DE145964C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung, die einen Füllfederhalter mit hohler Schreibspitze und darin angeordnetem Saugkissen betrifft, unterscheidet sich von den bekannten Füllfederhaltern dieser Art dadurch, daß die Schreibspitze an dem Halter zwecks Regelung des Tintenausflusses und leichter Auswechselbarkeit des Saugkissens verschiebbar und abnehmbar angeordnet ist. Im besonderen kann der vorliegende Füllfederhalter derart ausgeführt werden , daß die Schreibspitze an dem Halter durch eine Überwurfmutter unter ZAvischenhaltung eines elastischen Dichtungskissens befestigt ist.

Auf der Zeichnung ist der neue Füllfederhalter in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine schaubildliche Ansicht im Nichtgebrauchszustande,

Fig. 2 einen Längsschnitt im Gebrauchszustande,

Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht der auseinandergenommenen Einzelteile,

Fig. 4 die vergrößerte Unteransicht des Ausflußröhrchens abgebrochen dargestellt.

Der Tintenbehälter I ist mit einem AußengeAvinde 6 und mit einem abgesetzten Rohrende 7 versehen.

8 bezeichnet das Ausflußröhrchen, an dessen vorderem kegelartigcn Ende eine abgeflachte Fläche 9 (Fig. 4) mit einer Ausflußöffnung 10 vorgesehen ist. Das entgegengesetzte Ende des Ausflußröhrchens 8 ist als ringförmiger Flansch 11 ausgebildet und wird über das abgesetzte Rohrende 7 derart gesteckt, daß eine Überwurfmutter 12 die feste Verbindung zwischen Tintenbehälter 1 und dem Ausflußröhrchen 8 herstellt. Hierbei legt sich der Ringflansch 11 gegen den ringförmigen Vorsprung der Überwurfmutter 12, deren Muttergewinde auf das Außengewinde 6 aufgeschraubt wird.

Um den Tintenausfluß durch die Ausflußöffnung entsprechend zu hemmen, ist innerhalb des Ausflußröhrchens 8, wie bereits bekannt, ein flüssigkeitaufsaugender Stoff angeordnet, der vorzugsweise aus roher Baumwolle besteht, und der sich entsprechend zwischen der Spitze des Ausflußröhrchens und dem unteren Ende des abgesetzten Rohres 7 befindet. Vermittels der Überwurfmutter 12 kann der flüssigkeitaufsaugende Stoff zusammengepreßt werden, wodurch seine Dichtheit erhöht wird, so daß hierdurch der Tintenausfluß geregelt werden kann. .

Zwischen der Überwurfmutter 12 und dem durch die Absetzung des Röhrchens 7 entstehenden Flansch ist zwecks Abdichtung der Teile ein Kissen 13 aus elastischem Stoff eingeschaltet.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Füllfederhalter mit hohler Schreibspitze und darin angeordnetem Saugkissen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibspitze an dem Halter zwecks Regelung des Tintenausflusses und leichter AuS- \vechselbarkeit des Kissens verschiebbar und abnehmbar angeordnet ist.
2. 2. Eine Ausführungsform des Füllfederhalters nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibspitze an dem Halter durch eine Überwurfmutter unter Zwischenschaltung eines elastischen Dichtungskissens befestigt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.