DE1475576C - Verbindungsstuck fur eine Rohrleitung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsstück für eine Rohrleitung, mit zwei rohrförmigen Endstücken zur Befestigung an den zu verbindenden Enden von Abschnitten einer Rohrleitung, wobei sich an dem einen Endstück eine teilsphärische Fläche befindet, die an einer teilsphärischen Fläche eines zylindrischen Zwischenstücks anliegt, das axial beweglich mit dem anderen Endstück verbunden ist, und mit einem Balg, der sich zwischen den Endstükken erstreckt.

Wenn mehrere. Teile einer Rohrleitung sehr exakt an Ort und Stelle miteinander verbunden werden müssen oder ein beliebig verlaufendes einzelnes Rohr mit Biegungen und Krümmungen verwendet werden muß, um zwei Rohre miteinander zu verbinden, die eine feste Lage haben, so ist es erforderlich, die Teile der Rohrleitung oder das einzelne Rohr mit sehr genauen Toleranzen herzustellen, die zu relativ hohen Herstellungskosten führen, so daß sie sehr genau den erforderlichen Verlauf und die erforderliche Abmessung haben.

Durch, die USA.-Patentschrift 1 821 274 ist eine flexible Rohrverbindung bekannt, die sphärische Flächen aufweist, die teilweise flanschartig gegeneinanderliegen. Außerdem ist zur dichten Verbindung ein Balg vorhanden. Ein wesentlicher Nachteil dieser bekannten Konstruktion besteht darin, daß eine axiale Verstellung nicht möglich ist. Außerdem umgreifen sich die beiden sphärischen Flächen der beiden Rohrenden formschlüssig. Aus diesem Grund muß der Flansch in sich geteilt sein. Er muß daher gesondert beim Zusammenbau zusammengesetzt werden. Diese bekannte Konstruktion ist daher verhältnismäßig kompliziert. Außerdem liegt der die eigentliche Dichtung zwischen den beiden Rohrstücken bewirkende Balg außerhalb der beiden Rohrstücke. Dadurch erhält die Konstruktion einen verhältnismäßig großen Durchmesser, und der Balg kann z. B. durch Korrosion beschädigt werden.

Es ist eine Vielzahl weiterer gelenkiger Rohrverbindungen bekannt, die alle formschlüssig sind und somit axiale Verstellungen nicht zulassen. Solche axialen Verstellungen sind jedoch häufig erforderlich, wenn die Rohrführung, wie beispielsweise im

ίο Flugzeugbau, kompliziert ist und außerdem sehr genau erfolgen muß.

Durch die USA.-Patentschrift 2451252 ist eine Verbindung für eine Rohrleitung bekannt, bei. der zwei rohrförmige Endstücke über einen außenliegenden Balg dicht verbunden und außerdem durch ein innenliegendes Kugelgelenk mechanisch zueinander gehalten sind, das Winkel zwischen den beiden Endstücken ermöglicht. Das eine Teil des Kugelgelenks ist mit dem einen Endstück verbunden, während das andere Teil durch ein Zwischenstück mit einer kugelförmigen Außenfläche gebildet ist. Dieses Zwischenstück sitzt axial verschieblich auf einer Verlängerung des anderen Rohrstücks, so daß auch Axialverschiebungen möglich sind.

Ein wesentlicher Nachteil dieses bekannten Verbindungsstücks für eine Rohrleitung besteht darin, daß der außenliegende Balg leicht beschädigt werden kann und außerdem keinen Zugang zu dem innenliegenden Kugelgelenk und der Längsschiebeführung gestattet. Dadurch ist es unmöglich, das Verbindungsstück in irgendeiner Winkellage oder axialen Schiebelage festzuziehen. Das ist jedoch von großem Nachteil, weil große Drücke die beiden Endstücke des Verbindungsstücks auseinanderdrücken können.

Außerdem sind ungewollte Knickbewegungen möglich, die ebenfalls zu einem Auseinanderrutschen der Gleitführung führen können. Es ist daher bei diesem bekannten Verbindungsstück unerläßlich, die zu dem Verbindungsstück führenden Teile der Rohrleitung fest zu haltern.

Durch die USA.-Patentschrift 1 906 575 ist ein Kugelgelenk für eine Rohrleitung bekannt, bei der zwei teilsphärische Flächen aufeinanderliegen und durch ein umgreifendes drittes teilsphärisches Teil gehalten sind. Dieses Teil bildet somit eine Führung. Seine Lage ist durch Paßnuten genau bestimmt und unveränderbar. Damit ist auch das Kugelgelenk nicht feststellbar.

Das durch die USA.-Patentschrift 1714 563 bekannte Kugelgelenk stimmt im Prinzip mit dem zuvor beschriebenen bekannten Kugelgelenk überein. Statt der Paßnuten für das sphärische Führungsstück ist eine festklemmbare Verschraubung vorgesehen. Das Innengewinde für diese Verschraubung endet jedoch so, daß ein Anschlag gebildet und das Kugelgelenk damit nicht festziehbar ist. Das Führungsteil ist rund, so daß auch überhaupt keine Werkzeuge zum Festziehen ansetzbar sind. Zu diesen Nachteilen kommt eine schlechte Abdichtung hinzu. Ein zur Abdichtung dienender Balg ist nicht vorgesehen.

Zum Beispiel durch die USA.-Patentschrift 1 894 390 und durch die britische Patentschrift 247 105 sind Kugelgelenke für Rohrverbindungen bekannt, die durch Schraubringe bzw. Überwurfmuttcrn festziehbar sind. Eine Abdichtung durch einen Balg ist nicht vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein ^verbindungsstück der eingangs erwähnten Art zu

schaffen, bei dem die Endstücke sowohl im Winkel als auch im axialen Abstand zueinander einstellbar und feststellbar sind.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gelöst durch die Kombination der Merkmale, daß das Zwischenstück ein den Balg außen übergreifendes Rohrstück ist, das mit seinem einen Ende axial ein- und feststellbar mit dem anderen Endstück verbunden ist und an seinem anderen Ende die teilsphärische Fläche aufweist, die sich an einem schrägen Flansch des Rohrstücks befindet, der durch einen Spannring gegen die teilsphärische Fläche an dem einen Endstück festziehbar ist.

Das erfindungsgemäße Verbindungsstück gewährleistet durch die Verwendung eines Balges eine einwandfreie Abdichtung. Der Balg liegt geschützt, so daß er nicht beschädigt werden kann. Die Mittel zur Verstellung des Winkels und des axialen Abstandes sind leicht von außen zugänglich, so daß auch an schwer zugänglichen Stellen eine einfache Verstell- und Einstellbarkeit gewährleistet ist. Das erfindungsgemäße Verbindungsstück ist einfach in der Herstellung und hat nur geringe radiale Ausdehnungen. Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß das Rohrstück über ein Gewinde mit dem anderen Endstück verbunden ist.

An Hand der Zeichnung wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Ein Verbindungsstück weist zwei rohrförmige Endstücke 2 und 4 auf, deren äußere Enden zur Verbindung mit einer Rohrleitung oder einem Rohr ausgebildet sind. Die inneren Enden der beiden Teile sind mittels flexibler, rohrförmiger Metallbälge miteinander verbunden. Somit kann eines der Endstücke relativ zum anderen sowohl axial bewegt als auch geneigt werden, während die flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen den Teilen erhalten bleibt.

. Das Endstück 2 weist auf seiner Außenfläche ein Gewinde 8 auf, auf das ein Rohrstück IO mit seinem einen Ende aufgeschraubt ist und das sich über die Bälge 6 hin erstreckt und an seinem anderen äußeren Ende mit dem Flansch 12 versehen ist, dessen beide Flächen sphärisch sind.

Das andere Endstück 4 ist mit einer vorstehenden, über den gesamten Umfang verlaufenden Schulter 14 versehen, deren äußere Fläche sphärisch ist und der

ίο inneren Fläche des Flansches 12 entspricht, so daß die Schulter und der Flansch übereinander passen, wie das in der Zeichnung erkennbar ist. Beide bleiben in engem Kontakt auch dann, wenn das Endstück 4 relativ zu dem Endstück 2 geneigt wird. Die Lage des Flansches 12 zu der Schulter 14 kann jederzeit durch einen Spannring 16 mit einer sphärischen inneren Fläche fixiert werden. Der Spannring 16 ist auf ein Gewinde 18 auf dem Endstück 4 aufgeschraubt und kann so verspannt werden, daß der Flansch 12 gegen die äußere Fläche der Schulter 14 gedrückt wird. Der Spannring wird durch einen Sicherungsring 20 in seiner Lage gehalten, der eben-. falls in das Gewinde 18 eingreift.

Die Endstücke 2 und 4 können zur Einstellung der Länge der Rohrleitung zueinander axial bewegt werden, und zwar dadurch, daß das Rohrstück 10 von dem Endstück 2 weiter abgeschraubt oder auf das Endstück weiter aufgeschraubt wird. Ein Sicherungsring 22 hält das Rohrstück in jeder beliebigen Lage. Die Endstücke 2 und 4 können in beliebiger Richtung zueinander um einen Winkel von 2° von der Mittellinie geneigt werden, um so die zu verbindenden Rohrabschnitte in ihrer Neigung einander anzupassen. Der Flansch 12 und die Schulter 14 gleiten mit ihren sphärischen Paßflächen glatt übereinander hinweg, und in ihrer endgültigen Lage werden sie festgelegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verbindungsstück für eine Rohrleitung, mit zwei rohrförmigen Endstücken zur Befestigung an den zu verbindenden Enden von Abschnitten einer Rohrleitung, wobei sich an dem einen Endstück eine teilsphärische Fläche befindet, die an einer 'teilsphärischen Fläche eines zylindrischen Zwischenstücks anliegt, das axial beweglich mit dem anderen Endstück verbunden ist, und mit einem Balg, der sich zwischen den Endstücken erstreckt, gekennzeichnet durch die Kombination der Merkmale, daß das Zwischenstück ein den Balg (6) außen übergreifendes Rohrstück (10) ist, das mit seinem einen Ende axial ein- und feststellbar mit dem anderen Endstück (2) verbunden ist und an seinem anderen Ende die teilsphärische. Fläche aufweist, die sich an einem schrägen Flansch (12) des Rohrstücks (10) befindet, der durch einen Spannring (16) gegen die teilsphärische Fläche an dem einen Endstück (4) festziehbar ist.

2. Verbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (10) über ein Gewinde mit dem anderen Endstück (2) verbunden ist.