DE143772C - - Google Patents

Description

Gelöscht

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

JVl 143772 -KLASSE Te.

ADOLF FIEDLER in KOMOTAU (Böhmen). Streckvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Flaschenkapseln.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. August 1901 ab. /

Die bisher in Verwendung stehenden Maschinen zur Herstellung von Flaschenkapsel bestehen im wesentlichen aus einem dem Konus der herzustellenden Kapsel entsprechend einstellbaren Supporte, auf welchem eine Rolle gelagert ist, die bei ihrer selbsttätigen Vorwärtsbewegung eine auf die Spindel des Spindelstockes aufgesetzte Kappe zur Flaschenkapsel ausstreckt. Nach Fertigstellung der Kapsel geht der Support bezw. die Rolle in ihre normale Lage zurück, während die fertige Flaschenkapsel durch eine über die Spindel geschobene Büchse unter Einwirkung einer Feder abgestreift wird.

Diese Maschinen haben insoweit den Nachteil, daß die Rolle fest gelagert ist und entsprechend dem jeweiligen Konus der Flaschenkapsel der Support eingestellt werden muß.
Das Wesen der vorliegenden Erfindung besteht in

einer eigentlichen

Streckvorrichtung

für die Kappe und einer selbsttätig wirkenden Vorrichtung zur Bewegung derselben.

In der beiliegenden Zeichnung ist die Maschine zur Darstellung gebracht und zeigt
Fig. ι eine Seitenansicht der Streckvorrichtung und der Vorrichtung zur Bewegung derselben,

Fig. 2 eine Vorderansicht derselben,
Fig. 3 einen Querschnitt nach der Schnittlinie in I¹Ig. 1, gesehen in der eingezeichneten Pfeilrichtung,

Fig. 4 einen Grundriß der Fig. 1;
Fig. 5 bis 12 sind Details, und
Fig. 13 zeigt die Gesamtanordnung der Maschine im verkleinerten Maßstabe.

Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, besteht die Streckvorrichtung aus zwei miteinander durch Rippen α verbundene Scheiben b c, welch letztere mit einer entsprechenden Nabe d auf eine Spindel e lose aufgeschoben ist. An der Frontseite der Scheibe b sind in entsprechenden Supporten / die Streckrollen g federnd gelagert, und zwar in folgender Weise: Die Supporte /, auf welchen die eigentlichen Rollenhalter h in radialer Richtung eingestellt werden können, sind auf Bolzen i fest aufgeschoben, deren Federn / das Bestreben haben, die Bolzen i so zu drehen, daß die Streckrollen g von der Spindel k (Fig. 1, 2 und 13) abstehen. Um die Streckrollen jedoch bei erforderlichen Arbeiten fest an die Spindel k bezw. an auf die letztere aufgeschobenen Kappen zu drücken, sind zwischen den Scheiben b c, und zwar zu jedem Bolzen i zugehörige Bolzen / angeordnet, welche in axialer Riehtung verschoben werden können.

Diese Verschiebung wird durch eine Kupplungshälfte m bewirkt, welche bei ihrer Vorwärtsbewegung die Bolzen η mitnimmt, welch letztere sich hierbei mit ihren Scheiben 0 an die Scheiben/' der Bolzen I anlegen. Auf jedem Bolzen Z ist nun eine Rolle q befestigt, welche von dem gabelartigen Ende eines in einer entsprechenden Ausnehmung r der Scheibe b gelagerten Winkelhebels ^ umspannt wird, dessen vorderes Ende an der Unterseite einer auf den Fortsatz t des Supportes f aufgeschobenen Rolle u anliegt. Wird also die Kupplungshälfte m nach vorwärts geschoben, so wird unter Überwindung der von den Federn ν auf

die Scheiben p ausgeübten Druckwirkung· die Rolle q ebenfalls nach vorwärts gedrückt und dadurch der Winkelhebel ί derart gedreht, daß die Streckrolle g unter Überwindung der Kraft der Feder / an die Spindel k angedrückt wird. Geht die Scheibe bezw. die Kupplungsliälfte m wieder zurück, so nimmt auch der Bolzen / und demzufolge auch der Winkelhebel j seine normale Lage wieder ein und die Streckrollen g werden durch entsprechendes Drehen der Bolzen i (hervorgerufen durch die sich in entgegengesetzter Richtung aufdrehende Feder /) von der Spindel k entfernt.

Zum selbsttätigen Betriebe der Streckvorrichtung wird die in Fig. 1, 3 und 4 dargestellte Einrichtung verwendet. Dieselbe besteht aus einem von den Stufenscheiben 1 in verschiedene Geschwindigkeiten zu versetzenden Schneckenradgetriebe 2, 3, welches die in bestimmten Zeitabschnitten¹- vorzunehmenden Arbeiten mit Hülfe von Zwischenelementen besorgt. Auf der Welle 4, auf welcher das Schneckenrad 3 lose aufgeschoben ist, sitzt ein Arm 5, welcher an seinem Ende, wie aus Fig. 7 und 8 ersichtlich, mit einer verstellbaren Platte 6 ausgestattet ist, die beim Emporheben des Armes 5 schließlich von der an dem Gestell gelagerten Knagge 7 festgehalten wird. Die Knagge 7 wird durch eine auf ihren Bolzen aufgeschobene Feder 8 in eine derartige Stellung versetzt, daß die Platte 6 mit ihrem oberen Teile unter Überwindung der Feder 8 an der Knagge 7 frei passieren kann, um hierauf entsprechend festgehalten zu werden.

Dieses Anheben des Armes 5, welches, wie noch später erläutert werden wird, durch einen Hebel 9 bedingt ist, hat zur Folge, daß sich die Welle 4 dreht, so daß die in den Schlitz 10 eines Supportes 11 hineinragende und auf der Welle 4 befestigte Kurbel 12 diesen Support 11 nach vorwärts schiebt, wodurch der Gegenhalter e an Spindel k bezw. die auf letzterer aufgeschobene Kappe angedrückt und in Drehung versetzt werden. Die Platte 6 des Armes 5 ist an ihren der Befestigungsstelle gegenüberliegenden Enden mit einer um Bolzen 13 drehbaren Rolle 14 ausgestattet, welche auf dem um Bolzen 15 drehbaren Arm 9 ruht. Letzterer ist in seiner Lage durch einen an dem Arme 5 anliegenden Bolzen 16 festgehalten.

Die Aufwärtsbewegung des Hebels 9 erfolgt nun in nachstehender Weise:

Bei der fortwährenden Drehung des Schneckenrades 3 stößt das an der Rückseite des letzteren angebrachte Segment / gegen das freie Ende des Hebels 9 (Fig. 11, Stellung I') an und hebt denselben empor (Stellung I", 9"). Bei der höchsten Lage des Hebels (9'")) bei welcher schon die Feststellung des Armes 5 vollzogen ist, hat schon das Segment / (Stellung Γ") freie Bahn und infolgedessen bleibt der Hebel 9 so lange in seiner höchsten Lage ι

Cj'", bis das Segment das freie Ende des Hebels passiert (I"")· Der Hebel 9 fällt dann wieder durch Eigengewicht in seine ursprüngliche ·»

Lage zurück.

Bei der Aufwärtsbewegung des Armes 9 kommt der Bolzen 16 dieses Armes mit dem rechtsseitigen Ende des an dem Gestell A drehbar angebrachten Hebels 17 in Berührung, welch letzterer infolgedessen gedreht wird und die Kupplungshälfte m indirekt verschiebt.

Die zweite Kupplungsliälfte 18 besitzt nämlich, wie aus Fig. 3 ersichtlich, einen Ansatz 19, welcher mittels eines Gelenkes 20 mit dem einen Ende eines drehbar gelagerten und durch Feder 21 beeinflußten Hebels 22 verbunden ist. Dieser Hebel 22 wird nun durch das Emporheben des Zapfens 16 von dem linksseitigen Ende des Hebels 17 so weit niedergedrückt, bis dessen vorderes Ende von der drehbar gelagerten Knagge 23 festgehalten ist (Fig. 1, 3 und 4). Dabei wurde aber die Kupplungshälfte 18 derart gedreht, daß die Kupplungs- hälfte in nach vorwärts geschoben wurde, um die vorbeschriebene Einstellung der Streckvorrichtung' zu bewirken. ^

Es ist selbstverständlich, daß zwecks Ausstreckung der Kapseln die Streckvorrichtung nach vorwärts geschoben werden muß, und ist j

zu diesem Zwecke die Nabe d der Scheibe c in einem auf einem verschiebbaren Supporte 24 angeordneten Lager 25 gelagert. Dieses Vorschieben des Supportes 24 hat aber natürlich erst dann zu erfolgen, wenn alle bisher erwähnten Arbeiten vollendet sind, d. h. wenn der Support 11 nach vorn geschoben und die Streckvorrichtung entsprechend eingestellt wurde, müssen zum Ausstrecken der Kappe die Streckrollen g bezw. die ganze Streckvorrichtung nach vorn geschoben werden. Zu diesem Zwecke ist auf der Welle 4 eine Riemscheibe 26 lose aufgesetzt, welche mittels eines Riemens 27 mit einer Stufenscheibe 28 verbunden ist (Fig. 13). Auf der Nabe des Zahnrades 3 ist eine durch Feder 29 nach abwärts gedrückte doppelarmige Klinke 30 drehbar gelagert (Fig. 5 und 6), welche bei der Drehung des Schneckenrades mit ihrem kürzeren Arme gegen einen Zapfen 31 der Riemscheibe 26 stößt.

Bei weiterer Drehung des Schneckenrades wird naturgemäß die Riemscheibe unter Vermittlung der Klinke 30 und des Zapfens 31 mitgenommen, wodurch sich der zuerst schlaffe Riemen 27 spannt, bis schließlich die Stufenscheibe 28 gedreht und der Support 24 mitgenommen wird. Dies erfolgt einfach durch Anordnung einer Scheibe 31' innerhalb des Rahmengestelles A, welche mit dem Support 24 durch einen Riemen in Verbindung steht.

Um nach fertiggestellter Kapsel den Support 24 in seine Anfangslage zurückführen zu können, ist an dem Schneckenrade 3 eine durch eine Scheibe 33 auf der Nabe des Schneckenrades 3 festgehaltene Scheibe 34 angeordnet (Fig. S und 6), welche init einer für die Klinke 30 bestimmten und ansteigenden Bahn

35 versehen ist. Erreicht nun Klinke 30 beim Beschreiten dieser Bahn 35 mit ihrem unteren Ende den Höchstpunkt der Bahn, so läßt das andere Ende der Klinke unter Überwindung der Federkraft 29 den Zapfen 31 der Riemscheibe 26 frei und der Support 34 wird durch Feder

36 in seine normale Lage zurückgeführt (Fig. 3 und 4).

Natürlich kann die Vorrichtung zur Herstellung beliebig langer Flaschenkapseln verwendet werden und sind, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, entsprechende, für die vorliegende Erfindung jedoch unwesentliche Reguliervorrichtungen vorgesehen worden.

Sollen z. B. kürzere Flaschenkapseln hergestellt werden, so würde bei sonstigem Normalgange der Maschine letztere so lange Zeit leergehen, als dem Längenunterschiede zwischen der zuerst hergestellten größeren und nunmehrigen kleineren Flaschenkapsel entspricht.

■ Um den durch diesen Zeitverlust bedingten

Ausfall in der Fabrikation zu vermeiden, wird die Vorrichtung zur Bewegung der Streckvorrichtung in schnelleren Gang versetzt, d. h. der Riemen wird auf eine kleinere Scheibe der Stufenscheibe / aufgelegt. Nunmehr gehen also die einzelnen Arbeitsvorrichtungen der Vorrichtung in rascherer Aufeinanderfolge vor sich und es ist nötig, in Anbetracht dessen, daß die Vorschubgeschwindigkeit des Supportes 24 immer die gleiche sein muß, den Riemen- 27 auf eine größere Scheibe der Stufenscheibe 28 aufzulegen. Die jeweilige Geschwindigkeit des Schneckenradmechanismus 2, 3 bezw. der Stufenscheibe 1 in bezug auf die Vorschubsgeschwindigkeit des Supportes 24 muß jedes- mal durch Änderung der Arbeitsscheibe auf der Stufenscheibe 28 reguliert werden.

Um die Kapsel (Fig. 10) mehr oder weniger an die Spindel k anzudrücken, wird die Platte 6 an dem Arm 5 derart eingestellt, daß die Festlegung des letzteren durch die Knagge 7 später oder früher erfolgt, die Welle .4 also eine längere oder kürzere Zeit in Umdrehung versetzt wird, so daß auch die Kurbel 12 einen größeren oder geringeren Bogen beschreibt. Die Platte 6 wird einfach längs des Bolzens 36 (Fig. 7 und 8) mit ihrem Schlitze 37 nach abwärts oder aufwärts gezogen, so daß jener Teil der Platte 6, an welchen die Knagge 7 angreift, tiefer oder höher zu liegen kommt.

Die jeweilige Länge der Flaschenkapseln bedingt auch ein Auslösen der Knaggen 23 bezw. 7 im geeigneten Momente und wird dies durch Bolzen 39 (Fig. 4) bezw. 40 (Fig. 1) hervorgerufen. Werden längere Flaschenkapseln hergestellt, so wird der Bolzen 39 entsprechend weiter von dem unteren Ende der Knagge 23 eingestellt, während das jeweilige erforderliche Auslösen der Knagge 7 von dem Arme 5 durch Einstellung des Schraubenbolzens 40 bewirkt wird. Letzterer liegt nämlich mit seinem vorderen Ende an dem Support 24 an und wird von diesem letzteren beim Rückgänge derart nach rückwärts bewegt, daß die Knagge 7 die Platte 6 des Armes 5 freigibt.

Gleichzeitig ist auch an der Vorrichtung die Einrichtung" getroffen, daß die Riemscheibe 26 und mit dieser die Stufenscheibe 28 bei einer Drehung" des Schneckenrades 3 mehr oder weniger lang gedreht wird, um den Support 24 mehr oder weniger weit nach vorn verschieben zu können. Zu diesem Zwecke braucht man nur die Scheibe 34 auf der Welle 4 derart einzustellen, daß die doppelarmige Klinke 30 früher oder später von dem Zapfen 31 der Riemscheibe ausgelöst wird. Dreht man z. B. die Scheibe 34 nach links in Fig. 1 und 5, so kommt dadurch die ansteigende Bahn 35 weiter von dem rückwärtigen Ende der Klinke 30 (in der Drehungsrichtung des Schnecken- go rades gesehen) zu liegen.

Nachdem aber die Stellung der Riemscheibe 26 immer dieselbe ist in bezug auf die Lage ihres Zapfens 31 zu der Klinke 30, so wird nach dem Beginn des Zusammenarbeitens zwisehen Klinke 30 und Zapfen 31 eine längere Zeit verstreichen müssen, bevor die Klinke 30 durch Überschreiten der Bahn 35 von dem Zapfen 31 ausgelöst wird. Zu dieser Verdrehung" der Scheibe 34 wird ein entsprechend dem Bolzen 39 verschiebbarer Bolzen 41 verwendet, welcher mittels eines Armes 42 mit der Scheibe 34 gelenkig verbunden ist.

Wie aus den Fig. I und 4 ersichtlich, ist der Schraubenbolzen 41, welcher an seinem Ende mit dem Arme 42 verbunden ist, zugleich mit clem Schraubenbolzen 39 an einer beweglichen Platte 70 befestigt. An letztere greift ein Schraubenbolzen 72 an, welcher eine Schraubenmutter in der fest gelagerten Platte 71 durchsetzt. Durch Drehen des Schraubenbolzens nach der einen oder anderen Seite wird bei der Herstellung längerer oder kürzerer Flaschenkapseln das Zusammenwirken zwischen Bolzen 39 und Knagge 23 einerseits, bezw. zwischen Bahn 35 und Knagge 30 andererseits festgestellt. Für den letzteren Fall wird nämlich z. B. bei Verschieben des Schraubenbolzens 41 nach links hin auch die Scheibe 34 nach links hin gedreht und dadurch in vorbeschriebener Weise die ansteigende Bahn 35 weiter von dem rückwärtigen Ende der

Claims (3)

Drehunsfsrichtung Klinke 30, in der Schneckenrades gesehen, entfernt. Die Wirkungsweise der Streckvorrichtung ist kurz zusammengefaßt folgende: Bei dem Gange des Schneckenradgetriebes 2, 3 wird zunächst in vorbeschriebener Weise durch Emporheben des Hebels 9 der Arm 5 so lange mit der Welle gedreht, bis er von der Knagge 7 festgehalten ist. In dieser Zeit wurde die Spindel e an die Spindel k bezw. an die auf letzterer aufgeschobene Kappe (Fig. 9) angedrückt und in Drehung versetzt. Dieses Emporheben des Hebels 9 hat aber auch infolge der Bewegung des Hebels 17 ein Verschieben der Kupplungshälfte m zur Folge gehabt und die Streckrollen sind an die Spindel e gedrückt worden. Im nächsten Momente gelangt bei weiterer Drehung des Schneckenrades 3 die Klinke 30 mit dem Zapfen 31 der Riemscheibe 26 in Berührung und der Support 24 wird zwecks Ausstreckens der Flaschenkapsel nach vorn geschoben. Die Zurückführung der ganzen Vorrichtung in ihre anfängliche Ruhelage erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der genannten Arbeitsvorgänge. Nachdem vorher durch Anstoßen der Knagge 23 an den Bolzen 39 die Kupplungshälfte m wieder zurückgeschoben wurde und dadurch die Streckrollen g die fertiggestellte Flaschenkapsel freigegeben haben, wird die Knagge 30 von dem Zapfen 31 der Riemscheibe 26 ausgelöst und daditrch der Support 24 durch die Wirkung der Feder 36 zurückgeschoben. Hierbei wird der Arm 5 von der Knagge 7 freigegeben und die Feder 42' bewirkt bei gleichzeitiger Drehung der Welle 4 bezw. Rückdrehung der Kurbel 12 eine Zurückführimg des Supportes 11 in seine Ruhelage. Dadurch wurde auch die Spindel e von der Spindel k entfernt und die fertige Flaschen- 40 kapsel wird durch die auf der Spindel k vorschnellende Büchse 43 (Fig. 13) abgeworfen. Zum Schlüsse sei noch kurz bemerkt, daß die eine Kupplungshälfte m, wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich, durch eine Führung 44 in axialer 45 Richtung sicher geleitet und an einer Drehung verhindert ist. Pate nt-A ν Sprüche:

1. Eine Streckvorrichtung für Maschiiien zur Herstellung von Flaschenkapseln, dadurch gekennzeichnet, daß die Streckrollen (g) an drehbaren Supporten (f) befestigt sind und mittels Federn (j) von der Streckspindel abgezogen werden, während das Andrücken der Rollen (g) durch Bewegung von Winkelhebeln (s) geschieht, die gegen Fortsätze (t) der Supporte (f) drücken.

2. Eine Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch einen von der Antriebswelle aus bewegten Hebel (9) ein den Gegenhalter (e) für die Kapsel tragender Support (11) vorbewegt und hierbei mittels eines Hebels (17) eine Kupplungshälfte (18) gedreht wird, wodurch die Streckrollen in die Arbeitslage gebracht werden.

3. Eine Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine von der Antriebswelle aus gedrehte Klinke (30) eine Riemscheibe (26) mitgenommen und mittels eines Riemens der die Streckvorrichtung tragende Support (24) vorbewegl wird, worauf nach Ausrückung der Klinke (30) der Support mittels einer Feder (36) oder dergl. in seine Anfangsstellung zurückgeführt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.