DE1503794C - Reimgungskorper in Form eines Ver bundballens und Verfahren zu seiner Her Stellung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Reinigungskörper in Form eines Verbundballens mit einer schwammartigen Lage und Außenlagen aus einem scheuerfähigen, nachgiebigen Gewirr aus durch Bindemittel zusammengehaltenen, natürlich vorkommenden oder synthetischen Fasern sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben.

Reinigungskörper in Form von Verbundballen sind bekannt. Derartige Reinigungskörper sollten zunächst mit ihrer Oberseite eine gute Scheuerwirkung entfalten, eine offene und erhabene Struktur besitzen, um nicht zu verfilzen oder durch Schmutz, Schmiere oder andere beim Reinigungsvorgang mitgenommene Stoffe verschmutzt zu werden, und fernerhin aus rostfreiem Material bestehen.

Ein Reinigungskörper dieses Typs ist beispielsweise aus der französischen Patentschrift 1 331 858 bekannt. Dieser Reinigungskörper besteht aus einer scheuerfähigen Fasergewirrlage und einer damit flächig verbundenen schwammartigen Lage aus regenerierter Cellulose, wobei die Verbindung zwischen den beiden Lagen im Zuge der Herstellung der schwammartigen Lage aus einer Lösung der regenerierten Cellulose durch Druckverklebung erfolgt. Auch wenn der bekannte Reinigungskörper den genannten Anforderungen an die Scheuerfähigkeit, die Struktur der scheuerfähigen Lage u. dgl. gerecht wird, läßt er doch noch in anderer Hinsicht erheblich zu wünschen übrig. So ist es einerseits — durch das Herstellungsverfahren bedingt — nicht möglich, in den Reinigungskörper selbst von Anfang an ein wasserlösliches Reinigungsmittel, quasi als Vorrat, einzufügen. Ferner ist die Wasserzufuhr von der einmal befeuchteten schwammartigen Lage zu der scheuerfähigen Lage nicht ungehindert, da die Verbindungs- bzw. Grenzfläche zwischen den beiden Lagen — ebenfalls durch das Herstellungsverfahren (Druckverklebung) bedingt — nicht durchlässig genug ist. Weiterhin läßt die elastische Erholung bzw. Rückstellkraft der schwammartigen Lage aus regenerierter Cellulose bei der dauernden Druckeinwirkung relativ bald nach, was sich sowohl auf das Aussehen als auch auf die Wasserabsorptionsfähigkeit des Reinigungskörpers nachteilig auswirkt. Schließlich ist der bekannte Reinigungskörper nicht genügend elastisch, um leicht handhabbar zu sein und um sich an Konturenunregelmäßigkeiten des zu reinigenden Gegenstandes oder Geschirrstückes anpassen zu können.

Es ist ferner aus der USA.-Patentschrift 3 040 353 ein Reinigungskörper bekannt, bei welchem die scheuerfähige Lage aus einem Netz aus einem Polyamid (Nylon) und die saugfähige Lage aus einem im Vergleich zu einem Schwamm aus regenerierter Cellulose wesentlich absorptionsfreudigeren Polyurethanschaumstoff besteht. Die Vereinigung der einzelnen Lagen miteinander erfolgt flächig mittels eines Haftungsvermittlers durch Verkleben bei erhöhter Temperatur, wobei jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen wird, daß eine direkte Heißsiegelung (ohne Haftungsvermittler) zwischen einem Polyamid (Nylon) und einem Polyurethanschaumstoff nicht möglich ist. Abgesehen von der weniger guten Scheuerwirkung besteht ein erheblicher Nachteil des bekannten Reinigungskörpers in der Verwendung eines haftungsvermittelnden Klebstoffs zum Verbinden der Lagen, wodurch die Durchlässigkeit der Grenzschicht für. von der Schaumstoffinnenlage abgegebenes Wasser erniedrigt wird. Ein weiterer Nachteil des bekannten Reinigungskörpers besteht darin, daß unter den geschilderten Herstellungsbedingungen in den Reinigungskörper kein Reinigungsmittel eingelegt werden

kann. Insbesondere würde an der Stelle eines eventuell vorhandenen Reinigungsmittels keine Klebeverbindung zwischen dem Polyamidnetz und dem Polyurethanschaumstoff ausgebildet, wodurch der Reinigungskörper eine für das Abreißen der scheuerfähigen Lage anfällige Stelle erhält.

Der Erfindung lag nun die Aufgabe zugrunde, einen haltbaren und lange Zeit wiederverwendbaren Reinigungskörper in Form eines Verbundballens zu schaffen, der praktisch auf seiner gesamten Oberfläche aus einem scheuerfähigen Fasergewirr besteht und eine Innenlage aus saugfähigem Schaumstoff aufweist, wobei die Einfügung eines Eigenvorrats an wasserlöslichem Reinigungsmittel möglich ist und ein ungehinderter Durchtritt von Wasser oder einer wäßrigen Reinigungslösung aus der saugfähigen Innenlage zu den scheuerfähigen Außenlagen gewährleistet ist.

Der Erfindung lag die Erkenntnis zugrunde, daß sich die gestellte Aufgabe lösen läßt, wenn man verschiedene Lagen verschiedenen Gefüges ohne Zuhilfenahme eines Klebstoffs oder Haftungsvermittlers durch: Heißsiegelung zu einem einstückigen Gebilde vereinigt.

Gegenstand der Erfindung ist somit ein Reinigungskörper des eingangs geschilderten Typs, welcher dadurch gekennzeichnet ist, daß er eine Innenlage aus einem thermoplastischen Schaumstoff aufweist, der zum Verbinden der aus Fasern bestehenden Außcnlage zu einem einstückigen Ballen mittels Heißsiegelung dient.

Ein Reinigungskörper gemäß der Erfindung besitzt infolge des relativ starren, gegebenenfalls Scheuermaterialteilchen einverleibt enthaltenden Fasergewirrs der Außenlagen eine ausgezeichnete Scheuerfähigkeit. Seine Wasserabsorptions- und -rückhaltefähigkeit ist infolge der Innenlage aus dichterem, schwammartigem und zusammendrückbarem Schaumstoff mit Zellstruktur hervorragend. Gleichzeitig laßt sich hierdurch ein allzu rasches Auswaschen von eigenem oder zusätzlichem Reinigungsmittel vermeiden, d. h., es wird nur so viel eigenes oder zusätzliches Reinigungsmittel abgegeben, wie zur Entfernung von Fremdmaterial und -teilchen vom zu reinigenden Gegenstand erforderlfch ist. Schließlich bleibt bei einem Reinigungskörper gemäß der Erfindung die Ballenstruktur selbst nach längerem Gebrauch erhalten, wobei keine Gefahr besteht, daß die einzelnen Lagen durch die Beanspruchung beim Reibkontakt mit den zu reinigenden oder zu scheuernden Gegenständen abgerissen oder zerstört werden.

Das Material für die beiden Außenlagen eines Reinigungskörpers gemäß der Erfindung besteht aus einer Vielzahl willkürlich verteilter, natürlicher oder synthetischer Fasern (Fasergewirr), die an ihren Berührungspunkten durch ein Bindemittel, vorzugsweise ein Harz, miteinander verbunden sind. Hierdurch erhalten die Außenlagen eine offene, erhabene und etwas nachgiebige, dreidimensionale Struktur, die eine äußerst geringe Dichte aufweist und aus einem Netzwerk zahlreicher ziemlich weiter und untereinander verbundener Hohlräume besteht. Vorzugsweise sind in dem Fasergewirr auch Scheuermaterialteilchen verteilt, die ebenfalls durch das Bindemittel, das im allgemeinen in Form von Kügelchen an den Faserberührungspunkten vorliegt, festgehalten werden. Derartige Strukturgebilde aus scheuerfähigem Material sind aus den USA.-Patentschriften 2 327199, 2 334 572 und 2 958 593 bekannt.

Als Material für die Außenlagen haben sich synthetische Polyamid- und Polyesterfasern als besonders geeignet erwiesen. Diese Fasern können sehr gleichmäßig und qualitativ einheitlich hergestellt werden und behalten ihre erwünschten physikalischen Eigenschaften auch in wasserfeuchtem oder veröltem Zustande. Statt dessen können jedoch auch bestimmte natürliche Fasern verwendet werden, sofern sie biegsam, elastisch, haltbar und zäh sind. Das aus

ίο solchen Fasern bestehende offene Fasergewirr besitzt eine hervorragende Scheuerfähigkeit und kann sich weder mit Wasser noch mit öl oder Fett vollsaugen (und damit auch nicht verstopfen). Außerdem läßt es sich leicht durch Ausspülen mit Waschflüssigkeit reinigen, trocknen, lange Zeit über aufbewahren und mit gleichbleibender 'Reinigungswirkung immer wieder verwenden. Die Struktur des Fasergewirrs ist flexibel und leicht zusammendrückbar und kehrt nach Druckentlastung praktisch vollständig in seinen Ahfangszustand zurück.

Die zwischen zwei Außenlagen befindliche Innenlage eines Reinigungskörpers gemäß der Erfindung besteht vorzugsweise aus einem synthetischen, thermoplastischen Schaumstoff, z. B. einem Polyester- oder Polyätherpolyurethanschaumstoff. Infolge der zelligen oder schwammartigen Struktur des Schaumstoffs ist die Innenlage sehr flexibel und zusammendrückbar, wodurch die Nachgiebigkeit des Reinigungs- ·■ körpers insgesamt erhöht wird; im Gegensatz zu den Außenlagen kann die schwammartige Innenlage Wasser leicht absorbieren und zurückhalten. Wenn man ■ 'also den Reinigungskörper vor Gebrauch anfeuchtet, wird dadurch ein Teil des vorzugsweise zwischen Außenlage(n) und Innenlage eingelegten wässerlöslichen Reinigungsmittels verflüssigt und die Reinigungsmittellösung in den Poren und dem Zellgefüge der Schaumstoff-Innenlage absorbiert. Wenn dann der Reinigungskörper in Gebrauch genommen wird, wird die Schaumstoff-Innenlage etwas zusammengedrückt, wodurch die Reinigungsmittellösung ausgepreßt und auf die Oberfläche des zu reinigenden Gegenstandes übertragen wird. Wenn diese Schaumstoff-Innenlage fehlen würde, würde das Reinigungsmittel nach seiner Verflüssigung schnell durch die offene Struktur der Außenlagen hindurch auswaschen und dadurch viel stärker verschwendet werden. Wenn der Ballen nach dem Trocknen erneut benutzt wird, sättigt das eingesaugte Wasser zuerst die innere Schaumstoff-Innenlage, bringt dadurch den auf ihren Poren- oder Zellwänden abgelagerten Reinigungsmittelfilm in Lösung und verringert dadurch die Menge an zusätzlich erforderlichem Reinigungsmittel. Eine wesentliche Aufgabe der Innenlage aus thermoplastischem Schaumstoff besteht auch in ihrer die Außenlagen zu einem einstückigen und zusammenhängenden Verbundballen verbindenden Wirkung. Wenn man die Oberseiten der Schaumstoff-Innenlage bis zum Weich- und Klebrigwerden des Schaumstoffs erhitzt und in diesem Zustande die beiden Außenlagen aus dem scheuerfähigen Fasergewirr aufbringt, dient die Innenlage als Verbindungsmittel, das beim Erkalten die drei Lagen zu einem einheitlichen Ganzen vereinigt.
Gegenstand der Erfindung ist somit ferner ein Verfahren zur Herstellung von Reinigungskörpern durch Vereinigen von Bahnen, aus Scheuermaterial mit Bahnen eines schwammartigen Materials und Ausstanzen von Einzelabschnitten aus den vereinigten Bahnen,

welches dadurch gekennzeichnet ist, daß man Bahnen aus Scheuermaterialsträngen mit den beiden Gegenflächen einer Bahn aus thermoplastischem Schaumstoff in Kontakt bringt und jede Scheuermaterialbahn durch Erweichen der SchaumstofTbahn mit letzterer heißsiegelt.

Vorzugsweise erfolgt die Heißsiegelung der drei Lagen unter Hitze- und Druckeinwirkung im Kantenbereich der Einzelabschnitte, wobei man — da die zugeführte Wärme auch das Bindemittel der beiden Außenlagen erweicht und dadurch die Fasern dieser Lagen verklebt — einen im Kantenbereich, nämlich an der Siegelnaht, verdichteten Reinigungskörper erhält. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Vereinigung der drei Lagen über die gesamten Grenzflächen Innenlage/Außenlagen, wobei beide Oberflächen der' Schaumstoff-Innenlage durch Abflammen erweicht, dann mit je einer Unterseite einer Außenlage mit solcher Kraft vereinigt werden, daß zwar eine oberflächliche Verbindung erfolgt, aber, keine Schicht dauernd zusammengepreßt bleibt. Bei beiden Ausführungsformen erfolgt die Vereinigung der einzelnen Lagen zu einem einstückigen Verbundballen ohne Klebstoff, Bindemittel oder sonstigen Haftungsvermittler, die etwa die Durchlässigkeit oder den freien Durchfluß von Wasser an den Grenzflächen benachbarter Schichten beeinträchtigen könnten.

Das in den Reinigungskörper eingelegte Reinigungsmittel besteht vorzugsweise aus einer dünnen, flachen Scheibe oder Tablette aus Seife, synthetischem Reinigungsmittel oder einer Kombination beider in fester oder halbfester Form, die zwischen der Schaumstoff-Innenlage .und mindestens einer der scheuerfähigen Außenlagen angeordnet ist.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert.

Im einzelnen zeigt

F i g. 1 einen Reinigungskörper gemäß der Erfindung in der Draufsicht,

F i g. 2 einen Reinigungskörper gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung in der Draufsicht,

F i g. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-3 des Reinigungskörpers gemäß F i g. 1,

F i g. 4 einen Reinigungskörper gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung in der Draufsicht,

Fig. 5 einen Reinigungskörper gemäß Fig. 4 in der Seitenansicht,

F i g. 6 eine Aufsicht auf einen Teil einer Materialbahn, aus dem der Reinigungskörper gemäß Fig. 1 oder 4 ausgestanzt ist,

Fi g. 7 ein Schaubild, das die Herstellung von Reinigungskörpern gemäß der Erfindung erläutert, und

F i g. 8 eine stärker detaillierte Ansicht eines Teils der Fertigungsanlage für Reinigungskörper gemäß der Erfindung, in vergrößertem Maßstab.

Wie sich insbesondere aus den F i g. 1 und 3 ergibt, kann ein aus Außenlagen 6 und 7 und einer Innenlage 8 bestehender Reinigungskörper in Form eines cinstückigen Ballens 5 gemäß der Erfindung etwa ovale Form aufweisen. Die Außenlagen 6 und 7 bestehen aus einem scheuerfähigen Gewirr aus einer Vielzahl von Fasern 11, die an ihren Berührungspunkten durch ein Bindemittel, vorzugsweise ein Harz, zusammengehalten werden. Die Berührungs-Vind Vcrklebiingspunklc 12 der Fasern 11 besitzen die Form von Kügelchen. Im Inneren des Fasergewirrs bzw. der Außenlagen 6, 7 sind ferner feine Scheuermaterialteilchen'13 beliebiger Art, z. B. Tonerde-, Siliziumkarbid-, Quarz- oder ähnliche Teilchen untergebracht. Diese Teilchen sind mit den Fasern ebenfalls durch ein Bindemittel, vorzugsweise an oder nahe den Außenlagenoberflächen verbunden. Die Außenlagen eines Reinigungskörpers gemäß der Erfindung stellen ein offenes, erhabenes und nachgiebiges Gebilde dar, das eine äußerst niedrige Dichte besitzt und aus einem Netzwerk verhältnismäßig wei-

■ ter, untereinander verbundener Hohlräume besteht. Derartige Gebilde besitzen infolge ihrer natürlichen Nachgiebigkeit und ihres offenen Gefüges ausgezeichnete Scheuereigenschaften. Durch die Scheuerwirkung gelockerter Staub, Schmutz u. dgl. kann ohne weiteres ausgewaschen werden und bleibt nicht an den Reinigungskörperoberflächen haften. Es kommt somit zu keiner Beeinträchtigung der Scheuerwirkung.

Im Inneren des Reinigungskörpers gemäß Fig. 1 und 3 ist an der Grenzfläche zwischen der Innen-

-- lage 8 und der Außenlage 6 ein wasserlösliches Reinigungsmittel 15, z. B. Seife, und/oder ein synthetisches Reinigungsmittel untergebracht. Das Reinigungsmittel wird zwar bei der Herstellung des Reinigungskörpers als pastöse, halbfeste Ablagerung eingeführt, es kann aber bei längerer Lagerung des Reinigungskörpers zwischen Herstellung und Ingebrauchnahme schon ausgetrocknet und zu einer dünnen Scheibe oder Tablette verfestigt sein. Gegebenenfalls kann man das Reinigungsmittel auch schon von Anfang an in Form fester Scheiben oder Tabletten in den Reinigungskörper einbringen.

Die Innenlage 8 besteht aus einem thermoplastischen Schaumstoff, wie Polyurethan u. dgl. Derartige Schaumstoffe sind flexibel und zusammendrückbar und verleihen somit dem Reinigungskörper als Ganzem eine erhöhte Nachgiebigkeit. Außerdem wirken derartige Schaumstoffe infolge ihrer Zellstruktur stark absorbierend und können daher als Speicher oder Reservoir für das nach Wasserzugabe verflüssigte Reinigungsmittel dienen. Bei Gebrauch bewirkt der beim Scheuern auf den Reinigungskörper aur.geübte Druck ein Zusammenpressen der Schaumstoffinncnlage und ein Ausquetschen der absorbierten oder aufgesaugten Reinigungsmittellösung; hierbei kann diese durch das offene Gefüge der Außenlagen hindurch' frei zur Reinigungskörperoberfläche fließen und die Scheuerwirkung des Reinigungskörpers bei der Beseitigung von Schmutz, Schmiere und sonstigen Verunreinigungen von dem' zu reinigenden Gegenstand unterstützen und verstärken.

Bei der in den F i g. 1 und 3 dargestellten Ausführungsform des Reinigungskörpers gemäß der Erfindung sind die Außenlagen 6, 7 und die Innenlage 8 an ihren Außenkanten bzw. Randzonen durch Hitze- und Druckeinwirkung derart miteinander verbunden, daß ein durch Heißsiegelung aller Lagen einheitlicher und einstückiger Verbundballen erhalten wird. Wenn ■dabei die zusammengedrückten Randzonen bzw. Außenkanten der drei Lagen in geeigneter Weise erhitzt werden, bricht das Zellgefüge des thermoplastischen Schaumstoffs der Innenlage 8 zusammen, wobei sie unter gleichzeitiger Verschweißung mit den scheuerfähigen Außenlagen 6 und 7 ein dichteres Gefiige erhallen. Gleichzeitig werden unter der Hitzeeinwirkung die Fasern 11 durch das verwendete Binde-

mittel miteinander verklebt, so daß an der Außen- bleiben. Die Verbindung zwischen den einzelnen Lakante 18 eine Siegelnaht ausgebildet wird; diese .bil- gen ist dabei derart, daß hochporöse Grenzflächen det einen relativ dünnen und steifen Reinigungskör- entstehen, die ebenso wie bei dem Reinigungskörper perabschnitt mit guter Scheuerfläche, mit der man be- gemäß Fig. 1 den freien Durchfluß und Austausch sonders leicht und wirksam sonst schlecht zu reini- S von Wasser und/oder Reinigungsmittellösung zwigende kleinere Ausbuchtungen, Ecken oder sonstige sehen den verschiedenen Lagen nicht beeinträchtigen, kleine öffnungen in dem zu säubernden Gegenstand Auch bei der Ausführungsform gemäß F i g. 4 kommt oder Geschirrteil reinigen kann. Durch eine derartige es nicht auf die Stärke der einzelnen Lagen an. Sie Vereinigung der Außenlagen mit der Innenlage längs kann beispielsweise für alle Lagen gleich sein und ihrer Außenkanten wird ferner erreicht, daß zwischen io etwa 6 mm betragen; Ballen aus Lagen einer solchen Innen- und Außenlagen ein ungehinderter, freier Stärke haben sich als wirksame und leicht zu hand-Durchfluß oder Austausch von Wasser und/oder Rei- habende Reinigungsmittel erwiesen,
nigungsmittellösung möglich ist. 'Fig. 7 erläutert schematisch die Herstellung der

Die Stärke der einzelnen Lagen ist nicht entschei- beschriebenen Reinigungskörper. Lange Bahnen aus dend und kann ohne wesentliche Beeinträchtigung 15 scheuerfähigem Fasergewirr (Außenlagen 6, 7) werder Brauchbarkeit des Reinigungskörpers variiert den von Vorratsrollen 31 und 33 und eine Bahn aus werden. Beispielsweise können die Außenlagen je- einem thermoplastischen Schaumstoff (Innenlage 8) weils etwa 6 mm und die Schaumstoffinnenlage etwa wird von einer Vorratsrolle 32 zugeführt. Sämtliche 3 mm stark sein. Aus Lagen dieser Stärke bestehende Bahnen werden mit gleicher Laufgeschwindigkeit ab-Reinigungskörper besitzen eine Gesamtstärke, die sie «o gezogen, und zwar die Bahn für die Außenlage 6 über erfahrungsgemäß zu wirksamen und leicht zu hand- ein Treibwalzenpaar 36, die Bahn für die Außenhabenden Reinigungshilfen macht lage 7 über ein Treibwalzenpaar 35 und die Bahn 8

Die in Fig.2 dargestellte Ausführungsform eines über ein Treibwalzenpaar 37. Die Bahn für die Reinigungskörpers in Form eines einstückigen BaI- Außenlage 6 läuft über Stützwalzen 38, die Bahn für lens 20. entspricht im wesentlichen derjenigen von 15 die Innenlage 8 über Stützwalzen 39. Wenn die Bahn Fig. 1, jedoch mit dem Unterschied, daß seine Ein- . für die Außenlage7 in den Spalt zwischen Förderzellagen nicht, wie bei Fig. 1, oval, sondern rechtet- walzen 41 einläuft, kommt sie mit der Bahn für die kig geschnitten skid. Die Außenlagen 21 aus Fasern Innenlage 8 in Berührung. Das zweilagige Gebilde und Scheuermaterialteilchen entsprechen bezüglich wird nun unter einer Dosiervorrichtung 42 hindurch-' Gefüge und Zweck den Außenlagen 6 und 7 der Aus- 30 geführt, wobei abgemessene Mengen eines Reiniführungsform gemäß Fig. 1; ebenso wie bei der in gungsmittels absatzweise längs- und querversetzt auf Fig. 1 dargestellten Ausführungsform sind auch bei der Oberseite der Bahn für die Innenlage 8 aufgedem Reinigungskörper gemäß Fig. 2 eine Innenlage bracht werden. Wenn dann die Außenlage 7 und Inaus thermoplastischem Schaumstoff und Vorzugs- nenlage 8 in den Spalt zwischen den Förderwalzen 45 weise ein eingefügtes Reinigungsmittel vorgesehen. 35 eintreten, kommt die Oberseite der Innenlage 8 mit Auch bei dem Reinigungskörper gemäß Fig. 2 wur- der Außenlage 6 in Berührung. Sämtliche drei Bahden die verschiedenen Lagen in verpreßtem Zustand nen werden nun zusammen einer Stanzpresse 50 zuheißgesiegelt, so daß der Verbundballen an der geführt. Der Durchlauf durch die Stanzpresse erfolgt Außenkante 22 eine Siegelnaht erhält. schrittweise und synchron zum Arbeitstakt der Stanz-

Die in den Fig. 4 und 5 dargestellte Ausführungs- 40 presse, wobei die Förderunterbrechung dadurch ausform eines Reinigungskörpers in Form eines einstük- geglichen wird, daß man das Bahnmaterial zwischen kigen Ballens 25 gemäß der Erfindung ähnelt eben- den Förderwalzen 45 und der Stanzpresse 50 eine falls derjenigen gemäß Fig. 1 und besteht aus Schlaufe bilden läßt.

Außenlagen 26, 27 und einer Innenlage 28; die ein- Bei der Herstellung von Reinigungskörpern gemäß

zelnen Lagen entsprechen in ihrer Struktur und Wir- « Fig. 1 arbeitet die Stanzpresse 50 zweischrittig, inkung den Lagen 6,7 und 8 des Reinigungskörpers ge- dem sie aus den drei Bahnen für die Außenlagen 6, 7 maß Fig. 1. Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungs- und die Innenlage 8 beim ersten Takt zunächst eine form enthält ferner vorzugsweise eine (nicht darge- Mehrzahl von ovalen Verbundballen preßt und heißstellte) Einfügung von Reinigungsmittel, wie dies siegelt, wobei bei jedem einzelnen Verbundballen an auch bei dem Reinigungskörper gemäß F i g. 1 der 50 der Außenkante eine Siegelnaht 18 ausgebildet wird. Fall ist. Der einzige Unterschied zwischen beiden Beim zweiten Takt der Stanzpresse werden die drei Ausführungsformen besteht lediglich in der Art der Lagen im Gebiet der Siegelnaht ausgestanzt, wobei Vereinigung ihrer Lagen zu einem einstückigen Ver- einzelne Verbundballen erhalten werden. Diese fallen bundballen. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 auf einen geeigneten Förderer 51, durch den sie zum und 5 fehlt die Siegelnaht, wie sie der Reinigungskör- 55 Lager oder in den Packraum gefördert werden. Das per gemäß F i g. 1 aufweist; statt dessen erfolgt die in der Stanzpresse auf den Bahnen ausgebildete Vereinigung der Außenlagen mit der Innenlage Stanzmuster (Abfall) ist aus F i g. 6 ersichtlich. Um (durch Heißsiegelung) über die gesamte jeweilige \ den Materialabfall möglichst klein zu halten, werden Grenzfläche zwischen Außenlagen 26, 27 und Innen- die Einzelballen nach einem Muster ausgeschnitten, lage 28. Zu diesem Zweck werden beide Oberflächen 60 bei dem sie reihenweise nebeneinander und von der Innenbahn 28 aus thermoplastischem Schaum- Reihe zu Reihe versetzt angeordnet sind. Selbstverstoff durch Hitzeeinwirkung in einen plastischen, ständlich sind die Stellen, an denen die einzelnen klebrigen Zustand versetzt, worauf die Außenlagen Verbundballen ausgestanzt werden, auf die Stellen 26, 27 aus scheuerfähigem Gewirr mit den erweichten ausgerichtet, an denen vorher aus der Dosiervorrich-Oberflächen der Innenlage verpreßt werden. Beim 65 tung 42 Reinigungsmittel abgelagert wurde, damit je* anschließenden ' Abkühlen werden die Außenlagen ■ der einzelne Verbundballen Reinigungsmittel enthält., mit der Inncnlage vereinigt, wobei sämtliche Lagen in F i g. 8 zeigt in vergrößertem Maßstab denjenigen

ihrem ursprünglichen, unvcrdichteten Zustand ver- Teil der Stanzpresse, in welchem beim ersten Arbeits-

takt die Heißsiegelung und die Bildung der Siegelnähte an den späteren Außenkanten der Reinigungskörper erfolgt In diesem Teil der Stanzpresse sind zwei einander gegenüberstehende Heizstempel 52 vorgesehen, die in mit mehreren elektrischen Widerstands-Heizstäben 54 ausgestatteten Heizblöcken 54 montiert sind. Die Heizblöcke 54 ruhen auf Ständern 55 aus wärmeisolierendem Material, wobei die zum unteren Heizstempel gehörenden Ständer einem ortsfesten Pressenteil 56 und die zum oberen Heizstempel gehörenden Ständer einem auf und ab bewegbaren Pressenteil 57 zugeordnet sind. Vorzugsweise erfolgt das Erhitzen der aufeinanderliegenden Bahnen dielektrisch mittels Hochfrequenzenergie aus einem Hochfrequenzgenerator 60, dessen Leistung mittels biegsamer Leitung 61 an den oberen Heizstempel 52 abgegeben wird. Um einen Kurzschluß über den Spalt zwischen den beiden Heizstempeln 52 auszuschließen, werden die Heizstempelkanten mit einer harten dielektrischen Substanz aus z. B. Keramik od. dgl. abgedeckt. Durch diese Abdeckung wird zusätzlich ein übermäßiger Verschleiß der Heizstempel vermieden, der sonst durch den ständigen Kontakt mit dem scheuerfähigen Gewirr auftreten" würde. Ferner verringert sich auch die sonst bestehende Neigung der Heizstempel, an den Bahnen klebenzubleiben. Durch die Anwendung einer dielektrischen Heizung mittels Hochfrequenzenergie wird schließlich die Zeit bis zum Erwärmen der Bahnen auf die erforderliche Temperatur verkürzt

Zur Herstellung der Reinigungskörper gemäß F i g. 4 und 5 wird ein etwas abgewandeltes Verf ahren angewandt. Hierbei wird ein Mehrflammerigasbrenner 65 so angeordnet, daß seine Flammen auf die Unterseite der Bahn für die Innenlage 8 kurz vor dem Inberührungkommen mit der Bahn für die Außenlage? am Eintrittsspalt der Förderwalzen 41 ausgerichtet sind. Infolgedessen werden die Bahnen für die Außenlage 7 und die Innenlage 8 beim Durchtritt durch die Förderwalzen 41 über die gesamte Grenzfläche (durch Heißsiegelung) verbunden. Ein entsprechender Mehrflammenbrenner 66 ist derart angeordnet, daß seine Flamme auf die gesamte Oberseite der Bahn für die Innenlage 8 kurz vor dem Inberührungkommen mit der Bahn für die Außenlage 6 an den Förderwalzen 45 gerichtet ist. Infolgedessen .wird' beim Durchtritt der Bahnen durch die Förderwalzen

ao 45 die Bahn für die Außenlage 6 mit der Oberseite der Bahn für die Innenläge 8 verbunden, wodurch alle drei Bahnen bei ihrem Einlauf in die Stanzpresse 50 an ihren Grenzflächen (durch Heißsiegelung) miteinander verbunden'sind. Bei dieser abgewandelten Arbeitsweise führt die Stanzpresse 50 nur einen einzigen Arbeitsschritt durch, indem sie lediglich die einzelnen Verbundballen aus der Verbundbahn ausstanzt. " ■■''.'

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Reinigungskörper in Form eines Verbundballens mit einer schwammartigen Lage und Außenlagen aus einem scheuerfähigen, nachgiebigen Gewirr aus durch Bindemittel zusammengehaltenen, natürlich vorkommenden oder synthetischen Fasern, dadurchgekennzeichnet, daß er eine Innenlage (8) aus einem thermoplastischen Schaumstoff aufweist, der zum Verbinden der aus Fasern (11) bestehenden Außenlagen (6, 7) zu einem einstückigen Ballen (5, 20, 25) mittels Heißsiegelung dient.

2. Reinigungskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Heißsiegelung der Innenlage (8) mit den Außenlagen (6, 7) im Bereich der Außenkanten (18, 22) der einzelnen Lagen erfolgt.

3. Reinigungskörper nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkanten (18, 22) der drei Lagen (6, 7, 8) verdichtet sind.

4. Reinigungskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den aus Fasern bestehenden Außenlagen Scheuermaterialteilchen (13) verteilt sind, die mittels des Bindemittels an den Fasern (11) haften und an der jeweiligen Lagenoberfläche angereichert sind.

5. Reinigungskörper nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Innenlage (8) und die Außenlagen (8, 7) ein wasserlösliches Reinigungsmittel (15) eingefügt ist.

6. Verfahren zur Herstellung von Reinigungskörpern durch Vereinigen von Bahnen aus Scheuermaterial mit Bahnen eines schwammartigen Materials und Ausstanzen von Einzelabschnitten aus den vereinigten Bahnen, dadurch gekennzeichnet, daß man Bahnen aus Scheuermaterialsträngen mit den beiden Gegenflächen einer Bahn aus thermoplastischem Schaumstoff in Kontakt bringt und jede Scheuermaterialbahn durch Erweichen der Schaumstoffbahn mit letzterer heißsiegelt.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß man nur in einem Bereich der Kanten der Einzelabschnitte unter Druck heißsiegelt und daß man die Einzelabschnitte längs dieses Kantenbereichs ausstanzt.

8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß man auf der Schaumstoffbahn vor dem Vereinigen mit den Scheuennaterialbahnen ein Reinigungsmittel ablegt.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß man die Heißsiegelung mindestens teilweise mit Hilfe von durch Anlegen von Hochfrequenzenergie dielektrisch erzeugter Wärme durchführt.

10. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß man die Außenflächen des Schaumstoffs mittels Flamme bis mindestens zum Schmelzpunkt erhitzt und dann mit den Scheuermaterialbahnen in Berührung bringt.