DE1500176A1

DE1500176A1 - Absperrorgan mit schwenkbarem Sperrglied,insbesondere fuer Wasserleitungssysteme

Info

Publication number: DE1500176A1
Application number: DE19651500176
Authority: DE
Inventors: Cary Francis Hoyt
Original assignee: New York Air Brake LLC
Current assignee: New York Air Brake LLC
Priority date: 1964-11-23
Filing date: 1965-11-11
Publication date: 1969-01-16
Also published as: GB1126174A; US3344808A; FR1454795A

Description

PATENTANWÄLTE " ' " "'"f'& Λ Λ Λ Π *

dr. W. Schalk · dipl-ing. peter Wirth

DIPL₄-ING. CE. M. DANNENBERG ■ DR. V. SCHMIED-KOWARZIK FRANKFURT AM MAIN CR. ESCHENHEIMER STK. »9

70« November 1965 Da/Fa

The New York Air Brake Company

230 Park Avenue
New York, SUY, 10017 /USA

Absperrorgan mit schwenkbarem Sperrglied, insbesondere für Wasserleitungssysteme

Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrorgan mit sahwenkbarem Sperrglied in einem rohrartigen G-ehäuse, das eine am Sperrglied angreifende»von der Außenseite des Gehäuses her zwecks Verstellung des Sperrgliedes drehbare Welle lagert und betrifft insbesondere ein für Wasserleitungssysteme geeignetes Absperrorgan«

Bs ist bei Y/asserleitungssystemen üblich, an bestimmten Stellen der Hauptleitung Druokregeleinrichtungen vorzusehen,

die häufig die Form von Standrohren oder erhöhten Tanks haben und in manchen Fällen auch als Sammeltanks in Bodenhöhe ausgebildet sind. Zum Füllen des Standrohres oder Tanks von der

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Hauptleitung aus wird dabei ein auch als Höhenventil bezeichnetes Steuerventil verwendet, über das der Sank oder das Standrohr auf eine vorbestimmte Druckhöhe gefüllt wird» Um im Bedarfsfall eine rasche Wasserabgabe an die Hauptleitung zu ermöglichen, wird üblicherweise zu solch einem Regeloder Höhenventil eine Umgehungsleitung vorgesehen, in der ein Rückschlagventil vorgesehen ist, das sich öffnet, sobald der Druck in der Hauptleitung unter ein vorbestimmtes Maß absinkt» ■

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gleichen Zweck mit einfächeren Mitteln und unter Vermeidung einer Umgehungsleitung zu erreichen»

Nach der Erfindung wird anstelle des Höhenventils mit seiner Umgehungsleitung lediglich ein Absperrorgan mit schwenkbarem Sperrglied verwendet, das sich dadurch kennzeichnet, daß das Sperrglied eine durch eine schwenkbare Klappe verschließbare Öffnung aufweist, wobei die Klappe so angelenkt ist, daß sie die Öffnung bei Unterdruck in der Hauptleitung freigibt»

Das Absperrorgan nach der Erfindung macht daher eine Umgehungsleitung mit Rückschlagventil und den hierfür erforderlichen Installationsaufwand entbehrlich, denn es vereinigt in sich die !Punktionen des Steuerventils und des Rückschlagventils«

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Außerdem wird durch. Verwendung des einfach schwenkbaren Sperrgliedes der Druckverlust am Steuerventil geringer gehalten als "bei den bisher üblichen Ventilen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

. 1 perspektivisch und teilweise geschnitten ein Absperrorgan nach der Erfindung;

Fig. 2 perspektivisch in kleinerem Maßstab eine schematische Darstellung eines Hilfstanks mit einem Absperrorgan nach der Erfindung, in der von einem Wasserleitungssystem zum Tank führenden Zweigleitung;

Fig. 3 einen Axialschnitt durch das Absperrorgan gemäß Pig. 1 in der Stellung gemäß Pig. 2, wobei strichpunktiert die Bewegung der Rückschlagklappe in die Offenstellung angedeutet ist;

Pig. 4 eine teilweise abgebrochene Stirnansicht des Absperrorgans mit offener Rückschlagklappe und

Pig. 5 einen Axialschnitt ähnlich der Pig. 4, wobei das Sperrglied in offener Stellung und die Rückschlagklappe geschlossen gezeigt ist.

Pig. 2 zeigt generell einen Teil einer Hauptleitung 10 in

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einem Drucksystem, über die beispielsweise Wasser zu einer Zapfstelle oder einem bestimmten Gerät strömt, und von der Hauptleitung 10 die gewöhnlich unter einem gewissen Überdruck steht, zweigt eine Leitung 11 zu einem Hilfstank 12 ab, wobei ein Absperrorgan 13 gemäß der Erfindung in die Zweigleitung 11 eingesetzt ist. Pig. 3 zeigt das Absperrorgan in der gleichen Stellung wie in Fig. 2, so daß die Relativstellung von dessen einzelnen Teilen leicht erkennbar ist.

Das Absperrorgan 13 weist ein rohrartiges Gehäuse 14 mit Plansohen 15 und 16 zum Anschluß an die leitung 11, in der es verwendet wird, auf.

Ein im wesentlichen ringförmiges Sperrglied 20 mit nach innen gerichtetem Flansch 21 ist an diametral gegenüberliegenden Stellen mit Naben 22 und 23 versehen, in die Achsstüoke 24 und 25 eingelassen sind, die sich durch das Gehäuse 14 in Achslager 26 am Gehäuse erstrecken. Durch Drehung der mit den Waben 22 und 23 fest verbundenen Achse 24, 25 ist also das Sperrglied 20 relativ zum Gehäuse verschwenkbare Am Umfange des Sperrgliedes 20 befindet sich eine unter einem Winkel zur Mittelebene des Sperrgliedes starr angebrachte Rippe 28, wie aus Fig. 3 und 5 deutlich erkennbar ist. Die Höhe der Rippe 28 ist so bemessen, daß sie mit einer Gummidichtung in einer ringförmigen Aussparung 30 der Innenseite des Gehäuses

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14 abdichtend in Eingriff tritt, so daß die Sohließlage des Sperrgliedes gemäß Fig. 3 erreicht ist, wenn die ringförmige Rippe 28 in einer Ebene senkrecht zur Axialebene des rohrförmigen Gehäuses 14 liegt, obwohl das Sperrglied 20 selbst dann die leicht geneigte Stellung gemäß fig, 3 einnimmte Die Naben 22 und 23 sind so geformt, daß sie sich der Gummidichtung 29 abdichtend anpassen und diese Abdichtung auch aufrechterhalten bleibt, wenn das Sperrglied um die Achse 24, 25 gedreht wird. Der Ringflansch 21 begrenzt eine Öffnung 31 im Sperrglied, die durch eine Klappe"35 verschließbar ist.

Der Flansch 21 liegt bei der geneigten Stellung des Sperrgliedes gemäß Fig. 3 auf dessen höher liegender Seite, an der auch eine vorspringende Buchse 36 (Fig. 1 und 4) zur Aufnahme eines Stiftes 37 vorgesehen ist, der schwenkbar zwei Arme 38 und 39 lagert, an denen die Etappe 35 befestigt und somit schwenkbar gegenüber dem Sperrglied 20 gelagert ist. Die Unterseite der Klappe 35 und die Oberseite des Flansches 21 passen abdichtend aufeinander, wenn die Klappe geschlossen ist, wie Fig. 3 in voll ausgezogenen Linien zeigt, Zur Abdichtung kann eine '' Ringnut 40 in die Oberseite des Flansches 21 (Fig. 4) und sich über die Naben 22 und 23 erstreckend eingelassen sein und eine Gummidichtung 41 aufnehmen_β

Die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Absperrorgans läßt sich

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am besten anhand der I¹Ig. 2 erläutern, wo von der Hauptleitung 10 angenommen ist, daß sie unter genügendem Überdruck steht, um den Hilfstank 12 zu füllen, so daß,um dies zu erreichen , lediglich von Hand oder mechanisch, etwa von einer "bei 45 angedeuteten Steuerstelle 45 aus, die Achse 24, 25 gedreht werden braucht, damit Druck von der leitung 10 durch das in die Offenstellung gemäß Fig. 5 gebrachte Absperrorgan hindurch zu dem Hilfstank 12 gelangen kann, bis ein genügender Wasserstand in diesem erreicht ist, worauf das Sperrglied 20 des Absperrorgans 13 über die Steuerung 45 wieder geschlossen wird» Normalerweise ist der Druck in der Hauptleitung 10 um so viel größer als der im Hilfstank 12, daß das Rückschlagventil bzw. die Klappe 35 in ihrer geschlossenen Stellung gemäß Pig. 2 und gehalten wird, weil die Druckdifferenz in Richtung des Pfeiles 42 wirkt« Sollte jedoch der Druck im Leitungssystem,von dem die Leitung 10 ein Teil darstellt, unter den von Seiten des Hilfstanks 12 wirksamen Druck absinken, so öffnet sich die Klappe 35 nach Art eines Rückschlagventils unverzüglich und gibt eine Rückströmung aus dem Hilfstank in die Hauptleitung 10 frei, so daß ein plötzlicher Druckabfall im Leitungssystem infolge zu langsamen Öffnens des eine besondere Betätigung erfordernden Sperrgliedes 20 vermieden wird, das selbst bei automatischer Betätigung über eine auf Druckänderungen an-r sprechende Regeleinrichtung nicht so schnell arbeiten könnte wie die Klappe 35. Das Absperrorgan nach der Erfindung ermöglicht

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somit eine sehr einfache und wirksame Druckregelung in einem Leitungssystem, dem ein Hilfstank od.dgl. zum Ausgleich, von Druckverlusten im Hauptsystem zugeordnet ist, ohne daß sein Anwendungsbereich sich auf diesen Spezialfall gemäß dem beschriebenen Ausführungsbeispiel beschränkt·

"· Ansprüche -

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Claims

Patentansprüche

1· Absperrorgan, insbesondere für Y/asserleitungssysteme ,mit einem in einem rohrartigen Gehäuse schwenkbar gelagerten Sperrglied, das von der Außenseite des Gehäuses her betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (20) eine durch eine schwenkbar gelagerte Klappe (35) verschließbare Öffnung (31) aufweist, die so angelenkt ist, daß äie durch ein Druckgefälle (42) in einer Strömungsrichtung geschlossen gehalten und durch ein umgekehrtes Druckgefälle in die Offenstellung geschwenkt wird.
2. Absperrorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (24,25) des Sperrgliedes (2Q) sich praktisch längs dessen Durchmesser erstreckt.
3. Absperrorgan nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

und daß das Sperrglied (20) ringförmig/mit einer unter einem Y/inkel zu seiner Diametralebene verlaufenden Dichtungsrippe (28) auf seinem Umfange derart versehen ist, daß das Sperrglied seine abdichtende Schließstellung in einer zur Diametralebene des Gehäuses (14) geneigten Lage einnimmt.,

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4« Absperrorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß 'die Öffnung (31) im Sperrglied

(20) von einer in dessen Schließstellung nach oben geneigten Fläche (21) "begrenzt wird und daß die Klappe (35) am Sperrglied (20) so angelenkt ist, daß sie die Tendenz hat, sich unter der Wirkung der Schwerkraft gegen diese Fläche

(21) zu legen, wenn das Sperrglied (20) sich in seiner Schließstellung "befindet.

Patentanwaltι

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