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DE1441919A1 - Auswerferverpackung - Google Patents

Auswerferverpackung

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Publication number
DE1441919A1
DE1441919A1 DE19611441919 DE1441919A DE1441919A1 DE 1441919 A1 DE1441919 A1 DE 1441919A1 DE 19611441919 DE19611441919 DE 19611441919 DE 1441919 A DE1441919 A DE 1441919A DE 1441919 A1 DE1441919 A1 DE 1441919A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
syringe
opening
bacteria
axial opening
sleeve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE19611441919
Other languages
English (en)
Inventor
Higgins John Lyle
Roehr Zbislaw Maciej
August Schildbach
George Trapper
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Brunswick Corp
Original Assignee
Brunswick Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Brunswick Corp filed Critical Brunswick Corp
Publication of DE1441919A1 publication Critical patent/DE1441919A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M5/00Devices for bringing media into the body in a subcutaneous, intra-vascular or intramuscular way; Accessories therefor, e.g. filling or cleaning devices, arm-rests
    • A61M5/002Packages specially adapted therefor, e.g. for syringes or needles, kits for diabetics
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M5/00Devices for bringing media into the body in a subcutaneous, intra-vascular or intramuscular way; Accessories therefor, e.g. filling or cleaning devices, arm-rests
    • A61M5/178Syringes
    • A61M5/31Details

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Vascular Medicine (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Anesthesiology (AREA)
  • Biomedical Technology (AREA)
  • Heart & Thoracic Surgery (AREA)
  • Hematology (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Diabetes (AREA)
  • Infusion, Injection, And Reservoir Apparatuses (AREA)

Description

  • Auswerferverpackung Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Verpackung für einen Gegenstand und insbesondere eine Auswerfer-Verpackung (ejector package0 für einen klinischen Apparat oder andere Instrumente, die unter im wesentlichen nicht verunreinigten oder aterilen Bedingungen ausfbewahrt werden müssen.
  • In vielen Krankenhäusern und anderen Instituten ist es üblich, parenteral zu verabreichende Drogen mit Hilfe hypodermatisches Spritzen, die nach einmaligem Gebrauch weggeworfen -werden, zu verabfolgen. die verfügbaren hypodermatischen Spritzen werden im allgemeinen vom pharmazeutischen Ilersteller oder vom Instrumentenlieferanten sterilisiert und müssen danach bis zum Gebrauch unter sterilen Bedingungen aufbewahrt werden0 Häufig sind die verftigbaren sterilen Spritzen verpackt, indem sie in Cellophanumschlägen oder anderen bakterienundurchlässigen Kunststoffilmverpackungen versiegelt eingeschlossen sind0 Die Verpackung steriler Spritzen in Cellophanumschlägen ist Jedoch nicht einwandfrei, da das Cellophan mit der Zeit spröde wird und danach leicht Brüche entstehen, die einen Verlust der Sterilität zur Polige haben. Cellophanumschläge und andere Kunststoffilmverpackungen neigen zu unerkannten Löchern und kleinen Öffnungen, die den Eintritt von Bakterien ermöglichen, Die Filmverpackungen schützen eine eingeschlossene Spritze auch nicht gegen ein Zerbrechen oder andere Beschädigungen, und oft ist die Verwendung von Scheren oder anderen Werkzeugen zum Öffnen der Verpackung notwendig. Es ist demnach klar, daß ein Kunststoffilmumschlag nicht die wünschenswerteste Verpackung für einen Gegenstand ist, der unter im wesentlichen nicht verunreinigten und sterilen Bedingungen aufbewahrt werden muß.
  • Ziel der vorliegenden Erfindung ist deshalb eine verbesserte Verpackung für einen Gegenstand, die einen erhöhten Schutz. für den darin enthaltenen Gegenstand bietet.
  • Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist eine wirtschaftlichere Verpackung für einen Gegenstad, die einen darin enthaltenen Gegenstand unter im wesentlichen nicht verunreinigten Bedingungen aufbewahrt.
  • Ein weiteres besonderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist eine wirtschaftliohere Verpackung für eine ein Medikament enthaltende hypodermatische Spritze mit einer wesentlich verlängerten Lagerungszeit bzw. Haltbarkeit der Verpackung.
  • Ein weiteres besonderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist eine Verpackung für eine hypodermatische Spritze, die eine schnelle und bequeme Herausnahme der Spritze ermöglicht, wobei die Spritze nur einem Mindestmaß an Verunreinigung ausgesetst ist.
  • Die vorliegende Erfindung schlägt eine bakterienundurchlässige Verpackung fUr einen Gegenstand vor, die aus einem Hauptkörper, der einen Gegenstand in sich aufnehmen kann, mit einem entfernberen Verschluß für das eine Ende des Körpers und einem in dem Körper befestigten hin- und herbewegbaren Verschlußteil, oder das andere Ende des Körpers verschließen kann, besteht, wobei der Verschlußteil in eine abnehmbare tragende Verbindung mit einem Teil des Gegenstandes gebracht werden und diesen Teil des Gegenstandes schützend einschließen kann, wohei der Verschlußteil in begrenztem Umfang in Längsrichtung von dem einen Ende des Körpers fort, und in Längsrichtung relativ zu dem Körper in Richtung auf das eine Ende und aus dem einen Ende des Körpers heraus bewegt werden kann und wobei der Verschlußteil schützend mit dem Gegenstand verbunden bleiben kann, wenn der Gegenstand aus dem Körper entfernt wird.
  • Die vorliegende Erfindung schlägt ferner eine bakterienundurchlässige Verpackung für eine hypodermatische Spritze vor, die ein Medikament enthält, das in einer Spritzenkammer zwischen einem in dem ein'en Ende abdichtend eingebauten Kolben und einem in dem anderen Ende der Kammer eingebauten Sitz gehalten wird, die aus einem rohrförmigen Behälterkörper, einer ein Medikament enthaltenden hypodermatischen Spritze, die sich in diesem Körper befindet, einer abnehmbaren Kappe, die an einem Ende des Körpers befestigt ist, den aus dem einen Ende der Spritzenkammer herausragenden Kolben umschließt und an dem einen Ende des Körpers anliegt, um das Eindringen sich in der Luft befindlicher Bakterien zu verhindern, und zu und einem hin- und herbewegbaren Verschlußteil, der abnehmbar an der Spritze befestigt ist und den in dem anderen Ende der Spritze eingebauten Sitz abdichtend umschließt und das andere Ende des Körpers gleitend abdichtet, um eine Verunreinigung des Inneren des Körpers durch sich in der Luft befindliche Bakterien zu verhindern, besteht, wobei der Verschlußteil eine begrenzte Bewegi;ing innerhalb des Körpers von deme einen Ende des Körpers fort ausführen kann und ohne wesentliche Behinderung in Richtung auf das eine Ende und aus dem einen Ende des Körpers heraus bewegt werden kann, nachdem es in Längsrichtung aus der abdichtenden Verbindung mit dem anderen Ende des Körpers herausbewegt wurde, und wobei der Verschlußteil abnehmbar an der Spritze befestigt bleiben kann, wenn er in Richtung auf das ein Ende und aus dem einen Ende de$, Körpers heraus bewegt wurde, so daß der Verschlußteil als ein Auswerfer für die Spritze dient und ebenfalls das andere Ende der Spritzenkammer abdiehtend schützt, nachdem die Spritze aus de@ @örper herausgenonen wurde.
  • Die vorliegende Erfindung schlägt weiterhin eine bakterienundurchlässige Verpackung ver, um einen Gegenstand abdichtend su umschlielen, bestehend aus einem formbeibehaltenden Behälterkörper mit ba@@erienundurchlässigen seitlichen Wänden, der eine einen Gegenstand aufnehmende Kammer mit einer unteren axialen Öffnung und einer oberen axialen Öffnung als die einzeigen Zugangswege zum Innern der Kammer darstellt einem Gegenstand, der sich in der einer befindet und der durch die obere axiale Öffnung in die Kammer eingeführt werden kann, einem unteren Verschlußteil, der für eine relative Bewegung in Längsrichtung in die untere arisle Öffnung des Teiles des Körpers eingebaut tat und einen Teil aufweist, der normalerweise in axialer Richtung duroh die untere axiale Öffnung über das Ende des Körper. hinausragt, wobei der untere Versehlußteil nahe an sein, ei oberen Ende einen Teil mit vergrößertem Durchmesser mit einer seitlichen, um den Umfang herumliegenden Angriffsfläche aufweist, die um den Umfang herum bakterienundurchlässig an dem Körper nahe der unteren axialem Öffnung gleitend liegt, wenn der untere Verschlußteil in eine aufsitzende Verbindung in der unteren axialen Öffnung bewegt wurde und d'aduroh das Eindringen von Bakterien durch die untere axiale Öffnung in die Ke-er verhindert, wobei der untere Verschlußteil ebenfalls abnehmbar tragend mit dem Gegenstand verbunden ist, und einem oberen Verschluß, der eine vollständig bakterienundurchlässige Verbindung mit dem Körper nahe der oberen axialen Öffnung bildet, um das Eindringen von Bakterien durch die obere axiale Öffnung in die Kammer in verhindern, wobei der Gegenstand als Ganzes mit dem unteren Verschlußteil in Längsrichtung durch die Kammer in Richtung auf und durch die obere axiale Öffnung bewegt werden kann, indem ein Druck in axialer Richtung auf das untere Ende des unteren Verschlußteiles aufgebracht wird, ohne daß die relative Stellung des unteren Verschlußte@les zum Gegenstand verändert wird, so daß der Gegenstand innerhalb der Verpackung frei, von von außen kommender bakterieller Verunreinigung gehalten wird und als Ganzes mit dem unteren Verschlußteil leicht aus der den Gegen stand aufnehmenden Kammer entfernbar ist.
  • Die vorliegende Erfindung schlägt weiterhin eine bakterienundurchlässige Verpackung für eine hypodermatische Spritze vor, bestehend aus einem im allgemeinen röhrenförmigen, formbeibehsltenden zylindrischen Behälterkörper mit bakterienundurchlässigen seitlichen Wandern, die eine die hypodermatische Spritze aufnehmende Kammer mit einer unteren axialen Öffnung und einer oberen axialen Öffnung, die die einzigen Zugänge zum Innern der Kammer bilden, wobei die untere der axialen Öffnungen einen kleineren Durchmesser als der übrige leil des Körpers aufweist, bilden, einer in dieser kammer befindlichen hypodermatischen Spritze, die durch. die obere axiale Öffnung in die Kammer eingeführt werden kann, wobei d'ie Spritze aus einem Kammerteil mit einer mit dem unteren Ende der Kammerteils verbundenen hypodermatischen Nadel und einer Xaps el, die die Nadel schtzend umsohließt und normalerweise durch die untere axiale Öffnung in arialer richtung herausragt, besteht, und die spritse normalerweise das untere Ende des Körpers abdichtend verschließt, indem sie bakterienundurchlässig an einer fnneren seitlichen Oberfläche der seitlichen Wände des Körpers nahe der unteren axialen Öffnung in Längsrichtung gleitet, wenn die hypodermatische Spritze in Längsrichtung in eine aufsitzende Verbindung in der unteren axialen Öffnung bewegt wird und dadurch Bakterien am Eindringen in das Innere des Körpers durch die untere axiale Öffnung hindert, einer oberen Verschlußkappe, die mit dem Körper nahe der oberen axialen Öffnung eine baktrienundurchlässige Verbindung bildet, um das Eindringen von Bakterien in das Innere des Körpers durch die obere axiale Öffnung zu verhindern, und wobei die Spritze als Ganzes-in Längsrichtung in dem Körper in Richtung auf die obere axiale Öffnung bewegt werden kann, ohne daß die relative Stellung der Kapsel ru dem Kammerteil geändert wird, um die bakterienundurchlässigen Verbindungen zwischen den Versohlußteilen und den Körper zu, zerbrechen und die hypodermatische Spritze als Ganzes aus der Kammer durch die obere axiale Öffnung durch Aufbringung von Druck in Längsrichtung auf die Kapsel der hypodermatischen Spritze auszuwerfen.
  • Die vorliegende Erfindung schlägt weiterhin einen bakterienundurchlässigen Behälter für einen Gegenstand vor, bestehend aus einen formbeibehaltenden Behälterkärper mit bakterienundurchlässigen s seitlichen Wänden, die eine einen Gegenstand aufnehmende Kammer mit einer unteren axialen Öffnung und einer oberen axialen Öffnung, die die einzigen Zugänge lul Innern der Kammer darstellen, bilden, einem unteren Verschlußteil, der für eine relative Bewegung in Längsrichtung in der unteren axialen Öffnung des Körpers eingebaut ist und einen Teil aufweist, der normalerweise in axialer Richtung durch die untere axiale Öffnung über das Ende des Körpers hinausragt, wobei der untere Verschlußteil nahe dem oberen Ende einen Teil mit einem vergrößerten Durchmesser aufweist, der um den Umfang herum eine seitliche, gleitende Angriffsfläche aufweist, die mit dem Körper nahe der unteren axialen Öffnung um den Umfang her eine vollständig bakterienundurchlässige Verbindung bildet, wenn der untere Verschlußteil in eine aufsitzende Verbindung mit der unteren axialen Öffnung bewegt wurde und dadurch das Eindringen von Bakterien in das Innere der Kammer durch die untere axiale Öffnung verhindert, wobei der untere Verschlußteil ebenfalls tragend mit einem Gegenstand, der in diese Kannier eingeführt werden kann, verbunden werden kann, und einem oberen Verschlußteil, der eine vollständig bakterienundurchlässige Verbindung mit dem Körper nahe der oberen axialen Öffnung bildet, um das Eindringen von Bakterien in das Innere des Körper durch die Öffnung zu verhindern.
  • Weitere Ziele der Erfindung gehen für den Fachmann aus der folgenden genauen Beschreibung und den Ansprüchen hervor.
  • Die Ziele der Erfindung und weitere Ziel,e werden leicht erreicht durch die Schaffung sines Hauptkyrpers oder einer Hülse, die St beiden Enden offen ist und einen abnchmbaren Versohluß an dem einen Ende und einen hin- und herbewegbaren Verschlußteil, der entfernbar in dem anderen Ende der Hülse befestigt ist, der aber an einer Bewegung durch das andere Ende der Hülse hinaus gehindert ist, aufweist. Der hin- und herbewegbare Verschlußteil ist Jedoch innerhalb der Hülse in Richtung auf das oine Ende und aus dem einen Ende der Hülse heraus bewegbar und kann einen innerhalb der Hülse befindlichen Gegenstand tragend angreifen, um den Gegenstand durch das eine Ende der Hülse auszuwerfen, sobald ein aus : reichender Druck auf den Verschlußteil ausgeübt wird, um den Verschlußteil in Richtung auf das eine Ende der Hülse zu bewegen.
  • Da der Verachlußteil mit mindestens einem Teil des Gegenstandes schützend verbunden bleiben kann, wenn der Gegenstand aus der mlii. ausgeworfen wird, schützt der Verschlußteil den Gegenstand weiterhin nach seiner Entfernung aus der Behälterhülse. @ementsprechand dient der Verpackungsaufbau einem doppelten Zweck, indem er eine sehr bequeme, sichere und wirtschaftliche schützende Verpackung für einen Gegenstand darstellt, solange der Gegenstand darin verbleibt, und nach dem Auswerfen des Geganstandes ein Teil des Verpackungsaufbaus einem Teil des Gegenstandes weiterhin Schutz bietet. Das eine Ende der Behälterhülse ist durch einen hin- und herbewegbaren Versohlußteil voriqiweise abdichtend gegen das Eindringen von sich in der LutS befindlichen Bakterien oder ähnlichen Verunreinigungen abgeschlossen, und auch das andere Ende der Behälterhülsen ist ilt einem abnehmbaren Verschluß, z.B. einer Verschlupkappe oder einem Siegelstreifen, versehen, der ebenfalls vorzugsweise das Eindringen von sich in der Luft befindlichen Bakterien verhindert. Der abnehmbare Verschluß kann darüber hinaus mit einem zerbrech#lichen Siegel versehen werden, das zerbrochen werden muß, bevor das Bakteriensiegel zerbrochen oder der egenstand aus der Behälterhülse entfernt wird, wodurch sichergestellt wird, daß keine bakterielle Verunreinigung stattgefunden hat und daß der Gegenstand nach der ursprünglichen Verpackung nicht verdorben worden ist.
  • Die vorliegende Erfindung wird am besten unter Bezughahme auf die folgende genaue Beschreibung in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung, die mehrere Formen der Erfindung darstellt, verstanden.
  • In der Zeichnung ist Fig. 1 ein Vertikalschnitt durch eine hypodermatische Spritze, die in einer Verpackung gemäß der vorliegenden Erfindung liegt; Fig. 2 ein Vertikalschnitt, teilweise in der Seitenansicht, der den Behälter der Fig. 1 zeigt, wobei die Spritze sich in einer teilweise ausgeworfenen Stellung befindet; Fig. 3 ein Vertikalschnitt, der eine abgeänderte Form der vorliegenden Erfindung zeigt; Fig. 4 ein Vertikalschnitt, teilweise in der Seitenansicht, der eine weitere abgeänderte Form der vorliegenden Erfindung zeigt; Fig. 5 ein Vertikalschnitt, teilweise in der Seitenansicht, der die Verpackung der Fig. 4 zeigt, wobei die Spritze sich in einer teilweise ausgeworfenen Stellung befindet; und Fig. 6 ist eine Teilansicht einer abgeänderten Form einer oberen Versohlußvorrichtung für eine Verpackung gemäß der vorliegenden Erfindung.
  • In der Ausführungsform der vorliegenden. Erfindung, die in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung dargestellt ist, wird ein Behälter oder eine Verpackung 10 für eine hypodermatische Spritze 11 oder einen anderen Gegenstand,' der vorzugsweise unter im wesentlichen nicht verunreinigten oder sterilen Bedingungen aufbewahrt werden muß, durch eine im allgemeinen hohle zylindrische Hülse oder einen Hauptkörper t2 gebildet, der an dem oberen Ende gegen eine Verunreinigung durch sich in der Luft befindliche Bakterien oder dgl. mit Hilfe einer abnehmbaren Verschlußkappe 13 verschlossen ist und der an dem unteren Ende mit Hilfe einen länglichen, hohlen, zylindrischen, hin- und herbewegbaren Verschlußteiles 14, das abdichtend in dem unteren Ende der Hülse, 12 eingebaut und ebenfalls in vertikaler Richtung innerhalb der zylindrischen Bohrung 15 der Hülse 12 bewegt werden kann,, verschlossen ist. Das untere Ende der Hülse 12 ist weiterhirl mit einer inneren kegeligen Bohrung versehen,, die eine sich nach innen erstreckende,Sohulter 16 mit einer leicht kegeligen axialen Öffnung 17 bildet. Die Hülse 12 wird vorzugsweise, aus dem formbeibehaltenden Kunststoffmaterial hergestellt, das in gewissem Maße in dünnen Teilen federnd ist, wie z.B. Polyäthylen.
  • Der längliche Verschlußteil 14 kann abdichtend in der axialen Öffnung 17 eingebaut werden und ist mit im Abstand voneinander liegenden Wänden 18 ausgebildet. Die äußere Oberfläche des Verschlußteiles 14 ist vorzugsweise mit einer Vielzahl sich in Längsrichtung erstreckender Rippen 19 versehen, m die Handhabung zu erleichtern. Der äußere Endteil 20 des Verschlußteiles 14. ist vorzugsweise mit einer faserartigen Filterscheibe 21 versehen, die das Hindurchgehen von sich in der Luft befindlichen Bakterien verhindert, während sie, den Eintritt von bakterienfreier Luft ermöglichtO Das obere Ende des VerschluBteiles 14 ist mit einer nach außen schwach kegeligen Außenwand 22 versehen, die eine abdichtende Verbindung mit der kegeligen seitlichen Oberfläche der Öffnung 17 der Hülse 12 bilden kanne Das obere Ende des kegeligen Teiles 22 ist zu einem sich seitwärts erstreckenden Flansch 23 ausgebildetO Der Flansch 23 und der Teil 18 der Wand haben einen größten Durchmesser, der eine Bewegung in Längsrichtung nach oben und durch das obere Ende der Hülse 12 hinaus ermöglicht Der Flansch 23 kann an die Schulter 16 an dem unteren Ende der Hülse angreifen, wenn der Verschluß 14 nach unten in die Öffnung 17 bewegt wird, wodurch er verhindert, daß der Verschlußteil 14 durch eine Bewegung nach unten durch die Öffnung 17 von der Hülse 12 getrennt wird. Der Flansch 23 kann auf Wunsch einen ausreichend großen iurchmesser aufweisen, um reibend und gleitend an die innere Oberfläche der Hülse 12 anzugreifen, so daß der Verschlußteil 14 in jeder Längsstellung innerhalb der Hülse 12, in die er bewegt wurde, verbleibt.
  • Der innere Durohmesser des oberen Endes des Ver-,schlußteiles 13 ist so groß, daß es reibend an der äußeren Oberfläche der Nabe 26 der hypodermatischen Nadel anliegt, die an der Entladungsöffnung 28 der Spritze 11 befestigt ist, und bildet einen Bakterienverschluß um die Nabe 26 herum.
  • Die querliegende Endwand des Verschlußteiles 14 ist außerdem mit einer. ringförmigen Auskehlung 24 versehen, die den sich seitlich erstreckenden Flansch 25 an der Nadelnabe 26 aufnehmen kann.
  • Es ist klar ersichtlich, daß Jede nach oben gerichtete axiale Kraft, die auf den Verschlußteil 14 aufgebracht wird, die Nabe 26 dichter an die Auslaßöffnung 28 der Spritze 11 anpreßt. Da der Verschlußteil 14 durch Reibung an der Nqbe 26 gehalten bleibt, wenn der kegelige Teil 22 des Verschlußteiles 14 von der Öffnung 17 der Hülse 12 gelöst wird, sobald der Verschlußteil 14 nach oben durch das obere Ende der Hülse 12 bewegt wird, bleibt der Verschlußteil 14 abdichtend an der hypodermatißohen Nadel der Spritze befestigt, wenn die Spritze aus der Hülse 12 entfernt wird. Dementsprechend dient der Verschubteil 14 als Sohutzkapiel für die hypodermatische Nadel 26, nachdem die Spritze aus der Hülse 12 entfernt wurde.
  • Wenn die Spritze 11 mit der Nadel 26, die abdichtend durch den Teil 14 uischloesen wird, abdichtend in die Öffnung 17 der Hülse 12 eingebaut tst, werden der Kolben 30, der in die Spritzenkaner 31 eingebaut ist, und der Fingergriff 32, der mit der Spritzenkaimer 31 aus einem Stück besteht, ini wesenthohen von einem vergrößerten Endteil 34 an dem oberen Ende der Hülse 12 eingeschlossen. Die äußere querliegende Oberfläche 35 des Kolbens 30 liegt etwa in der querliegenden Ebene des äußeren Endes der Spritzenkammer 31 und reicht vorzugsweise ein wenig jiber den Teil 34 hinaus.
  • Wenn die Spritze 11 vollständig innerhalb der Hülse 12, wie oben beschrieben, sitzt, wird eine abnehmbare Verschlußkappe 13 über den vergrößerten oberen Endteil 34 der Hülse 12, das den Kolben 30 einschließt, gestülpt. Die seitliche Wand oberfläche 36 der KappXe 13 greift reibend an die äußere seitliche Oberfläche des vergrößerten Teiles 34 der Hülse 12 an und bildet einen Verschluß gegen das Eindringen von sich in der Ziuft befindlichen Bakterien in das Innere der Hülse 12. Vorzugsweise wird außerdem ein zerbrechliches Siegel 37 zwischen der unteren Kante der seitlichen Wand 36 der Kappe 13 und der sauberen Oberfläche des' vergrößerten Teiles 34 vorgesehen, so daß das Bakteriensiegel nicht gebrochen und die Kappe 13 nicht von der Hülse 12 entfernt werden können, ohne daß das eerbrechliche Siegel 37 zerbrochen wird. Auf diese Weise wird eine stoßsichere Verpackung geschaffen, die die ursprungliche Sterilität und die Tatsache, daß die Spritze nicht aus der Verpackung genommen wurde, seit sie das Werk des Herstellers verlassen hat, garantiert.
  • Beim Zusammenbau der vollständigen Verpackung besteht, ein einfaches anwendbares Verfahren darin, daß zuerst die Spritze zusammengebaut wird, indem der Kolben 30 vollständig in die Spritzenkammer 31 eingeführt und die Nadelnabe 26 mit der Kanüle 27 an der Entladungsauslaßö.ffnung 28 der Spritze 11 sicher befestigt wird. Danach wird der untere Verschlußteil 14 der Verpackung 10 auf der Nadelnabe 26 befestigt, wobei der Flansch 25 der Nadel in die Auskehlung 24, die in der querliegenden oberen Endwand des Verschlußteiles 14 ausgebildet ist, eingesetzt wird0 Die Spritze mit dem daran befestigten Verschlußteil 14 wird dann in die Hülse 12 durch den vergröberen oberen Endteil 34 eingeführt, wobei der Endteil 20 des Verschlußteiles 14 sich nach außen durch die axiale Öffnung 17 der Hülse 12 erstreckte Der kegelige Wandteil 22 wird mit der inneren seitlichen Oberfläche der Öffnung 17 in eine abdichtende Verbindung gebracht, indem auf das Ende des Kolbens 30 ein nach unten gerichteter axialer Druck aufgebracht wird. imine weitere Bewegung der Spritze und des VerschluB-teiles nach außen durch die Öffnung 17 wird durch den Flansch 23 des VerschluBteiles 14, der an die Schulter 16 der Hülse 12 angreift, verhindert0 Die Verschlußkappe 13 wird dann über das Ende des vergrößerten Teiles 34 der Hülse 12 gestülc't, wobei die innere Oberfläche der Kappe 13 an die querliegende Oberfläche 35 angreift. Ein zerbrechliches Siegel 57 wird zwischen der Kappe 13 und dem Teil 34 gebildet, indem Hitze angewandt wird, um die genannten Teile schmelzend zu verbinden, um sicherzustellen, daß der Teil 14 fest abschließend mit der Öffnung 17 verbunden bleibt.
  • Wünscht man die Spritze 11 aus der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Packung 10 zu entfernen, dann wird die Hülse 12 zwischen die Finger und den Daumen einer Hand gelegt, und das untere oder äußere Ende des Verschlußteiles 14 wird leicht gegen eine Unterlage oder ein anderes passendes Objekt gestoßen, um das zerbrechliche Siegel 37 zu zerbrechen. Wenn weiterhin-Druck auf das Ende des Verschlußteiles 14 aufgebracht wird, wird der kegelige Teil 22 an oberen Ende des Verschlußteiles aus der abdichtenden Verbindung mit der Öffnung 17 der Hülse 12 bewegt und die Spritze 11 gleichzeitig nach oben bewegt, da der Verschlußteil 14 den Druck auf die Nabe 26 überträgt (siehe Fig. 2). Wird der Verschlußteil 14 weiter in das Innere der Hülse 12 bewegt, dann wird die Spritzenkammer 31 der Spritze 11 genügend aus dem oberen Ende der Hülse 12 herausedrückt, um ein bequemes Herausziehen der Spritze 11 aus der Hülse 12 zu ermöglichen, wobei dr Verschlußteil 14 abdichtend und schützend einschließend an der Nadelkanüle 27 befestigt bleibt.
  • Der Verschlußteil 14 kann solange an der Nadelnabe 26 befestigt bleiben, um die Nadelkanüle 27 gegen Verunreinigung zu scllütsen, bis Q'ie Nedikamentenladung in die Spritze gezogen wird. Danach kann der Verschlußteil 14 wieder auf die Nadelnabe 26 gesteckt werden 9 bis das Medikament verabfolgt wird.
  • Nach der Verabfolgung kann die Spritze 11 mit der hypodermatischen Nadel und dem an der Nadelnabe 26 befestigten Verschlußteil 14 wieder als Ganzes in die Hülse 12 eingeführt und die Kappe 13 über den vergrößerten Teil 34 gestülpt werden, um die Spritze 11 und die Nadelkanüle 27 vollständig einzuschließen. Bs ist dementsprechend offensichtlich, daß die Verpackung gemäß der vorliegenden Erfindung ebenfalls ein sehr bequemes, billiges und sicheres Mittel zum Vernichten einer für einmaligen Gebrauch bestimmten Spritze und hypodermatischen Nadel darstellt.
  • In der in den Fig. 3 und 4 dargestellten abgeänderten Form der Erfindung ist die Verpackung 50, die eine hypodermatische Spritze 51 enthalten kann, aus einem im allgemeinen hohlen zylindrischen Hauptkörper oder einer Hülse 52 geformt, die gegen bakterielle Verunreinigung durch sich in der Luft befindliche Bakterien an dem oberen Ende durch eine abnehmbare Verschlußkappe 53 und an dem unteren Ende durch ein längliches, hin- und herbewegbares Verschlußteil 54, das abdichtend in dem unteren Ende der Hülse 52 eingebaut istfi verschlossen ist.
  • Das untere Ende der Hülse 52 ist mit einer sich nach Lmlen erstreckenden Schulter 56 und einer leicht kegeligen axialen Öffnung 57 versehen.
  • Der hin- und herbewegbare Verschlußteil 54 kann abdichtend in der axialen Öffnung 57 der Hülse 52 eingebaut werden und ist mit einer zylindrischen inneren Wand 58 und einem äußeren Endteil 59 versehen, die beide einen äußeren Durchmesser aufweisen, der im wesentlichen nicht größer als die Öffnung 57 in der Hülse 52 ist, um zu ermöglichen, daß der Verschlußteil 54 in der Öffnung 57 hin- und herbewegt werden kann. Der Endteil 59 ist mit einer faserartigen Filterscheibe 59'versehen, die den Eingang in den Endteil 59 gegen das Eindringen von sich in der Luft befindlichen Bakterien abschließt, Der obere Endteil 60 des Verschlußteiles 54 ist mit einer leicht kegeligen Wand 61 versehen, die eine abdichtende Verbindung mit der seitlichen Oberfläche der Öffnung 57 bilden kann. Das äußerste obere Ende der kegeligen Wand 61 ist zu einem sich seitwärts erstreckenden Flansch 62 ausgebildet.
  • Der größte Atrchmesser des Flansches 62 ist derart gewählt, daß der Flansch innerhalb der Hülse 52 gleiten kann und es ermöglicht, daß der Verschlußteil 54 nach oben und aus der Hülse 52 heraus bewegt werden kann. Der Durchmesser des Flansches 62 ist Jedoch größer als der I*lrchmesser der Öffnung 57 tuid verhindert, daß der Verschlußteil 54 durch eine Bewegung nach unten innerhalb der Öffnung 57 der Hülse 52 vollkommen von der Hülse 52 getrennt wird, da der Flansch 62 hindernd an die Schulter 56 in dem unteren Ende der Hülse 52 anstößt, und dadurch eine weitere nach außen gerichtete Bewegung verhindert.
  • Wenn gewünscht, kann der Durchmesser des Flansches 62 derart gewählt werden, daß der Flansch reibend, aber gleitend an der inneren Oberfläche der Hülse 52 anliegt und in Jeder gegebenen Stellung innerhalb der Hülse 52 festgehalten wird, bis weiterer Druck aufgebracht wird, um den Teil 54 in der Hülse in axialer Richtung zu bewegen.
  • Der obere Endteil 60 des Verschlußteiles 54 weist einen Endteil 67 auf, dessen innerer Durchmesser derart gewählt ist, daß es reibend und abdichtend an die äußere Oberfläche des Befestigungsstieis 65, der an der Spritze 51 oberhalb der kegeligen Entladungsauslaßöffnung 66, an der die hypodermatische Nadelnabe 68 befestigt ist, ausgebildet ist, angreift. Der Verschlußteil 54 greift dementsprechend an den Stiel 65 der Spritze 51 an und umschließt abdichtend die hypodermatische Nadel 69, ohne jedoch die Naben 68 anzugreifein, Da der Verschlußteil 54 reibend und abdichtend mit der Spritze 51 verbunden bleibt, wenn der Verschlußteil 54 und die Spritze 51 innerhalb der Hülse 52 nach oben und aus dem oberen Ende der Hülse herausbewegt werden, ist es ersichtlich, daß der Versdhlüßteil 54 ebenfalls als Schutzkapsel für die hypodermatische Nadelkanüle 69 nach der Entfernung der Spritze 51 aus der Hülse 52 dient.
  • Wenn die Spritze 51 vollständig innerhalb der Hülse 52 sitzt, liegt die untere Oberfläche des Flansches 62 an der Schulter 56 der IIülse 52 an, und die untere Kante der Spritzenkammer 71 liegt an der oberen Kante des Flansches 62 an. Der Kol ben 70 ist ebenfalls vollständig in die Spritzenkammer 71 eingeführt, wobei das äußere Winde 73 des Kolbens 70 und der Fingergriff 62 der Spritzenkammer 71 innerhalb eines vergrößerten Endteiles 74 der Hülse 52 liegen. Die äußere Endoberfläche des Kolbens 70 liegt vorzugsweise etwa in der Ebene des äußeren Endes der Hülse 52 oder ein wenig über der Hülse 52, wenn die Spritze 51 vollständig in der Hülse 52 lagert. Sobald die Teile derart zusanimengebaut sind, wird die Endverschlußkappe 53 über das Ende der Hülse 52 gestülpt, wobei die äußere Wand' 76 der Kappe 53 reibend an die Hülse 52 angreift, um ein Bakteriensiegel damit zu bilden, und wobei die untere Kante der seitlichen Wand 76 nahe einer Halteschulter 77, die an der äußeren Oberfläche der Hülse 52 ausgebildet ist, liegt. Vorzugsweise wird hier ebenfalls ein zerbrechliches Siegel 78 zwischen der Wand 76-und der Schulter 77 vorgesehen, so daß die Kappe 53 nicht entfernt werden kann, ohne das Siegel 78 zu zerbrechen.
  • Die einzelnen' Teile der Verpackung 50 werden im wesentlichen auf die gleiche Weise wie bei der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform zussmmengebaut, und ebenso wird zum Entfernen der Spritze 51 aus der Verpackung 50 im wesentlichen das gleiche Verfahren angewandt, wie bei der in den Fig. 1 und 2 der Zeichnung dargestellten Ausführungsform.
  • In der in den Fig. 4 und 5 dargestellten weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Verpackung 90 eine hypodermatische Spritze 91 aufnehmen, die innerhalb der Kammer 92 ein Medikament enthält, das abgedichtet zwischen der Kanüle 93 und dem vorderen Ende des in einer zurückgezogenen Stellung in dem oberen Ende der Kammer 92 eingebauten Kolben 94 eingeschlossen ist. Wie in den vorher beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung besteht die Verpackung 90 aus einem im allgemeinen hohlen zylindrischen Hauptkörper oder einer Hülse 96, die gegen bakterielle Verunreinigungen an dem oberen Ende durch eine abnehmbare Verschlußkappe 97 und an dem unteren Ende durch einen länglichen hin- und herbewegbaren Verschlußteil 98, der abdichtend und gleitend in der Hülse 96 eingebaut ist, abgeschlossen ist. Der Aufbau und die Betätigung des Verschlußteiles 98 der Hülse 96 und der Spritze 91 ent- ,sprechen genau dem Aufbau und der Betätigung des Verschlußteiles 54, der Hülse 52 und der Spritze 51. Da die Spritze kammer 92 ein Medikament enthält, ist die Kanüle 93 abgedichtet in dem unteren Ende 99 des Verschlußteiles 98 eingebettet, um ein Entweichen des Medikaments aus der Spritze zu verhindern.
  • Wenn die ein Medikament enthaltende Spritze 91, an der der Verschlußteil 98, in den die Kanüle 93 eingebettet ist, befestigt ist, in die Hülse 96 eingeführt wird, erstreckt sich der Verschlußteil 98 durch die Öffnung 95 in dem unteren Ende der Ilülse 96 und bildet eine abdichtende Verbindung damit, genau wie in den oben beschriebenen AusführungsTormen. Wenn die Spritzenksmmer 92 vollständig in die Hülse 96 eingeführt ist, liegt der Fingergriff 101 an dem oberen Ende in dem vergrößerten Teil 102, der das obere Ende der Hülse 96 umfaßt, und ist frei in dem Teil 102 beweglich. Da sich der Kolben 94 in einer zurückgezogenen Stellung befindet, ragt das äußere Ende 103 des Kolbens bteträchtlich über das Ende der Kammer 92 hinaus. Eine obere Verschlußkappe 97 wird mit geringem Abstand von dem äußeren Ende 103 des Kolbens 94 darüber gestülpt und die zylindrische Wand 104 der Kappe wird in den zylindrisch erweiterten Teil 1o'2 der Hülse 96 eingeführt und bildet eine abdichtende Verbindung darin, um das Eindringen von sich in der Luft befindlichen Bakterien zu verhindern. Die untere Kante der Kappe 105 ruht auf der oberen querliegenden Oberfläche 106 des Fingergriffes 101 der Spritze 91. Ein zerbreohliches Siegel 107 wird vorzugsweise zwischen der cberen Kante des Hülsenteiles 102 und der anliegenden seitlichen Oberfläche der Kappe 104 aufgebracht. Es ist klar ersichtlich, daß die Kappe 1Q4 das Eindringen von Bakterien in das obere Ende-der Verpackung 90 verhindert und ebenso die Aufbringung von Druck auf das Ende des Kolbens 94 unmöglich macht.
  • Wenn die Spritze 91 aus ihrer Verpackung herausgeholt werden soll, wird die Hülse 96 zwischen den Fingern einer Hand gehalten und das untere Ende 99 des Verschlußteiles 98 gegen eine feststehende Oberfläche gestoßen, um das zerbrechliche siegel 107 zu zerbrechen. Ein fortgesetzter Druck auf das Ende des Verschlußteiles 98 drückt die Spritze 91 nach oben und weit genug aus der Hülse 96 heraus, um ein Anfassen an die Kammer 92 zu ermöglichen, um die Spritze 91 aus der Hülse 96 herauszuziehen (siehe Fig. 5)o Da die Kappe 97 auf der oberen Kantenoberfläche 106 der Spritzenkammer 92 ruht, übt";' die Aufwärtsbewegung der Spritzenkammer 92 keinerlei Druck auf den Kolben 94 aus. Der Verschlußteil 98 bleibt abdichtend an, dem Ende der Spritze 91 befestigt und umschließt abdichtend die Kanüle 93, nachdem die Spritze 91 aus der Hülse 96 herausgezogen wurde. Der Verschlußteil 98 dient d-ementsprechend als Schutzkapsel nach der Trennung von der Verpackung, wie in den oben beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung.
  • Sobald das edikament in der üblichen Weise injiziert wurde, kann die Verpackung 90 wie oben beschrieben als Behälter für die Spritze benutzt werden.
  • Wie in der Fig. 6 gezeigt, kann das obere Ende des Hauptkörpers oder der Hülse 110 gegen bakterielle Verunrejnigungen auch mit anderen Mitteln als einer Verschlußkappe, die über das Ende der Hülse 110 gestülpt wird, abgedichtet werden.
  • Demgemäß ist es möglich, eine abdichtende Verbindung zwischen dem oberen Ende des Kolbens 111 und der Hülse 110 durch eine reibende Verbindung zwischen einem verlängerten herabreichenden Flansch 112 an dem Ende des Kolbens 111 und der inneren Oberfläche des vergrößerten Teils 113 der Hülse 110 herzustellen.
  • Vorzugsweise wird auch hier ein zerbrechliches Siegel 114 zwischen. dem oberen Ende 115 der Hülse 110 und dem oberen Ende des Kolbens 111 hergestellt, indem die aneinanderliegenden Teile mit einer Oberfläche in Verbindung gebracht werden, die ausreichend erhitzt ist, um den Kunststoff ZU scluelzen.und eine Verbindung dazwischen herzustellen. I!as Hitzesiegel bricht ebenso wie ein Hitzesiegel an einer stelle (spot heat seal) leicht, sobald auf das gegenüberliegende Ende der Verpackung ein Druck ausgeübt wird.
  • In jeder der vorangegangenen besonderen Ausführungsformen der vorliegenden rfindung wird eine verbesserte Verpackung vorgeschlagen, in der der Verschlußteil für das untere Ende des Hauptkörpers der Verpackung eine oder mehrere einer Vielzahl wichtiger Aufgaben, einschließlich der Bildung eines Bakteriensiegels mit dem Hauptkörper, die Bildung eines zusätzlichen Bakteriensiegels im Abstand von dem Siegel an dem Hauptkörper, das eine hypodermatische Nadelkanüle oder. eine Kappe, die an aem Ende einer Spritze befestigt ist, abdichtend umschließt, der Betätigung als Auswerferkolben für die Spritze oder ähnliches, während er zur gleichen Zeit eine abdichtende Verbindung über eine hypodermatischen Nadelkanüle aufrecht erhält, und die Verwendung als Schutzkapsel für die hypodermatische Nadelkanüle nach der vollständigen Trennung von dem Hauptkörper der Verpackung', übernimmt.
  • Da zwischen dem hin- und herbewegbaren Verschlußteil und der inneren Oberfläche der Hülse eine geringe, aber entschneidende reibende Verbindung besteht, kann die Spritze ebenfalls in jeder gewünschten Stellung innerhalb der Hülse in Abhängigkeit von dem Naße, in dem der Verschlußteil innerhalb der Hülse angeordnet ist, gehalten werden, und dadurch wird die Entfernung der Spritze mit einer Hand erleichtert, wenn immer sie notwendig ist.
  • Es ist außerdem klar ersichtlich, daß es durch die Schaffung eines zerbrechlicheh Siegels an dem oberen Ende der Verpackung möglich ist zu garantieren, daß die Bakteriensiegel an dem oberen und an dem unteren Ende der Verpackung nicht gebrochen sind, daß der Inhalt der Packung stich in dem Originalzustand befindet, in dem er verpackt wurde, und daß der verpackte Gegenstand nicht verdorben ist.
  • Bs soll noch darauf hingewiesen werden, daß es selbstverstindllch nicht notwendig ist, daß die in die Verpackung eingeschlossene Spritze mit einer hypodermatischen Nadel versehen ist. Wenn dementsprechend z.B. die Spritze 51 in Fig. 3 keine hypodermatische Nadel tragen würde, würde die Verpackung auf die gleiche Weise wie sie bemchrieben wurde, anwendbar sein, und die Spritze' 51 wird aus dem oberen Ende der Hülse 52 herausgeworfen werden, sobald Druck auf das untere äußere Ende des Yersohlußteiles 54 aufgebracht wird. In einigen Fällen kann es möglich sein, die Länge des Verschlußteiles zu kürzen, wenn die hypodermatisohe Nadel weggelassen wird, wenn vorgesehen ist, das der Verschlußteil in Jedem Fall ausreichend lang ist, um die Spritzenkammer aus dem oberen Teil der Hülse ein ausreiohendes Stück herauszudrücken, damit die Spritzenkanner leicht zum Herausziehen aus der Hülse angefaßt werden kann.
  • Die Verpackung gemäß der vorliegenden Erfindung wird vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, das leicht gegossen werden kann und das in dünnen, Teilen ein gewisses Maß an Biegsamkeit aufweist, aber durch kalten Kunststoffluß nicht leicht eine bleibende Formänderung erleidet und das leicht in herkymmlichen Verfahren sterilisiert werden kann.
  • Es wurde gefunden, daß Polyäthylen-Kunststoff diesen Ansprüchen genügt. Polypropylen-Kunststoff eignet sich ebenfalls gut dazu, die einzelnen Teile der vorliegenden Verpackung zu gießen.
  • Es soll jedoch darauf hingewiesen werden, daß mehrere Teile der Verpaokung nioht aus dem gleichen Kunststoff, Metall oder anderen Materialien hergestellt werden müssen. Dementsprechend können, wenn gewünscht, die obere Kappe und die. Hülse, die den Hauptkörper der Verpackung bildet, aus Nylon gegossen werden, während der untere hier und herbewebare Verschlußteil, der die hypodermatische Nadel umschließt, aus Polyäthylen hergestellt werden kann. andere zur Verwendung iit der vorliegenden Erfindung geeignete Kunststoffe sind den Fachluten für Kunststoffe bekannt.
  • Offensichtlich ist ferner, daß die vorliegende Erfindung besonders geeignet ist zum Verpacken Medikamente enthaltender hypodermatischer Kunststoffap.ritzen und anderer, eine Zusammensetzung enthaltender Kunststoffbehälter, die normalerweise wegen des Verlustes am Feuchtigkeit oder anderer flüchtiger Dämpfe durch die Kunststoffwände und die Endverschlüsse eine begrenzte Lagerungszeit aufweisen. Polyäthylen-Kunststoff z.B. wird häufig für Kunststoffspritzen verwendet, da er verhältnismäßig billig ist, das Medikament nicht nachteilig beeinflußt und gute Gießeigenschaften aufweist. Wegen der hohen Dampfübertragung von Polyäthylen haben Polyäthylen-Spritzen jdoch nur geringe Verwendung als medizinische Behälter gefunden. Wird eine ein Medikament enthaltende Polyäthylen-Spritze oder ein anderer Kunststoffbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung verpackt, dann sind die seitlichen Wände der Kunststoffspritzenkammer, die das Medikament z.B. enthält, vollstälidig von einem abgedichteten Luftraum umgeben, der eine Luftschranke um die spritzenkammer herum darstellt und im weseitlichen den Verlust von Dampf durch die Spritzeakammer verhindert. Der obere und der un,tere Verschlußteil. der Verpackung gemaß der vorliegenden Erfindung schließen ebenfalls die geg.nberMegenden Enden der Spritze oder des anderen Kunststoffbehälters abdichtend ein und bilden eine zusitzliche Schranke gegen den Verlust oder das Eindringen von Dampf durch die gegenüberliegenden Endattze oder Verschlüsse. Demzufolge ist es mit der Verpackung gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, den sehr wirtschaftlichen Polyäthylen-Kunststoff und ähnliche Kunststoffmaterialien mit $relativ hoher Dampfübertragung für Medikamente enthaltende Spritzen und ähnliches zu verwenden, ohne die gewöhnliche Lagerzeit des Medikaments abzukttrzen, wobei in bestimmten Fällen die Lagerzeit bzw. Raltbarkeit sogar wesentlich verlängert werden kann, Obwohl sich die verschiedenen besonderen Ausführgsformen der vorliegenden Erfindung auf eine Verpackung bezogen, die eine zylindrische hypodermatische Spritze enthält, ist die Verpackung der vorliegenden Erfindung ebenfalls geeignet, gegen physikalische Beschädigung zu schützen und eine Vielzahl von Gegenständen und Geräten, die eine zylindrische oder nicht zylindris¢he Form aufweisen, insbesondere jeden Gegenstand, bei dem eine unnötige Aussetzung bakterieller Verunreinigung vermieden werden soll, abdichtend einzuschließen. Dementsprechend kann die vorliegende Erfindung leicht für ein einzelnes Verpacken klinischer Thermometer, Skalpellen, Ampullen, Phiolen und anderen klinischen, pharmazeutischen und chirurwischen Apparaten oder Gegenständen, verwendet werden.
  • - Patentansprüche -

Claims (11)

  1. P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Bakterienun@urchläsaliger Beh@lter für einen Gegenstand, bestehend aus einem @auptkörpar mit bakteri@nundurch-@@tseingen seitlichen @änden, der einan Cegenstand $darin sufnah-@en kenn, wobei dar Kyrper eine ebnshmbare Verschlußvorrichtung in sbdichtender Verbindung mit einem Ende das Körpers, um Bakterien am @indringan in den Körper zu hiniern, und einen hin- und herbewegbaren Verschlußteil, der innerhalb des Körpera eingebaut ist und eine abdichtende Verbindung mit dem and eren Ende des Körpere bildat, um Bakterien mm Eindringen in dan Förper zu hiniarn, aufweiet, und der hin- und herba@@gbers Verschlußt@il in entfer@bars Tragverbindung mit ein@@ Teil des degenstandes @ebracht werden un einen Teil des @sganstandes sohütr@@d umschließen kenn, wobei der Varachlußteil eins bagrenrte Bers@ung in @@ngerichtung fort von dem einen Ende des Körpers suefähran kenn, aber ge@ignet ist, in Längarichtung r@leti@ zu dem Körpar in Richtung auf des ein@ Ende des Körpers und aus de@ einen Ende des Körpers heraus bewegt zu verden, und wobei der Verschlußteil In @chätzander Verbin@ung mit dem Gegenstand bleiben k@nn, wann der Gegenst@@@ @@@ des Körper hernusgeno@@@@ wird.
  2. 2. @akterienundurchlässiger Bahältar für Gegensterd, bestehend aus einem formbeibehalterd en Bahälterkörper mit bakteri@mmdurchlissigen seitlichen @@ndan, die aine einen @egenstand sufn@h@ande K@@mer @it einer unteren arialen @ffnung uni einer obaron axialan @ffnun@, die dio einzigen Zugangs@@@@ zu@ @nnern der ia@@er Jar@tellen, bildan, aiem untaran Verachlu@teil, der füûr @i@@ relative B@@egung in @@@ngarichtung in des unteren axialan @ffnung des Körpers eingebaut ist mnd ei@en @eil aufweist, der nor@elor@eise in axialer @ichtung durch die untere @ffnung über das @nde das körpers bineusragt, wobei der untere VersehluSteil nehe ceinea oberen Ende einen Teil mit einem vorgrö@erten Lurchnesser und mit einer seitlichan um den @ufang heru@ liaganden @berfl@che zum glsitenden Angrsifen aufweist, dar eine vollntindig bakteriernmdurchlä@@lge Verbindung u@ de@ @@fang @erum mit d@@ körpar nahe der unteran axielan @ffnung bildet, wonn der unters Verschlu@teil in eine sitzende Verbindung in der unteran axialan @ffnung bewegt ist und dadurch das @indringen von Bakterien in das Inrere der Kemser durch die untere axiale @ffnung verhindert, wobei der untere Verschlu@teil ebenfalls tragend mit einem @egenstand, der in die kamner eingeführt werden kerm, verbunden werden kann, und sinem oberen Verschlußteil, der eine vollst@ndig bakterianundurchl in sige Verbindung mit de@ Körper nahe der oberen axislen Öffnung bildet, um des Eindring@@ ven @@kterien in das Innere des Körpers durch die @ffnung su verhindern.
  3. 3. @ekteri@nundurchl@aslge Verpeckung zum abgedichteten Ein@@@ließ@@ ein@@@ @@genstandes, bast@hend aus einem formbeibehaltenden @chilterkörper mit bekterienundurchllssigen meitlichen, die eine elenen @@@anst@@@ aufneha@nde Kam-@ar @it einer unteren axialen @ffnung und einer oberen axialen offnung, die die einzigen @ugenge@@age zu den @nnern der kaumer sind, bilden, elnen in der Kamner ang@ordnsten @egenstend, der in die ka@@er durch die obere axiale @ffnung eingefährt werdan kann, einam unteren Verschlusteil, der für sine relative @@wegung in Lingsrientung in der exialen offnung de@ Körpers eingabaut ist und einen Teil aufwsist, der normelerwise in exialer hichtung durch die untare ariale @ffnung über das @nde des Körpars @inausragt, wobei der untere Verschlußteil nahe dem obaren @nde einen @eil mit einem ver@rößerken Durch-@g@@er aufweist, der eine seitliche un den @nfang herum liegernie Angriffsoberfliche sufreist, die eine vollst@ndige bakterienundurenlissige glsitende Verbindung um den Umfang herum nit de@ körpar nahe an der unteran arinlen dffmung bildet, wann der untere Verschlu@tell in eins @itzvarbindung in dar unteren axialen @ffnung bewegt ist, und dadurch das @indringen ven @akterien in die Kammer durch die unters axi@l2 offnung ver@@ndert, wobei der untere Verschlußt@il sbenfalle an@f@@nbar tr@gend mit dem daganata@@l verbunden ist, und einss obaren Verschlußteil. der sien vellstindig bak@@i@numlurahl@@sige V@@bindung mit dem Körger nahe der abaram axislen Öffnung bildet, um den @intritt von @akterian im die Kammer durch die obere s@iele @ffnung zu verhinderm, und vebei der Gag@@@stand sussmann mit dem unteren @erschlußteil als O@@@@@ in L@ngarichtung durch die kammer in Richtung auf und aus der aberen arislen @ffrung hera@s durch aufbringung eines @xialen Druckes auf des unters @@de des unteren Verschlusteiles @@@@ Verinderung der relativen @tellung des unteren Verschlusteiles su dem Geganstand bewegt werden kenn, no daß der Geg@@stundx innerhalb der Varpeckung frei von von sußen ko@@@@-der bekterieller Verunreinigung gahalten wird und als @mnses mit dem unter@@ Verschlußteil leicht aus der den Gagenstand mufn@@@@@@@@ K@@@@r entfernt werden kann.
  4. 4. Verpackung nach Anspruch 3, dedurch gekernzeichmet, daß die seitliche Angriffsoberflichs des unteren Verschlusteiles nach innen kegelig verläuft und der Teil des Körpars, der die unters axials Öffrung festlegt, ebanfalls nach imman kegelig verliuft, um es dem unteran Verschlusteil zu erleicktern, eins sichers barkterienardurchlässige gleitende Yerbindung mit dem lörger an der unteram arinlen Öffnung des körpers @@ bilden, @@@@ der untere Verschlusteil in@arhalb der unter@@ arialan Öffrung sitst.
  5. 3. Verpeckung nech anspruch 3, dadurch gek@@@@@ichnat, das der uinters Verschlnßteil ein@n vergrögert@@ ebaren @dteil @@fweiet, der reibend e ei- innere @endebarfläche in arialer Richtung s der unteren slislen Öffnung des Körpers snge@rfnst angreift, un des unteran Verschlusteil in einer ges@@@@@@@n Stellung swisch@@ d@@ @@@@@ des Körp@@@ @ährend des Auswerfeng @es @@genstandes aus der Kanner zu halten, so daß die @ntfernung des @eganstandes aus dem Körpar erleichtert ist.
  6. 6. Verpeckung nach anspruch 3, dadurch gekannzeichnet, daß der obere Verschlußteil eine Kappa mit einer querlieegenden endwand in Ber@hrung mit dem oberen Ende des degenstanden ist und sine herabreichande @and aufweist, die mit dem Körper in Verbindunt steht, um eine der bakterienundurchlässigen Verbindungan zu bilden, wenn der Gegeratand und der obers Verschlußteil vollständig in dem Körper sitzen, se daß ein Druck in Löngarichtung auf den unteren verschlußteil eine Bewagung des unteren Verschlußteilas nach oben relativ zum Körper bewirkt und gleichzeitig den Gegenstand und die Kappe relativ zum Körper rach oben bewegt, wobei beide bakterianundurchläsaigen Verbindungen, die von dem unteran Verschlußteil und der Kappe mit dem Körper gebildet warden, gebrochen werden und der Gegmostand aus dem Körper ausgevorfan wird.
  7. 7. Verpackung nach den Ansprüchen 3 bis 7. dadurch gekannseichnet, daß der Gaganstand aus einer hypodernetischen Spritse bastht, und der untere Verschlußteil antfernber an der hypodernetischan Nadel, die einen Teil der hypodarmatischen Spritze darstellt, befestigt ist.
  8. 8. Verpeckung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnst, daß der untere Verschlußteil antfernber an dem Körper naha dem unteran Ende des Körpers befestigt imt.
  9. 9. Bakterienundurchl@esige Verpackung für eine hypodernstische Spritze, bastahand aus einem im allgemeinen rochrförmigen, formbeibahaltendan, sylindrischen @eh@lterkörper nit bakterienundurchllssigan seitlichen @nden, die eine eine hypodernatische Spritze aufnahmende Kammer mit einer unteren axialen Öffnung und einer oberen axialan Öffnung, die die einsigen Zuglnge zum Innern der Kammer darstellen, wobei die untere axiale Öffnung einen kleineren Durchmassar els der Rest des Körpers sufweist, bildan, einer hypodernstischan @pritzs, die sich Ii der Kmzer befindet und durch die obere axiale Öffnung in die Kammer singeführt werden kenn, wobei die Bpritse aus einem Kannerteil mit siner mit dem unteren Dnde des Kamaertsiles verbundanen hypodermatischen Kadel und einer Kapsel, die die Eadel schützend umschlielt Das nornalerweise in exisler Bichtung durch die untera axials Öffnung hidurchgaht, besteht, die Bpritze normalerueise das untere Ende des Körpers abdichtend verschließt, inden sie sien bakterienundurchlässige in Längarichtung gleitende Verbindung mit der inneren seitlichen Obarfläche der seitlichen @ände @@ Körpers nahe der untaran arialen Öffnung bildet, wenn die kypodermatische Spritse ii Lingarichtung in eins sitsende Verbindung in der umtaren axislam Öffnung bewegt ist und dadurch die Bakteriam an Eindringen in das Innere des Körpers durch die untere axiele Öffnung hindert, einer oberen Verschluskeppe, die eine @@kteri@@ndurchlissige Verbindung mit dem Körpar nahe der oberen exialen Öffnung bildet, um das Eindringen von baktarien in das Inners des Körpars durch die obers sriele Gffnung zu verhindern, und wobei die Spritze als Ganze@ in Gängerichtung in den Körper in Richtung auf die obere axiale Öffnung bewegt werden kenn, ohne daß die reletive Stellung der Kapsel zu der Kammer verlndert wird, um die bakterienundurchlämglgan Verbindungan z@ischen den Versohlußteflen und dem Körper zu zerbrechen, um die hypodermstische @pritze als Ganzes aus der Kenner durch die obere axiale Öffnung, durch Aufbringung von Druck in @@lngsrichtung auf die Kepsel der hypodermatischen Spritse, auszuwerfan.
  10. 10. Bekterienundurchläsvige Verpeckung für eine hypoder@@tische pritze, die ein' @edikement in ist Spritzenkemmer zwischen dem en einen Ende abdichtend singebauten Kelban und einer Fitzvorrichtung, die en dem anderen Ende singebe@t ist, anthält, best@hand aus sinem rchr@@rmigan Behllter@örpar, eier ein Medikamant entheltenden hypodermatiachan Spritse, die sich in dem Körper befindet, einer über das sine Ende das Körpers gestülpten abnchmbaren Kappe, die dan Kolban, der nach oben von dem sinen Ende der Spritsenkamser herauzragt, umschließt und an das eine Ende des Körpars angreift, um das Eindringen von sich in der Luft befindlichen Bakiterien zu verhindern, einem hin- und herbewegbaren Verschlußteil, der entfernbar an der Spritse befestigt ist, den in dem andaren Ende der Spritse eingebauten sit@ sbdichtand umsahließt und sine glsitande, abdichtande Verbindung mit dem anderan Ende des Körpers bildet, um eime Verunreinigung des Immern des Körpers durch eincl, In der Luft befindliche Bakteriem zu verhindern, wobei der Verschlußteil eine @e@renzte Eewegung in Längarichtung innerhalb des Körpern ohne w@@entliche @eahinderung in Richtung auf das eine @nde des Körpars und sus dem einen @nde des Lörpers heraun beveglich ist, eaehdem er in Längerichtung aus der abdichtunden Verbindung mit dem anderan Ende des Körpers herausbev@@t vurde, und wobei der Verschlußteil entfarnber an der @pritze befestigt bleibt, wenn er in @ichtung euf das eine Ende und aus dem einen Ende des Körpers Eersus bewagt wird, so deß der Varschlu@teil als Ausverfer fir die Spritze dient und sbenfalls das andare Ende der Spritzenkaz@er ebdichtend schätzt, nachden die @pritze aus dem Körpar antfarnt wurde.
  11. 11. verpackung nach Anspruch 13, dadurch gekernzeichnat, daß eine Ende der Keppe mit dem einen Lnde der Spritzenkamner varbunden werden kenn, so daß die Berwagung dar @pritzenkez@er in Richtung auf das eine Ende und aus dem einen Ende des Körpars heraus, wihrend das auswerfens aus dem Kyrper, keinen Druck auf den Kolban ausäbt.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0638323A1 (de) * 1993-08-13 1995-02-15 B. Braun Melsungen Ag Originalitätsverschluss für ein medizinisches Gerät

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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0638323A1 (de) * 1993-08-13 1995-02-15 B. Braun Melsungen Ag Originalitätsverschluss für ein medizinisches Gerät

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