DE1453484C - Kolbenpumpe - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kolbenpumpe, F i g. 6 zeigt den Querschnitt entsprechend der

z.B. ölschmierpumpe, mit feststehendem Pumpen- Schnittlinie VI-VI in Fig. 5.

kolben und hin- und hergehendem, zugleich um seine In dem Pumpengehäuse 10 ist die Antriebswelle 11

Längsachse rotierendem und hierdurch den Ein- und mit der Schnecke 12 gelagert. Die Schnecke 12 steht

Auslaß steuerndem Pumpenzylinder, dessen Hub- 5 mit einem Schneckenrad 13 in Eingriff, das über einen

bewegung aus der ihm erteilten Drehbewegung mit Stift 14 mit dem Pumpenzylinder 15 in Artriebsver-

Hilfe einer kraftschlüssigen Führung eines exzentrisch bindung steht. Der Stift 14 verbindet den Zylinder 15

an ihm befestigten Steuerstiftes auf einer Steuerfläche starr mit einem in ihn hineingepreßten Bolzen 16,

abgeleitet wird. der den Zylinder 15 mit einem Bund 17 überragt.

Es sind Pumpen obiger Art bekannt, bei denen der io Auf den Bund 17 ist exzentrisch zur Zylinderachse

Kolben entweder pro Umdrehung nur einen Hub ein Steuerstift 18 angebracht.

ausführt (deutsche Patentschriften 825 950 und Gelagert ist der Pumpenzylinder 15 in einer

1029 234) oder durch sehr komplizierte Kreisring- Büchse 19, die in ein Haltestück 20 eingepreßt ist,

bahnen sinusförmiger Gestalt mehrere Hübe (deutsche das seinerseits wieder fest mit dem Pumpengehäuse

Patentschriften 223 987 und 855 488). Besonders die 15 10 verbunden ist. Am unteren Ende der Büchse 19

letztgenannten Ausführungen haben einen sehr korn- ist gehäusefest eine Bodenplatte 21 angeordnet,

plizierten Aufbua und sind schwer herzustellen. Der Stift 14 kann sich in einem Schlitz des

Gegenüber derartigen bekannten Pumpen, wird Schneckenrades 13 relativ zu diesem axial bewegen,

gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß die Steuer- Hingegen läßt der Schlitz keine relativen Drehbe-

fläche die Form eines Zylindermantels aufweist. Auf 20 wegungen zwischen dem Schneckenrad 13 und dem

diese Weise werden mit einfachsten Mitteln bei einer Pumpenzylinder 15 zu.

vollen Umdrehung des Pumpenzylinders zwei volle Auf der Bodenplatte 21 stützt sich kraftschlüssig Hubschwingungen des Pumpenzylinder erreicht, was unter einer aus Montagegründen erwünschten gez. B. die dosierte Versorgung von zwei Schmieröl- gewissen Schwenkmöglichkeit der feststehende Kolben leitungen je Pumparbeitsraum erlaubt. Da bei der 25 22 ab. Er wird durch eine Druckfeder 23 ständig auf bekannten Pumpe oberhalb und unterhalb des fest- seinen Sitz in der Bodenplatte 21 gedrückt,
stehenden Kolben·: je ein Arbeitsraum vorhanden ist Eine Feder 23' zwischen dem Schneckenrad 13 und und sie folglich zwei Schmieröüeitungen versorgt, dem Bund 17 sorgt dafür, daß der Pumpenzylinder können durch die erfindjngsge.iäße Abänderung 15 zusammen mit den starr mit ihm verbundenen ohne zusätzliches Gewicht uder zusätzlichen Platz- 30 Bauelementen über den Steuerstift 18 ständig gegen bedarf vier Schmierölleitungen versorgt werden. einen Bolzen 24 gedrückt wird, der fest im Pumpen-Eineeinfache Herstellung und Montage ergibt sich, gehäuse 10 sitzt. Wie insbesondere aus Fig. 2 erwenn die Zylindermantelflächc an einem quer zur sichtlich ist, liegt der Steuerstift 18 an einer Zylinder-Pumpcnzylinderachse in das Pumpengehäuse einge- mantelfläche 25 an, die einen größeren Radius 25' schobenen Dclzen angebracht ist, wobei man in der 35 aufweist als der Bolzen 24 mit seinem Radius 24'. Wahl des Zylindermantelradius nicht an den Bolzen- In den Bolzen 24 ist eine Schraube 27 eingeradius gebunden ist, sondern ohne weiteres unter schraubt, die mit einem Fortsatz 27' mehr oder einer entsprechenden Abflachung des Bolzenquer- weniger über den Umfang der Zylindermantelflächc Schnitts den Radius des Zylindermantels größer als 25 hinausragt. Durch eine eingelegte Justierscheibe den Radius des Bolzens halten kann. Die Einstellung 40 28 wird der Weg der Einstellschraube 27 begrenzt. des Pumpenzylinderhubes und damit der Förder- Die Einstellschraube 27 kann mit Hilfe eines drehmenge kann auf einfache und in an sich bekannter baren Einstellbolzens 29, der mit einem Fortsatz 30 Weise so geschehen, daß zur Begrenzung des Zylin- in einen Schlitz im Kopf der Einstellschraube 27 derhubes ein einstellbarer Anschlag angeordnet ist, eingreift, verstellt werden. Dies geschieht mit Hilfe der den Kraftschluß zwischen dem Steuerstift und 45 eines Handhebels 31, der über eine Keilverzahnung der Zylindermantelfläche periodisch aufhebt, wobei 32 in gewünschter Stellung auf den Bolzen 29 aufals Anschlag eine in den Bolzen unterschiedlich tief schiebbar ist.
einschraubbare Schraube dienen kann. Das Innere der Pumpe ist über eine ölzufluß-

Eine Vermehrung der Anzahl der versorgbaren leitung 10' ständig mit öl gefüllt. Das öl gelangt also Schmierölleitungen kann bei der beschriebenen 50 auch in zwei Axialbohrungen 33 und 34 im Halte-Pumpengattung dadurch erzielt werden, daß zwei stück 20, von wo aus es, wie aus den F i g. 1 und 4 feststehende Kolben und somit drei Arbeitsräume deutlich hervorgeht, bis zur Außenwand des Pumpenhintereinander angeordnet sind. Bei einer Führung Zylinders 15 gelangen kann. In Höhe der jeweiligen des Steuerstiftes durch eine zylindrische Führungs- Anschlüsse 35 und 36 bzw. 37 und 38 für die Druckfläche können bis zu sechs Schmierölleitungen ver- 55 leitungen zu den Schmierstellen hin befindet sich je sorgt werden. eine kleine Bohrung 39 im Pumpenzylinder 15. Sie

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele führen zu den beiden Arbeitsräumen 40 und 41.

der Erfindung dargestellt. Die Wirkungsweise der Pumpe ist folgende: Durch

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine erfin- den Schneckentrieb 12,13 wird der Pumpenzylinder

dungsgemäße ölschmierpumpe, 60 15 zusammen mit dem Bolzen 16, dessen Bund 17

Fig. 2 einen Querschnitt durch den Bolzen mit und dem Steuerstift 18 in Drehung versetzt. Da die

der Zylindcrmantelfläche zur Führung des Steuer- Feder 23' dieses ganze Gebilde ständig nach oben

Stiftes und drückt, macht der Pumpenzylinder bei einer vollen F i g. 3 und 4 Querschnitte entsprechend den Umdrehung zwei volle Hubschwingungen, denn der Schnittlinien HMII bzw. IV-IV in Fig. 1; in 65 Steuerstift 18 bewegt sich hierbei zweimal über die- F i g. 5 ist im Längsschnitt ein Teil einer öl· jenige Mantellinie des Zylindermantels 25 hinweg,

schmierpumpe mit zwei feststehenden Kolben dar· die sich mit der Längsachse des Pumpenzylinders 15

gestell; schneidet. Bei diesen Hubbewegungen des Pumpen-

Zylinders 15 werden die Arbeitsräume 40 und 41 periodisch vergrößert und verkleinert. Es ist nun dafür gesorgt, daß bei der Drehung des Pumpenzylinders 15 die Öffnungen 39 während der Vergrößerung der Arbeitsräume 40 und 41 jeweils breite Bohrungen 42 bzw. 43 überfahren und somit ein Ansaugen des Öles in die sich vergrößernden Arbeitsräume ermöglichen. Beim Verkleinern der Arbeitsräume überfahren die Offnungen 39 dann breite Bohrungen 44 und 45, durch die das öl unter Druck zu den Anschlüssen 38 und 37 bzw. 36 und 35 gepreßt wird.

Der Hub des Pumpenkolben* und damit das pro Hub geförderte ölvolumen kann dadurch eingestellt werden, daß man die Schraube 27 mehr oder weniger mit ihrem Fortsatz 27' aus der Zylindcrmantelfläche 25 hervortreten läßt. Je weiter dieser Fortsatz 27' heraustritt, desto eher wird der Bund 17 an ihm zum Anliegen kommen und somit verhindern, daß der Steuerstift 18 weiter nach oben geht. Er h:bt also ao von seiner Führungsfläche 25 kurzzeitig ab, bis er von dieser bei der weiteren Drehung wieder erfaßt wi rd.

Bei der Ausführung nach den Fig. 5 und 6 sind zwei feststehende Pumpenkolben 46 und 47 angcordnet, so daß sich drei Arbeitsräume 48, 49 und 50 ergeben. DieHubsteucrung ist bei dieser Ausführungsform in der Weise nach den F i g. 1 bis 4 ausgestaltet, bei der auf eine volle Umdrehung des Pumpenzylinders zwei volle Hubschwingungen kommen. Somit sind jedem Arbeitsraum zwei Druckleitungen zugeordnet, wodurch auf einfache und raumsparende Weise insgesamt sechs Druckanschlüssc erzielbar sind.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   1 Kolbenpumpe mit feststehendem Pumpenkolben und hin- und hergehendem, zugleich um seine Längsachse rotierendem und hierdurch den Ein- und Auslaß steuerndem Pumpenzylinder, dessen Hubbewegung aus der ihm erteilten Drehbewegung mit Hilfe einer kraftschlussigen Führung eines exzentrisch an ihm befestigten Steuerstiftes auf einer Steuerfläche abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet daß die Steuerfläche (25) die Form eines Zylindermantels

   aufweist. , , , . ,
2. 2 Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerfläche (25) an einem quer zur Pumpeszyünderachsc in das Pumpenaehäuse eingeschobenen Bolzen (24) angebracht ist wobei der Radius des Zylindermantels (25 ) größer als der Radius des Bofcwis (24 ) sein kann.
3. 3 Kolbenpumpe nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung des Zylinderhubes in an sich bekannter Weise ein einstellbarer Anschlag angeordnet ist, der den Krattschluß zwischen dem Steuerstift und der Zylindermantelfiäche periodisch aufhebt
4. 4 Kolbenpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlag eine in den Bolzen unterschiedlich tief einschraubbare Schraube (27)

   dient. . .. . ,
5. 5 Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß zwei feststehende Kolben (46, 47) und somit drei Arbeitsräume hintereinander angeordnet sind (Fig. 5).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen