DE149467C

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Info

Publication number: DE149467C
Application number: DENDAT149467D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung betrifft eine Vorrichtung, um Seifenschaum zu erzeugen, ohne daß es nötig ist, die Seife oder den bisher benötigten Pinsel mit der Hand zu berühren, wodurch den Anforderungen der Hygiene in erhöhtem Maße Rechnung getragen werden soll.

Das Wesen der Erfindung wird darin gesehen , daß im Innern eines Behälters ein

ίο Stück Seife untergebracht ist, vor dem ein Pinsel vorbeigedreht wird, so aber, daß er sich in Längsrichtung dabei der Seife nähert und von ihr entfernt. Diesem Pinsel wird je nach der Jahreszeit kaltes oder warmes Wasser zugeführt, welches die durch das Reiben und Schleifen des Pinsels abgeschabte Seife löst und sie sofort zu Schaum bildet. Auf beiliegender Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes in Fig. ι in einem Vertikallängsschnitt und in Fig. 2 in einem Horizontallängsschnitt dar- ! gestellt.

Das eigentliche Maschinengestell besteht aus dem senkrechten Ständer a, dessen unteres Ende a^l als Schraubenzwinge ausgebildet ist, dessen oberes Ende sich zu einer Scheibe b verbreitert und hier eine horizontal frei herausstehende, gewölbte Platte c besitzt. Ferner trägt der Maschinenständer einen horizontal angeordneten. Rahmen dd, dessen Längsteile als Führungsstangen für die Augen e einer Hülle/ dienen. In der zweckmäßig aus Glas hergestellten Hülle / sitzt ein Stück Seife g, das scheibenartig ausgebildet ist, so aber, daß sich die eine Grundfläche der Wölbung der Stirnwand der HuIIe₁/ anpaßt. Auf dieser Grundfläche besitzt die Seife drei Vertiefungen, in welche Spitzen h der Stirnwand der Hülle greifen; ferner ist die Seife ihrer Längsachse nach zentral durchbohrt, zu dem Zwecke, daß sich die in der Pinselachse stehenden Borsten beim Drehen und damit verbundenen Drucke gegen die Seife nicht um sich selbst verdrehen und nicht in die Seife eindringen können, zwecks besseren Arbeitens und längerer Dauer des Pinseins. In die Hülle f ragt ein Pinsel i, dessen Stiel k durch eine Öffnung der Scheibe b hindurch nach außen führt und hier eine Handkurbel / trägt. Die Borsten des Pinsels i sind derartig ausgebildet, daß sie eine konkave Stirnfläche für denselben liefern. Zwischen dem Bürstenholz des Pinsels und der, Scheibe b des Ständers ist eine Schraubenfeder m um den Stiel k angeordnet, deren eines Ende am Stiel befestigt ist, während das andere Ende sich gegen die Scheibe b stützt, derart, daß die Feder das Bestreben hat, den Pinsel gegen die Seife g anzudrücken. Durch dieses Bestreben wird die Kurbel mit ihrer Nase gegen die Außenseite der Scheibe b gezogen. Auf dieser Scheibenaußenseite befindet sich ein Ring n, dessen. äußere Grundfläche ο abgeschrägt ist. Gegen die Grundfläche 0 stützt sich die Kurb?l / mit einer Nase p.

Auf einem Stutzen c¹ der Platte c sitzt ein Wasserbehälter q, aus dessen Boden ein Röhrchen r vorsteht, welches mit seinem abgebogenen Ende zwischen die Borsten des Pinsels i ragt und ein Mundstück s aus einer dünnen Gummihaut besitzt. Ein Zeiger t auf dem Mantel des Behälters q bildet mit seinem.

Zapfen einen Hahn für das Zulaufröhrchen r. Bei u befindet sich der Auslauf des Seifenschaumes aus der Hülle f.

Dreht man bei Zulauf von Wasser die Kurbel nach Belieben nach links oder rechts, so schleifen die Borstenspitzen auf der Seife, und zwar stark, wenn sich die Kurbel mit ihrer Nase ρ auf dem niedrigeren Teil des Ringes o, und schwächer, wenn sie sich auf

ίο dem höheren Teil desselben befindet; der Pinsel arbeitet also gewissermaßen schraubenartig. Dabei finden die Borsten immer Zeit, sich aufzurichten, bleiben also nicht auf dem ganzen Arbeitswege umgelegt, wodurch sie lediglich schleifen, d. h. weniger Seifenteilchen loslösen würden. Von Zeit zu Zeit macht es sich infolge von Abnutzung der Seife erforderlich, diesen dem Pinsel entsprechend zu nähern, was man durch Drehen der im Quersteg des Rahmens d angeordneten Druckschraube ν erreicht, welche die Hülle f verschiebt.

Ein Mitnehmen der Seife g durch den rotierenden Pinsel ist durch deren Lagerung auf den drei Zäpfchen h ausgeschlossen.

Um im Winter warmen Seifenschaum zu haben, braucht man lediglich den Wasserbehälter q mittels geeigneter Flamme zu heizen.

Claims

Patent- Anspruch ε :

ι. Vorrichtung zum Erzeugen von Seifenschaum mittels eines an einem verschiebbaren Seifenstück vorbeigedrehten Pinsels, dadurch gekennzeichnet, daß die zweckmäßig eine hohle Fläche bildenden Pinselspitzen sich abwechselnd gegen ein in einer verstellbaren Hülle (f) fest einge-bettetes Stück Seife (g) andrücken und wieder von diesem entfernen, zum'Zwecke, durch das schraubenartig erfolgende Abschaben von Seife rasch Schaum zu erzeugen.
2. Λ-Orrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine auf dem Pinselstiel (k) angeordnete Schraubenfeder (m) die den Pinsel (i) ständig gegen die Seife drückt und die zur Drehung des Pinsels dienende Handkurbel (I) derart gegen eine schräge Ansatzfläche (0) zieht, daß der Pinsel bei dem Gleiten seiner Kurbel über diese Fläche eine Hin- und Herverschiebung in Richtung der Drehachse erfährt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.