DE1500220B2 - Verstell feststell und anzeigevorrichtung fuer einen aus drueckring fuer die dichtung eines kugelhahnes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verstell-, Feststell- und Anzeigevorrichtung für einen Andrückring für die Dichtung eines Kugelhahnes, der mittels eines das Gehäuse durchdringenden Bolzens von außen unpbhängig von der Kükenbewegung betätigbar ist.

Bei einem bisher bekannten Kugelhahn sind nur Vorrichtungen bekannt, die gegebenenfalls nur eine Funktion ausführen können und verhältnismäßig aufwendig sind.

Im Vergleich zu diesem bekannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verstell-, Feststell- und Anzeigevorrichtung für einen Andrückring für die Dichtung ein-s Kugelhahnes verfügbar zu machen, wobei trotz der Zusammenfassung der Funktionen die Vorrichtung tich durch den Vorteil einer einfachen Bauweise auszeichnet, die eine kostengünstige Herstellung und die Ausrüstiii-2 eines Kugelhahnes ohne großen Aufwand ermöglicht.

Die Erfindung besteht darin, daß der Bolzen mit einem exzentrischen Vorsprung in eine Ausnehmung des Andrückrings eingreift, der stirnseitig keilförmige Ausschnitte aufweist, in die Vorsprünge, vorzugsweise in Form von Kugelr, eingreifen, und daß auf dem außenliegenden Ende des Bolzens eine Platte befestigt ist, die eine Reihe von Löchern in gleichem Abstand vom Bolzen aufweist, in welche ein Stift eingreift und die Platte mit dem Bolzen am Gehäuse festlegt. Anzeigevorrichtungen für Ventilstellungen tind an sich bekann.'.

Die Erfindung so'l unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert wc /den.

In der Zeichnung ist in perspektivischer Darstellung, teilweise im Schnitt, eine Verstell-, Feststelllind Anzeigevorrichtung für einen Andrückring für die Dichtung eines Kugelhahnes dargestellt.

Die Zeichnung zeigt das Gehäuse 10 eines Kugelliahnes. an dem seitlich ein Vorrichtungsgehäuse 11 ungeordnet ist. In dem Kugelhahngehäuse 10 sitzt das Kugelküken 14. das eine Bohrung 19 aufweist. In der Offenstellung fluchtet die Bohrung 19 mit dem Durchgang 16 im Flansch 15 und dem Durchgang 18 im Flansch 17. der an dem Vorrichtungsgehäuse 11 luisgebildet ist.

An dem Kugelküken 14 liegt ein Dichtungsring 37 im. der vorzugsweise aus Polytetrafluor-Äthylen hergestellt ist und sich in radial einwärts von dem Kugelküken wegweisender Richtung verjüngt. Ein Stützfing 38 aus Metall, der in entsprechender Weise radial flach auswärts in einer vom Kugelküken wegweisen- so ilen Richtung verjüngt ist, vervollständigt zusammen tnit einer gewellten umlaufenden Feder 39 die Dichtungsanordnung. In einer ringförmigen Vertiefung 42 Acs Durchgangs 18 ist ein Andrückring 41 vor-

teschen, der die Seite der Feder 39 abstützt, die dem tützring 38 abgewandt liegt.
Der Andrückring 41 ist mit einer Ausnehmung 43

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versehen, in die ein Bolzen 45 mit einem exzentrischen Vorsprung 44 eingreift.

An seiner Stirnseite 46 weist der Andrückring 41 keilförmige Ausschnitte 47 auf, in die Kugeln 48 eingreifen.

Beim Drehen des Bolzens 45 wird der Andrückring 41 unter Vermittlung des exzentrischen Vorsprunges 44 in der Ausnehmung 43 in Drehung versetzt, wobei die Kugeln 48 sich längs der keilförmigen Ausschnitte 47 bewegen. Dadurch wird der Ring 41 in der Figur nach links aedrängt und ein Dichtungsdruck auf den Stützring 38 und den Dichtungsring 37 ausgeübt. Der Dichtungsring 37 ist am weitesten zusammengedrückt, wenn der Stützring 38 seine weiteste linke Stellung erreicht hat, was der Fall ist, wenn die Kugeln 48 an den höchsten Stellen in den Ausschnitten 47 anliegen, wodurch der Andrückring 41 am weitesten links steht.

Der Bolzen 45 trägt an seinem außenliegendcn Ende eine Platte 50, die eine Reihe von Löchern 51 in gleichem Abstand vom Bolzen 45 aufweist. Ein Stift 52 kann durch jeweils ein Loch 51 und eine entsprechende Bohrung im Vorrichtungsgehäuse 11 eingesetzt oder -geschraubt werden, um dadurch den Bolzen 45 in der jeweils gewünschten Einstellung festzulegen. Dadurch ist eine Ver- und Feststellung de: Vorrichtung möglich und eine Anzeige, auch einer maximalen Nachstellung, die bei weiterem Verschleiß eine Erneuerung der Dichtungsringe 37 oder des Kugelkükens 14 erforderlich macht, ist gegeben. Sobald das letzte Loch 51 erreicht ist, befinden iich die Kugeln 48 an den höchsten Stellen in den Ausschnitten 47, so daß eine weitere Nachstellung nicht mehr möglich ist.

Die Kugeln 48 können durch Stifte ersetzt werden, die in Bohrungen auf der Stirnfläche der Ringnut 42 vorgesehen sind und an ihrem vorderen Ende eine Abrundung aufweisen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Verstell-, Feststell- und Anzeigevorrichtung für einen Andrückring für die Dichtung eines Kugelhahnes, der mittels eine? das Gehäuse durchdringenden Bolzens von außen unabhängig von der Kükenbewegung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (45) mit einem exzentrischen Vorsprung (44) in eine Ausnehmung (43) des Andriickringes (41) eingreift, der stirnscitig keilförmige Ausschnitte (47) aufweist, in die Vorsprünge, vorzugsweise in Form von Kugeln (48), eingreifen, und daß auf dem außenliegcnden Ende des Bolzens (45) eine Platte (50) befestigt ist, die eine Reihe von Löchern (51) in gleichem Abstand vom Bolzen (45) aufweist, in welche ein Stift (52) eingreift und die Platte (50) mit dem Bolzen (45) am Gehäuse festlegt.