DE145312C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der Erfindung bildet die Anordnung einer an sich bekannten stufenförmigen Besatzung· in Schlössern mit federlosen, konzentrisch zur Schlüsselachse sich drehenden Zuhaltungen bezw. Riegeln. Ermöglicht wird die Anwendung genannter Besatzung bei derartigen Zuhaltungen unter der Voraussetzung eines großen Hubes und unter der Bedingung des Abdeckern des Schlüssel-

loches durch die Zuhaltungen beim öffnen dadurch, daß die Zuhaltungen seitlich vom Schlüsselloche konzentrische Aussparungen verschiedener Breite derart erhalten, daß sie durch die Besatzung nicht an der Drehung verhindert werden.

In beiliegender Zeichnung stellt dar:
Fig. ι das Schloß als Vorhängeschloß in Vorderansicht mit abgenommener Deckplatte, des Schloßgehäuses, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch die Mitte der Fig. 1 mit eingeführtem Schlüssel, Fig. 3 die in Fig. 1 abgenommene Vorderwand des Schloßgehäuses, Fig. 4, 5, 6 und 7 die einzelnen Riegel für das in Fig. 1 dargestellte Schloß, Fig. 8 die Anordnung der die Drehung der Riegel begrenzenden Klinke, Fig. 9 und 10 Anwendungsarten der runden Riegel bei Türschlössern.

In nachstehendem wird das Wesen der Erfindung beispielsweise in seiner Anwendung auf Vorhängeschlösser beschrieben und die Anwendungsart bei anderen Schlössern nur allgemein angegeben.

In dem Schloßgehäuse b liegen eine Anzahl — hier beispielsweise 4 — Riegel bekannter Art, bestehend aus federlosen, runden Platten i\ r₀ r_s r₄ mit Zungen^ f.₂f₃f₄, welch letztere beim Schließen durch die Schließzapfen g des Bügels h treten (Fig. 1 und 2). Die Platten T₁ bis r₄ sind lose in das Gehäuse b eingelegt und werden einerseits durch die Scheibe c, andrerseits durch die Scheibe η dicht aneinander gehalten. Von der Mitte der Scheibe c ragt der Dorn d für den Schlüssel vor. Sämtliche Platten r sind mit Ausschnitten P₁P₂PsPt ^ir den Schlüssel versehen. In den für den Schlüsselbart bestimmten Teil dieser Ausschnitte ist an der Seite, nach welcher der Schlüsselbart beim Öffnen gedreht wird, die bekannte, den Stufen O₁ O₂ O₃ O₄ des Bartes entsprechend geformte Scheidewand m zwischen den Scheiben c und η eingesetzt. Die Drehung der Platten r wird nach beiden Seiten durch den Stift / begrenzt, gegen den die beiderseitigen Abschlußflächen des entsprechenden Ausschnittes am Rande der Platten r stoßen. Den Anschlagstift / kann man auch durch eine Feder u ersetzen (Fig. 8), welche in kleine Vertiefungen ν im Außenrande der Platten r einfällt und durch ein hörbares Geräusch im Verein mit dem vermehrten Schlüsseldruck auf die Hand die Schließ- bezw. Offenstellung anzeigt.

Die das Wesen \^forliegender Erfindung bildende Einrichtung besteht in folgendem:

Von den Schlüsselausschnitten p_y p.₂ p_ä p_i

zweigen zum Stift d konzentrische Ausschnitte Ii 9" ?:s i\ ^m Form eines Kreisringteils ab (Fig. 4 bis 7), welche sämtlich verschieden breit sind, so daß den Zungen /_:/2/3/4 ^en^ gegengesetzt gerichtete Sicherheitszungen S₁ S₂ S₃ S₁ entstehen, die mit dem Breiterwerden der Ausschnitte q_i q.₂ q._A q± entsprechend schmäler werden. Da die Breite der letzteren der Höhe der Abstufungen der Basatzung m entspricht, so entspricht die Breite der Sicherheitszungen S₁ S₂ S₃ S₄ der Höhe der Bartstufen O₁ O₂ O₃ O₄.

Die Wirkung des Schlosses ist folgende:
Befindet sich das Schloß in der Schließ-Stellung, welche allein, wie nachstehend erläutert, das Einführen und Herausziehen des Schlüssels gestattet, so wird der eingeführte Schlüssel nach links gedreht, gleitet mit seinen Bartstufen O₁ O₂ O₃ O₄ über die entsprechenden Abstufungen der Besatzung m und legt sich gegen den vollen linken Teil der Ausschnitte Pi P-i P-i Pi' die Platten T₁ r₂ r₃ r₄ mitnehmend, bis die Drehung derselben durch Stift Z bezw. Feder u begrenzt wird. Beim Drehen der Platten T₁ r₂ r₃ r₄ treten aber gleichzeitig die Stufen der Besatzung m in die Ausschnitte Ii 9-2 Is Ii der Platten T₁ bis r₄, so daß die Sicherheitszungen S₁ s.-, S₃ S₄ ebenfalls über die Stufen der Wand in hinweggleiten und den Bartteil des Schlüsselloches abdecken.

Ist das Schloß geöffnet, so kann man, wie ersichtlich, den mit dem Bart hinter die Platte η tretenden Schlüssel nicht herausziehen, muß hierzu vielmehr das Schloß erst wieder schließen, wodurch der Schlüsselinhaber stets die Sicherheit hat, daß das Schloß nicht offen geblieben ist. Beim Schließen legt sich der Schlüsselbart gegen die Sicherheitszungen S₁ S₂ S₃ s₄, wodurch die Platten r in die Schließstellung gedreht werden und das Schlüsselloch von den Sicherheitszungen S₁ S₂ S₃ s₄ wieder freigegeben wird. Versucht jemand das Schloß durch einen Dietrich zu öffnen, so verhindert, wenn es ihm auch gelingt, einen der Riegel zu verdrehen, die an diesem Riegel angeordnete Zunge s die Einführung eines zweiten Dietrichs in das Schloß, indem sie die Schlüsselöffnung verdeckt, und das Herausziehen des ersten Dietrichs aus dem Schloß ist nur beim Zurückdrehen der eben verdrehten Zuhaltung in ihre ursprüngliche Lage möglich, weswegen das Schloß durch Dietriche nicht geöffnet werden kann.

Das Schloß könnte allerdings mittels eines Schlüssels mit gewöhnlichem (viereckigem) Bart geöffnet werden, dessen Höhe der niedrigsten Bartstufe o_;! des richtigen Schlüssels entspricht, denn ein solcher Bart würde alle Ausschnitte der Besatzung m passieren Und alle Platten r₁ r.₃ r₃ r₄ beisammen rücken. Um ein solches Öffnen unmöglich zu machen, sind außer der einen Platte r₃, die der niedrigsten Bartstufe O₃ des Schlüssels entspricht, alle übrigen Platten in ihrem zentralen Teil derart abgeschnitten, daß ein falscher Schlüssel mit einem solchen Bart, wie beschrieben, sich frei in diesen Ausschnitten bezw. Erweiterungen t bewegt, ohne die Platten r_x r₂ r₃ r₄ mitnehmen zu können. Auf diese Weise wird mit einem solchen Schlüssel nur die Platte r₃ von der Seite gerückt werden, alle anderen Platten aber werden unbeeinflußt bleiben. Mittels eines Schlüssels, dessen Bart höher als die niedrigste Stufe O₃ des richtigen Schlüssels ist, wird das Schloß unmöglich zu öffnen sein, weil ein solcher Bart die Besatzung m nicht passieren würde.

Die Schlösser mit vorliegendem System runder Riegel kann man selbstverständlich, was die Zahl und Form der letzteren sowie die Art und Größe der Ausschnitte bezw. Sicherheitszungen an ihnen anbetrifft, bis ins Unbegrenzte umgestalten; ebenso gestattet dies die Form des Schlosses, wie sie als Anwendungsart der neuen Riegel beispielsweise bei Türschlössern in Fig. 9 dargestellt ist. Hier dienen die vom Schlüssel unmittelbar bewegten Teile zur Bewegungsübertragung auf die eigentlichen Riegel, die in der gleichen Zahl vorhanden sind, wie die Teile r. Jeder eigentliche Riegel n> ist an seiner Unterkante verzahnt und steht hier mit den vom Schlüssel bewegten Teilen r im Eingriff.

Im übrigen kann man auch an Tür- bezw. Schrank- und dergl. Schlössern solche runde Riegel, wie sie oben für Vorhängeschlösser beschrieben sind, anwenden, indem man das Schloßgehäuse zweckmäßig an einer Seite segmentartig abschneidet, dasselbe an einem der zusammenzuschließenden Teile so befestigt, daß die Sehne des abgeschnittenen Segments sich an den anderen Teil anlehnt und in diesem letzteren eine der Gestalt des abgeschnittenen Segments entsprechende Schließkappe χ vorsieht. Diese Ausführungsart stellt Fig. 10 dar. . Bei der Drehung des Schlüssels dringen die Riegel in die Schließkappe χ und verschließen die Tür. Bei dieser einfachsten, wenig Platz einnehmenden Ausführungsart der Riegel kann man das Schloßgehäuse sehr stark herstellen und so stark befestigen, daß ein Bruch unmöglich ist.

Die eben beschriebene Änderung der Form der Riegel hängt natürlich von dem Verwendungszweck des Schlosses ab, ändert aber an dem Wesen vorliegender Erfindung nichts. Ebenso kann man die neue Einrichtung auch an Schlössern anbringen, welche nur eine Riegelplatte mit Zunge aufweisen. Natürlich ist aber ein solches Schloß· gegen unbefugtes Öffnen nicht gesichert.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Mit der Schlüsselaclise sich gleichachsig drehende Riegel, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke der Anordnung einer stufenförmigen Besatzung (in) in den Schlüsselausschnitten der Riegel (r_x bis rj und gleichzeitig zum Zwecke, das Schlüsselloch bei geöffnetem Schlosse bezw. bei Öffnungsversuchen durch die Riegel zu verdecken, an letzteren Zungen (S₁ bis sj angebracht sind, mit denen sie beim Öffnen über die Stufen der Besatzung (m) hinweggleiten können.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.