37 des Fahr betriebsschalters 38 liegt.

Ferner befindet sich zwischen dem beweglicher Kontaktarm 40 des Umschaltkontaktes 41 und der der Widerständen 21, 23, 24 zugeordneten Sammelleitung 29 eine Schutzdiode 54.

Die Blinkanlage gemäß F i g. 1 hat folgende Wir kungsweise: Soll die Änderung der Fahrtrichtung durd die Blinklampen 1,2 der einen bzw. durch die Blinklam pen 3, 4 der anderen Fahrzeugseite angezeigt werden so setzt dies voraus, daß der Fahrbetriebsschalter 3i geschlossen ist Der Multivibrator 12 erhält über di< Anschlußleitung L der Emitter 19,20 seiner Transisto ren 71, 72 unmittelbar Pluspotential von der Batterie f und ist deshalb für die durch den Blinkschalter 10 vor

nehmbare Ansteuerung mit Hilfe des Schalttransistors 73 vorbereitet. Dieser Schalttransistor 73 erhält beim Einschalten des Fahrbetriebsschalters 38 über den Spannungsteiler 35,36 an seiner Basis 33 ein gegenüber dem Emitter 32 positives Potential, so daß seine Emitter-Kollektor-Strecke leitend wird und die Widerstände 21, 23, 24 des Multivibrators 12 samt der Sammelleitung 29 mit Masse in Verbindung bringt. Ein Schwingen des Multtcbrators 12 tritt jedoch erst dann ein, wenn der bewegliche Kontaktarm 11 des Blinkschalters 10 auf einen seiner festen Kontakte 8 bzw. 9 umgelegt wird, so daß auch der mit der Basis 14 des Transistors 72 verbundene Anschluß des Kondensators 16 über den Widerstand 22 negatives Potential in der Dunkelphase erhält und die vollkommene Verbindung des Steuerkreises des Multivibrators 12 durch den Blinkschalter 10 über die Blinklampen 1,2 bzw. 3,4 mit Masse, d. h. mit dem Minuspol der Stromquelle 5, sichergestellt ist. Der Schwingvorgang des Multivibrators 12, dessen funktioneller Ablauf hier als bekannt vorausgesetzt wird, hat nun ein wechselweises Schließen und Öffnen der durch die Emitter-Kollektor-Strecke des Transistors 72 gebildeten Schaltstrecke zur Folge, was zum intermittierenden Anschluß der der Fahrtrichtungsänderung entsprechenden Blinkllampen 1, 2 bzw. 3,4 ausgenützt wird.

Bei der Fahrtrichtungsanzeige sorgt der durch das Relais 44 steuerbare Kontakt 47 dafür, daß jedesmal beim Schließen der Schaltstrecke des Multivibrators 12 auch die der jeweils gewünschten Fahrtrichtungsänderung entsprechenden Lampen 1, 2 bzw. 3, 4 Spannung erhalten, indem der Warnlichtschalter 27 geöffnet, somit das Relais 42 nicht erregt und der bewegliche Kontaktarm 40 des Umschaltkontaktes 41 mit dem festen Kontakt 43 in Berührung ist. In jedem leitenden Intervall der Schaltstrecke des Multivibrators 12 erhält daher das Relais 44 über den Umschaltkontakt 41 und die Emitter-Kollektor-Strecke des Schalttransistors 73 Spannung, so daß im Rhythmus dieser Intervalle auch der Kontakt 47 das Relais 44 betätigt und der Stromkreis der durch den Blinkschalter 10 ausgewählten Blinklampen 1, 2 bzw. 3, 4 eingeschaltet wird. Außerdem leuchtet im gleichen Rhythmus auch die der Fahrtrichtungsanzeige zugeordnete Kontrollampe 52 auf, indem sie über den dem Relais 44 zugeordneten Hilfskontakt 53 Spannung erhält.

Sollen mit der Blinkanlage gemäß F i g. 1 Warnlichtsignale abgegeben werden, so schließt man den Warnlichtschalter 27. Die im Steuerkreis des astabilen Multivibrators 12 liegende Basis des Transistors 72 erhält dann über den Widerstand 25 Massepotential. Außerdem liegen dann die Sammelleitung 2ϊ und die Multivibratorwiderstände 21,23,24 über die Diode 30 an Masse. Die Stellung des Blinkschalters 10· und des Fahrbetriebsschalters 38 sowie der elektrische Zustand des Schalttransistors 73 sind dabei ohne Einfluß auf den nun einsetzenden Schwingvorgang des Multivibrators 12, dessen Schaltstrecke jetzt den intermittierenden Anschluß aller Blinkleuchten 1, 2, 3, 4 auslösen kann. Beim Schließen des Warnlichtschalters 27 wird auch das Relais 42 an Spannung gelegt, wodurch der bewegliche Kontaktarm 40 seines Umschaltkontaktes 41 in Arbeitsstellung, d. h. mit dem festen Kontakt 45 in Berührung gebracht wird. Die Schahstrecke des Multivibrators 12 schließt daher jeweils in ihrem leitenden Zustand üb« den Umschaltkontakt 41 den Stromkreis des Relais 46. Dieses Relais 46 kann dann mittels seiner Kontakte 48,49 in periodischer Folge mit der Kippfrequenz des Multivibrators 12 alle vier Blinklampen 1, 2, 3,4 mit Strom versorgen. Im gleichen Rhythmus erhält auch die bei der Abgabe von Warnlichtsignalen eingeschaltete Kontrollampe 51 über den Hilfskontakt 50 des Warnlichtschalters 27 und den Kontakt 48 des Relais 46 Strom.

Mit dem Widerstand 25 zwischen dem Warnlichtschalter 27 und dem Multivibratorwiderstand 22 wird verhindert, daß bei eingeschaltetem Warnlichtschalter

ίο 27 und zusätzlicher Betätigung des Blinkschalters 10 ein Kurzschluß durch das Schließen der Kontakte 48, 49 des Relais 46 entstehen kann. Im Bedarfsfall kann anstatt des Widerstandes 25 auch eine Diode Verwendung finden, wie dies mit gestricheltem Linienzug angedeutet ist.

Die Diode 30, die auch durch einen entsprechend bemessenen Widerstand ersetzt sein kann, verhindert bei eingeschaltetem Fahrbetriebsschalter 38 und somit leitender Emitter-Kollektor-Strecke des Schalttransistors 73, daß das mit einem Anschluß direkt am Pluspol liegende Relais 42 über die Sammelleitung 29 negatives Potential erhalten und dadurch erregt werden kann.

Die zwischen der Sammelleitung 29 und dem beweglichen Kontaktarm 40 des Umschaltkontaktes 41 Hegende Schutzdiode 54 unterbindet Überspannungsspitzen bei der Betätigung des Relais 44 bzw. 46.

Bei der Blinkanlage gemäß F i g. 1 kann dem Relais 42 an Stelle des Umschaltkontaktes 41 auch ein einfacher, als Schließer ausgebildeter Kontakt 41 zugeordnet sein, wodurch sich dann eine mit gestricheltem Linienzug gezeichnete Änderung der Schaltungsanordnung ergibt. Das Relais 44 ist in diesem Falle mit dem ursprünglich zum Umschaltkontakt 41 führenden Leitungszug unmittelbar an dem Kollektor 17 des Multivibratortransistors 72 angeschlossen. Der ursprünglich zur Masse führende Leitungszug des Relais 46 wird an die Verbindung zwischen dem Hilfskontakt 53 des Relais 44 und der Kontrollampe 52 gelegt. Der dem Relais 42 jetzt zugeordnete, als Schließer ausgebildete Kontakt 41' befindet sich zwischen dem Relais 46 und dem Pluspol der Batterie 5. Demzufolge entfällt der ursprünglich vom Relais 46 zum Umschaltkontakt 41 führende Leitungszug.
Stellt man außerdem noch zwischen dem relaisseitigen Anschluß des Kontaktes 41' und der Basis 33 des Schalttransistors 73 eine mit strichpunktiertem Linienzug gezeichnete Verbindung her, in die ein Strombegrenzungswiderstand 30' eingeschaltet ist, so kann man auch auf die Diode 30 samt dem ihre Verbindung herstellenden Leitungszug verzichten.

Wirkungsmäßig wird dann bei der Fahrtrichtungsanzeige das unmittelbar an der Schaltstrecke des Multivibrators 12 liegende Relais 44 betätigt und über dessen Kontakt 47 sowie über den Blinkschalter 10 die entsprechenden Lampen 1, 2 bzw. 3, 4 zum Blinken gebracht. Bei der Abgabe von Warnlichtsignalen wird das unmittelbar an der Schaltstrecke des Multivibrator 12 liegende Relais 44 ebenfalls betätigt. Es schaltet jetzt aber während seines Erregungsintervalls auch das Relais 46 über den Hilfskontakt 53 und den Kontakt 41' ein, der infolge des eingelegten Warnlichtschalters 27 und des dadurch erregten Relais 41 geschlossen, ist, so daß mit Hilfe der Kontakte 48,49 sämtliche Lampen 1, 2,3,4 intermittierend ein- und ausgeschaltet werden.

Wenn die strichpunktiert gezeichnete Verbindung zwischen dem relaisseitigen Anschluß des Kontaktes 41' und der Basis 33 des Schalttransistors 73 Verwendung findet wird durch Einlegen des Warnlichtschal-

ters 27 das Relais 42 erregt und dessen Kontakt 4Γ geschlossen, wodurch der Schalttransistors 73 an seiner Basis 33 über den Widerstand 30' Pluspotential erhält und über seine jetzt leitende Emitter-Kollektor-Strecke zur Sammelleitung 29 unmittelbar Minuspotential führt, welches bei der ursprünglichen Schaltung über den Warnlichtschalter 27 und die Diode 30 zur Verfugung gestellt wurde.

Bei der Blinkanlage nach F i g. 2 findet als astabile Schaltvorrichtung ein durch einen gestrichelten Linienzug umrandetes Hitzdrahtrelais 55 Verwendung, bei dem der Steuerkreis über eine Heizwicklung 56 verläuft, die mit ihrem Anschluß 57 ebenso wie der Fahrbetriebsschalter 38 mit seinem beweglichen Kontaktarm 39 an dem Pluspol der Batterie 5 liegt. Der andere Anschluß 37 des Fahrbetriebsschalters 38 ist über die Erregerwicklung eines Relais 58 mit dem beweglichen Kontaktarm 11 des Blinkschalters 10 verbunden, dessen feste Kontakte 8, 9, wie in Fig. 1, je an einer der zwischen den Blinklampen 1, 2 bzw. 3,4 einer Fahrzeugseite befindlichen Verbindungsleitung 6 bzw. 7 angeschlossen sind. Außerdem liegt an jedem der festen Kontakte 8, 9 des Blinkschalters 10 eine Kontrollampe 59 bzw. 60, die an ihren anderen Anschluß ebenso wie die Blinklampen 1, 2,3.4 Masseverbindung haben. Zwischen dem anderen Anschluß 61 der Heizwicklung 56 und dem beweglichen Kontaktarm 11 des Blinkschalters 10 befindet sich ein als Schließer ausgebildeter Kontakt 62, der dem Relais 58 zugeordnet ist. Der Anschluß 61 der Heizwicklung läßt sich außerdem über den Widerstand 25 mittels des Warnlichtschalters 27 an Masse legen. Die Schaltstrecke des Hitzdrahtrelais 55 verläuft von dem am Pluspol liegenden Anschluß 57 der Heizwicklung 56 über den durch ihre Wärmewirkung verstellbaren, ebenfalls am Anschluß 57 der Heizwicklung 56 liegenden Schaltarm 63 und den zugeordneten Gegenkontakt 64. Dieser Gegenkontakt 64 läßt sich entweder über den hier als Öffner ausgebildeten, dem Lampenstromkreis bei der Fahrtrichtungsanzeige zugeordneten Schaltkontakt 47 mit dem beweglichen Kontaktarm 11 des Blinkschalters 10 oder bei der Abgabe von Warnlichtsignalen uoer die als Schließer ausgebildeten, dem Stromkreis der Lampen 1, 2 bzw. 3, 4 einer Fahrzeugseite zugeordneten Kontakte 48, 49 je an eine der entsprechenden Verbindungsleitungen 6 bzw. 7 anschließen. Hierbei sind der Warnlichtschalterkontakt 27 sowie die Schaltkontakte 47,48,49 zu einem Schalter zusammengefaßt und manuell so betätigbar, daß sich der Schaltkontakt 47 öffnet, wenn der Warnlichtschalter 27 samt den Schaltkontakten 48, 49 geschlossen wird und umgekehrt. Es kann hierfür ein an sich bekannter Dreh-, Kipp- bzw. Schiebeschalter mit entsprechenden Kontakten oder ein durch einen einpoligen Schalter steuerbares Relais mit entsprechenden Kontakten Verwendung finden.

Die Blinkanlage gemäß F i g. 2 hat folgende Wirkungsweise: Für die Fahrtrichtungsanzeige ist auch hier Voraussetzung, daß der Fahrbetriebsschalter 38 geschlossen ist Dadurch bekommt das Relais 58 an dem einen seiner Anschlüsse Verbindung mit dem Pluspol der Batterie 5. Beim Umlegen des beweglichen Kontaktarmes 11 des Blinkschalters 10 auf einen seiner festen Kontakte 8 bzw. 9 wird dem anderen Anschluß des Relais 58 über die Blinklampen 1, 2 bzw. 3, 4 und die zugeordnete Kontrollampe 59 bzw. 60 negatives Potential zugeführt so daß dieses Relais 58 erregt und sein Kontakt 62 geschlossen wird. Dadurch erhält auch die Heizwicklung 56 des Hitzdrahtrelais 55 über die Lam-

pen 1,2, 59 bzw. 3,4,60, den Blinkschalter 10 sowie den Relaiskontakt 6% Strom, der zwar ein Erwärmen der Heizwicklung 56, jedoch kein Aufleuchten der Lampen 1.2,59 bzw. 3,4,60 zur Folge hat. Der Schaltarm 63 des Hitzdrahtrelais 55 wird durch die Wärmewirkung der Heizwicklung 56 an den Anschluß 61 und gleichzeitig an den Gegenkontakt 64 gelegt, so daß bei stattfindender Kontaktberührung die Lampen 1, 2, 59 bzw. 3,4,60 über den am Gegenkontakt 64 liegenden Schaltarm 63 to des Hitzdrahtrelais 55, den Schaltkontakt 48, sowie den Blinkschalter 10 unmittelbar Spannung erhalten und aufleuchten. Durch Anlegen des Schaltarmes 63 an den Anschluß 61 wird die Heizwicklung 56 kurzgeschlossen, so daß sie sich abkühlen kann. Der Schaltarm 63 verläßt dann den Anschluß 61 und den Gegenkontakt 64 wieder, wodurch die Lampen 1, 2. 59 bzw. 3. 4, 60 jetzt in die Dunkelphase geschaltet werden und die Heizwicklung 56 durch erneutes Erwärmen den beschriebenen Schaltvorgang wieder einleiten kann. Soll diese Blinkanlage zur Abgabe von Warnlichtsignalen in Betrieb genommen werden, so betätigt man die mit dem Warnlichtschaltkontakt 27 zu einem Schalter zusammengefaßten Schaltkontakte 47,48,49 in der Weise, daß der Warnlichtschalter 27 samt den Schaltkontakten 48, 49 geschlossen, der Schaltkontakt 47 dagegen geöffnet wird. Der Steuerkreis des Hitzdrahtrelais 55 verläuft jetzt über den Widerstand 25 und den Warnlichtschalter 27. Die stromdurchflossene Heizwicklung 56 bewirkt, daß, wie bereits beschrieben, der mit dem Pluspol verbundene Schaltarm 63 intermittierend an den Heizwicklungsanschluß 61 und den Gegenkontakt 64 gelegt wird, wodurch die Lampen 1, 2 der einen Fahrzeugseite samt der zugeordneten Kontrollampe 59 über den Schaltkontakt 48 und gleichzeitig die Lampen 3, 4 der anderen Fahrzeugseite mit der zugeordneten Kontrollampe 60 über den Schaltkontakt 49 mit gleichen Rhythmus Spannung erhalten und aufleuchten. Bei der Abgabe von Warnlichtsignalen leuchten somit beide Kontrollampen 59,60 auf, wogegen die Anzeige der Fahrtrichtungsänderung durch Aufleuchten einer der Kontrollampen 59 bzw. 60 kontrollierbar ist. Außerdem ist es ohne Einfluß auf den Warnblinkvorgang, ob der Blinkschalter 10 bzw. Fahrbetriebsschalter 38 geschlossen oder geöffnet ist. Der zwischen dem Warnlichtschalter 27 und dem Anschluß 61 der Heizwicklung 56 liegende Widerstand 25 dient im vorliegenden Fall zur Vermeidung eines über den Warnlichtschalter 27 fließenden Kurzschlußstromes wenn die Heizwicklung 56 des Hitzdrahtrelais so 55 durch den Schaltarm 63 überbrückt ist.

Auf der Grundlage des bei der Blinkanlage nach Γ Ί; .^v _o ^erwendeten Prinzips können die Schaltkontakte 47, 48 und 49 selbstverständlich auch m ähnlicher weise wie die mit den gleichen Bezugszeichen angedeuteten Schaltkontakte der Blinkanlage nach Fig.1 elektrisch bzw. elektromagnetisch gesteuert werden.

hs ist ferner möglich, den Warnlichtschalter 27 mit !T 2 ?« -.'^{g2 manue}" betätigbaren Schaltkontak- ^ μ ii -^ ^{Und 49 in Ver}bindung mit einem Transistor- ^^Ivlb/ator der in F i g. l bei 12 dargestellten Art zu verwenden. Man kann in diesem Fall an Stelle des in vo- I ^an?^eS^ebenen Transistors 73 auch ein Relais ν _senen, das analog zu dem Relais 58 in der Schaltan-6s SÄrV^^{2 den} Multivibrator dagegen Srh π . ^{er bei} g^eöffnetem Fahrbetriebsscfcalter 38 durch Umlegen des Blinkschalterkontaktarms II auf Hⁿ _n ^e"f^e,^{r K}°ⁿ?^{akte 8} «der 9 in Tätigkeit gesetzt wird. Em solcher Schutz ist erforderlich, weil nach den gel-

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Ib üb

tenden Zulassungsbestimmungen die Betätigung der Fahrtrichturgsanzeigelampen bei geöffnetem Fahrbetrkibsschalter nicht möglich sein darf.

Bei einer Blinkr.nlage der in F i g. 2 dargestellten Art kann man aber auch das Realais 58 mit seinem Schaltkontakt 62 durch einen Schalttransistors beispielsweise von npn-Typ ersetzen, welcher mit seiner Emittcr-Kol-

lektorstrecke in die Verbindung zwischen dem Blinkschalter 10 der Heizwicklung 56 sowie mit seirer Basis über einen Widerstand an den Kontakt 37 des Fahrbetriebsschalters 38 geschaltet ist. In entsprechender Weise können auch die Relais 42, 44 bzw. 46 durch Transistoren ersetzt sein.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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Claims (1)

1. Patentansprüche:

   1. Blinkanlage for Fahrzeuge mit an der linken Fahrzeugseite einerseits und an der rechten Fahrzeugseite andererseits zur Anzeige der Fahrtrichtungsänderung vorgesehenen Blinklampen, die außerdem gemeinsam zur Abgabe von Warnlichtwgnalen verwendbar sind, indem sowohl durch einen Warnlichtschalter als auch bei eingeschaltetem Fahrbetriebsschalter über die Blinklampen einer Fahrzeugseite durch einen Blinkschalter der Steuerkreis einer astabilen Schaltvorrichtung einschaltbar ist, die eine Steuerschaltstrecke hat, mit deren Hilfe bei der Fahrtrichtungsanzeige jeweils is die Blinklampen einer Fahrzeugseite und bei der Abgabe von Warnlichtsignalen sämtliche Blinklampen intermittierend an eine Stromquelle angeschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkreis der astabilen Schaltvorrichtung (12 ozw. 55) mit dem am Fahrbetriebsschalter (38) liegenden Pol ( + ) der Stromquelle (5) in ständiger Verbindung steht und zwecks Abgabe von Warnlichtsignalen mittels des Warnlichtschalters (27) an den anderen Pol (—) der Stromquelle (5) anschließbar ist, wogegen zur Fahrtrichtungsanzeige die Verbindung dieses Ste.ierkreises mit dem letztgenannten Pol ( —) der Gleichstromquelle (5) außer durch den Blinkschalter (10) noch durch eine Schutzschaltstrecke (31, 32 bzw. 62) hergestellt wird, die be' geschlossenem Fahrbetriebsschalter (38) stromdurchlässig ist, und daß ferner drei zusätzliche Schaltkontakte (47, 48, -"9) vorgesehen sind, von denen im stromduch'assrnden Zustand der Steuerschaltstrecke (17, 20 bzw. 57, 64) der eine Schaltkontakt (47) — wie bekannt — bei der Fahrtrichtungsanzeige zum Verbinden der Blinklampen (1, 2 bzw. 3, 4) einer Fahrzeugseite mit der Stromquelle (5) ausgenutzt ist und die übrigen zwei Schaltkontakte (48, 49) bei der Abgabe von Warnlichtsignalen je zum Schließen des Stromkreises der Blinklampen (i, 2 bzw. 3, 4) einer Fahrzeugseite Verwendung finden, wobei dann beide Blinklampenstromkreise unter Umgehung des Fahrbetriebsschalters (38) mit dem ständig an der Stromquelle (5) liegenden Steuerkreisanschluß Verbindung haben.

   2. Blinkanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Steuerkreis der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) ein Schaltglied (58 bzw. 73) zugeordnet ist, mit dem die astabile Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) gegen eine Ansteuerung durch den Blinkschalter (10) bei geöffnetem Fahrbetriebsschalter (38) gesichert ist.

   3. Biinkanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das die astabile Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) gegen Einschalten durch den Blinkschalter (10) bei geöffnetem Fahrbetriebsschalter (38) sichernde Schaltglied ein elektrisch steuerbares, durch den Fahrbetriebsschalter (38) betätigbarer Schalter mit einer als Schließer wirkenden Schaltstrecke (62 bzw. 31, 32) ist, die im geschlossenen Zustand den Steuerkreis der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) in Bereitschaft für das Einschalten durch den Blinkschalter (10) hält.

   4. Blinkanlage nach einem der Ansprüche I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakte (47,48,49), die zur Herstellung der Wirkungsverbindung zwischen der Schaltstrecke der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw, 55) und den dem jeweils gewünschten Blinkbetrieb entsprechenden Lampen (1, 2 bzw. 3, 4 bzw. 1, 2, 3, 4) dienen, elektrisch steuerbar sind.

   5. Blinkanlage nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Steuerung der Schaltkontakte (47,48,49), die zur Herstellung der Wirkungsverbindung zwischen der Schaltstrecke der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) und den dem jeweils gewünschten Blinkbetrieb entsprechenden Lampen (1, 2 bzw. 3, 4 bzw. 1, 2, 3, 4) dienen, mit Hilfe des Warnlichtschalters (27) bewerkstelligt ist.

   6. Blinkanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch Einschalten d~s Warnlichtschalters (27) der Stromkreis eines Schaltgliedes (42) schließbar ist, das einen steuerbaren Kontakt (41 bzw. 41') aufweist, mit dessen Hilfe ein erstes Relais (44) bzw. ein zweites Keiais (46) durch die Schaltstrecke der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) beeinflußbar ist, wobei das erste Relais (44) mit dem dem Lampenstromkreis bei der Fahrtrichtungsanzeige zugeordneten, als Schließer ausgebildeten Schaltkontakt (47) und das zweite Relais (46) mit den den Leuchtenstrcmkreisen bei der Warnlichtsignalabgabe zugeordneten, ebenfalls al< Schließer ausgebildeten Schaltkontakten (48, 49] ausgerüstet ist.

   7. Biinkanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß d2r steuerbare Kontakt des durch der Warnlichtschalter (27) einschaltbaren Schaltgliedei (42) ein Umschaltkontakt (41) ist, der in der einer Schaltstellung das erste Relais (44) und in der ande ren Schaltstellung das zweite Relais (46) mit dei Schaltstrecke der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) verbindet.

   8. Blinkanlage nach Anspruch 6 oder 7, dadurcl· gekennzeichnet, daß das durch Einschalten de; Warnlichtschalters (27) elektrisch betätigbarf Schaltglied (42) mit seinem der Stromquelle (5) ab gekehrten Anschluß an einer zwischen dem Warn lichtschalter (27) und der astabilen Schaltvorrich tung (12 bzw. 55) vorgesehenen Verbindung liegt, ir der sich zwischen dem Anschluß dieses Schaltglie des (42) und der astabilen Schaltvorrichtung {V. bzw. 55) ein Widerstand bzw. eine Diode (30) befin det.

   9. Blinkanlage nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der steuerbare Kontakt des durch der Warnlichtschalter (27) einschaltbaren Schaltgliede: (42) als Schließer (41') ausgebildet ist, der mit den zweiten Relais (46) und einem als Schließer ausge bildeten Hilfskontakt (53) einen Stromkreis bilde! wobei der Hilfskontakt (53) durch das erste Relai: (44) mitbetätigbar ist, das mit einem seiner An Schlüsse an der Schaltstrecke der astabilen Schalt vorrichtung (12 bzw. 55) liegt.

   10. Blinkanlage nach Anspruch 6 oder 9, dadurcl gekennzeichnet, daß der Hilfskontakt (53) des er sten Relais (44) gleichzeitig zur Steuerung eine Kontrollampe (52) Verwendung findet.

   ti. Biinkanlage nach Anspruch 6 oder 9, dadurcl gekennzeichnet, daß mit dem als Schließer ausgebil deten Kontakt (41') des durch den Warnlichtschal ter (27) einschaltbaren Schaltgliedes (42) gleichzei tig dasjenige Schaltglied (73 bzw. 58) einschaltba ist, das im Ruhezustand die astabile Schaltvorrich

   lung (12 bzw. 55) gegen eine Ansteuerung durch den Blinkschalter (JO) bei geöffnetem Fahrbetriebsichalter (38) sichert.

   12. Blinkanlage nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakte (47, 48,49), die zur Herstellung der Wirkungsverbindung zwi- «chen der Schaltstrecke der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55) und den dem jeweils gewünschten Blinkbetrieb entsprechenden Lampen (1, 2 bzw. 3,4 bzw. 1, 2, 3, 4) dienen, mit dem Warnlichtschallerkontakt (27) zu einem manuell betätigbaren Schalter zusammengefaßt sind, derart, daß der dem Leuchtenstromkreis bei der Fahrtrichtungsanzeige zugeordnete Schaltkontakt (47) geschlossen ist, wenn die zwei je dem Stromkreis der Blinklampen (1, 2 bzw. 3, 4) einer Fahrzeugseite hei der Abgabe von Warnlichtsignalen zugeordneten Schaltkontakte (48,49) und der Wa: nürhtschalterkontakt (27) geöffnet sind bzw. umgekehrt.

   13. Blinkanlage nach einem der Ansprüche 1 bis

   12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Warnlichtschalter (27) und demjenigen Steuerkreisanschluß der astabilen Schaltvorrichtung (12 bzw. 55), der auch dem Blinkschalter (10) zugeordnet ist, eine Diode bzw. ein Widerstand (25) liegt.

   14. Blinkanlage nach einem der Ansprüche ! bis

   13, dadurch gekennzeichnet, daß die astabile Schaltvorrichtung ein an sich bekannter astabiler Multivibrator (12) ist.

   15. BHnkanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die astabile Schaltvorrichtung ein an sich bekanntes Hitzdrahtrelais (55) ist.